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Waren und Dienstleistungen

9 Datenverarbeitungsgeräte für die Telekommunikationstechnik, einschließlich elektronische Informations- und Auskunftsgeräte, elektronisches Bestellgerät und automatisches Ansage- und Aufnahmegerät, Schnittstellengeräte für die Verbindung von lokalen Netzen untereinander und mit nicht lokalen Netzen, einschließlich Bridges, EDV-integrierende Telefonanlagen sowie sprachgesteuerte CTI-Systeme, nämlich Computer und Telefonendgerät (CTI = Computer Telephony Integration) mit ISDN-Schnittstellenschaltungen; Hard- und Software (soweit in Klasse 9 enthalten) für multimediale Mailboxsysteme (Onlinedienste) zur Übertragung von Informationen in Sprache, Ton und/oder Bild, insbesondere Telekommunikationsgeräte, einschließlich Synthesizer; Geräte zur Übertragung und/oder Vermittlung und/oder Wiedergabe und/oder Speicherung, Ver- und/oder Bearbeitung von Signalen und/oder Bild und/oder Ton und/oder Daten und/oder Nachrichten in digitaler und/oder analoger Form einschließlich aufeinander abgestimmte Geräte zur multimedialen Darstellung von Daten, Text, Grafiken, Bildern, Audio und Video in Kombination mit Geräten der Datenverarbeitung, insbesondere Computern und Mikroprozessoren; Informations- und Datenverarbeitungsgeräte und Computer, insbesondere Personalcomputer und tragbare Computer und deren Peripheriegeräte sowie aus elektronischen Geräten der Klasse 9 bestehende Subsysteme der automatischen Datenverarbeitung und deren Teile, insbesondere Steuergeräte und anschließbare Speicher; Mikrocomputer und Datenverarbeitungsgeräte, einschließlich Peripheriegeräte, insbesondere Automatisierungsgeräte, Workstations, Mainframes und Personalcomputer, Dateneingabe- und Datenausgabe-, Datenspeicher- und Datenübertragungsgeräte und Signalumsetzer, elektrische Nachrichten- und Datenaufnahme-, -verarbeitungs-, -sende-, -übertragungs-, -vermittlungs-, -speicher- und -ausgabegeräte, vorgenannte Waren auch zur Datenkommunikation über kabelgebundene und drahtlose Fernmeldenetze zur Datenfernübertragung und Datenübertragung in lokalen Netzwerken; Netzwerke, bestehend aus Netzwerkcomputer und -peripheriegeräte, Netzwerkanschaltungen, Feldbuskomponenten und Kommunikationsbaugruppen; Geräte der Kommunikations- und Informationstechnik, der Telekommunikation, der Sicherheitstechnik, der Haustechnik und der Automatisierungstechnik, vorgenannte Waren soweit in Klasse 9 enthalten; Prozessoren und Mikroprozessoren zur Verwendung in der EDV; Apparate und Instrumente zum Speichern, zum Verarbeiten und zum Drucken von Daten; Datenverarbeitungsprogramme und Computerprogramme (Software) auf magnetischen, optischen und elektronischen Datenträgern, insbesondere für die vorgenannten Geräte einschließlich zur Steuerung von Datenausgabegeräten und Druckern, Archivierungsprogramme für Serverdaten und Daten von optischen Platten; wissenschaftliche, fotografische, Unterrichts-, optische, Mess-, Signal-, Kontroll- und elektrische Apparate und -instrumente (soweit in Klasse 9 enthalten); Fotogeräte; kombinierte Vergrößerungs- und Entwicklungsgeräte für fotografisches Material; Registrierkassen, Rechenmaschinen; Geräte