OSK ORIGINAL-SPITZEN-KERAMIK by erbe

DPMA DPMA 2004 Akte vernichtet

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Die Deutsche Marke OSK ORIGINAL-SPITZEN-KERAMIK by erbe wurde als Wort-Bildmarke am 30.06.2004 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 19.08.2004 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Akte vernichtet".

Logodesign (Wiener Klassifikation)

#Buchstaben oder Ziffern, die eine Figur in Form eines Kreisbogens bilden #Stickereien, Geschirrtücher, Tabletttücher, Posamenten #Kreise mit anderen figurativen Elementen #Frontispiz (als Titelblatt oder auf einem Etikett) #Briefe, die mit einer Zeichnung verschönert oder verziert sind #Briefe mit schriftlichem oder typographischem Inhalt #Buchstabenreihen in verschiedenen Dimensionen #Buchstaben, die mit einem figurativen Element verbunden sind #Briefe, die von einem Zeichen unverhältnismäßiger Größe überragt werden

Markendetails Letztes Update: 13. Dezember 2023

Markenform Wort-Bildmarke
Aktenzeichen 304370614
Registernummer 30437061
Anmeldedatum 30. Juni 2004
Veröffentlichungsdatum 24. September 2004
Eintragungsdatum 19. August 2004
Beginn Widerspruchsfrist 24. September 2004
Ende Widerspruchsfrist 24. Dezember 2004
Ablaufdatum 30. Juni 2014

Markeninhaber


08523 Plauen
DE

Waren und Dienstleistungen

21 Glaswaren, Porzellanwaren und Steingut, soweit in Klasse 21 enthalten
26 Spitzen und Stickereien
28 Christbaumschmuck (ausgenommen Beleuchtung und Zuckerwaren)

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
18. Juni 2015 201520107885 5f Löschung, Marke geloescht
30. Oktober 2009 200900355230 8c Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
30. Oktober 2009 200900355230 8d Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
23. Februar 2009 200900081651 8d Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
31. Oktober 2005 200503446013 Widerspruchszeitraum, Zurueckgewiesen
19. August 2004 200403136976 Eintragung, Marke eingetragen

ID: 10304370614