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Waren und Dienstleistungen

29 Fleisch, Wurst, Fisch, Geflügel und Wild, Weich- und Schalentiere (nicht lebend); Fleischextrakte; Fleisch-, Wurst-, Fisch-, Geflügel-, Wildfleisch-, Obst- und Gemüsekonserven; konserviertes, getrocknetes und gekochtes Obst und Gemüse; Gallerten (Gelees); Konfitüren; Eier, Milch und Milchprodukte; Speiseöle und -fette; Tofu; Sojabohnen (konserviert) für Speisezwecke; zubereitete Speisekartoffeln und Kartoffelprodukte aller Art (soweit in Klasse 29 enthalten), auch als Flocken, Kartoffelpulver, Kroketten, Pommes frites, Bratkartoffeln, Kartoffelklöße, Rösti, Reibekuchen, Chips und Sticks; Geflügelfleisch oder Teile von Geflügelfleisch; Hackfleischprodukte, gegart, gewürzt und/oder mit Soße ummantelt, auch in Verbindung mit Obst, Gemüse, Kartoffeln, Käse, Teigwaren und/oder Paniermehl; Gänseleberpasteten; halb- und küchenfertige Gerichte sowie Fertiggerichte in der Hauptsache bestehend aus Fleisch, Fisch, Meeresgetier, Geflügel, Wild und/oder Wurst; Suppen, Fleischbrühen, Kraftbrühen, Eintopfgerichte im Wesentlichen bestehend aus Fleisch, Wurst, Fisch, Geflügel, Wild und/oder konserviertem und/oder gekochtem Gemüse, Suppenpräparate; Bohnen als Fertiggerichte; frische, gekühlte und tiefgekühlte Fertiggerichte, Halbfertiggerichte und Teilfertiggerichte auf pflanzlicher Basis, im Wesentlichen bestehend aus Gemüse und/oder Sojaproteinen; diätetische Lebensmittel für nicht medizinische Zwecke auf Proteinbasis (soweit in Klasse 29 enthalten); vegetarische Feinkost, im Wesentlichen bestehend aus Fleischersatzprodukten, vegetarischen Brotaufstrichen (soweit in Klasse 29 enthalten), Tofu und konservierten Sojabohnen für Speisezwecke; Nahrungsmittel im Wesentlichen bestehend aus pflanzlichen Produkten, nämlich Sojabohnen, konservierten Küchenkräutern, Gewürzöle; Halbfertiggerichte und Teilfertiggerichte im Wesentlichen bestehend aus Sojabohnen, Kartoffeln; vorgenannte Waren jeweils allein oder in Kombination mit den vorgenannten Waren; sämtliche vorgenannten Waren (soweit möglich) auch tiefgefroren und tiefgekühlt

