SCHLOSSKÜCHE FEINKOST Logo (DPMA, 13.02.2004)
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Die Deutsche Marke SCHLOSSKÜCHE FEINKOST wurde als Wort-Bildmarke am 13.02.2004 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 01.07.2004 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Kronen begleitet von einer weiteren Inschrift #Serien von Buchstaben, die nicht durch ein einzelnes Leerzeichen voneinander getrennt sind #Buchstabenreihen in verschiedenen Dimensionen #Buchstaben oder Ziffern, die eine Figur in Form eines Kreisbogens bilden #Vier Farben #Landhäuser, Bauernhöfe, Scheunen, Haus mit Garten
| Markenform | Wort-Bildmarke |
| Aktenzeichen | 304076139 |
| Registernummer | 30407613 |
| Anmeldedatum | 13. Februar 2004 |
| Veröffentlichungsdatum | 06. August 2004 |
| Eintragungsdatum | 01. Juli 2004 |
| Beginn Widerspruchsfrist | 06. August 2004 |
| Ende Widerspruchsfrist | 08. November 2004 |
| Ablaufdatum | 28. Februar 2034 |
Markeninhaber
06785 Oranienbaum
DE
Markenvertreter
49084 Osnabrück
DE
Waren und Dienstleistungen
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Fleisch, Fisch, Wild und Geflügel sowie Waren daraus in frischer, tiefgefrorener, geräucherter und teilzubereiteter Form, auch in Form von Aspikwaren oder als Extrakt; Wurstwaren und Wurstkonserven; Wild- und Geflügelfleischpasteten; Fertiggerichte, im Wesentlichen bestehend aus Fleisch oder Fisch; Fischsülzen und -marinaden; Fleisch-, Fisch-, Wild-, Geflügel-, Gemüse-, Obst- und Suppenkonserven, auch als Tiefkühlkost; Fleisch-, Fisch-, Frucht- und Gemüsegallerten; konserviertes und getrocknetes Obst und Gemüse, Mixed Pickles; Wurst-, Fleisch-, Fisch-, Geflügel- und Gemüsesalate; Fleischextrakte; Ragouts und Fertiggerichte in konservierter Form, im Wesentlichen bestehend aus einem Fleischanteil und mit einer Gemüse-, Kartoffel-, Reis- und Nudelbeilage; Fertiggerichte, im Wesentlichen bestehend aus Nudeln; Suppen und Brühen, auch in Extraktform; auf pflanzlicher Basis hergestellte verzehrfertige Mischungen, Fertiggerichte und Brotaufstriche, im Wesentlichen bestehend aus Gemüse und/oder zubereitetem Obst und/oder Reis und/oder Pflanzeneiweiß und/oder Sojaprodukten, nämlich Sojamehl und Sojabohnenzubereitung und/oder Kartoffeln und/oder Hefeextrakten und/oder Getreide und/oder Stärkeprodukten und/oder Nusskernen; Speiseöle und -fette; Brotaufstriche aus Speisefett und Speisefettgemischen; Marmeladen und Konfitüren, Quarkzubereitungen, Früchtedesserts, Mischungen aus Honig und/oder zubereiteten Früchten, in konservierter Form, auch als Brotaufstrich; Kartoffelknödel; Eier, Milch und Milchprodukte, nämlich Butter, Käse und Käsezubereitungen, Sahne, Joghurt und Joghurtdesserts, Crème fraîche, Kefir, Kondensmilch; alkoholfreie Mischgetränke mit überwiegendem Milchanteil sowie aus Milch, Molke, Joghurt, Sahne, Säften und/oder Obst und stärkehaltigen Bindemitteln zubereitete Speisen; alkoholfreie Getränke aus Milch, Molke, Joghurt, Sahne; Honig, Melassesirup, Süßspeisen, nämlich Puddingdesserts, mit Milch zubereiteter Reisbrei und Grießbrei, Speiseeis und Speiseeispulver, Mischungen aus Honig und/oder zubereiteten Früchten, in konservierter Form, auch als Brotaufstrich; Mehl, Mehl-, Grießknödel; Pizzen; Backwaren; Salz für Nahrungszwecke und Salz-Kräuter-Mischungen; Teigwaren (Nudeln), Getreidepräparate (ausgenommen Futtermittel); Senf, Essig, Soßenpulver und Flüssigsoßen einschließlich Salatsoßen und -dressings; Gewürze, Gewürzmischungen und -zubereitungen; Zucker, natürliche nichtmedizinische Zuckeraustauschstoffe; Reis, Tapioka, Sago; Kaffee, Tees, einschließlich nichtmedizinischer Kräutertees, Kakao; Kartoffelmehl für Nahrungszwecke; Ragouts und Fertiggerichte in konservierter Form, im Wesentlichen bestehend aus einem Fleischanteil und mit einer Gemüse-, Kartoffel-, Reis- und Nudelbeilage; auf pflanzlicher Basis hergestellte verzehrfertige Mischungen, Fertiggerichte und Brotaufstriche, im Wesentlichen bestehend aus Gemüse und/oder zubereitetem Obst und/oder Reis und/oder Pflanzeneiweiß und/oder Sojaprodukten, nämlich Sojamehl und Sojabohnenzubereitung und/oder Kartoffeln und/oder Hefeextrakten und/oder Getreide und/oder Stärkeprodukten und/oder Nusskernen; frisches Obst und Gemüse; Mineralwässer, kohlensäurehaltige Wässer und andere alkoholfreie Getränke; Fruchtgetränke und Fruchtsäfte; Sirupe und andere Präparate für die Zubereitung von Getränken
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 05. Dezember 2023 | 202300078230 | 4 | Verlängerung, Verlaengert |
| 16. Januar 2014 | 201300076552 | 4 | Verlängerung, Verlaengert |
| 16. Januar 2014 | 201400015537 | RAW: Umklassifizierung, Umklassifizierung nicht notwendig | |
| 13. April 2011 | 201100131751 | 8a | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 13. Januar 2011 | 201100010402 | 8b | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 28. Oktober 2010 | 201000587868 | 3b | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 31. März 2009 | 200900133386 | 8b | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 01. Juli 2004 | 200403107339 | Eintragung, Marke eingetragen | |
| 01. Juli 2004 | 200403107503 | Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen |
ID: 10304076139