SOFTROCK

DPMA DPMA 2005 Akte vernichtet

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Die Deutsche Marke SOFTROCK wurde als Wortmarke am 19.10.2005 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 20.01.2006 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Akte vernichtet".

Markendetails Letztes Update: 13. Dezember 2023

Markenform Wortmarke
Aktenzeichen 305622986
Registernummer 30562298
Anmeldedatum 19. Oktober 2005
Veröffentlichungsdatum 24. Februar 2006
Eintragungsdatum 20. Januar 2006
Beginn Widerspruchsfrist 24. Februar 2006
Ende Widerspruchsfrist 24. Mai 2006
Ablaufdatum 31. Oktober 2015

Markeninhaber


48282 Emsdetten
DE

Markenvertreter

Waren und Dienstleistungen

20 Möbel, Spiegel, Rahmen; Waren soweit in Klasse 20 enthalten, aus Holz, Kork, Rohr, Binsen, Weide, Horn, Knochen, Elfenbein, Fischbein, Schildpatt, Bernstein, Perlmutter, Meerschaum und deren Ersatzstoffe oder aus Kunststoffen; Ablageplatten; Aktenschränke; Ambroidplatten; Ambroidstangen; Ankerbojen, nicht aus Metall; Anrichten; Anschlagtafeln; Apothekenschränke; Arzneischränke; aufblasbare Werbeartikel; Auflageböcke; ausgestopfte Tiere; ausgestopfte Vögel; Austernschalen; Bambus; Bambusvorhänge; Bänke; Befestigungslaschen aus Kunststoff für Kabel und Rohre; Befestigungsmaterial aus Kunststoff; Behälter, nicht aus Metall und nicht aus Mauerwerk; Behälterverschlüsse, nicht aus Metall; Bernstein; Besenstiele, nicht aus Metall; Bestattungsurnen; Bettbeschläge, nicht aus Metall; Betten; Betten für Haustiere; Bettgestelle aus Holz; Bettrollen, nicht aus Metall; Bettzeug; Bienenkörbe; Bienenstöcke; Bilderrahmen; Blumenständer; Blumentische; Bolzen, nicht aus Metall; Bottiche, nicht aus Metall; Briefkästen weder aus Metall, noch aus Mauerwerk; Bücherregale; Buchstütze; Buffets; Büffetwagen; Büromöbel; Bürstenfassungen; Büsten aus Holz, Wachs, Gips oder Kunststoff; Container, nicht aus Metall; Dekorationsartikel aus Kunststoff für Nahrungsmittel; Diwane; Dosen, Kästen und Kisten aus Holz oder Kunststoff; Dübel, nicht aus Metall; Elfenbein, roh oder teilweise bearbeitet; Fachböden für Möbel; Fächer zum persönlichen Gebrauch; Fahnenstangen; Fahrzeugschlösser, nicht aus Metall; Fassdauben; Fässer, Tonnen, nicht aus Metall; Fasshähne, nicht aus Metall; Fassreifen, nicht aus Metall; Fensterbeschläge, nicht aus Metall; Fischkästen; Flaschenkappen, nicht aus Metall; Flaschenkästen; Flaschenkorken, -stöpsel; Flaschenverpackungen aus Holz; Flaschenverschlüsse, nicht aus Metall; Fleischhackböcke; Förderpaletten, nicht aus Metall; Friseursessel; Futterraufen; Gangways, nicht aus Metall; Garderobenhaken, nicht aus Metall; Garderobenständer; Gardinenhaken; Gardinenhalter, nicht aus textilem Material; Gardinenringe; Gardinenrollen; Gardinenstangen; Geflechte aus Stroh; geflochtene Holzblenden; Geschirrschränke; Gewehrständer; Handtuchspender, nicht aus Metall; Harasse; Hausnummern, nicht leuchtend und nicht aus Metall; Hirschgeweihe; Hobelbänke; Hocker; Holzbänder; Holzspulen; Honigwaben; Hüllen