30504076

DPMA DPMA 2005 File deleted

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The German trademark 30504076 was filed as Figurative mark on 01/25/2005 at the German Patent and Trademark Office.
It was registered as a trademark on 05/20/2005. The current status of the mark is "File deleted".

Logodesign (Wiener Klassifikation)

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Trademark Details Last update: December 13, 2023

Trademark form Figurative mark
File reference 305040766
Register number 30504076
International trademark No. IR900061, February 21, 2025
Application date January 25, 2005
Publication date June 24, 2005
Entry date May 20, 2005
Start of opposition period June 24, 2005
End of the opposition period September 26, 2005
Expiration date January 31, 2015

Trademark owner


80331 München
DE

Trademark representatives

goods and services

9 Wissenschaftliche, Schifffahrts-, Vermessungs-, fotografische, Film-, optische, Wäge-, Mess-, Signal-, Kontroll-, Rettungs- und Unterrichtsapparate und -instrumente; Geräte zur Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von Ton und Bild; Magnetaufzeichnungsträger, Schallplatten; Computer
14 Edelmetalle und deren Legierungen sowie daraus hergestellte oder damit plattierte Waren, soweit sie in dieser Klasse enthalten sind; Juwelierwaren, Schmuckwaren, Edelsteine; Uhren und Zeitmessinstrumente
15 Musikinstrumente
16 Papier, Pappe (Karton) und Waren aus diesen Materialien, soweit sie in dieser Klasse enthalten sind; Druckereierzeugnisse; Buchbinderartikel; Fotografien; Schreibwaren; Klebstoffe für Papier- und Schreibwaren oder für Haushaltszwecke; Künstlerbedarfsartikel; Pinsel; Schreibmaschinen und Büroartikel (ausgenommen Möbel); Lehr- und Unterrichtsmittel (ausgenommen Apparate); Verpackungsmaterial aus Kunststoff, soweit es in dieser Klasse enthalten ist
18 Leder und Lederimitationen sowie Waren daraus, soweit sie in dieser Klasse enthalten sind; Häute und Felle; Reise- und Handkoffer; Regenschirme, Sonnenschirme und Spazierstöcke; Peitschen, Pferdegeschirre und Sattlerwaren
20 Möbel, Spiegel, Rahmen; Waren, soweit sie in dieser Klasse enthalten sind, aus Holz, Kork, Rohr, Binsen, Weide, Horn, Knochen, Elfenbein, Fischbein, Schildpatt, Bernstein, Perlmutter, Meerschaum und deren Ersatzstoffen oder aus Kunststoffen
21 Behälter und Geräte für den Haushalt und Küche (nicht aus Edelmetall oder plattiert); Kämme und Schwämme; Bürsten (mit Ausnahme von Pinseln); Bürstenmachermaterial; Putzzeug; rohes oder teilweise bearbeitetes Glas (mit Ausnahme von Bauglas); Glaswaren, Porzellan und Steingut, soweit sie in dieser Klasse enthalten sind
22 Seile, Bindfaden, Netze, Zelte, Planen, Segel, Säcke (soweit sie in dieser Klasse enthalten sind); Polsterfüllstoffe (außer aus Kautschuk oder Kunststoffen); rohe Gespinstfasern
24 Webstoffe und Textilwaren, soweit sie in dieser Klasse enthalten sind; Bett- und Tischdecken
25 Bekleidungsstücke, Schuhwaren, Kopfbedeckungen
28 technische Apparate für Vergnügungszwecke, nämlich Karussells, Fahrgeschäfte, Hoch- und Rundfahrgeschäfte; Spiele, Spielzeug; Spielcomputer; Spielkarten; Turn- und Sportartikel, soweit sie in dieser Klasse enthalten sind; Christbaumschmuck
32 Biere; Mineralwässer und kohlensäurehaltige Wässer und andere alkoholfreie Getränke; Fruchtgetränke und Fruchtsäfte; Sirupe und andere Präparate für die Zubereitung von Getränken
35 Werbung, Geschäftsführung; Unternehmensverwaltung; Büroarbeiten
36 Immobilienwesen, insbesondere Immobilienverwaltung
41 Unterhaltung, insbesondere Unterhaltungsdienstleistungen die im Zusammenhang mit dem Betrieb von Themenparks und Vergnügungsparks stehen; sportliche und kulturelle Aktivitäten; Betrieb und Bereitstellung von Vergnügungseinrichtungen, soweit in Klasse 41 enthalten; Organisation von Wettbewerben, Spielen, Quizspielen, Spaßtagen und anderen Unterhaltungsveranstaltungen, an denen das Publikum aktiv teilnimmt; Produktion von Vergnügungs- und Echtzeit-Unterhaltungsveranstaltungen; Produktion von Fernseh- und Rundfunksendungen; Unterrichtsdienstleistungen für Kinder, Eltern und Lehrer; Unterrichtsdienstleistungen die im Zusammenhang mit Unterhaltung stehen; Betrieb von Kinos
43 Verpflegung, insbesondere der Betrieb von Restaurants, Schnellimbissgaststätten, Eisläden, Trinkhallen, Cafés und Kneipen; Betrieb von mobilen Einrichtungen zur Verpflegung von Personen mit Speisen und Getränken; Beherbergung von Gästen, insbesondere der Betrieb von Hotels und Pensionen
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Trademark history

Date Document number Area Entry
September 30, 2015 201520256929 5f Deletion, Marke geloescht
June 21, 2011 201100209686 8b Transfer / Change of address, Abgeschlossen
November 15, 2007 200701356086 8b Transfer / Change of address, Abgeschlossen
May 20, 2005 200503326255 Registration, Marke eingetragen
May 20, 2005 200503326508 Opposition period, Marke ohne Widerspruch eingetragen

ID: 10305040766