x-scope

DPMA DPMA 2004 Marke eingetragen

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Die Deutsche Marke x-scope wurde als Wortmarke am 19.04.2004 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 01.07.2004 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".

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Markendetails Letztes Update: 13. Dezember 2023

Markenform Wortmarke
Aktenzeichen 304217050
Registernummer 30421705
Anmeldedatum 19. April 2004
Veröffentlichungsdatum 06. August 2004
Eintragungsdatum 01. Juli 2004
Beginn Widerspruchsfrist 06. August 2004
Ende Widerspruchsfrist 08. November 2004
Ablaufdatum 30. April 2024

Markeninhaber


81829 München
DE

Waren und Dienstleistungen

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Rechner; Planungssoftware, insbesondere internet- bzw. intranetbasierte Planungssoftware, und Programme für neurochirurgische, orthopädische und strahlentherapeutische bzw. radiochirurgische, insbesondere roboterunterstützte Anwendungen sowie für Anwendungen in der Hals-Nasen-Ohren-Chirurgie und Anwendungen zur dreidimensionalen Registrierung bzw. Referenzierung von Patienten-Lagedaten mittels der Erzeugung von Lichtmarkierungen, insbesondere Lichtreflexionspunkten durch Lichtstrahler; Planungssoftware und Programme zur Kennzeichnung von Strukturen in Patientendatensätzen, die durch medizinische Bilderfassungsgeräte wie Computertomographen, Kernspintomographen, Ultraschallgeräte und Röntgengeräte erstellt werden; Planungssoftware und Programme zum Einzeichnen von Konturen von anatomischen Strukturen in Bilddarstellungen von Patienten-Schnittbildaufnahmen sowie zur automatischen Erkennung vollständiger Strukturen auf der Basis eingezeichneter Einzelkonturen; Planungs- und Erkennungssoftware und Programme für den Einsatz von Referenzierungsmarkierungen bzw. Referenzierungsmarker-Anordnungen, die an medizinischen bzw. chirurgischen Instrumenten oder an Patienten zu Referenzierungs- bzw. Registrierungszwecken angebracht werden, insbesondere Referenzierungsmarkierungen bzw. Referenzierungsmarker-Anordnungen, die mit lösbaren Adaptern direkt oder über Klemmen an chirurgischen Instrumenten oder Apparaten anbringbar sind; Planungs- und Betriebssoftware und Programme für den Einsatz von medizinischen bzw. chirurgischen Zeigegeräten oder Pointern, insbesondere Zeigegeräten oder Pointern für Registrierungszwecke, die taktile bzw. bei Kontakt signalgebende Spitzen aufweisen; Datenträger mit Planungssoftware und Programmen für neurochirurgische, orthopädische und strahlentherapeutische bzw. radiochirurgische Anwendungen sowie für Anwendungen in der Hals-Nasen-Ohren-Chirurgie, insbesondere roboterunterstützte Anwendungen und Anwendungen zur dreidimensionalen Registrierung bzw. Referenzierung von Patienten-Lagedaten mittels der Erzeugung von Lichtmarkierungen, insbesondere Lichtreflexionspunkten durch Lichtstrahler, Lichtpointer, Laserlichtpointer, Infrarotlichtpointer, insbesondere für Anwendungen zur dreidimensionalen Registrierung bzw. Referenzierung von Patienten-Lagedaten mittels der Erzeugung von Lichtmarkierungen, insbesondere Lichtreflexionspunkten durch Lichtstrahler; Datenträger mit Planungs- und Erkennungssoftware und Programmen für Planungs- und Erkennungssoftware und Programme für den Einsatz von Referenzierungsmarkierungen bzw. Referenzierungsmarker-Anordnungen, die an medizinischen bzw. chirurgischen Instrumenten oder an Patienten zu Referenzierungs- bzw. Registrierungszwecken angebracht werden, insbesondere