für Bekleidungsstücke; Hundehütten; Hutständer; Hütten für Haustiere; Identitätsschilder, nicht aus Metall; Innenjalousien für Fenster; Innenlamellenstores; Kabelklemmen, nicht aus Metall; Kaminschirme für den Haushalt; Kanapees; Kantenabschlüsse für Möbel, aus Kunststoff; Karren für Computer; Karteischränke; Kästen, Kisten, nicht aus Metall; Keilkissen; Kennzeichenschilder, nicht aus Metall, für Fahrzeuge; Kinderhochstühle; Kinderlauflerngeräte; Kissen, insbesondere auch für Haustiere; Klappenventile aus Kunststoff für Wasserleitungen, für Drainagerohre; Kleiderbügel; Kleiderhaken, nicht aus Metall; Kleiderpuppen; Kleiderständer; Kommoden; Kopfkissen; Kopfpolster; Kopfstützen; Korallen; Körbe, nicht aus Metall; Korbwaren; Korken; Korkschnur; Krankenhausbetten; Kratzbäume für Katzen; Kunstgegenstände aus Holz, Wachs, Gips oder aus Kunststoff; Kunststoffschlüsselkarten; Kunsttischlerartikel; Ladentische; Ladepaletten, nicht aus Metall; Ladeprofile, nicht aus Metall, für Eisenbahnen; Lagergestelle, nicht aus Metall, für Fässer; Lattenroste, nicht aus Metall; Laufställe für Kleinkinder; Lesepulte; Liegen für Haustiere; Liegestühle; Luftkissen, insbesondere luftgefüllte Kopfkissen, nicht für medizinische Zwecke; Luftmatratzen, nicht für medizinische Zwecke; Massagetische; Matratzen; Meerschaum; Messergriffe, nicht aus Metall; Möbel, insbesondere auch aus Metall; Möbelbeschläge, nicht aus Metall; Möbelfächer aus Holz; Möbelrollen, nicht aus Metall; Möbeltüren; Mobiles; Mörtelmischtröge, nicht aus Metall; Muschelschalen; Namensarmbänder, nicht aus Metall, zur Verwendung in Krankenhäusern; Namenschilder, nicht aus Metall; Nester für Haustiere; Nieten, nicht aus Metall; Nistkästen; Nummernschilder, nicht aus Metall, für Fahrzeuge; Ofenschirme für den Haushalt; Papierkörbe (nicht aus Metall); Paravents; Passagiertreppen, nicht aus Metall; Perlenvorhänge für Dekorationszwecke; Perlmutter, roh oder teilweise bearbeitet; Plakattafeln aus Holz oder Kunststoff; Polstersessel; Profilleisten für Rahmen; Pulte; Raffrosetten für Gardinen; Rahmen insbesondere auch für Bienenstöcke; Rahmenleisten; Rattan; Rechenmaschinengestelle; Regale, auch für Aktenordner; Sägeböcke; Sargbeschläge, nicht aus Metall; Särge; Scharniere, nicht aus Metall; Schaugestelle; Schemel; Schiffsliegestühle; Schilder aus Holz oder Kunststoff; Schildpattimitationen; Schilfrohr; Schirmständer; Schlafsäcke für Campingzwecke; Schlauchhaspeln, nicht maschinell und nicht aus Metall; Schlösser, nicht aus Metall; Schlüsselbretter; Schmuckkästen, nicht aus Edelmetall; Schneiderbüsten; Schränke; Schrauben, nicht aus Metall; Schraubenmuttern, nicht aus Metall; Schraubstockbänke, nicht aus Metall; Schreibmaschinentische; Schreibschränke; Schreibtische; Schubladen; Schulmöbel; Schutzhüllen für Bekleidungsstücke; Schwimmcontainer, nicht aus Metall; Sensenstiele, nicht aus Metall; Servierwagen; Sitze aus Metall; Sofas; Spalierstäbe; Speiseschränke, nicht aus