radio BERLIN rbb Logo (DPMA, 26.09.2005)
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Die Deutsche Marke radio BERLIN rbb wurde als Wort-Bildmarke am 26.09.2005 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 23.02.2006 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke gelöscht".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Buchstabenreihen in verschiedenen Dimensionen #Serie von Briefen, die verschiedene Formen des Schreibens darstellen #Briefe, die mit einer Zeichnung verschönert oder verziert sind
| Markenform | Wort-Bildmarke |
| Aktenzeichen | 305572954 |
| Registernummer | 30557295 |
| Anmeldedatum | 26. September 2005 |
| Veröffentlichungsdatum | 31. März 2006 |
| Eintragungsdatum | 23. Februar 2006 |
| Beginn Widerspruchsfrist | 31. März 2006 |
| Ende Widerspruchsfrist | 30. Juni 2006 |
| Ablaufdatum | 25. Mai 2023 |
Markeninhaber
Markenvertreter
82327 Tutzing
DE
Waren und Dienstleistungen
9
bespielte mechanische, magnetische, magneto-optische, optische und elektronische Träger für Ton und/oder Bild und/oder Daten; codierte Telefonkarten; codierte Ausweise; Spielprogramme für Computer; Bildschirmschonerprogramme; Maus-Matten; Brillen und Sonnenbrillen sowie Brillenetuis; Datenbankprogramme; Computer-Software; netzwerkunterstützende Computer-Software (Netware); Firmware
16
Waren aus Papier und Pappe (Karton), nämlich Papierhandtücher, Papierservietten, Filterpapier, Papiertaschentücher, Waren aus Papier zum Schmücken, soweit in Klasse 16 enthalten, Briefpapier, Toilettenpapier, Verpackungsbehälter und Verpackungstüten aus Papier und/oder Kunststoff und Einwickelpapier; Druckereierzeugnisse, nämlich Zeitungen, Zeitschriften, Magazine, Broschüren, Faltblätter, Prospekte, Programmhefte, Pressemappen, Fotomappen, Bücher, Kalender, Plakate (Poster), auch in Buchform, Transparente (Papier- und Schreibwaren), nichtcodierte Telefonkarten, Eintrittskarten, Teilnahmekarten, Einladungskarten, Postkarten, auch in Form von Adhäsionspostkarten, nichtcodierte Ausweise; Schreibwaren einschließlich Schreib- und Zeichengeräte; Büroartikel, nämlich Stempel, Stempelkissen, Stempelfarbe, Brieföffner, Papiermesser, Briefkörbe, Aktenordner, Schreibunterlagen, Locher, Hefter (Bürogeräte), Büro- und Heftklammern, Aufkleber (auch selbstklebende); Lehr- und Unterrichtsmittel (ausgenommen Apparate) in Form von Druckereierzeugnissen, Spielen, Globen, Wandtafeln und Wandtafelzeichengeräten; Verpackungsmaterial aus Kunststoff, nämlich Hüllen, Beutel, Taschen, Folien (letztere auch selbstklebend; Untersetzer und Tisch-Sets aus Papier
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Übertragung von Fernseh-, Hörfunk-, Telekommunikations- und Informationssignalen über kabelfreie und/oder kabelgebundene digitale und analoge Netze, auch im Online- und Offline-Betrieb in Form von interaktiven elektronischen Mediendiensten sowie mittels Computer; Sammeln und Liefern von Nachrichten; Bereitstellung des Zugriffs auf Datenbanken in Computernetzwerken
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Unterhaltung durch Hörfunk- und Fernsehsendungen/-programme; Film-, Ton-, Video- und Fernsehproduktion; Musikdarbietungen; Veröffentlichung und Herausgabe von Verlagserzeugnissen in Form von elektronisch wiedergebbaren Text-, Grafik-, Bild- und Toninformationen (ausgenommen Werbetexte), die über Datennetze abrufbar sind; Veröffentlichung und Herausgabe von Druckereierzeugnissen; Durchführung von Konzert-, Theater- und Unterhaltungsveranstaltungen, von Konferenzen, Tagungen, Seminaren, Lehrgängen, Symposien, Ausstellungen für kulturelle und Unterrichtszwecke und Vorträgen (kultureller, unterhaltender und bildender Art); Veranstaltung von Sportwettbewerben; Veranstaltung von Lotterien; Veröffentlichung elektronischer Publikationen, die nicht herunterladbar sind
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Datenverwaltung auf Servern; Design von Home-Pages und Web-Seiten; Konzeptionierung von Web-Siten; redaktionelle Betreuung von Internetauftritten; Entwurf und Entwicklung von Computersoftware; Vermittlung und Vermietung von Zugriffszeiten zu Datenbanken; Erstellung werbespezifischer EDV-Software; Nachforschungen, Recherchen in Datenbanken und im Internet für Dritte; Aktualisierung von Datenbanksoftware; Speicherung von Daten in Computerdatenbanken; Installation, Wartung von Datenbanksoftware
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 01. Juni 2023 | 202300183929 | 5f | Löschung, Marke geloescht |
| 05. Oktober 2015 | 201520233806 | 5g | Löschung, Marke teilweise geloescht |
| 05. Oktober 2015 | 201400351809 | 4 | Verlängerung, Verlaengert |
| 03. September 2015 | 201520214651 | RAW: Umklassifizierung, Umklassifiziert | |
| 20. April 2010 | 201000338040 | 8d | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 02. August 2006 | 200603539365 | 2a | Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen |
| 23. Februar 2006 | 200603538687 | Eintragung, Marke eingetragen |
ID: 10305572954