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Die Deutsche Marke Ringtoneking wurde als Wortmarke am 30.10.2003 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 12.01.2004 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Akte vernichtet".
| Markenform | Wortmarke |
| Aktenzeichen | 303559136 |
| Registernummer | 30355913 |
| Anmeldedatum | 30. Oktober 2003 |
| Veröffentlichungsdatum | 13. Februar 2004 |
| Eintragungsdatum | 12. Januar 2004 |
| Beginn Widerspruchsfrist | 13. Februar 2004 |
| Ende Widerspruchsfrist | 13. Mai 2004 |
| Ablaufdatum | 31. Oktober 2013 |
Markeninhaber
10178 Berlin
DE
Markenvertreter
Waren und Dienstleistungen
9
16
28
38
41
42
45
Computerhard- und -software; elektrische und/oder elektronische Apparate und Instrumente (soweit in Klasse 9 enthalten); Geräte zur Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von Ton und/oder Bild und/oder elektronischen Daten; Magnetaufzeichnungsträger, Schallplatten; wissenschaftliche Apparate; Rechenmaschinen; CDs und CD-ROMs; bespielte Videobänder; Telekommunikationsapparate und -instrumente, insbesondere Funktelefone und Mobiltelefone; kodierte Karten; Datenkommunikationsapparate und -instrumente; Mittel zum Speichern von Informationen, Daten, Bildern und Ton, soweit in Klasse 9 enthalten; maschinenlesbare Medien; auf elektronischen Speichermedien enthaltene Veröffentlichungen; Videospiele; Mausunterlagen; Tastaturen; Brillen einschließlich Lesebrillen, Bildschirmarbeitsplatzbrillen, Brillengestelle; Kaleidoskope; Klingeltöne für Mobiltelefone; herunterladbare Ton-, Musik- und Videoaufzeichnungen, elektronische Spiele, Dateien, Programme (Logos, Screensaver) und Klingeltöne für Mobiltelefone; Papierwaren, einschließlich Papier, Pappe und Waren aus diesen Materialien, soweit in Klasse 16 enthalten; Druckereierzeugnisse einschließlich Bücher und Magazine; Faltblätter, Prospekte, Eintrittskarten, Einladungskarten; Aufkleber, Abziehbilder; Fotografien; Schreibwaren; Klebstoffe für Papier und Schreibwaren oder für Haushaltszwecke; Schreibmaschinen und Büroartikel, ausgenommen Möbel; Lehr- und Unterrichtsmittel, ausgenommen Apparate; Verpackungsmaterial aus Kunststoff, soweit in Klasse 16 enthalten; Künstlerbedarfsartikel; Spielkarten; Spiele einschließlich elektrische und elektronische, soweit in Klasse 28 enthalten; Spielzeug, einschließlich Stoff- und Gummitiere, Maskottchen, Turn-, Fitness- und Sportgeräte; Christbaumschmuck; Telekommunikation; Vermietung von Telefon-, Funk-, Funktelefon- und Funkfaxapparaten; Datenkommunikation mittels Funk, Telekommunikation und Satellit; automatischer telefonischer Auskunftsdienst; Verteilung persönlicher Telefonnummern; Ermöglichung des Zugangs zu einem globalen Computernetz zum Herunterladen von Computersoftware, Computerprogrammen und Informationen; E-Mail-Dienste; Bereitstellung von Mailboxdiensten; Bereitstellung von Informationen im Internet; Dienstleistungen eines Onlineanbieters, nämlich Sammeln und Bereitstellen und Übermitteln von Informationen, Texten und Zeichnungen und Bildern über Waren und Dienstleistungen; Bereitstellung und Übermittlung von Informationen und Nachrichten aller Art in Bild und Ton im Internet; Mobiltelefondienste, einschließlich Text- und Sprachnachrichten und Bereitstellung des Zugangs zu herunterladbaren Videos, Spielen, Klingeltönen, Dateien, Programmen (Logos, Screensaver) und Musik; Bereitstellung von Klingeltönen über ein drahtloses Netz für Mobiltelefone; Unterhaltungsdienstleistungen; Bereitstellung von Informationen im Bereich Unterhaltung, Musik und Bildung über ein weltweites Computernetz; Bereitstellung von Videos, Spielen und Musik über ein drahtloses Netz für Mobiltelefone; Verarbeitung von Daten für Dritte; technische und Anwendungsberatung in Bezug auf Computer- und Datenverarbeitungsprogramme; Internetdienste, nämlich Bereitstellen, Aufbereiten und Anbieten von Informationen über das Medium Internet, Betreiben und Anbieten von Interaktivitätsmodulen im Internet; Dienstleistungen eines Internet-Service-Providers, nämlich Erstellen von Programmen zur Lösung branchenspezifischer Probleme im Internet, Gestaltung und Design von Websites; Recherche und Abfrage von Informationen für Dritte aus Computernetzen; Gestaltung, Erstellung, Übernahme von Hostfunktionen für Dritte, Aktualisierung von Websites für Dritte; technische Beratung und technische Unterstützung auf den Gebieten Gestaltung, Erstellung, Übernahme von Hostfunktion, Pflege, Betrieb, Verwaltung, Werbung und Marketing von kommerziellen Onlinewebsites; Bereitstellung von Internetplattformen für Echtzeitinteraktion mit anderen Computerbenutzern in Bezug auf Themen von allgemeinem Interesse und zum Durchführen von Spielen; Erstellen von Verzeichnissen für Dritte als Hilfe bei der Ermittlung von Personen, Orten, Organisationen, Telefonnummern, Homepages und E-Mail-Adressen; Erstellen von Computerprogrammen; persönliche und soziale Dienstleistungen betreffend individuelle Bedürfnisse; Sicherheitsdienste zum Schutz von Sachwerten oder Personen; Partnervermittlung einschließlich Online- und Offlinedating, Betrieb einer Singleagentur, Vermittlung von Bekanntschaften, vorgenannte Dienstleistungen insbesondere über das Internet
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 30. Juni 2014 | 201400253532 | 5f | Löschung, Marke geloescht |
| 21. Februar 2013 | 201300061879 | 8b | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 15. Juni 2011 | 201100204963 | 8c | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 15. Juni 2011 | 201100204963 | 8d | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 15. Juni 2011 | 201100204963 | 3b | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 28. Mai 2009 | 200900187771 | 8a | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 28. Mai 2009 | 200900187771 | 8b | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 15. Januar 2008 | 200800026036 | 8c | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 15. Januar 2008 | 200800026036 | 8d | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 03. März 2006 | 200603546432 | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen | |
| 03. Mai 2005 | 200503316198 | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen | |
| 12. Januar 2004 | 200402992338 | Eintragung, Marke eingetragen | |
| 12. Januar 2004 | 200402992573 | Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen |
ID: 10303559136