Metall; Spiegel; Spiegelfliesen; Spielzeugkisten; Sprossenleitern, aus Holz oder Kunststoff; Sprungfedermatratzen; Spülsteinmatten; Spunde, nicht aus Metall; Ständer für Blumentöpfe; Stangen, nicht aus Metall; Statuen aus Holz, Wachs, Gips oder Kunststoff; Statuetten aus Holz, Wachs, Gips oder Kunststoff; Stehleitern, nicht aus Metall; Steinnuss; Stickrahmen; Strohborten; Strohgeflechte; Strohmatratzen; Stühle; Tanks, nicht aus Metall und nicht aus Mauerwerk; Tanks, nicht aus Metall, für flüssige Brennstoffe; Teigkörbe; Teppichstangen für Treppenläufer; Tierhörner; Tierhufe, -klauen; Tierkrallen; Tische; Tische aus Metall; Tischplatten; Toilettetische; Tonnenreifen, nicht aus Metall; Tragejoche; Transportpaletten, nicht aus Metall; Trinkhalme aus Stroh; Türbeschläge, nicht aus Metall; Türriegel, nicht aus Metall; Ventile oder Schieber, nicht aus Metall; Verpackungsbehälter aus Kunststoff; Verschlusskappen, nicht aus Metall; versilbertes Glas; Vitrinen; Vorhangringe; Vorhangrollen aus Kunststoff; Vorhangschienen; Vorhangstangen; Wabengrundlagen für Bienenstöcke; Wachs für Bienenstöcke; Wachsfiguren; Wagen für Computer; Wanddekorationsartikel, nicht aus textilem Material; Waschtische; Wasserbetten, nicht für medizinische Zwecke; Weinklärbottiche aus Holz; Werkbänke; Werkzeuggriffe, nicht aus Metall; Wiegen; Windspiele; Zeichentische; Zeitungshalter; Zeitungsständer; Zeltheringe, -pflöcke, nicht aus Metall
22 Seile, Bindfaden, Netze, Zelte, Planen, Segel, Säcke, soweit in Klasse 22 enthalten; Polsterfüllstoffe (außer aus Kautschuk oder Kunststoffen); rohe Gespinstfasern; Abschleppseile für Fahrzeuge; Aufhängeschnüre; Bändchen zum Rebenbinden; Bänder, insbesondere zum Binden, nicht aus Metall; Bast; Baumwollabfälle; Baumwolle; Baumwollwerg; Beschlagleinen; Bindebänder, nicht aus Metall, für landwirtschaftliche Zwecke; Bindedraht, nicht aus Metall; Bindfäden; Bindfaden zum Verpacken; Daunen; Eiderdaunen; Fahrzeugplanen; Federn als Polsterfüllmaterial; Federn für Bettzeug; Filtermaterial; Filterwatte; Fischnetze; Flaschenverpackungen aus Stroh; Florettseidengarn; Garbenbindedraht, nicht aus Metall; Gespinstfasern; Glasfasern für Textilzwecke; Gräser für Polsterzwecke; Haar; Hanf; Hanfgurte; Hängematten; Hebeschlingen, nicht aus Metall, für Lasten; Holzspäne; Holzwolle; Jalousiegurte; Jute; Kabel, nicht aus Metall; Kamelhaar; Kammwolle; Kapok; Kohlenstofffasern für textile Zwecke; Kokons; Kokosfasern; Kunststofffasern für Textilzwecke; Lastentraggurte, nicht aus Metall; Linters; Markisen aus Kunststoff; Markisen aus textilem Material; Netze; Netzgarne; Netzstoffe; Papierschnüre; Pechdrähte; Peitschenschnüre; Planen; Polsterfüllmaterial; Polsterfüllstoffe, ausgenommen aus Gummi oder Kunststoff; Polstermaterial, ausgenommen aus Gummi oder Kunststoff; Postsäcke; Quarzglasfasern für Textilzwecke; Ramiefasern; Raphiabast; Rohleinen; Rohseide; Rosshaar; Säcke zum Transport und für die Lagerung von Massengütern; Sägemehl; Schafvliese; Schappe; Schlingen; Schnüre