zur Überwachung und Auswertung von Detektoren und Steuerung von Signalgebern, vorgenannte Waren soweit in Klasse 9 enthalten; Geräte der industriellen Elektronik und Mechanik (soweit in Klasse 9 enthalten), insbesondere der Mess-, Steuerungs-, Regelungs-, Sicherheits-, Fernseh-, Überwachungs- und Videotechnik; Stromversorgungsgeräte, nämlich Stromgleichrichter, Stromwandler (ausgenommen Stromgeneratoren); Zwischen- und teilnehmernahe Endgeräte, nämlich analoge und digitale Fernsprechgeräte, Splitter, DSLAM, ADSL-Baugruppen, Leitungsmodul, Netzabschluss, metallischer Testzugang, Geräte für die Überwachung, Wartung, Bedienung, Prüfung, Regenerierung, Steuerung, Fehlerortung, Messung, Registrierung, Ersatz- und Umwegschaltung sowie daraus bestehende Anlagen zur Herstellung von Verbindungen für die Kommunikationstechnik, soweit in Klasse 9 enthalten; elektrische Nachrichtenübertragungs- und -verarbeitungsgeräte für den stationären und mobilen Einsatz zur Nachrichtenübermittlung über Kabel, Leitungen, Funk- oder Laserverbindungen, Fernmeldegeräte, fernmeldetechnische Messgeräte, Geräte für die Fernsprechgebührenzählung, einschließlich Geräte zur Erfassung und Auswertung der Telefonkosten sowie Verwaltung von Telefonkonten, Geräte für die Abgabe und den Empfang von Notruf- und Alarmmeldungen, Funksende- und Empfangsgeräte zur Übertragung von Sprache und Datensignalen, Multiplexnachrichtenübertragungsgeräte, Dateneingabe-, -ausgabe- und -übertragungsgeräte (auch in Verbindung mit Fern-, Bezirks- und Ortsnetzen sowie mit privaten Vermittlungszentralen); Geräte für die Datenübertragung in einem Netz, nämlich Knotenpunktgeräte, Phasenadaptionsgeräte, Synchronisationsgeräte, Zeitmultiplexgeräte (soweit in Klasse 9 enthalten); Zubehör und Teile aller vorgenannten Waren, nämlich optische und elektrische Mess- und Testgeräte, Schaltgeräte, elektronische Bauteile, insbesondere für Videokonferenzanlagen, Videokonferenzcodes, Terminals und Eingabetastaturen, Drucker, Monitore, Stecker, Kabel, Speichereinrichtungen nämlich band-, scheiben- oder flächenförmige magnetische, elektronische (insbesondere Halbleiterspeicher) und/oder optische Aufzeichnungsträger, Interface, insbesondere digitale Schnittstellen, Schnittstellenumsetzer und -geräte, Plotter, Scanner, Bedien- und Anzeigekonsolen, Fernbedienungssender und Fernbedienungsempfänger für die vorgenannten Waren; Signalumsetzer, I/O-Karten, Kontrollgeräte, -apparate oder -instrumente für handbetätigte elektronische Spielgeräte; elektrische Schalt- und Steuerschränke, bestehend aus Frontrahmen und Blenden, Steuerpultabdeckungen, Keyboards, beliebig kombinierbaren Geräteblechen, Traggerüsten, Profilstielen, Baugruppenträger, Seitenteilen, Verbindungsschienen, Verriegelungsschienen, Stütz- und Führungsleisten und Steckbaugruppen, im Wesentlichen bestehend aus beliebig kombinierbaren Einzelteilen zur Aufnahme und/oder Kombination von Leiterplatten sowie Teile aller vorgenannten Waren (soweit in Klasse 9 enthalten); Kombinationen der genannten Waren, insbesondere Geräte für den Einsatz in Verbindung mit digitalen Netzen sowie Anlagen, die aus einer Kombination vorgenannter Geräte bestehen

