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Die Deutsche Marke ORCA wurde als Wortmarke am 16.11.2005 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 23.03.2006 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Akte vernichtet".
| Markenform | Wortmarke |
| Aktenzeichen | 305686798 |
| Registernummer | 30568679 |
| Anmeldedatum | 16. November 2005 |
| Veröffentlichungsdatum | 28. April 2006 |
| Eintragungsdatum | 23. März 2006 |
| Beginn Widerspruchsfrist | 28. April 2006 |
| Ende Widerspruchsfrist | 28. Juli 2006 |
| Ablaufdatum | 30. November 2015 |
Markeninhaber
78083 Dauchingen
DE
Markenvertreter
78224 Singen
DE
Waren und Dienstleistungen
6
Durch Zerspanung hergestellte Präzisionsteile aus unedlem Metall und unedlen Nichteisenmetallen und deren Legierungen
7
Werkzeugmaschinen, insbesondere Zerspanungsmaschinen, auch als Teile von Maschinen, für die Metall-, Holz- und Kunststoffbe- und -verarbeitung, insbesondere Fräser, Bohrer, Dreh- und Stechwerkzeuge mit und ohne Wendeschneidplatten, Werkzeuge zur Aufnahme von Werkzeugen, Ausspindelwerkzeuge, Brückenwerkzeuge, Werkzeuge für das Gewindeschneiden und Gewindefräsen, Entgratwerkzeuge, Stanz- und Ziehwerkzeuge; vorgenannte Werkzeuge auch in Sonderanfertigungen und nach speziellen Kundenwünschen; maschinell, pneumatisch und/oder hydraulisch betriebene Schraubstöcke; maschinell, pneumatisch und/oder hydraulisch betriebene Geräte und Werkzeuge als Teile oder Zubehör von Werkzeugmaschinen zum Spannen und Fixieren von Werkstücken; Zahnräder, Kettenräder und Kettenradscheiben aus Metall und Getriebeteile als Maschinenteile
8
handbetätigte Werkzeuge und Geräte zum Spannen und Fixieren von Werkstücken
10
durch Zerspanung hergestellte Implantate aus Metall oder Kunststoff (soweit in Klasse 10 enthalten)
17
Präzisionsteile der Dreh- und Verzahnungstechnik aus Kunststoff (soweit in Klasse 17 enthalten)
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Beschaffungsdienstleistungen für Dritte; Einkaufsoptimierung, nämlich Entgegennahme von Sammelbestellungen, Ermittlung und Verhandlung von Preisnachlässen; Erstellen von Abrechnungen; Preisermittlungen; Aufstellung von Kosten-Preis-Analysen; Produktrecherchen, nämlich Ermittlung verschiedener Angebote für ein gesuchtes Produkt; Vermittlung von Handels- und Wirtschaftskontakten, auch über das Internet; statistische Auswertung von Messergebnissen (stichprobenartige Messungen)
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Abwickeln von Geldgeschäften, Leasing und Mietkaufgeschäfte im Bereich metallverarbeitender Maschinen
37
Wartung und Reparatur für die vorbenannten Werkzeuge, Maschinen, Geräte und Implantate der Zerspanungs- und Zahnradtechnik; Montage der vorbenannten Werkzeuge, Maschinen, Geräte und Implantate der Zerspanungs- und Zahnradtechnik zum Bausatz
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alle Dienstleistungen um die Zerspanungs- und Zahnradtechnik, nämlich Materialbearbeitung auf CNC-Dreh- und Fräsmaschinen, Sonderanfertigungen von Einzelteilen, namentlich Einzelteilfertigung auf CNC-Dreh- und Fräsmaschinen, technische Entwicklung und Konstruktion von Spannvorrichtungen; Vermietung metallverarbeitender Maschinen; Laserschweißen, mechanische Bearbeitung von Metallen und Kunststoff, insbesondere Präzisions- und Feinstbearbeitung; mechanische Bearbeitung von Metallen und Kunststoff
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technische Beratung, technische Entwicklung, technische Planung sowie im Rahmen der Material- und Qualitätsprüfung; Erprobung von Zerspanungswerkzeugen; Durchführung von technischen Messungen; technische Überwachung von Produktionsabläufen; Erstellung des Fertigungsprogramms, namentlich Erstellung eines Computerprogramms (CAD) für die von den Fertigungsmaschinen durchzuführenden Bearbeitungsschritte im Zerspanungsbereich durch Programmierung und Datentransfer
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 26. Juli 2016 | 201620626380 | 5f | Löschung, Marke geloescht |
| 23. März 2009 | 200900114723 | 8d | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 18. August 2006 | 200603565030 | 2a | Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen |
| 23. März 2006 | 200603564378 | Eintragung, Marke eingetragen |
ID: 10305686798