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The German trademark x-scope was filed as Word mark on 04/19/2004 at the German Patent and Trademark Office.
It was registered as a trademark on 07/01/2004.
The current status of the mark is "Trademark registered".
| Trademark form | Word mark |
| File reference | 304217050 |
| Register number | 30421705 |
| Application date | April 19, 2004 |
| Publication date | August 6, 2004 |
| Entry date | July 1, 2004 |
| Start of opposition period | August 6, 2004 |
| End of the opposition period | November 8, 2004 |
| Expiration date | April 30, 2024 |
Trademark owner
81829 München
DE
Trademark representatives
81829 München
DE
goods and services
9
10
42
Rechner; Planungssoftware, insbesondere internet- bzw. intranetbasierte Planungssoftware, und Programme für neurochirurgische, orthopädische und strahlentherapeutische bzw. radiochirurgische, insbesondere roboterunterstützte Anwendungen sowie für Anwendungen in der Hals-Nasen-Ohren-Chirurgie und Anwendungen zur dreidimensionalen Registrierung bzw. Referenzierung von Patienten-Lagedaten mittels der Erzeugung von Lichtmarkierungen, insbesondere Lichtreflexionspunkten durch Lichtstrahler; Planungssoftware und Programme zur Kennzeichnung von Strukturen in Patientendatensätzen, die durch medizinische Bilderfassungsgeräte wie Computertomographen, Kernspintomographen, Ultraschallgeräte und Röntgengeräte erstellt werden; Planungssoftware und Programme zum Einzeichnen von Konturen von anatomischen Strukturen in Bilddarstellungen von Patienten-Schnittbildaufnahmen sowie zur automatischen Erkennung vollständiger Strukturen auf der Basis eingezeichneter Einzelkonturen; Planungs- und Erkennungssoftware und Programme für den Einsatz von Referenzierungsmarkierungen bzw. Referenzierungsmarker-Anordnungen, die an medizinischen bzw. chirurgischen Instrumenten oder an Patienten zu Referenzierungs- bzw. Registrierungszwecken angebracht werden, insbesondere Referenzierungsmarkierungen bzw. Referenzierungsmarker-Anordnungen, die mit lösbaren Adaptern direkt oder über Klemmen an chirurgischen Instrumenten oder Apparaten anbringbar sind; Planungs- und Betriebssoftware und Programme für den Einsatz von medizinischen bzw. chirurgischen Zeigegeräten oder Pointern, insbesondere Zeigegeräten oder Pointern für Registrierungszwecke, die taktile bzw. bei Kontakt signalgebende Spitzen aufweisen; Datenträger mit Planungssoftware und Programmen für neurochirurgische, orthopädische und strahlentherapeutische bzw. radiochirurgische Anwendungen sowie für Anwendungen in der Hals-Nasen-Ohren-Chirurgie, insbesondere roboterunterstützte Anwendungen und Anwendungen zur dreidimensionalen Registrierung bzw. Referenzierung von Patienten-Lagedaten mittels der Erzeugung von Lichtmarkierungen, insbesondere Lichtreflexionspunkten durch Lichtstrahler, Lichtpointer, Laserlichtpointer, Infrarotlichtpointer, insbesondere für Anwendungen zur dreidimensionalen Registrierung bzw. Referenzierung von Patienten-Lagedaten mittels der Erzeugung von Lichtmarkierungen, insbesondere Lichtreflexionspunkten durch Lichtstrahler; Datenträger mit Planungs- und Erkennungssoftware und Programmen für Planungs- und Erkennungssoftware und Programme für den Einsatz von Referenzierungsmarkierungen bzw. Referenzierungsmarker-Anordnungen, die an medizinischen bzw. chirurgischen Instrumenten oder an Patienten zu Referenzierungs- bzw. Registrierungszwecken angebracht werden, insbesondere Referenzierungsmarkierungen bzw. Referenzierungsmarker-Anordnungen, die mit