16 Waren aus Papier, nämlich Spezialpapiere für Druckzwecke, Papier und Bänder zur Aufzeichnung von Computerprogrammen und zur Aufzeichnung von Daten, Handbücher und Kurzbeschreibungen für Maschinen und Geräte, Preislisten, Manuals, Produktbeschreibungen; Papier, Pappe (Karton) und Waren aus diesen Materialien, soweit in Klasse 16 enthalten; Druckereierzeugnisse, insbesondere Geschäftsdrucksachen wie Visitenkarten, Briefpapiere, Formulare, Endlossätze, Selbstdurchschreibesätze, Werbedrucksachen wie Prospekte, Broschüren, Werbehandzettel, Dokumentationen, Buchstabenbilder, Drucktypen und Klischees, Reproduktionen, Druckvorlagen, Drucklettern, Stempel, Druck-, Hand- und Signierstempel, Drucktypen, Schablonen; Druckstöcke; Verpackungsmittel und Verpackungen aus Papier, Pappe, insbesondere Wellpappe und Karton, jeweils in bedruckter Ausführungsform, Verpackungsbehälter, Verpackungstüten; Schreibmaschinen- und Büroartikel (ausgenommen Möbel) einschließlich Zubehör, nämlich Typenräder und Formulareinzüge, Farbbänder, Farbbandkassetten, Schreibmaschinen; nicht elektrische und elektrische Bürogeräte und Büromaschinen, soweit in Klasse 16 enthalten, nämlich Adressiermaschinen, Frankiermaschinen, Vervielfältigungsgeräte, Schreibgeräte, insbesondere Füllfederhalter, Kugelschreiber, Fasermaler, Filzschreiber, Tintenzeichner, Bleistifte, Buntstifte, Zeichenstifte; Kunststoffartikel, nämlich Notizzettelboxen, Schreibgeräteköcher, Ablagekörbe, Schreibtischunterlagen, vorgenannte Waren mit individueller Bedruckung, Gravierung und Prägung und Verpackungsmaterial aus Kunststoff, insbesondere Hüllen, Beutel, Folien, Selbstklebefolien mit Bild- und Schriftdarstellungen, metallisierte und lackierte Folien für Druckzwecke (soweit in Klasse 16 enthalten); Lehr- und Unterrichtsmittel (ausgenommen Apparate) in Form von Druckereierzeugnissen

