InoxPlus by Franke Logo (DPMA, 09.02.2004)
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Die Deutsche Marke InoxPlus by Franke wurde als Wort-Bildmarke am 09.02.2004 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 18.06.2004 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Frontispiz (als Titelblatt oder auf einem Etikett) #Serien von Buchstaben, die nicht durch ein einzelnes Leerzeichen voneinander getrennt sind #Buchstabenreihen in verschiedenen Dimensionen
| Markenform | Wort-Bildmarke |
| Aktenzeichen | 304064246 |
| Registernummer | 30406424 |
| Internationale Marke | Nr. IR869180, 04. November 2024 |
| Anmeldedatum | 09. Februar 2004 |
| Veröffentlichungsdatum | 23. Juli 2004 |
| Eintragungsdatum | 18. Juni 2004 |
| Beginn Widerspruchsfrist | 23. Juli 2004 |
| Ende Widerspruchsfrist | 25. Oktober 2004 |
| Ablaufdatum | 29. Februar 2024 |
Markeninhaber
Hergiswil
CH
Markenvertreter
76135 Karlsruhe
DE
Waren und Dienstleistungen
6
11
20
21
Transportable Bauten aus Metall; Schlosserwaren und Kleineisenwaren; Waren aus Metall, soweit in Klasse 6 enthalten; Trennwände aus Metall; ortsfeste Ausstattungsgegenstände für Wasch-, Sanitär- und Reinigungsräume, nämlich Handtuch-, Papierhandtuch-, Gesichtstuch-, Kosmetiktuch-, Hygienebeutel-, Desinfektionsmittel- und Seifenspender, jeweils auch in Kombination miteinander, Toilettenrollen-, Toilettenpapier-, Toilettenbürsten-, Seifen-, Glas-, und Zahnbürstenhalter, jeweils auch in Kombination miteinander, Seifenschalen, Abfallbehälter, jeweils auch in Kombination miteinander; Körbe aus Metall, Wäschekörbe, Blumentöpfe, Griffe (Knöpfe) aus Metall, Haltegriffe, Stangen aus Metall, Garderobenhaken aus Metall, Kleiderhaken aus Metall (Einrichtungsartikel), Haken (Kleineisenwaren), Schilder aus Metall, alle vorgenannten Waren aus Metall und insbesondere aus Edelstahl; Beleuchtungs-, Heizungs-, Dampferzeugungs-, Koch-, Kühl-, Trocken-, Lüftungs- und Wasserleitungsgeräte sowie sanitäre Anlagen und Apparate; Küchenspülen, Abwaschbecken, Waschbecken, Waschrinnen, Reihenwaschanlagen, Waschtröge, Ausgussbecken, Bidets, Duschwannen, Toiletten, Urinale (sanitäre Einrichtungen), Toilettenschüsseln, Toilettensitze, Toilettenspülungen, Wasserkästen für Toilettenspülungen; Desinfektionsmittelspender für Toiletten; Siphons, Wasserleitungsarmaturen, -mischventile, -hähne; Haartrockner, Handtrockner für Waschräume; Geräte zum Wärmen, Kochen, Backen, Dämpfen, Grillen, Frittieren, Gratinieren und Toasten zur Verwendung in Haushalten und in Großküchen (soweit in Klasse 11 enthalten); Kochplatten, Glaskeramikkochfelder, Küchenherde; Backöfen, Grillgeräte, Mikrowellengeräte, jeweils auch in Kombination miteinander; Dunstabzugshauben; Kitchenettes, im Wesentlichen bestehend aus Arbeitsplatte mit integrierter Spüle/Becken und/oder Herdmulde, ggf. mit Küchenunterschrank und mit ingegriertem Kühlschrank; Rüstmodule für Küchenarbeiten, im Wesentlichen bestehend aus Arbeitsplatte mit integrierter Spüle/Becken, ggf. mit Zubehörteilen wie Rüstbrettern, Schalen, Abtropfbecken; alle vorgenannten Waren insbesondere aus Metall und vorzugsweise aus Edelstahl; Möbel, Spiegel, Rahmen; Wasch- und Toilettentische; Ablagen, Ablageplatten und Tablare sowie Halterungen für Ablagen, Ablageplatten und Tablare aus Metall; Halterungen für Gläser und Bürsten aus Metall, Zahnputzartikel, nämlich Glas- und Zahnbürstenhalter aus Metall; Spiegel sowie Halterungen für Spiegel, Spiegelschränke; Hocker; Wickeltische; Hut-, Kleider-, Garderoben- und Schirmständer, Stumme Diener, Haltegriffe, Griffe, Garderobenhaken, Kleiderhaken, Haken, Stangen, Handtuchhalter aus Metall; Rahmenleisten (Einrahmung), Profilleisten für Rahmen (Einrahmung), Montagerahmen aus Metall für Aufputzmontage und Einbaurahmen für Unterputzmontage; Küchenmöbel, Kücheneinrichtungen, soweit in Klasse 20 enthalten; Geräte und Behälter für Haushalt und Küche (nicht aus Edelmetall oder plattiert); Ausstattungsgegenstände für Wasch-, Sanitär- und Reinigungsräume, nämlich Handtuch-, Papierhandtuch-, Gesichtstuch-, Hygienebeutel- und Seifenspender; Toilettenrollen-, Toilettenpapier-, Toilettenbürsten- und Seifenhalter; Seifenschalen, Abfallbehälter, Abfalleimer, Körbe aus Metall, Wäschekörbe, Blumentöpfe, Handtuchhalter, alle vorgenannten Waren jeweils auch in Kombination miteinander; Küchenabfallmodule, bestehend aus Träger (z.B. Schwenk- oder Rollauszug), Eimer, Deckel, Seitenbefestigung; Rüstbretter, -schalen und -siebe für Küchenarbeiten; Küchengeschirr; Gitter und Roste zur Aufnahme von Küchenutensilien; alle vorgenannten Waren aus Metall insbesondere aus Edelstahl
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 27. Juni 2022 | 202200218382 | 8b | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 20. Juli 2018 | 201800223036 | 8b | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 22. Mai 2014 | 201400202327 | 8b | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 21. März 2014 | 201300075460 | 4 | Verlängerung, Verlaengert |
| 10. Juni 2011 | 201100201526 | 8a | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 18. Juni 2004 | 200403098485 | Eintragung, Marke eingetragen | |
| 18. Juni 2004 | 200403098701 | Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen |
ID: 10304064246