lösbaren Adaptern direkt oder über Klemmen an chirurgischen Instrumenten oder Apparaten anbringbar sind; Datenträger mit Planungs- und Betriebssoftware und Programmen für den Einsatz von medizinischen bzw. chirurgischen Zeigegeräten oder Pointern, insbesondere Zeigegeräten oder Pointern für Registrierungszwecke, die taktile bzw. bei Kontakt signalgebende Spitzen aufweisen; elektrische und elektronische Geräte und Bilddarstellungsgeräte für medizinische Anwendungen; medizinische bzw. chirurgische Roboter, auch zur Anwendung mit bildgeführten Lokalisationssystemen für chirurgische Anwendungen; neurochirurgische Instrumente und Apparate; medizinische oder chirurgische Roboter und Zubehör, nämlich Steueranlagen für medizinische oder chirurgische Roboter; Steuerschränke, Instrumentenadapter, Werkzeughalter, Endoskop- bzw. Mikroskopadapter, Verbindungskabel; tragbare oder mobile medizinische Bilddarstellungsgeräte; tragbare oder mobile medizinische Bildschirme zur Darstellung innerer Körperstrukturen auf der Basis von vorher erfassten Patientendatensätzen; strahlentherapeutische bzw. radiochirurgische Apparate; Vorrichtungen zum Erfassen und Einstellen von Bestrahlungspunkten für medizinische Zwecke und System und Komponenten zu präzisen Patientenpositionierung für strahlentherapeutische bzw. radiochirurgische oder neurochirurgische Anwendungen, bestehend aus Kollimatoren, Lamellenkollimatoren und Mikro-Lamellenkollimatoren zur Einstellung und Ausformung von Strahlenformen bei strahlentherapeutischen und radiochirurgischen Anwendungen, Infrarot- und Videokameras mit Zubehör, Patientenmarkern, Steuerungsrechnern, Monitoren, Isozentrumsphantomen, Kalibrierungsphantomen, Patiententrays, Kopfhalterungen mit Adaptern, Vakuumpumpen, Vakuumkissen, Referenzsternen, Ultraschallphantomen und Ultraschalladaptern, Röntgen-Registrierungskits; Kernspintomographen; intraoperative, bildgeführte Lokalisationssysteme für chirurgische Anwendungen, insbesondere für neurochirurgische, orthopädische, stereotaktische und radiochirurgische Anwendungen und für Anwendungen in der Hals-Nasen-Ohren-Chirurgie, bestehend aus Kameras, Monitoren, Bilddarstellungsgeräten, Computern, Referenzklemmen, Pointern, chirurgischen Instrumenten, Registrierungsmarkern und Markerkugeln, Körpermarkern, Kanülen, Laptops, Docking Stations, Verkleidungsteilen, Headsets, Kopfringen, Fernbedienungen, Sonden, Sensoren, Instrumentenadaptern, virtuellen Keyboards, Dental-Referenzierungseinheiten, Laserpointern, Phantompointern; Systeme zur softwaregesteuerten Präzisionsbehandlung in der Neurochirurgie, Orthopädie, Strahlentherapie, Radiochirurgie und in der Hals-Nasen-Ohren-Chirurgie, bestehend aus Localizern, stereotaktischen und neurochirurgischen Arcs, Biopsie-Kits, Fixationsadaptern, Instrumenten-Kalibrierungsmatritzen und Fixationsringen, Planungsstationen, Computern, Couchmounts, Kollimatoren, Target-Positionern, Filmhaltern, Maskensystemen, Couchstabilisatoren, Couchadaptern, Bestrahlungsgeräten, Linearbeschleuniger, Gantrys, Mikroskopadaptern, Fixationspinns, Kopf- und Hals-Immobilisationseinheiten; Instrumente und Apparate zur Kennzeichnung von Strukturen in Patientendatensätzen, die durch medizinische Bilderfassungsgeräte wie Computertomographen, Kernspintomographen, Ultraschallgeräte und Röntgengeräte erstellt werden; Kennzeichnungshilfen zum Einzeichnen von Konturen von anatomischen Strukturen in Bilddarstellungen von Patienten-Schnittbildaufnahmen sowie zur automatischen Erkennung vollständiger Strukturen auf der Basis