30427143

DPMA DPMA 2004 Marke eingetragen

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Die Deutsche Marke 30427143 wurde als Bildmarke am 12.05.2004 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 10.09.2004 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".

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Logodesign (Wiener Klassifikation)

#Inschriften in chinesischen, japanischen oder koreanischen Schriftzeichen

Markendetails Letztes Update: 13. Dezember 2023

Markenform Bildmarke
Aktenzeichen 304271438
Registernummer 30427143
Internationale Marke Nr. IR849741, 26. November 2024
Anmeldedatum 12. Mai 2004
Veröffentlichungsdatum 15. Oktober 2004
Eintragungsdatum 10. September 2004
Beginn Widerspruchsfrist 15. Oktober 2004
Ende Widerspruchsfrist 17. Januar 2005
Ablaufdatum 31. Mai 2024

Markeninhaber


66693 Mettlach
DE

Waren und Dienstleistungen

8 11 19 20 21
Essbestecke (Messerschmiedewaren, Gabeln und Löffel); Lampen; Beleuchtungskörper; Sanitäreinrichtungsgegenstände, nämlich Badewannen, Whirlpools, Duschwannen, Waschbecken, Klosettbecken, Bidets, Urinale; Armaturen, nämlich Fittings, Anschluss-, Misch- und Verteilerarmaturen, Kupplungen, Hähne und Regelarmaturen, Wandhalter als Teile von wasserführenden Armaturen, Siphons; Wasserleitungsgeräte; Brausen, Brausegarnituren und Schläuche für Badezimmer und öffentliche Bäder, Armaturen für Wasch- und Spülbecken sowie Badewannen und Brausen, manuell und mechanisch steuerbare Ventile und Mischventile für die sanitäre Wasserversorgung sowie Teile und Bestandteile für alle vorstehend genannten Waren; Baumaterailien (nicht aus Metall); transportable Bauten (nicht aus Metall); Trennwände für Bad und Dusche (nicht aus Metall); Mosaiken für Bauzwecke; Fußböden, nicht aus Metall; Fliesen (nicht aus Metall); Küchenarbeitsplatten; Möbel; Sanitärmöbel; Rahmen, Spiegel, Spiegelschränke, Möbel und Kleinmöbel für Badezimmer, Konsolen für Bade- und Toilettenutensilien; Behälter (nicht aus Edelmetall oder plattiert) für Haushalt und Küche; keramische Accessoires, insbesondere Wandseifenschalen, Zahnbürstenhalter mit Becher, Ablagekonsolen, Festhaltegriffe, Toilettenpapierrollenhalter, WC-Bürstenhalter, Handtuchhalter (nicht aus Edelmetall oder plattiert), Glaswaren (soweit in Klasse 21 enthalten); Küchengeschirr, Tafelgeschirr (soweit in Klasse 21 enthalten); Töpfergeschirr (nicht aus Edelmetall oder plattiert); Klein-, Haus- und Tafelgeräte; Zier- und Kunstgegenstände aus Glas, aus Porzellan oder Steingut, Haus- und Tafelschmuck; sämtliche vorgenannten Waren, soweit in Klasse 21 enthalten

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
01. Mai 2014 201300177413 4 Verlängerung, Verlaengert
20. Februar 2009 200900080283 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
10. September 2004 200403152266 Eintragung, Marke eingetragen
10. September 2004 200403152353 Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen

ID: 10304271438