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Die Deutsche Marke Oxyfill wurde als Wortmarke am 09.10.2003 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 07.01.2004 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Akte vernichtet".
| Markenform | Wortmarke |
| Aktenzeichen | 303522569 |
| Registernummer | 30352256 |
| Anmeldedatum | 09. Oktober 2003 |
| Veröffentlichungsdatum | 06. Februar 2004 |
| Eintragungsdatum | 07. Januar 2004 |
| Beginn Widerspruchsfrist | 06. Februar 2004 |
| Ende Widerspruchsfrist | 06. Mai 2004 |
| Ablaufdatum | 31. Oktober 2013 |
Markeninhaber
Markenvertreter
27356 Rotenburg
DE
Waren und Dienstleistungen
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Wissenschaftliche Apparate, Mess-, Aufzeichnungs-, Auswertungs- und Kontroll-Instrumente für Forschung, Diagnostik und Therapie, einschließlich zugehöriger Software, soweit in Klasse 9 enthalten sowie Teile und Bestandteile aller vorgenannten Waren; medizinische Apparate und Geräte sowie deren Teile; chirurgische, ärztliche, zahnärztliche und tierärztliche Instrumente und Apparate sowie deren Teile, insbesondere Diagnosegeräte, Inhalations-, Narkosegeräte, Beatmungsgeräte, Absauggeräte, Geräte zur Patientenventilation, Atemtherapiegeräte, Apparate und Instrumente zur Unterstützung, Erhaltung und Überprüfung der Atmung, Apparate und Instrumente zum Zweck der Zuführung von Sauerstoff zur Atmung, Apparate und Instrumente zur Wiederbelebung, Pumpen, Schläuche, Anschlussteile, Verbindungsteile und Stecker, Filter, Ventile, Masken, Rahmen, Befestigungsvorrichtungen für ärztliche oder medizinische Beatmungsgeräte, Mess-, Auszeichnungs- und Diagnosegeräte für die Schlaftherapie, Geräte und Apparate für die Sauerstoff-Therapie einschließlich Befüllungsgeräten für Sauerstoff-Flaschen sowie Teile und Bestandteile aller vorgenannten Waren; medizinische Dienstleistungen, insbesondere medizinische Versorgung und medizinische Analysen im Zusammenhang mit der Patientenbehandlung sowie medizinische Beratung über Pharma- und Medizinprodukte
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 30. Juni 2014 | 201400253895 | 5f | Löschung, Marke geloescht |
| 29. April 2005 | 200503314243 | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen | |
| 07. Januar 2004 | 200402988685 | Eintragung, Marke eingetragen | |
| 07. Januar 2004 | 200402988985 | Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen |
ID: 10303522569