Referenzierungsmarkierungen bzw. Referenzierungsmarker-Anordnungen, die mit lösbaren Adaptern direkt oder über Klemmen an chirurgischen Instrumenten oder Apparaten anbringbar sind; Datenträger mit Planungs- und Betriebssoftware und Programmen für den Einsatz von medizinischen bzw. chirurgischen Zeigegeräten oder Pointern, insbesondere Zeigegeräten oder Pointern für Registrierungszwecke, die taktile bzw. bei Kontakt signalgebende Spitzen aufweisen; elektrische und elektronische Geräte und Bilddarstellungsgeräte für medizinische Anwendungen; medizinische bzw. chirurgische Roboter, auch zur Anwendung mit bildgeführten Lokalisationssystemen für chirurgische Anwendungen; neurochirurgische Instrumente und Apparate; medizinische oder chirurgische Roboter und Zubehör, nämlich Steueranlagen für medizinische oder chirurgische Roboter; Steuerschränke, Instrumentenadapter, Werkzeughalter, Endoskop- bzw. Mikroskopadapter, Verbindungskabel; tragbare oder mobile medizinische Bilddarstellungsgeräte; tragbare oder mobile medizinische Bildschirme zur Darstellung innerer Körperstrukturen auf der Basis von vorher erfassten Patientendatensätzen; strahlentherapeutische bzw. radiochirurgische Apparate; Vorrichtungen zum Erfassen und Einstellen von Bestrahlungspunkten für medizinische Zwecke und System und Komponenten zu präzisen Patientenpositionierung für strahlentherapeutische bzw. radiochirurgische oder neurochirurgische Anwendungen, bestehend aus Kollimatoren, Lamellenkollimatoren und Mikro-Lamellenkollimatoren zur Einstellung und Ausformung von Strahlenformen bei strahlentherapeutischen und radiochirurgischen Anwendungen, Infrarot- und Videokameras mit Zubehör, Patientenmarkern, Steuerungsrechnern, Monitoren, Isozentrumsphantomen, Kalibrierungsphantomen, Patiententrays, Kopfhalterungen mit Adaptern, Vakuumpumpen, Vakuumkissen, Referenzsternen, Ultraschallphantomen und Ultraschalladaptern, Röntgen-Registrierungskits; Kernspintomographen; intraoperative, bildgeführte Lokalisationssysteme für chirurgische Anwendungen, insbesondere für neurochirurgische, orthopädische, stereotaktische und radiochirurgische Anwendungen und für Anwendungen in der Hals-Nasen-Ohren-Chirurgie, bestehend aus Kameras, Monitoren, Bilddarstellungsgeräten, Computern, Referenzklemmen, Pointern, chirurgischen Instrumenten, Registrierungsmarkern und Markerkugeln, Körpermarkern, Kanülen, Laptops, Docking Stations, Verkleidungsteilen, Headsets, Kopfringen, Fernbedienungen, Sonden, Sensoren, Instrumentenadaptern, virtuellen Keyboards, Dental-Referenzierungseinheiten, Laserpointern, Phantompointern; Systeme zur softwaregesteuerten Präzisionsbehandlung in der Neurochirurgie, Orthopädie, Strahlentherapie, Radiochirurgie und in der Hals-Nasen-Ohren-Chirurgie, bestehend aus Localizern, stereotaktischen und neurochirurgischen Arcs, Biopsie-Kits, Fixationsadaptern, Instrumenten-Kalibrierungsmatritzen und Fixationsringen, Planungsstationen, Computern, Couchmounts, Kollimatoren, Target-Positionern, Filmhaltern, Maskensystemen, Couchstabilisatoren, Couchadaptern, Bestrahlungsgeräten, Linearbeschleuniger, Gantrys, Mikroskopadaptern, Fixationspinns, Kopf- und Hals-Immobilisationseinheiten; Instrumente und Apparate zur Kennzeichnung von Strukturen in Patientendatensätzen, die durch medizinische Bilderfassungsgeräte wie Computertomographen, Kernspintomographen, Ultraschallgeräte und Röntgengeräte erstellt werden; Kennzeichnungshilfen zum Einzeichnen von Konturen von anatomischen Strukturen in Bilddarstellungen von