30573092

DPMA DPMA 2005 Marke eingetragen

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Die Deutsche Marke 30573092 wurde als Bildmarke am 08.12.2005 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 23.06.2006 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".

Logodesign (Wiener Klassifikation)

#Andere Embleme oder Insignien, Friedenssymbol #Gekrümmte Linien oder Bänder (außer A 26.11.13)

Markendetails Letztes Update: 14. Dezember 2023

Markenform Bildmarke
Aktenzeichen 305730924
Registernummer 30573092
Anmeldedatum 08. Dezember 2005
Veröffentlichungsdatum 28. Juli 2006
Eintragungsdatum 23. Juni 2006
Beginn Widerspruchsfrist 28. Juli 2006
Ende Widerspruchsfrist 30. Oktober 2006
Ablaufdatum 31. Dezember 2025

Markeninhaber


Santa Clara Calif.
US

Waren und Dienstleistungen

9 Wissenschaftliche, Schifffahrts-, Mess-, elektrische (soweit in Klasse 9 enthalten), fotografische, Film-, optische, Wäge-, Messapparate, Signalapparate, elektronische Regelungsapparate, Rettungsapparate und Unterrichtsapparate und -instrumente; Tonbandgeräte, Schallplatten; Apparate und Instrumente zur Überwachung, Erkennung, Prüfung und Messung (soweit in Klasse 9 enthalten); Diskettenlaufwerke; elektronisches Sicherheitsgerät (soweit in Klasse 9 enthalten); elektrische Überwachungsgeräte; Geräte und Ausrüstung zum Aufzeichnen, Verarbeiten, Empfangen, Wiedergeben, Übermitteln, Ändern, Komprimieren, Dekomprimieren, Senden, Verschmelzen und/oder Aufbereiten von Ton, Bild, Grafiken und Daten (soweit in Klasse 9 enthalten); Algorithmus-Softwareprogramme für den Betrieb und die Steuerung von Computern; elektronische Apparate und Instrumente für die Erkennung digitaler und analoger Codes; Kontrollapparate für die zuvor genannten Waren; Software für Computerbetriebssysteme; Betriebsprogramme für Computer; Software für Computersystemerweiterungen, -werkzeuge und -dienstprogramme auf dem Gebiet der Anwendungssoftware zum Anschluss von PCs, Netzwerken, Telekommunikationsgeräten und weltweiten Computernetzwerkanwendungen; rechnergestützte Telekommunikations- und Vernetzungsausrüstung bestehend aus Betriebssystemsoftware, Modems, Kameras, Kopfhörern, Mikrofonen, Kabeln und Adaptern; Computerspiele (Software); angepasste Schränke und angepasste Gehäuse für die zuvor genannten Waren; Audio- und Videografiksoftware und -geräte für Echtzeitinformationen und Bildübertragung sowie das Senden, Empfangen, Verarbeiten und Digitalisieren von Bildern; Computer-Firmware; Computer; Taschencomputer; Mikrocomputer; Minicomputer; Speichererweiterungskarten; Datenverarbeitungsgeräte; PDAs; Mobiltelefone; Smarttelefone; tragbare Personalorganizer und Personal-Taschenorganizer; Computerhardware; integrierte Schaltkreise; Speicher für integrierte Schaltkreise; Chips für integrierte Schaltkreise; Halbleiterprozessoren; Halbleiterprozessorchips; Halbleiterchips; Mikroprozessoren; gedruckte Leiterplatten; elektronische Leiterplatten; Computerhauptplatinen und -erweiterungskarten; Chipsätze; Computerspeicherbausteine; Betriebssysteme; Computerprogramme; Mikrocontroller; Datenprozessoren; Zentraleinheiten (CPUs); Halbleiterspeicherbausteine; softwareprogrammierbare Prozessoren; digitale und optische Prozessoren; Computerperipheriegeräte; Videoleiterplatten; Audioleiterplatten; Audio-/Videoleiterplatten; Videografikbeschleuniger; Multimediabeschleuniger; Videoprozessoren; Videoprozessorleiterplatten; angepasste Prozessorchipverpackungen und -gehäuse; elektronische Chipkarten, Karten mit integrierten Schaltkreisen, Karten mit elektronischen Schaltkreisen, Flash-Speicherkarten, Grafikkarten, Magnetkarten, Mikrochipkarten, PCMCIA-Karten, Direktzugriffsspeicherkarten, Disketten, Bänder, Drähte, Datensätze, Mikrochips und elektronische Schaltkreise zur Aufzeichnung und Übertragung von Daten; Modems; Apparate und Instrumente für die Verarbeitung, Speicherung, den Abruf, die Übertragung, Anzeige, Eingabe, Ausgabe, das