für Fallfenster; Schultergurte, nicht aus Metall, zum Tragen von Lasten; Schurwolle; Seegras; Segel; Segel zum Schisegeln; Seile; Seising; Sisal; Spartgrasfasern; Streichwolle; Strickleitern; Stroh als Polsterfüllmaterial; Tarnnetze; Tarnplanen; Tauwerk, nicht aus Metall; Textilfasern; Tierhaar; Verpackungsbeutel, -hüllen und -taschen aus textilem Material; Verpackungsschnur; Waschsäcke für Strumpfwaren; Watte als Polsterfüllmaterial; Werg; Wetterscheider aus geteertem Segeltuch; Wolle, insbesondere Wolle für Polsterzwecke, Packwolle; Wollflocken; Zelte
24 Webstoffe und Textilwaren, soweit in Klasse 24 enthalten; Bett- und Tischdecken; Abschminktücher aus textilem Material; Badewäsche; Ballonstoffe; Barchent; Baumwollstoffe; Bettdecken; Bettdecken aus Papier; Bettwäsche; Bettzeug; Bezüge für Kissen; Billardtücher; Brokate; Chenille; Cheviotstoffe; Cottonade; Crepon; Damast; Drell; Droguet; Drucktücher aus textilem Material; Duschvorhänge aus textilem Material oder aus Kunststofffolie; Etamin; Etaminbeuteltuche; Etiketten aus Textilstoffen; Fahnen, Wimpel; Federbettdecken; Filtermaterial; Filz; Flachsstoffe; Flanell; Fries; Futterstoffe; Futterstoffe für Schuhwaren; Gardinen aus Textilien oder aus Kunststoff; Gardinenhalter aus Textilstoffen; Gaze; Gesundheitsflanell; Gewebe für textile Zwecke; Glasfaserstoffe für Textilzwecke; Glasseidengewebe; Grobgewebe; Gummitücher, ausgenommen für Schreibwaren; Hanfdrillich; Hanfleinwand; Hanfstoffe; Haushaltswäsche; Heimtextilien; Hutfutterstoffe; Indiennes; Jerseystoffe; Jutestoffe; Kanevas für Teppiche und Stickereien; Karaffenuntersetzer; Käsetücher; Kattun; Kissenbezüge; Kopfkissenbezüge; Kreppstoffe; Kunstseidenstoffe; Lederimitationsstoffe; Leichentücher; Leinwand; Marabu; Matratzentuch; Matratzenüberzüge; Möbelbezüge aus Kunststoff; Möbelstoffe; Möbelüberzüge aus Textilien; Moleskin; Moskitonetze; Platzdeckchen; Portieren; Ramiestoffe; Reisedecken; Rollos aus textilem Material; Samt; Scheibengardinen; Schlafsäcke; Schutzüberzüge für Möbel; Seidenstoffe; Seidenstoffe für Druckschablonen; Spartgrasgewebe; Standarten; Steifleinen; Steppdecken, Tagesdecken für Betten; Stoffe; Strickstoffe; Taft; Textilersatzstoffe aus Kunststoff; Textilgesichtstücher; Textilhandtücher; Textilservietten; Textilstoffe; Textilstoffe für Schuhwaren; Textiltapeten; Textiltaschentücher; Tischdecken; Tischläufer; Tischwäsche; Toilettendeckelüberzüge; Tücher; Tüll; Vliesstoffe; Wachstuch; Wäschestoffe; Waschhandschuhe; Webstoffe; Webstoffe mit vorgezeichneten Stickmustern; Wollstoffe; Zephir

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
19. Juli 2016 201620616082 5f Löschung, Marke geloescht
01. September 2009 200900302875 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
06. Juli 2009 200900235285 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
26. Juni 2006 200603508434 2a Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen
20. Januar 2006 200603507901 Eintragung, Marke eingetragen

ID: 10305622986