30 Kaffee, Tee, Kakao, Zucker, Reis, Tapioka, Sago, Kaffeeersatzmittel; Mehle und Getreidepräparate, Brot, Backwaren, auch gefüllt oder belegt, feine Backwaren und Konditorwaren, Speiseeis; Honig, Melassesirup; Hefe, Backpulver; Salz, Senf; Essig, Saucen (Würzmittel), Dips; Gewürze; Kühleis; Teigwaren, auch gefüllt; Snacks und Snackprodukte (soweit in Klasse 30 enthalten), Fertiggerichte und Halbfertiggerichte (soweit in Klasse 30 enthalten), im Wesentlichen bestehend aus Reis, Getreide, Brot- und Backwaren, Teigwaren mit oder ohne Füllung; Reis, Tapioka, Sago; pflanzliche Aromen (ausgenommen ätherische Öle); frische, gekühlte und tiefgekühlte Fertiggerichte, Halbfertiggerichte und Teilfertiggerichte im Wesentlichen bestehend aus Reis, Nudeln, Mais, Couscous (Grieß) und/oder Getreide; vegetarische Feinkost, im Wesentlichen bestehend aus Getreide; Mehlspeisen; Pizzas, Quiches; Sojamehl; Sojasoße, Tacos; Mehle und Getreidepräparate, insbesondere aus Weizen, Hafer, Gerste, Roggen, Hirse, Mais und Buchweizen, vorgenannte Waren auch in Form von Mischungen und anderen Zubereitungen, insbesondere aus Weizenkleie, Weizenkeimen, Maismehl, Maisgrieß, Leinsamen, Müsli und Müsliriegel; geschältes Vollkorngetreide, insbesondere Weizen, Hafer, Gerste, Roggen, Hirse, Mais und Buchweizen, vorgenannte Waren auch in Form von Mischungen und anderen Zubereitungen; Teigwaren und Vollkornteigwaren; feine Backwaren und Konditorwaren; Soßen (Würzmittel); Backwaren mit hauptsächlich aus Fleisch, Geflügel, Wild, Fisch, Meeresgetier oder Wurst bestehende Füllungen und unter Verwendung von Fleisch hergestellte Teigwaren, Brot- und Backwaren sowie Teigwaren und Vollkornteigwaren; Nudeln, Frischnudelgerichte, Frischnudelfertiggerichte, insbesondere Canneloni, Lasagne, Tortellini, Ravioli, alle Gerichte auch als Tiefkühlerzeugnisse; Baguettes und im Wesentlichen mit Käse und/oder Obst und/oder Gemüse belegte essfertige Toasts oder Brötchen; diätetische Lebensmittel auf der Basis von Kohlehydraten für nicht medizinische Zwecke (soweit in Klasse 30 enthalten); Nahrungsmittel, im Wesentlichen bestehend aus Getreideprodukten; Salz, Pfeffer, Senf, Essig, Soßen und Dips (Würzmittel), Salatsoßen; Gewürze; Fruchtsoßen; Fleisch-, Fisch- und Wildfleischpasteten, Gemüse- und Obstpasteten; Sojabratlinge; Sojapasteten; vorgenannte Waren jeweils allein oder in Kombination mit den vorgenannten Waren; sämtliche vorgenannten Waren (soweit möglich) auch tiefgefroren und tiefgekühlt

35 Werbung; Werbemittlung, Werbeberatung, Verteilung von Waren zu Werbezwecken; Marketing, Marktforschung und Marktanalysen; Vermittlung von Verträgen für Dritte über den An- und Verkauf von Waren; Einzelhandelsdienstleistungen in Verbindung mit Waren der Klassen 29 und 30; Zusammenstellung verschiedener Waren (ausgenommen deren Transport) für Dritte, um den Verbrauchern Ansicht und Erwerb dieser Waren zu erleichtern, Zusammenstellung von Waren für Dritte für Präsentations- und Verkaufszwecken; Bereitstellung von Informationen bezüglich aller vorstehend genannten Waren durch Werbung in Zeitschriften, Broschüren und Zeitungen; Ausstellung und Vorführung von Waren für Werbezwecke; Geschäftsführung für Läden; Verkaufsförderung für Dritte; Vermittlung von organisatorischem und wirtschaftlichem Know-how (Franchising) für Handelsunternehmen im Lebensmittelbereich; Vermittlung von Handelsgeschäften für andere; Vermittlung von wirtschaftlichem Know-how für Vertriebssysteme im Einzelhandel (Franchising)

Markenform	Wort-Bildmarke
Aktenzeichen	306023741
Registernummer	30602374
Internationale Marke	Nr. IR903282, 17. Oktober 2024

Anmeldedatum	13. Januar 2006
Veröffentlichungsdatum	16. Juni 2006
Eintragungsdatum	16. Mai 2006
Beginn Widerspruchsfrist	16. Juni 2006
Ende Widerspruchsfrist	18. September 2006
Ablaufdatum	31. Januar 2026

Datum	Belegnummer	Bereich	Eintrag
24. April 2018	201800111279	8b	Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
18. Dezember 2015	201500037798	4	Verlängerung, Verlaengert
18. Dezember 2015	201520358047		RAW: Umklassifizierung, Umklassifizierung nicht notwendig
06. Dezember 2012	201200404683	8b	Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
16. Oktober 2006	200603606479	2a	Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen
16. Mai 2006	200603606125		Eintragung, Marke eingetragen

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Markendetails Letztes Update: 13. Dezember 2023

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Markenvertreter

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