Patienten-Schnittbildaufnahmen sowie zur automatischen Erkennung vollständiger Strukturen auf der Basis eingezeichneter Einzelkonturen; Instrumente und Apparate zur dreidimensionalen Registrierung bzw. Referenzierung von Patienten-Lagedaten mittels der Erzeugung von Lichtmarkierungen, insbesondere Lichtreflexionspunkten durch Lichtstrahler, insbesondere Infrarotlichtstrahler bzw. Lichtpointer oder Laserlichtstrahler; Lichtpointer; Laserlichtpointer; Infrarot-Laserlichtpointer; Referenzierungsmarkierungen bzw. Referenzierungsmarker-Anordnungen, die an medizinischen bzw. chirurgischen Instrumenten oder an Patienten zu Referenzierungs- bzw. Registrierungszwecken angebracht werden, insbesondere Referenzierungsmarkierungen bzw. Referenzierungsmarker-Anordnungen, die mit lösbaren Adaptern direkt oder über Klemmen an chirurgischen Instrumenten oder Apparaten anbringbar sind; medizinische bzw. chirurgische Zeigegeräte oder Pointer, insbesondere Zeigegeräte oder Pointer für Registrierungszwecke, die taktile bzw. bei Kontakt signalgebende Spitzen aufweisen; Erstellung von Programmen für neurochirurgische, orthopädische und strahlentherapeutische bzw. radiochirurgische Anwendungen und für Anwendungen in der Hals-Nasen-Ohren-Chirurgie für andere, insbesondere für roboterunterstützte Anwendungen in diesem Bereich und für Anwendungen zur dreidimensionalen Registrierung bzw. Referenzierung von Patienten-Lagedaten mittels der Erzeugung von Lichtmarkierungen, insbesondere Lichtreflexionspunkten durch Lichtstrahler, insbesondere Infrarotlichtstrahler bzw. Lichtpointer oder Laserlichtstrahler; Erstellung von Planungssoftware und Programmen zur Kennzeichnung von Strukturen in Patientendatensätzen, die durch medizinische Bilderfassungsgeräte wie Computertomographen, Kernspintomographen, Ultraschallgeräte und Röntgengeräte erstellt werden; Erstellung von Planungssoftware und Programmen zum Einzeichnen von Konturen von anatomischen Strukturen in Bilddarstellungen von Patienten-Schnittbildaufnahmen sowie zur automatischen Erkennung vollständiger Strukturen auf der Basis eingezeichneter Einzelkonturen; Erstellung von Planungs- und Erkennungssoftware und Programmen für den Einsatz von Referenzierungsmarkierungen bzw. Referenzierungsmarker-Anordnungen, die an medizinischen bzw. chirurgischen Instrumenten oder an Patienten zu Referenzierungs- bzw. Registrierungszwecken angebracht werden, insbesondere Referenzierungsmarkierungen bzw. Referenzierungsmarker-Anordnungen, die mit lösbaren Adaptern direkt oder über Klemmen an chirurgischen Instrumenten oder Apparaten anbringbar sind; Erstellung von Planungs- und Betriebssoftware und Programme für den Einsatz von medizinischen bzw. chirurgischen Zeigegeräten oder Pointern, insbesondere Zeigegeräten oder Pointern für Registrierungszwecke, die taktile bzw. bei Kontakt signalgebende Spitzen aufweisen

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
17. Januar 2019 201900013428 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
26. April 2017 201700132375 8a Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
26. Juli 2016 201620626043 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
28. März 2014 201300147435 4 Verlängerung, Verlaengert
20. November 2013 201300361838 8a Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
11. Januar 2006 200603499187 RAW: Senioritaet, Senioritaet erfasst
01. Juli 2004 200403107395 Eintragung, Marke eingetragen
01. Juli 2004 200403107610 Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen

ID: 10304217050