HB Logo (DPMA, 08.12.2003)
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Die Deutsche Marke HB wurde als Wort-Bildmarke am 08.12.2003 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 22.04.2004 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Akte vernichtet".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Serie von Briefen, die verschiedene Formen des Schreibens darstellen #Buchstabenreihen in verschiedenen Dimensionen #Quadrilaterale, die einen oder mehrere Buchstaben enthalten #Fünf Farben und mehr #Monogramme, die aus verschlungenen, überlappenden oder anderweitig kombinierten Buchstaben bestehen
| Markenform | Wort-Bildmarke |
| Aktenzeichen | 303637366 |
| Registernummer | 30363736 |
| Anmeldedatum | 08. Dezember 2003 |
| Veröffentlichungsdatum | 28. Mai 2004 |
| Eintragungsdatum | 22. April 2004 |
| Beginn Widerspruchsfrist | 28. Mai 2004 |
| Ende Widerspruchsfrist | 30. August 2004 |
| Ablaufdatum | 31. Dezember 2013 |
Markeninhaber
38122 Braunschweig
DE
Markenvertreter
38122 Braunschweig
DE
Waren und Dienstleistungen
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Chemische Erzeugnisse für gewerbliche, wissenschaftliche, fotografische, land-, garten- und forstwirtschaftliche Zwecke; Kunstharze im Rohzustand, Kunststoffe im Rohzustand; Düngemittel, Feuerlöschmittel; Mittel zum Härten und Löten von Metallen; Gerbmittel; Klebstoffe für gewerbliche Zwecke; Farben, Firnisse, Lacke; Rostschutzmittel, Holzkonservierungsmittel; Färbemittel; Beitzen; Naturharze im Rohzustand; Blattmetalle und Metalle in Pulverform für Maler, Dekorateure, Drucker und Künstler; Wasch- und Bleichmittel; Putz-, Polier-, Fettentfernungs- und Schleifmittel; Seifen; Parfümeriewaren; ätherische Öle, Mittel zur Körper- und Schönheitspflege; technische Öle und Fette; Schmiermittel; Staubabsorbierungs-, Staubbenetzungs- und Staubbindemittel; Brennstoffe (einschließlich Motorentreibstoffe) und Leuchtstoffe; Kerzen und Dochte für Beleuchtungszwecke; Pflaster, Verbandmaterial; Desinfektionsmittel; Mittel zur Vertilgung von schädlichen Tieren; Fungizide, Herbizide; unedle Metalle und deren Legierungen; Baumaterialien aus Metall; transportable Bauten aus Metall; Schienenbaumaterial als Metall; Kabel und Drähte aus Metall (nicht für elektrische Zwecke); Schlosserwaren und Kleineisenwaren; Metallrohre; Geldschränke; Waren aus Metall, soweit in Klasse 6 enthalten; Maschinen für die Metall-, Holz-, Kunststoffverarbeitung, Maschinen für die chemische Industrie, die Landwirtschaft, den Bergbau, Textilmaschinen, Baumaschinen, Verpackungsmaschinen; Motoren (ausgenommen Motoren für Landfahrzeuge); Kupplungen und Vorrichtungen zur Kraftübertragung (ausgenommen solche für Landfahrzeuge); nicht handbetätigte landwirtschaftliche Geräte; handbetätigte Werkzeuge und Geräte für land-, garten- und forstwirtschaftliche Zwecke, für den Maschinen-, Apparate- und Fahrzeugbau sowie für die Bautechnik; Messerschmiedewaren, Gabeln und Löffel; Apparate und Instrumente für die Leitung, die Verteilung, die Umwandlung, die Speicherung, die Regulierung oder die Steuerung von elektrischem Strom; Feuerlöschgeräte; Beleuchtungs-, Heizungs-, Dampferzeugungs-, Koch-, Kühl-, Trocken-, Lüftungs- und Wasserleitungsgeräte sowie sanitäre Anlagen; Buchbinderartikel; Schreibmaschinen Kautschuk, Guttapercha, Gummi, Asbest, Glimmer und Waren daraus, soweit in Klasse 17 enthalten; Waren aus Kunststoffen (Halbfabrikate); Dichtungs-, Packungs- und Isoliermaterial; Schläuche (nicht aus Metall); Baumaterialien (nicht aus Metall); Rohre (nicht aus Metall) für Bauzwecke; Asphalt, Pech und Bitumen; transportable Bauten (nicht aus Metall); Denkmäler (nicht aus Metall); Möbel, Spiegel, Rahmen; Waren, soweit in Klasse 20 enthalten, aus Holz, Kork, Rohr, Binsen, Weide, Horn, Knochen, Elfenbein, Fischbein, Schildpatt, Bernstein, Perlmutter, Meerschaum und deren Ersatzstoffen oder aus Kunststoffen; Behälter und Geräte für den Haushalt und Küche (nicht aus Edelmetall oder plattiert); Kämme und Schwämme; Bürsten (mit Ausnahme von Pinseln); Bürstenmachermaterial; Putzzeug; Stahlspäne; rohes oder teilweise bearbeitetes Glas (mit Ausnahme von Bauglas); Seile, Bindfaden, Netze, Polsterfüllstoffe (außer aus Kautschuk oder Kunststoffen); Spitzen und Stickereien, Haken und Ösen, Nadeln; künstliche Blumen; Linoleum und andere Bodenbeläge; Tapeten (ausgenommen aus textilem Material); land-, garten- und forstwirtschaftliche Erzeugnisse sowie Samenkörner, soweit in Klasse 31 enthalten; Sämereien, lebende Pflanzen und natürliche Blumen; Futtermittel; Zusammenstellen verschiedener Waren (ausgenommen deren Transport) für Dritte, um den Verbrauchern Ansicht und Erwerb dieser Waren zu erleichtern; Finanzwesen; Geldgeschäfte, insbesondere Finanzierung von Kaufpreisen, nämlich durch Finanzierungsvermittlung; Bauwesen; Reparatur der vorgenannten Waren in den Klassen 7, 8, 9, 11, 20, 21 und 28; Installationsarbeiten; Transportwesen; Verpackung und Lagerung von Waren; Dienstleistungen im Bereich der Land-, Garten- oder Forstwirtschaft
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 01. September 2014 | 201400327267 | 5f | Löschung, Marke geloescht |
| 23. April 2008 | 200403058382 | 2e | Widerspruchszeitraum, Marke teilweise geloescht |
| 22. April 2004 | 200403058024 | Eintragung, Marke eingetragen |
ID: 10303637366