30547356 Logo (DPMA, 08/08/2005)
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The German trademark 30547356 was filed as Figurative mark on 08/08/2005 at the German Patent and Trademark Office.
It was registered as a trademark on 03/30/2006.
The current status of the mark is "Trademark registered".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Other geometrical figures, indefinable designs
| Trademark form | Figurative mark |
| File reference | 305473565 |
| Register number | 30547356 |
| Application date | August 8, 2005 |
| Publication date | May 5, 2006 |
| Entry date | March 30, 2006 |
| Start of opposition period | May 5, 2006 |
| End of the opposition period | August 7, 2006 |
| Expiration date | August 31, 2025 |
Trademark owner
67059 Ludwigshafen
DE
Trademark representatives
60311 Frankfurt
DE
goods and services
9
Bespielte und unbespielte Ton- und Bildträger, soweit in Klasse 09 enthalten, Informationsträger, Datenträger, alle vorgenannten Waren entweder mit oder ohne darauf aufgezeichneten oder gespeicherten Inhalten, belichtete Filme, Videospiele (Software), Computerspiele in Form von auf Datenträgern gespeicherten Computerprogrammen, Geräte zur Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von Ton und Bild einschließlich Rundfunkgeräten, Schallplattenspielern und Kassettenrecordern, Tonbandgeräten, CD-Spielern, Rechenmaschinen, Datenverarbeitungsgeräte und Computer einschließlich Teile und Zubehör aller vorgenannten Waren soweit in Klasse 09 enthalten, Videospielgeräte als Zusatzgeräte für Fernsehapparate, Video- und Computerspiele sowie ähnliche elektronische Apparate, nämlich Steuerknüppel, Handregler, Steuergeräte, Adapter, Module zur Funktionserweiterung sowie zur Erweiterung der Speicherkapazität, Sprachsynthesizer; Lichtschreiber, Programmrekorder, Farbdrucker, Diskettenlaufwerke, elektronische Datenverarbeitungsgeräte einschließlich Sichtgeräte, Eingabegeräte, Ausgabegeräte, Drucker, Terminals und Speicher auch als Zusatzgeräte zu einem Grundgerät, Werbemittel, nämlich Videofilme, Fernsehfilme, Werbefilme
16
Papier, Pappe (Karton) und Waren aus diesen Materialien, soweit in Klasse 16 enthalten, Druckereierzeugnisse; Buchbindeartikel; Photographien; Schreibwaren; Klebstoffe für Papier- und Schreibwaren oder für Haushaltszwecke; Künstlerbedarfsartikel; Pinsel; Schreibmaschinen und Büroartikel (ausgenommen Möbel); Lehr- und Unterrichtsmittel (ausgenommen Apparate); Verpackungsmaterial aus Kunststoff, soweit in Klasse 16 enthalten
20
Möbel
28
Spiele und Spielzeug
35
Werbung, Geschäftsführung, Unternehmensverwaltung, Vermittlung und Abschluss von Verträgen für Dritte über den An- und Verkauf von Waren und/oder über die Inanspruchnahme von Dienstleistung, E-Commerce-Dienstleistungen, nämlich Bestellannahme und Lieferauftragsservice, Rechnungsabwicklung für elektronische Bestellsysteme, Vermittlung und Abschluss von Handelsgeschäften für Dritte über Online-Shops, Meinungsforschung und werbespezifische Beratung (soweit in Klasse 35 enthalten), Verteilung von Werbematerial, insbesondere Werbedrucksachen für Dritte, Werbemittlung, Produktion von Rundfunk- und Fernsehwerbung
36
Finanzdienstleistungen
38
Telekommunikation, Bereitstellung von E-Commerce-Plattformen im Internet, Liefern von Presseinformationen und Informationen mit nicht werbendem Charakter als Dienstleistungen einer Presseagentur, Sammeln und Liefern von Nachrichten, Ausstrahlung von Rundfunk- und Fernsehsendungen einschließlich Werbesendungen; Dienstleistungen eines Online-Anbieters, nämlich Bereitstellen des Zugriffs auf ein weltweites Computernetzwerk; Betreiben von Internetportalen
39
Transportwesen
41
Erziehung; Ausbildung; Unterhaltung; kulturelle Aktivitäten; Veröffentlichung und Herausgabe von Druckereierzeugnissen und elektronischen Medien; Planung, Gestaltung und Produktion von Rundfunk- und Fernsehsendungen; Produktion, Vorführung und Vermietung von Filmen, Video- und Tonaufnahmen; gebührenpflichtiger Verleih von Büchern (Leihbücherei); Organisation und Darbietung von kulturellen Veranstaltungen im Bildungs-, Unterrichts-, Unterhaltungs- und Sportbereich; Produktion von Rundfunk- und Fernsehsendungen; Herausgabe und Veröffentlichung von Verlagsdruckerzeugnissen auch in Form von elektronischen Medien über das Internet
42
Zurverfügungstellen von Webspace (Webhosting); Vermietung von Zugriffszeiten auf Datenbanken; Dienstleistungen einer Datenbank soweit in Klasse 42 enthalten; Entwurf und Entwicklung von Computersoftware
45
Vergabe von urheberrechtlichen Nutzungsrechten, insbesondere Verbreitungs-, Sende-, Weitersende- und audiovisuellen, mechanischen oder sonstigen Nutzungsrechten an Druckereierzeugnissen und Hörfunk- sowie Fernsehsendungen einschließlich sonstiger Bild- und Tonproduktionen; sonstige Verwertung von Urheberrechten und gewerblichen Schutzrechten für andere
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Trademark history
| Date | Document number | Area | Entry |
|---|---|---|---|
| October 23, 2017 | 201700289355 | 8b | Transfer / Change of address, Abgeschlossen |
| December 30, 2016 | 201620804796 | 8b | Transfer / Change of address, Abgeschlossen |
| December 12, 2016 | 201620785101 | 8c | Transfer / Change of address, Abgeschlossen |
| December 12, 2016 | 201620785101 | 8d | Transfer / Change of address, Abgeschlossen |
| September 19, 2015 | 201400320675 | 4 | Extension, Verlaengert |
| July 16, 2015 | 201520148424 | RAW: Umklassifizierung, Umklassifiziert | |
| January 13, 2010 | 201000009926 | 8b | Transfer / Change of address, Abgeschlossen |
| November 25, 2008 | 200800824266 | 8b | Transfer / Change of address, Abgeschlossen |
| September 4, 2006 | 200603570994 | 2a | Opposition period, Marke ohne Widerspruch eingetragen |
| March 30, 2006 | 200603570191 | Registration, Marke eingetragen |
ID: 10305473565