30573092

DPMA DPMA 2005 Trademark registered

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The German trademark 30573092 was filed as Figurative mark on 12/08/2005 at the German Patent and Trademark Office.
It was registered as a trademark on 06/23/2006. The current status of the mark is "Trademark registered".

Logodesign (Wiener Klassifikation)

#Other emblems or insignia, peace symbol #Curved lines or bands (except A 26.11.13)

Trademark Details Last update: December 14, 2023

Trademark form Figurative mark
File reference 305730924
Register number 30573092
Application date December 8, 2005
Publication date July 28, 2006
Entry date June 23, 2006
Start of opposition period July 28, 2006
End of the opposition period October 30, 2006
Expiration date December 31, 2025

Trademark owner


Santa Clara Calif.
US

Trademark representatives

goods and services

9 Wissenschaftliche, Schifffahrts-, Mess-, elektrische (soweit in Klasse 9 enthalten), fotografische, Film-, optische, Wäge-, Messapparate, Signalapparate, elektronische Regelungsapparate, Rettungsapparate und Unterrichtsapparate und -instrumente; Tonbandgeräte, Schallplatten; Apparate und Instrumente zur Überwachung, Erkennung, Prüfung und Messung (soweit in Klasse 9 enthalten); Diskettenlaufwerke; elektronisches Sicherheitsgerät (soweit in Klasse 9 enthalten); elektrische Überwachungsgeräte; Geräte und Ausrüstung zum Aufzeichnen, Verarbeiten, Empfangen, Wiedergeben, Übermitteln, Ändern, Komprimieren, Dekomprimieren, Senden, Verschmelzen und/oder Aufbereiten von Ton, Bild, Grafiken und Daten (soweit in Klasse 9 enthalten); Algorithmus-Softwareprogramme für den Betrieb und die Steuerung von Computern; elektronische Apparate und Instrumente für die Erkennung digitaler und analoger Codes; Kontrollapparate für die zuvor genannten Waren; Software für Computerbetriebssysteme; Betriebsprogramme für Computer; Software für Computersystemerweiterungen, -werkzeuge und -dienstprogramme auf dem Gebiet der Anwendungssoftware zum Anschluss von PCs, Netzwerken, Telekommunikationsgeräten und weltweiten Computernetzwerkanwendungen; rechnergestützte Telekommunikations- und Vernetzungsausrüstung bestehend aus Betriebssystemsoftware, Modems, Kameras, Kopfhörern, Mikrofonen, Kabeln und Adaptern; Computerspiele (Software); angepasste Schränke und angepasste Gehäuse für die zuvor genannten Waren; Audio- und Videografiksoftware und -geräte für Echtzeitinformationen und Bildübertragung sowie das Senden, Empfangen, Verarbeiten und Digitalisieren von Bildern; Computer-Firmware; Computer; Taschencomputer; Mikrocomputer; Minicomputer; Speichererweiterungskarten; Datenverarbeitungsgeräte; PDAs; Mobiltelefone; Smarttelefone; tragbare Personalorganizer und Personal-Taschenorganizer; Computerhardware; integrierte Schaltkreise; Speicher für integrierte Schaltkreise; Chips für integrierte Schaltkreise; Halbleiterprozessoren; Halbleiterprozessorchips; Halbleiterchips; Mikroprozessoren; gedruckte Leiterplatten; elektronische Leiterplatten; Computerhauptplatinen und -erweiterungskarten; Chipsätze; Computerspeicherbausteine; Betriebssysteme; Computerprogramme; Mikrocontroller; Datenprozessoren; Zentraleinheiten (CPUs); Halbleiterspeicherbausteine; softwareprogrammierbare Prozessoren; digitale und optische Prozessoren; Computerperipheriegeräte; Videoleiterplatten; Audioleiterplatten; Audio-/Videoleiterplatten; Videografikbeschleuniger; Multimediabeschleuniger; Videoprozessoren; Videoprozessorleiterplatten; angepasste Prozessorchipverpackungen und -gehäuse; elektronische Chipkarten, Karten mit integrierten Schaltkreisen, Karten mit elektronischen Schaltkreisen, Flash-Speicherkarten, Grafikkarten, Magnetkarten, Mikrochipkarten, PCMCIA-Karten, Direktzugriffsspeicherkarten, Disketten, Bänder, Drähte, Datensätze, Mikrochips und elektronische Schaltkreise zur Aufzeichnung und Übertragung von Daten; Modems; Apparate und Instrumente für die Verarbeitung, Speicherung, den Abruf, die Übertragung, Anzeige, Eingabe, Ausgabe, das