Fahrschool Logo (DPMA, 01.04.2005)
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Die Deutsche Marke Fahrschool wurde als Wort-Bildmarke am 01.04.2005 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 06.02.2006 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Akte vernichtet".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Briefe, die eine besondere Form des Schreibens darstellen #Zwei Kreise, einer in dem anderen
| Markenform | Wort-Bildmarke |
| Aktenzeichen | 305144731 |
| Registernummer | 30514473 |
| Anmeldedatum | 01. April 2005 |
| Veröffentlichungsdatum | 10. März 2006 |
| Eintragungsdatum | 06. Februar 2006 |
| Beginn Widerspruchsfrist | 10. März 2006 |
| Ende Widerspruchsfrist | 12. Juni 2006 |
| Ablaufdatum | 30. April 2015 |
Markeninhaber
60329 Frankfurt
DE
Markenvertreter
60325 Frankfurt
DE
Waren und Dienstleistungen
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Bespielte mechanische, magnetische, magneto-optische, optische und elektronische Träger für Ton und/oder Bild und/oder Daten, ausgenommen unbelichtete, lichtempfindliche Filme; codierte Telefonkarten; Spielprogramme für Computer; Bildschirmschoner; Datenbanken; Computerprogramme; Computersoftware; Netware; Firmware
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aus Edelmetallen und deren Legierungen hergestellte oder damit plattierte Waren, nämlich kunstgewerbliche Gegenstände; Gürtelschnallen aus Edelmetall; Ziergegenstände aus Edelmetall; Tafelgeschirr aus Edelmetall; Juwelierwaren; Schmuckwaren einschließlich Modeschmuck, Manschettenknöpfe, Broschen, Krawatten- und Anstecknadeln, Krawattenclips, Schlüsselanhänger; Hansbandanhänger, Hals-, Arm- und Fußkettchen, Amulette; Uhren und Zeitmessinstrumente
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Waren aus Papier und Pappe (Karton), nämlich Papierhandtücher, Papierservietten, Papiertaschentücher, Pappteller, Pappbecher, Papierschmuck, Briefpapier, Verpackungsbehälter, Verpackungstüten und Einwickelpapier; Druckereierzeugnisse, nämlich Zeitungen, Zeitschriften, Magazine, Broschüren, Faltblätter, Prospekte, Programmhefte, Pressemappen, Fotomappen, Bücher, Kalender, Plakate (Poster), auch in Buchform, Transparente, nicht codierte Telefonkarten, Eintrittskarten, Teilnahmekarten, Einladungskarten, Postkarten, auch in Form von Adhäsionspostkarten; Schreibwaren einschließlich Schreib- und Zeichengeräte; Büroartikel, nämlich Stempel, Stempelkissen, Stempelfarbe, Brieföffner, Papiermesser, Briefkörbe, Aktenordner, Schreibunterlagen, Locher, Hefter, Büro- und Heftklammern, Aufkleber (auch selbstklebende); Lehr- und Unterrichtsmittel (ausgenommen Apparate) in Form von Druckereierzeugnissen, Spielen, Globen; Verpackungsmaterial aus Kunststoff, nämlich Hüllen, Beutel, Taschen, Folien (letztere auch selbstklebend)
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Bekleidungsstücke einschließlich Sport- und Freizeitbekleidung; Schuhe, Schuhwaren und Stiefel einschließlich Sport- und Freizeitschuhe und -stiefel; Strümpfe, Strumpfhosen, Socken; Krawatten einschließlich Binder; Handschuhe; Kopfbedeckungen einschließlich Stirn- und Schweißbänder
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Spiele einschließlich elektrische und elektronische, soweit nicht in anderen Klassen enthalten; Spielwaren, Spielzeug einschließlich Stoff- und Gummitiere sowie Maskottchen; Turn-, Fitness- und Sportgeräte, soweit in Klasse 28 enthalten
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Werbung einschließlich Hörfunk- und Fernsehwerbung; Marketing
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Bereitstellen von Informationen im Internet, Bereitstellen von Portalen im Internet; Veranstaltung und Betrieb von interaktiven, elektronischen Mediendiensten über Mobiltelefonnetze und Internet, nämlich elektronische Übermittlung von in Datenbanken gespeicherten Informationen mittels interaktiv kommunizierender Systeme der Informations- und Telekommunikationstechnik; Sammeln und Liefern von Nachrichten; Betrieb von Datenbanken und Datendiensten, nämlich Bereitstellung des Zugriffs auf Datenbanken auch mittels interaktiv kommunizierender Mobilfunktelefonnetze
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Erziehung; Ausbildung; Durchführung von Konzert- und Unterhaltungsveranstaltungen, von Konferenzen, Tagungen, Seminaren, Lehrgängen, Symposien, Ausstellungen und Vorträgen für kulturelle oder Unterrichtszwecke; Bereitstellen von elektronisch wiedergebbaren Text-, Grafik-, Bild- und Toninformationen, die über Datennetze abrufbar sind
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Entwurf und Entwicklung von Computersoftware, Lizenzieren von Computersoftware, Vermietung von Computersoftware, Aktualisieren von Computersoftware
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 21. Dezember 2015 | 201520367733 | 5f | Löschung, Marke geloescht |
| 31. Juli 2006 | 200603522502 | 2a | Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen |
| 06. Februar 2006 | 200603521842 | Eintragung, Marke eingetragen |
ID: 10305144731