SXM KABELSCHLEPP Synchronized Expansion Mechanism

DPMA DPMA 2005 Akte vernichtet

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Die Deutsche Marke SXM KABELSCHLEPP Synchronized Expansion Mechanism wurde als Wort-Bildmarke am 10.05.2005 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 12.01.2006 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Akte vernichtet".

Logodesign (Wiener Klassifikation)

#Linien oder Bänder, die einen Winkel bilden #Buchstabenreihen in verschiedenen Dimensionen #Überschneidende Buchstaben #Drei vorherrschende Farben

Markendetails Letztes Update: 13. Dezember 2023

Markenform Wort-Bildmarke
Aktenzeichen 305274953
Registernummer 30527495
Anmeldedatum 10. Mai 2005
Veröffentlichungsdatum 17. Februar 2006
Eintragungsdatum 12. Januar 2006
Beginn Widerspruchsfrist 17. Februar 2006
Ende Widerspruchsfrist 17. Mai 2006
Ablaufdatum 31. Mai 2015

Markeninhaber


57482 Wenden
DE

Waren und Dienstleistungen

6 Teleskopkonstruktionen aus Metall zur Aufnahme von Abdeckungen, insbesondere Abdeckungen von Führungsrinnen; Teleskopkonstruktionen aus Metall für den gleichmäßigen Auszug von Abdeckungen, insbesondere Abdeckungen von Führungsrinnen; Schachtdeckel aus Metall; Armierungen aus Metall für Druckluftleitungen; gelenkige Ketten und Rohre aus Metall sowie entsprechende Zwischenstege aus Metall; Teleskopabdeckungen mit Scherenmechanik aus Metall für derartige Ketten und Rohre; sämtliche vorgenannten Waren, soweit in Klasse 6 enthalten
7 Maschinenteile, nämlich Teleskopabdeckungen und Faltenbälge mit Scherenmechanik für den gleichmäßigen Auszug von Abdeckungen an Maschinen, insbesondere an Werkzeugmaschinen; Maschinenteile als Träger und Kupplungen für elektrische Kabel, Lichtleitfäden, Schlauchleitungen und biegsame Wellen; sämtliche vorgenannten Waren, soweit in Klasse 7 enthalten
19 Teleskopkonstruktionen aus Kunststoff zur Aufnahme von Abdeckungen, insbesondere Abdeckungen von Führungsrinnen; Teleskopkonstruktionen aus Kunststoff für den gleichmäßigen Auszug von Abdeckungen, insbesondere Abdeckungen von Führungsrinnen; Rohre aus Kunststoff; Zwischenstege aus Kunststoff für Ketten und Rohre; Führungsrinnen aus Kunststoff für Ketten und Rohre; Teleskopabdeckungen mit Scherenmechanik aus Kunststoff für Ketten und Rohre; sämtliche vorgenannten Waren, soweit in Klasse 19 enthalten

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
05. Februar 2016 201620420483 5f Löschung, Marke geloescht
20. November 2014 201400425121 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
06. Oktober 2014 201400371045 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
19. April 2012 201200094873 8a Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
10. Juli 2006 200603500595 2a Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen
12. Januar 2006 200603499965 Eintragung, Marke eingetragen

ID: 10305274953