30547356 Logo (DPMA, 08.08.2005)
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Die Deutsche Marke 30547356 wurde als Bildmarke am 08.08.2005 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 30.03.2006 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Andere geometrische Figuren, undefinierbare Designs
| Markenform | Bildmarke |
| Aktenzeichen | 305473565 |
| Registernummer | 30547356 |
| Anmeldedatum | 08. August 2005 |
| Veröffentlichungsdatum | 05. Mai 2006 |
| Eintragungsdatum | 30. März 2006 |
| Beginn Widerspruchsfrist | 05. Mai 2006 |
| Ende Widerspruchsfrist | 07. August 2006 |
| Ablaufdatum | 31. August 2025 |
Markeninhaber
67059 Ludwigshafen
DE
Markenvertreter
60311 Frankfurt
DE
Waren und Dienstleistungen
9
Bespielte und unbespielte Ton- und Bildträger, soweit in Klasse 09 enthalten, Informationsträger, Datenträger, alle vorgenannten Waren entweder mit oder ohne darauf aufgezeichneten oder gespeicherten Inhalten, belichtete Filme, Videospiele (Software), Computerspiele in Form von auf Datenträgern gespeicherten Computerprogrammen, Geräte zur Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von Ton und Bild einschließlich Rundfunkgeräten, Schallplattenspielern und Kassettenrecordern, Tonbandgeräten, CD-Spielern, Rechenmaschinen, Datenverarbeitungsgeräte und Computer einschließlich Teile und Zubehör aller vorgenannten Waren soweit in Klasse 09 enthalten, Videospielgeräte als Zusatzgeräte für Fernsehapparate, Video- und Computerspiele sowie ähnliche elektronische Apparate, nämlich Steuerknüppel, Handregler, Steuergeräte, Adapter, Module zur Funktionserweiterung sowie zur Erweiterung der Speicherkapazität, Sprachsynthesizer; Lichtschreiber, Programmrekorder, Farbdrucker, Diskettenlaufwerke, elektronische Datenverarbeitungsgeräte einschließlich Sichtgeräte, Eingabegeräte, Ausgabegeräte, Drucker, Terminals und Speicher auch als Zusatzgeräte zu einem Grundgerät, Werbemittel, nämlich Videofilme, Fernsehfilme, Werbefilme
16
Papier, Pappe (Karton) und Waren aus diesen Materialien, soweit in Klasse 16 enthalten, Druckereierzeugnisse; Buchbindeartikel; Photographien; Schreibwaren; Klebstoffe für Papier- und Schreibwaren oder für Haushaltszwecke; Künstlerbedarfsartikel; Pinsel; Schreibmaschinen und Büroartikel (ausgenommen Möbel); Lehr- und Unterrichtsmittel (ausgenommen Apparate); Verpackungsmaterial aus Kunststoff, soweit in Klasse 16 enthalten
20
Möbel
28
Spiele und Spielzeug
35
Werbung, Geschäftsführung, Unternehmensverwaltung, Vermittlung und Abschluss von Verträgen für Dritte über den An- und Verkauf von Waren und/oder über die Inanspruchnahme von Dienstleistung, E-Commerce-Dienstleistungen, nämlich Bestellannahme und Lieferauftragsservice, Rechnungsabwicklung für elektronische Bestellsysteme, Vermittlung und Abschluss von Handelsgeschäften für Dritte über Online-Shops, Meinungsforschung und werbespezifische Beratung (soweit in Klasse 35 enthalten), Verteilung von Werbematerial, insbesondere Werbedrucksachen für Dritte, Werbemittlung, Produktion von Rundfunk- und Fernsehwerbung
36
Finanzdienstleistungen
38
Telekommunikation, Bereitstellung von E-Commerce-Plattformen im Internet, Liefern von Presseinformationen und Informationen mit nicht werbendem Charakter als Dienstleistungen einer Presseagentur, Sammeln und Liefern von Nachrichten, Ausstrahlung von Rundfunk- und Fernsehsendungen einschließlich Werbesendungen; Dienstleistungen eines Online-Anbieters, nämlich Bereitstellen des Zugriffs auf ein weltweites Computernetzwerk; Betreiben von Internetportalen
39
Transportwesen
41
Erziehung; Ausbildung; Unterhaltung; kulturelle Aktivitäten; Veröffentlichung und Herausgabe von Druckereierzeugnissen und elektronischen Medien; Planung, Gestaltung und Produktion von Rundfunk- und Fernsehsendungen; Produktion, Vorführung und Vermietung von Filmen, Video- und Tonaufnahmen; gebührenpflichtiger Verleih von Büchern (Leihbücherei); Organisation und Darbietung von kulturellen Veranstaltungen im Bildungs-, Unterrichts-, Unterhaltungs- und Sportbereich; Produktion von Rundfunk- und Fernsehsendungen; Herausgabe und Veröffentlichung von Verlagsdruckerzeugnissen auch in Form von elektronischen Medien über das Internet
42
Zurverfügungstellen von Webspace (Webhosting); Vermietung von Zugriffszeiten auf Datenbanken; Dienstleistungen einer Datenbank soweit in Klasse 42 enthalten; Entwurf und Entwicklung von Computersoftware
45
Vergabe von urheberrechtlichen Nutzungsrechten, insbesondere Verbreitungs-, Sende-, Weitersende- und audiovisuellen, mechanischen oder sonstigen Nutzungsrechten an Druckereierzeugnissen und Hörfunk- sowie Fernsehsendungen einschließlich sonstiger Bild- und Tonproduktionen; sonstige Verwertung von Urheberrechten und gewerblichen Schutzrechten für andere
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 23. Oktober 2017 | 201700289355 | 8b | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 30. Dezember 2016 | 201620804796 | 8b | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 12. Dezember 2016 | 201620785101 | 8c | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 12. Dezember 2016 | 201620785101 | 8d | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 19. September 2015 | 201400320675 | 4 | Verlängerung, Verlaengert |
| 16. Juli 2015 | 201520148424 | RAW: Umklassifizierung, Umklassifiziert | |
| 13. Januar 2010 | 201000009926 | 8b | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 25. November 2008 | 200800824266 | 8b | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 04. September 2006 | 200603570994 | 2a | Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen |
| 30. März 2006 | 200603570191 | Eintragung, Marke eingetragen |
ID: 10305473565