37 Installation, Montage, Reparatur, Wartung und Instandhaltung hinsichtlich vorgenannter Waren der Klasse 9 außer Software; Bauwesen

38 Telekommunikation, insbesondere Sammeln, Verteilung und Weiterleitungen von Fernseh-, Hörfunk-, Telekommunikations-, Daten- und Informationssignalen über kabelfreie und/oder kabelgebundene digitale und analoge Netze, auch im Online- und Offlinebetrieb in Form von interaktiven elektronischen Mediendiensten sowie mittels Computer einschließlich Sammeln und Liefern von Nachrichten über Satelliten, Funk, Telefax, Telex, Telefon, Telegramm und E-Mail; Betrieb von netzwerkbasierenden Telekommunikationsdiensten, nämlich Internet und Intranet, für die Dokumentenübermittlung und -nutzung sowie Dienstleistungen, die mittels des Telekommunikationsnetzes zu erbringen sind, nämlich Übertragung und Verstärkung und/oder Wiedergabe von Informationssignalen sowie Kommunikation zwischen den im öffentlichen Netz betriebenen Teilnehmereinrichtungen untereinander, einschließlich Übermittlung von Fernkopien, von Texten und grafischen Darstellungen zur Wiedergabe auf Bildschirmgeräten, von Bildern und von Informationen beim Fernanzeigen, Fernmessen, Fernschalten und Ferneinstellen zwischen diesen Endstellen; Webspace und Serverhosting sowie die elektronische Übermittlung von Nachrichten zum Ausdruck oder zur elektronischen Nutzung beim Kunden; Dienstleistungen eines Onlineanbieters, nämlich Sammeln, Bereitstellen und Übermitteln von Informationen, Texten, Zeichnungen und Bildern über Waren und Dienstleistungen sowie Übertragungs- und Vermittlungsdienstleistungen für Daten-, Sprach- und Videosignale und Betrieb von Fernsprechdiensten, Mobilfunkdiensten, Mehrwertdiensten, Anrufbeantwortern, Mailboxen, Anrufweiterschaltungen und Konferenzschaltungen; Betrieb und Vermietung von Einrichtungen für die Telekommunikation; computergestützte Übertragung von Nachrichten und Bildern; E-Mail-Datendienste; Bereitstellung von Portalen in Form eines elektronischen Marktplatzes auf Computernetzwerken einschließlich Einstellung von Daten in digitale Netze; Bereitstellung eines Zugangs zu Texten, Grafiken, Dokumenten und Computerprogrammen im Internet (Software); Betrieb von Chatlines und Foren, vorgenannte Dienstleistungen auch zur Übermittlung über das Internet; Ausstrahlung und Übertragung von Radio- und Fernsehprogrammen sowie technische Übermittlung von entgeltpflichtigen Leistungen, die über Telekommunikationsnetze erbracht werden, von Radio- und Fernsehprogrammen, Video-on-Demand-Programmen, Near-Video-on-Demand-Programmen, Onlineinformationsdiensten, Home-Shopping-Diensten, Bildtelefondiensten, Tele-Working-Diensten, Tele-Learning-Diensten, Tele-Teaching-Diensten, Tele-Medizin-Diensten, Videospielen und interaktiven Fernseh- und Computerdiensten; Vermietung von Geräten zur Telekommunikation und zur Daten- und Nachrichtenübertragung oder -abfrage einschließlich von Faxgeräten, Modems, Telefonen und von Telekommunikationsgeräten; Telekommunikationsdienstleistungen, einschließlich Beratung über Mobilfunk und Festnetz sowie Systemanalysenberatung; Bereitstellung von Kommunikationseinrichtungen, insbesondere zur Datenfernübertragung und Datenfernabfrage; Vernetzung von Datenverarbeitungs- und Peripheriegeräten; Dienstleistungen von Internet- und Intranetprovidern, nämlich Zur-Verfügung-Stellen eines Zugangs zum Internet (Software); Betrieb von Einrichtungen und Systemen der Telekommunikation unter Berücksichtigung der Gebäudetechnik, insbesondere von Communicationcentern, nämlich Telefonhotlines, E-Mail-Hotlines und Fax-Hotlines; Fernmelde- und Datenübertragungsdienstleistungen sowie Datenübertragungsdienste zwischen vernetzten Computersystemen; Telekommunikationsdienstleistungen, insbesondere Betrieb von operatorgestützten Telefonnummernauskunfts- und -informationsdiensten, einschließlich der nationalen und internationalen Nummern- und/oder Adressauskunft, der professionellen Weitervermittlung von Mitteilungen sowie Anrufweiterleitung, der Herstellung von Konferenzschaltungen, des Betriebs von Hilfs- und Notrufsystemen einschließlich von Navigations- und Ortungssystemen; Übermittlung von Informationen beim Fernanzeigen, Fernmessen, Fernschalten und Ferneinstellen (Fernwirkinformation) zwischen als Fernwirkleitstelle betriebenen Endstellen und einer bestimmten Gruppe von Endstellen, die als Fernwirkaußenstellen betrieben werden (Temexdienst); Übermittlung von Texten und Bildern von Nachrichtenagenturen zu Zeitungsunternehmen, Rundfunkveranstaltern und Behörden (Übermittlungsdienst für Presseinformationen); Nachrichtenübermittlung für Zwecke des Warndienstes (Übermittlungsdienste für den Warndienst); Personenruf durch Rundfunk, Telefon oder mit anderen Mitteln elektronischer Kommunikation einschließlich Übermittlung von Nachrichten eines bestimmten Absenders von Sendefunkstellen zu Empfängern (Funknachrichten an einen oder mehrere Empfänger) und Übermittlung von der Sicherheit der Seeschifffahrt dienenden Nachrichten über Küstenfunkstellen (Funkdienst für die Seeschifffahrt); Betrieb von Fernmeldenetzen, Betrieb von Funknetzen