Komprimieren, Dekomprimieren, Ändern, Senden und Ausdrucken von Daten; Computereingabe- und -ausgabegeräte; Arbeitsstationen (Workstations); Datenspeicher; Speicherbausteine; Sicherheitssysteme (Software und Hardware) für Computerhardware und Computersoftware; elektronische Chipsätze; Komponenten für gedruckte Leiterplatten von Computern; Sprachbeschleuniger; auf Datenträgern gespeicherte Daten, Bilder und Videos; Sprach-, Daten-, Bild- und Videobeschleuniger; Flash-Speicher; Flash-Speicherbausteine; Speichersysteme für Computer; Telekommunikationsgeräte und Computernetzwerke, nämlich Verarbeitungs- und Betriebssysteme; Kopfhörer; Computermäuse; Mikrofone; Kabel und Adapter; Computerterminals und Drucker für den Gebrauch mit diesen Waren; Videosichtgeräte; Telekommunikationsgeräte und -instrumente; Kameras; Computerhardware und Computersoftware für die Übertragung und den Empfang von Faxmitteilungen; Computerhardware und Computersoftware für die Entwicklung, Wartung und Nutzung von lokalen Computernetzen und Computerfernnetzen; Computerhardware und Computersoftware für die Entwicklung, Wartung und Nutzung von interaktiven Audio-/Video-Computerkonferenzsystemen; Computerhardware und Computersoftware für den Empfang, die Anzeige und Nutzung von gesendeten Video-, Audio- und digitalen Datensignalen; Set-Top-Boxen; elektronische Steuergeräte für das Interface und die Steuerung von Computern und weltweiten Computer- und Telekommunikationsnetzen mit Fernseh- und Kabelübertragungen und -geräten; Router (Überleiteinrichtungen); Netzknoten (Hubs); Server; Schalter; Geräte zum Prüfen und Programmieren von integrierten Schaltkreisen; externe Speichergeräte und -instrumente; Computer-Firmware, nämlich Computerbetriebssystemsoftware; Festfunktionsserver; Computervernetzungshardware; Halbleiterbauelemente; Computerhardware und Computersoftware für die Schaffung, Erleichterung und das Management des Fernzugriffs zu und der Kommunikation mit lokalen Netzen (LANs), virtuellen Privatnetzen (VPNs), Fernnetzen (WANs) und weltweiten Computernetzen; Betriebssoftware für Router, Schalter, Netzknoten und Server; Netzwerkkarten, Router und Adapter; Computersoftware und Computerhardware für den Einsatz bei der Bereitstellung eines Zugriffs durch mehrere Nutzer auf ein weltweites Computerinformationsnetz zur Suche, zum Abruf, zur Übertragung, Verarbeitung und Verbreitung eines großen Spektrums an Informationen; Computersoftwarewerkzeuge zur Erleichterung von Softwareanwendungen Dritter; Computerhardware und Computersoftware für Funknetzkommunikation; herunterladbare elektronische Publikationen auf dem Gebiet der Elektronik, Halbleiter und integrierten elektronischen Geräte und Vorrichtungen, Computer, Telekommunikation, Unterhaltung, Telefonie und der verdrahteten und drahtlosen Telekommunikation; Lehrmaterialien in Bezug auf Computer, die magnetisch, elektronisch oder optisch aufgezeichnet wurden; Geräte, Apparate und Vorrichtungen, die Daten und Informationen in Bezug auf die Fürsorge und das Wohlergehen einzelner Patienten sammeln, messen, aufzeichnen, verarbeiten, übertragen, empfangen, vervielfältigen, ändern, komprimieren, dekomprimieren, senden, verschmelzen und/oder aufbereiten (soweit in Klasse 9 enthalten); Teile und Zusatzteile für alle vorstehend genannten Waren und Benutzerleitfäden, die zusammen mit ihnen verkauft werden und die von einem weltweiten Computernetz heruntergeladen werden können
The designations have been translated automatically. Show translation

Trademark history

Date Document number Area Entry
August 2, 2021 202100299908 8b Transfer / Change of address, Abgeschlossen
February 19, 2016 201620432520 8b Transfer / Change of address, Abgeschlossen
November 24, 2015 201400476989 4 Extension, Verlaengert
December 12, 2014 201400459052 8b Transfer / Change of address, Abgeschlossen
November 20, 2006 200604321419 2a Opposition period, Marke ohne Widerspruch eingetragen
June 23, 2006 200503478058 1aaa Registration, Marke eingetragen

ID: 10305730924