SVV

DPMA DPMA 2004 Akte vernichtet

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Die Deutsche Marke SVV wurde als Wortmarke am 08.03.2004 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 01.09.2004 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Akte vernichtet".

Markendetails Letztes Update: 13. Dezember 2023

Markenform Wortmarke
Aktenzeichen 304131717
Registernummer 30413171
Anmeldedatum 08. März 2004
Veröffentlichungsdatum 01. Oktober 2004
Eintragungsdatum 01. September 2004
Beginn Widerspruchsfrist 01. Oktober 2004
Ende Widerspruchsfrist 03. Januar 2005
Ablaufdatum 31. März 2014

Markeninhaber

Markenvertreter

27356 Rotenburg DE

Waren und Dienstleistungen

9 10 44
Wissenschaftliche Apparate, Meß-, Aufzeichnungs-, Auswertungs- und Kontroll- Instrumente für Forschung, Diagnostik und Therapie, einschließlich zugehöriger Software, soweit in Klasse 9 enthalten, sowie Teile und Bestandteile aller vorgenannten Waren; Medizinische Apparate und Geräte sowie deren Teile; chirurgische, ärztliche, zahnärztliche und tierärztliche Instrumente und Apparate sowie deren Teile, insbesondere Diagnosegeräte, Inhalations-, Narkosegeräte, Beatmungsgeräte, Absauggeräte, Geräte zur Patientenventilation, Atemtherapiegeräte, Apparate und Instrumente zur Unterstützung, Erhaltung und Überprüfung der Atmung, Apparate und Instrumente zum Zweck der Zuführung von Sauerstoff zur Atmung, Apparate und Instrumente zur Wiederbelebung; Pumpen, Schläuche, Anschlußteile, Verbindungsteile und Stecker, Filter, Ventile, Masken, Rahmen, Befestigungsvorrichtungen für ärztliche oder medizinische Beatmungsgeräte; Meß-, Aufzeichnungs- und Diagnosegeräte für die Schlaftherapie, die Notfallmedizin und die Sauerstoff-Therapie, sowie Teile und Bestandteile aller vorgenannten Waren, insbesondere Überwachungsgeräte für den Bereich Notfallmedizin und Beatmung; Medizinische Dienstleistungen, insbesondere medizinische Versorgung und medizinische Analysen im Zusammenhang mit der Patientenbehandlung sowie medizinische Beratung über Pharma- und Medizinprodukte

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
08. Dezember 2014 201400448316 5f Löschung, Marke geloescht
29. April 2005 200503314233 Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
01. September 2004 200403145075 Eintragung, Marke eingetragen
01. September 2004 200403145397 Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen

ID: 10304131717