Biergärtner

DPMA DPMA 2004 Akte vernichtet

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Die Deutsche Marke Biergärtner wurde als Wortmarke am 28.05.2004 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 05.10.2004 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Akte vernichtet".

Markendetails Letztes Update: 13. Dezember 2023

Markenform Wortmarke
Aktenzeichen 304299391
Registernummer 30429939
Anmeldedatum 28. Mai 2004
Veröffentlichungsdatum 05. November 2004
Eintragungsdatum 05. Oktober 2004
Beginn Widerspruchsfrist 05. November 2004
Ende Widerspruchsfrist 07. Februar 2005
Ablaufdatum 31. Mai 2014

Waren und Dienstleistungen

29 30 32
Fleisch- und Wurstwaren, Fisch, Geflügel und Wild, jeweils auch in verzehrfertiger, konservierter, marinierter und tiefgefrorener Form; Fleischextrakte; konserviertes, getrocknetes und gekochtes Obst und Gemüse; Gallerten (Gelees); koch- und verzehrfertig zubereitete Speisen, auch mikrowellengeeignet, hauptsächlich enthaltend Fleisch- und Wurstwaren, Fisch, Geflügel und Wild, Pilze, Gemüse, Hülsenfrüchte, Kartoffeln und/oder Sauerkraut; Hot Dogs; Wurstwaren in Teighülle; Snackartikel, auch mikrowellengeeignet, hautptsächlich enthaltend einzelne oder mehrere der vorgenannten Waren aus Klasse 29; sämtliche vorgenannten Waren der Klasse 29 auch in Form von Konserven, Fleisch-, Fisch-, Geflügel-, Nudel- sowie Obst- und Gemüsesalate; Speiseöle und -fette; Reis, Brot, feine Backwaren, Salz, Senf, Saucen (Würzmittel), Ketchup, Gewürze, Salatsoßen; koch- und verzehrfertig zubereitete Speisen, auch mikrowellengeeignet, hauptsächlich enthaltend Teigwaren, Backwaren, Klöße und Reis; Snackartikel, auch mikrowellengeeignet, hauptsächlich enthaltend einzelne oder mehrere der vorgenannten Waren aus Klasse 30; sämtliche vorgenannten Waren der Klasse 30 auch in Form von Konserven; Biere; Mineralwässer und kohlensäurehaltige Wässer und andere alkoholfreie Getränke; Fruchtgetränke und Fruchtsäfte; Sirupe und andere Präparate für die Zubereitung von Getränken

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
11. Mai 2015 201520061970 5f Löschung, Marke geloescht
28. Januar 2014 201400028204 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
12. November 2013 201300352667 8d Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
05. Oktober 2004 200403169105 Eintragung, Marke eingetragen
05. Oktober 2004 200403169474 Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen

ID: 10304299391