eingezeichneter Einzelkonturen; Instrumente und Apparate zur dreidimensionalen Registrierung bzw. Referenzierung von Patienten-Lagedaten mittels der Erzeugung von Lichtmarkierungen, insbesondere Lichtreflexionspunkten durch Lichtstrahler, insbesondere Infrarotlichtstrahler bzw. Lichtpointer oder Laserlichtstrahler; Lichtpointer; Laserlichtpointer; Infrarot-Laserlichtpointer; Referenzierungsmarkierungen bzw. Referenzierungsmarker-Anordnungen, die an medizinischen bzw. chirurgischen Instrumenten oder an Patienten zu Referenzierungs- bzw. Registrierungszwecken angebracht werden, insbesondere Referenzierungsmarkierungen bzw. Referenzierungsmarker-Anordnungen, die mit lösbaren Adaptern direkt oder über Klemmen an chirurgischen Instrumenten oder Apparaten anbringbar sind; medizinische bzw. chirurgische Zeigegeräte oder Pointer, insbesondere Zeigegeräte oder Pointer für Registrierungszwecke, die taktile bzw. bei Kontakt signalgebende Spitzen aufweisen; Erstellung von Programmen für neurochirurgische, orthopädische und strahlentherapeutische bzw. radiochirurgische Anwendungen und für Anwendungen in der Hals-Nasen-Ohren-Chirurgie für andere, insbesondere für roboterunterstützte Anwendungen in diesem Bereich und für Anwendungen zur dreidimensionalen Registrierung bzw. Referenzierung von Patienten-Lagedaten mittels der Erzeugung von Lichtmarkierungen, insbesondere Lichtreflexionspunkten durch Lichtstrahler, insbesondere Infrarotlichtstrahler bzw. Lichtpointer oder Laserlichtstrahler; Erstellung von Planungssoftware und Programmen zur Kennzeichnung von Strukturen in Patientendatensätzen, die durch medizinische Bilderfassungsgeräte wie Computertomographen, Kernspintomographen, Ultraschallgeräte und Röntgengeräte erstellt werden; Erstellung von Planungssoftware und Programmen zum Einzeichnen von Konturen von anatomischen Strukturen in Bilddarstellungen von Patienten-Schnittbildaufnahmen sowie zur automatischen Erkennung vollständiger Strukturen auf der Basis eingezeichneter Einzelkonturen; Erstellung von Planungs- und Erkennungssoftware und Programmen für den Einsatz von Referenzierungsmarkierungen bzw. Referenzierungsmarker-Anordnungen, die an medizinischen bzw. chirurgischen Instrumenten oder an Patienten zu Referenzierungs- bzw. Registrierungszwecken angebracht werden, insbesondere Referenzierungsmarkierungen bzw. Referenzierungsmarker-Anordnungen, die mit lösbaren Adaptern direkt oder über Klemmen an chirurgischen Instrumenten oder Apparaten anbringbar sind; Erstellung von Planungs- und Betriebssoftware und Programme für den Einsatz von medizinischen bzw. chirurgischen Zeigegeräten oder Pointern, insbesondere Zeigegeräten oder Pointern für Registrierungszwecke, die taktile bzw. bei Kontakt signalgebende Spitzen aufweisen
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Trademark history
| Date | Document number | Area | Entry |
|---|---|---|---|
| January 17, 2019 | 201900013428 | 8b | Transfer / Change of address, Abgeschlossen |
| April 26, 2017 | 201700132375 | 8a | Transfer / Change of address, Abgeschlossen |
| July 26, 2016 | 201620626043 | 8b | Transfer / Change of address, Abgeschlossen |
| March 28, 2014 | 201300147435 | 4 | Extension, Verlaengert |
| November 20, 2013 | 201300361838 | 8a | Transfer / Change of address, Abgeschlossen |
| January 11, 2006 | 200603499187 | RAW: Senioritaet, Senioritaet erfasst | |
| July 1, 2004 | 200403107395 | Registration, Marke eingetragen | |
| July 1, 2004 | 200403107610 | Opposition period, Marke ohne Widerspruch eingetragen |
ID: 10304217050