Silit anti-bacteria

DPMA DPMA 2004 Marke eingetragen

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Die Deutsche Marke Silit anti-bacteria wurde als Wort-Bildmarke am 12.02.2004 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 02.04.2004 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".

Logodesign (Wiener Klassifikation)

#Serien von Buchstaben, die nicht durch ein einzelnes Leerzeichen voneinander getrennt sind #Buchstaben in heller Schrift auf dunklem Hintergrund #Drei vorherrschende Farben #Interpunktionszeichen, Klammern, Anführungszeichen #Zwei Pfeile, doppelköpfige Pfeile #Frontispiz (als Titelblatt oder auf einem Etikett) #Vertikale Linien oder Bänder

Markendetails Letztes Update: 13. Dezember 2023

Markenform Wort-Bildmarke
Aktenzeichen 304075566
Registernummer 30407556
Internationale Marke Nr. IR862269, 30. September 2024
Anmeldedatum 12. Februar 2004
Veröffentlichungsdatum 07. Mai 2004
Eintragungsdatum 02. April 2004
Beginn Widerspruchsfrist 07. Mai 2004
Ende Widerspruchsfrist 09. August 2004
Ablaufdatum 29. Februar 2024

Markeninhaber


88499 Riedlingen
DE

Waren und Dienstleistungen

2 8 21
Emailliermassen; emaillierte Waren sowie Blechwaren für den Haushalt (soweit in Klasse 8 enthalten); Messerschmiedewaren, Gabeln und Löffel; Emails, nämlich Behälter für Haushalt und Küche sowie Koch-, Brat- und Backgeschirre aus Emaille (soweit in Klasse 21 enthalten), Emailfritten, nämlich Behälter für Haushalt und Küche sowie Koch-, Brat- und Backgeschirre aus Emaille für Frittierzwecke (soweit in Klasse 21 enthalten); Glasurfritten, nämlich mit Glasur überzogene Behälter für Haushalt und Küche sowie Koch-, Brat- und Backgeschirre für Frittierzwecke; emaillierte Waren sowie Blechwaren für den Haushalt (soweit in Klasse 21 enthalten); kleine handbetätigte Geräte sowie tragbare Behälter für Haushalt und Küche, Tafelgeräte, soweit sie jeweils in die Klasse 21 fallen; Koch-, Brat- und Backgeschirr, Töpfe, Pfannen, Dampfdruckkochtöpfe, -pfannen und -gefäße; Tafelgeschirr, nicht aus Edelmetall, Waren aus Glas, Porzellan und Steingut für Haushalt und Küche

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
27. November 2017 201700376800 8d Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
27. November 2017 201700376800 8c Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
02. Oktober 2014 201400365399 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
06. Februar 2014 201300072881 4 Verlängerung, Verlaengert
02. April 2004 200403048364 Eintragung, Marke eingetragen
02. April 2004 200403048682 Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen

ID: 10304075566