Komprimieren, Dekomprimieren, Ändern, Senden und Ausdrucken von Daten; Computereingabe- und -ausgabegeräte; Arbeitsstationen (Workstations); Datenspeicher; Speicherbausteine; Sicherheitssysteme (Software und Hardware) für Computerhardware und Computersoftware; elektronische Chipsätze; Komponenten für gedruckte Leiterplatten von Computern; Sprachbeschleuniger; auf Datenträgern gespeicherte Daten, Bilder und Videos; Sprach-, Daten-, Bild- und Videobeschleuniger; Flash-Speicher; Flash-Speicherbausteine; Speichersysteme für Computer; Telekommunikationsgeräte und Computernetzwerke, nämlich Verarbeitungs- und Betriebssysteme; Kopfhörer; Computermäuse; Mikrofone; Kabel und Adapter; Computerterminals und Drucker für den Gebrauch mit diesen Waren; Videosichtgeräte; Telekommunikationsgeräte und -instrumente; Kameras; Computerhardware und Computersoftware für die Übertragung und den Empfang von Faxmitteilungen; Computerhardware und Computersoftware für die Entwicklung, Wartung und Nutzung von lokalen Computernetzen und Computerfernnetzen; Computerhardware und Computersoftware für die Entwicklung, Wartung und Nutzung von interaktiven Audio-/Video-Computerkonferenzsystemen; Computerhardware und Computersoftware für den Empfang, die Anzeige und Nutzung von gesendeten Video-, Audio- und digitalen Datensignalen; Set-Top-Boxen; elektronische Steuergeräte für das Interface und die Steuerung von Computern und weltweiten Computer- und Telekommunikationsnetzen mit Fernseh- und Kabelübertragungen und -geräten; Router (Überleiteinrichtungen); Netzknoten (Hubs); Server; Schalter; Geräte zum Prüfen und Programmieren von integrierten Schaltkreisen; externe Speichergeräte und -instrumente; Computer-Firmware, nämlich Computerbetriebssystemsoftware; Festfunktionsserver; Computervernetzungshardware; Halbleiterbauelemente; Computerhardware und Computersoftware für die Schaffung, Erleichterung und das Management des Fernzugriffs zu und der Kommunikation mit lokalen Netzen (LANs), virtuellen Privatnetzen (VPNs), Fernnetzen (WANs) und weltweiten Computernetzen; Betriebssoftware für Router, Schalter, Netzknoten und Server; Netzwerkkarten, Router und Adapter; Computersoftware und Computerhardware für den Einsatz bei der Bereitstellung eines Zugriffs durch mehrere Nutzer auf ein weltweites Computerinformationsnetz zur Suche, zum Abruf, zur Übertragung, Verarbeitung und Verbreitung eines großen Spektrums an Informationen; Computersoftwarewerkzeuge zur Erleichterung von Softwareanwendungen Dritter; Computerhardware und Computersoftware für Funknetzkommunikation; herunterladbare elektronische Publikationen auf dem Gebiet der Elektronik, Halbleiter und integrierten elektronischen Geräte und Vorrichtungen, Computer, Telekommunikation, Unterhaltung, Telefonie und der verdrahteten und drahtlosen Telekommunikation; Lehrmaterialien in Bezug auf Computer, die magnetisch, elektronisch oder optisch aufgezeichnet wurden; Geräte, Apparate und Vorrichtungen, die Daten und Informationen in Bezug auf die Fürsorge und das Wohlergehen einzelner Patienten sammeln, messen, aufzeichnen, verarbeiten, übertragen, empfangen, vervielfältigen, ändern, komprimieren, dekomprimieren, senden, verschmelzen und/oder aufbereiten (soweit in Klasse 9 enthalten); Teile und Zusatzteile für alle vorstehend genannten Waren und Benutzerleitfäden, die zusammen mit ihnen verkauft werden und die von einem weltweiten Computernetz heruntergeladen werden können

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
02. August 2021 202100299908 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
19. Februar 2016 201620432520 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
24. November 2015 201400476989 4 Verlängerung, Verlaengert
12. Dezember 2014 201400459052 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
20. November 2006 200604321419 2a Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen
23. Juni 2006 200503478058 1aaa Eintragung, Marke eingetragen

ID: 10305730924