42 wissenschaftliche und industrielle Forschung; Entwicklung, Erstellung, Verbesserung und Aktualisierung von Programmen für die Text- und Datenverarbeitung (Software) und zur Prozesssteuerung; technische Beratung und Planung, einschließlich technisches Projektmanagement und Erstellen von Analysen auf dem Gebiet der EDV; Dienstleistungen von Ingenieuren und Informatikern, nämlich Entwicklung von Hard- und Software, insbesondere elektronischer Baugruppen sowie Dienstleistungen eines Ingenieurs für die konzeptionelle Planung und für die Durchführung von Audio-/Videoinstallationen, insbesondere im Zusammenhang mit Computern, Computerprogrammen und -peripheriegeräten sowie der Vernetzung von Computern und Systemvaluationen, insbesondere technische Beratung über Netzwerkarchitektur und bestehende EDV-Investitionen, Konzeptentwicklung zur Optimierung oder Erweiterung des Netzwerkes; Erstellen von technischen und datentechnischen Prüfungen, Bewertungen und Gutachten sowie Spezifikation und Implementierung von Software für komplexe, heterogene Netze, Dienstleistungen auf dem Gebiet der Datenverarbeitung, nämlich Erstellen und Aktualisieren von Programmen und Software, Datenbankprogrammierung und -anwendungsentwicklung sowie anwendungstechnische Beratung; Erstellen und Anpassung, Pflege und Aktualisieren, Kompilierung, Vermittlung und Vermietung von Computersoftware und Anwendungsprogrammen; anwendungstechnische Beratung beim Betrieb von zentralen und dezentralen Computersystemen zur Abwicklung der Spezialdienstleistungen von Datenbanken und netzwerkbasierter Dienste zur Bereitstellung der logischen und physikalischen Netzinfrastruktur für die Nachrichtenübermittlung und -nutzung, einschließlich Informationsmanagement und -verarbeitung; Dienstleistungen einer Designagentur; Industriedesign, einschließlich Konstruktion von Formgebungen für plastische Objekte oder Produkte und Konstruktionsplanung; Dienstleistungen eines Designers, einschließlich Konzeption und Entwurf von Konsum-, Gebrauchs- und Investitionsgütern; Forschung auf dem Gebiet der Technik bezüglich Produktinnovationen; Design- und technische Beratung für Produkt- und Designrealisation, einschließlich auf dem Gebiet des Messebaus, Durchführung von technischen Ergonomiestudien, Entwurf von Modellbauten, projektbezogene Beratung in technischer Hinsicht; Dienstleistungen eines Kommunikationsdesigners, insbesondere Entwicklungs-, Entwurfs- und Gestaltungsleistungen im Bereich Grafik-/Kommunikationsdesign zur Erstellung von Medien zu Kommunikations- und Werbezwecken; technische Konzeption von interaktiven Medien; Dienstleistung einer Datenbank, nämlich digitales Speichern von Daten und sonstigen Informationen, Vermittlung von Zugriffszeiten zu Datenbanken mit Daten, Grafiken, audiovisuellen und Multimediainformationen und Computerprogrammen für die Dokumentenübermittlung und -nutzung sowie Vermittlung von Datenbankinformationen und Vermietung der Zugriffszeiten auf Datenbanken, Erstellen von Internetseiten, Einstellen von Webseiten ins Internet und interaktive Beratungsdienstleistungen technischer Art, insbesondere Ermöglichung von elektronischen Anfragen; Erstellen von Programmen zur Lösung branchenspezifischer Probleme im Internet; Vermietung von Datenverarbeitungsanlagen, -einrichtungen und Computern; technische Projektierung und Planung von Anlagen, Einrichtungen und Geräten für die Datenverarbeitungs- und die Telekommunikationstechnik; technische Projektplanungen, Netzwerkplanung und technische Beratung (ausgenommen Unternehmensberatung), insbesondere zur Anbindung von Computersystemen an Datennetze, Telefonanlagen und Telefonnetze; Dienstleistungen eines Franchisegebers, nämlich Vermittlung von technischem Know-how

Markenform	Wortmarke
Aktenzeichen	305100831
Registernummer	30510083

Anmeldedatum	21. Februar 2005
Veröffentlichungsdatum	17. Februar 2006
Eintragungsdatum	16. Januar 2006
Beginn Widerspruchsfrist	17. Februar 2006
Ende Widerspruchsfrist	17. Mai 2006
Ablaufdatum	28. Februar 2025

Datum	Belegnummer	Bereich	Eintrag
16. Juni 2015	201400076717	4	Verlängerung, Verlaengert
16. Juni 2015	201520092454	5g	Löschung, Marke teilweise geloescht
05. März 2015	201500087489		RAW: Umklassifizierung, Umklassifiziert
27. Juni 2006	200603503886	2a	Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen
16. Januar 2006	200603503000		Eintragung, Marke eingetragen

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Markendetails Letztes Update: 13. Dezember 2023

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