30504076 Logo (DPMA, 25.01.2005)
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Die Deutsche Marke 30504076 wurde als Bildmarke am 25.01.2005 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 20.05.2005 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Akte vernichtet".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Andere Linien oder Bänder
| Markenform | Bildmarke |
| Aktenzeichen | 305040766 |
| Registernummer | 30504076 |
| Internationale Marke | Nr. IR900061, 19. Februar 2025 |
| Anmeldedatum | 25. Januar 2005 |
| Veröffentlichungsdatum | 24. Juni 2005 |
| Eintragungsdatum | 20. Mai 2005 |
| Beginn Widerspruchsfrist | 24. Juni 2005 |
| Ende Widerspruchsfrist | 26. September 2005 |
| Ablaufdatum | 31. Januar 2015 |
Markeninhaber
Markenvertreter
80335 München
DE
Waren und Dienstleistungen
9
Wissenschaftliche, Schifffahrts-, Vermessungs-, fotografische, Film-, optische, Wäge-, Mess-, Signal-, Kontroll-, Rettungs- und Unterrichtsapparate und -instrumente; Geräte zur Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von Ton und Bild; Magnetaufzeichnungsträger, Schallplatten; Computer
14
Edelmetalle und deren Legierungen sowie daraus hergestellte oder damit plattierte Waren, soweit sie in dieser Klasse enthalten sind; Juwelierwaren, Schmuckwaren, Edelsteine; Uhren und Zeitmessinstrumente
15
Musikinstrumente
16
Papier, Pappe (Karton) und Waren aus diesen Materialien, soweit sie in dieser Klasse enthalten sind; Druckereierzeugnisse; Buchbinderartikel; Fotografien; Schreibwaren; Klebstoffe für Papier- und Schreibwaren oder für Haushaltszwecke; Künstlerbedarfsartikel; Pinsel; Schreibmaschinen und Büroartikel (ausgenommen Möbel); Lehr- und Unterrichtsmittel (ausgenommen Apparate); Verpackungsmaterial aus Kunststoff, soweit es in dieser Klasse enthalten ist
18
Leder und Lederimitationen sowie Waren daraus, soweit sie in dieser Klasse enthalten sind; Häute und Felle; Reise- und Handkoffer; Regenschirme, Sonnenschirme und Spazierstöcke; Peitschen, Pferdegeschirre und Sattlerwaren
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Möbel, Spiegel, Rahmen; Waren, soweit sie in dieser Klasse enthalten sind, aus Holz, Kork, Rohr, Binsen, Weide, Horn, Knochen, Elfenbein, Fischbein, Schildpatt, Bernstein, Perlmutter, Meerschaum und deren Ersatzstoffen oder aus Kunststoffen
21
Behälter und Geräte für den Haushalt und Küche (nicht aus Edelmetall oder plattiert); Kämme und Schwämme; Bürsten (mit Ausnahme von Pinseln); Bürstenmachermaterial; Putzzeug; rohes oder teilweise bearbeitetes Glas (mit Ausnahme von Bauglas); Glaswaren, Porzellan und Steingut, soweit sie in dieser Klasse enthalten sind
22
Seile, Bindfaden, Netze, Zelte, Planen, Segel, Säcke (soweit sie in dieser Klasse enthalten sind); Polsterfüllstoffe (außer aus Kautschuk oder Kunststoffen); rohe Gespinstfasern
24
Webstoffe und Textilwaren, soweit sie in dieser Klasse enthalten sind; Bett- und Tischdecken
25
Bekleidungsstücke, Schuhwaren, Kopfbedeckungen
28
technische Apparate für Vergnügungszwecke, nämlich Karussells, Fahrgeschäfte, Hoch- und Rundfahrgeschäfte; Spiele, Spielzeug; Spielcomputer; Spielkarten; Turn- und Sportartikel, soweit sie in dieser Klasse enthalten sind; Christbaumschmuck
32
Biere; Mineralwässer und kohlensäurehaltige Wässer und andere alkoholfreie Getränke; Fruchtgetränke und Fruchtsäfte; Sirupe und andere Präparate für die Zubereitung von Getränken
35
Werbung, Geschäftsführung; Unternehmensverwaltung; Büroarbeiten
36
Immobilienwesen, insbesondere Immobilienverwaltung
41
Unterhaltung, insbesondere Unterhaltungsdienstleistungen die im Zusammenhang mit dem Betrieb von Themenparks und Vergnügungsparks stehen; sportliche und kulturelle Aktivitäten; Betrieb und Bereitstellung von Vergnügungseinrichtungen, soweit in Klasse 41 enthalten; Organisation von Wettbewerben, Spielen, Quizspielen, Spaßtagen und anderen Unterhaltungsveranstaltungen, an denen das Publikum aktiv teilnimmt; Produktion von Vergnügungs- und Echtzeit-Unterhaltungsveranstaltungen; Produktion von Fernseh- und Rundfunksendungen; Unterrichtsdienstleistungen für Kinder, Eltern und Lehrer; Unterrichtsdienstleistungen die im Zusammenhang mit Unterhaltung stehen; Betrieb von Kinos
43
Verpflegung, insbesondere der Betrieb von Restaurants, Schnellimbissgaststätten, Eisläden, Trinkhallen, Cafés und Kneipen; Betrieb von mobilen Einrichtungen zur Verpflegung von Personen mit Speisen und Getränken; Beherbergung von Gästen, insbesondere der Betrieb von Hotels und Pensionen
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 30. September 2015 | 201520256929 | 5f | Löschung, Marke geloescht |
| 21. Juni 2011 | 201100209686 | 8b | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 15. November 2007 | 200701356086 | 8b | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 20. Mai 2005 | 200503326255 | Eintragung, Marke eingetragen | |
| 20. Mai 2005 | 200503326508 | Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen |
ID: 10305040766