30351960 Logo (DPMA, 10.10.2003)
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Die Deutsche Marke 30351960 wurde als Bildmarke am 10.10.2003 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 11.03.2004 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Akte vernichtet".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Personifizierte Objekte, Kombinationen von Objekten, die eine Person repräsentieren #Andere Embleme oder Insignien, Friedenssymbol
| Markenform | Bildmarke |
| Aktenzeichen | 303519606 |
| Registernummer | 30351960 |
| Internationale Marke | Nr. IR841143, 30. November 2024 |
| Anmeldedatum | 10. Oktober 2003 |
| Veröffentlichungsdatum | 16. April 2004 |
| Eintragungsdatum | 11. März 2004 |
| Beginn Widerspruchsfrist | 16. April 2004 |
| Ende Widerspruchsfrist | 16. Juli 2004 |
| Ablaufdatum | 08. April 2006 |
Markeninhaber
86165 Augsburg
DE
Markenvertreter
76227 Karlsruhe
DE
Waren und Dienstleistungen
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Frittierautomat; Steuergeräte für Maschinen und Motoren; wissenschaftliche, Schifffahrts-, Vermessungs-, photographische, Film-, optische, Wäge-, Mess-, Signal-, Kontroll-, Rettungs- und Unterrichtsapparate und -instrumente; Apparate und Instrumente zum Leiten, Schalten, Umwandeln, Speichern, Regeln, Kontrollieren und Verteilen von Elektrizität, insbesondere elektrische und elektronische Steuergeräte; Geräte zur Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von Ton, Bild und Daten; Datenträger; Verkaufsautomaten und Mechaniken für geldbetätigte Apparate; Registrierkassen, Rechenmaschinen, Datenverarbeitungsgeräte und Computer; Feuerlöschgeräte; Software; Beleuchtungs-, Heizungs-, Dampferzeugungs-, Koch-, Kühl-, Trocken-, Lüftungs- und Wasserleitungsgeräte sowie sanitäre Anlagen, insbesondere elektrische Fritteusen; Papier, Pappe (Karton) und Waren aus diesen Materialien, soweit in Klasse 16 enthalten; Druckereierzeugnisse, insbesondere Visitenkarten, Briefpapier, Comics; elektrische/elektronische Werbedisplays, Werbedisplays aus Kunststoff, Papier/Pappe, Stoff; Buchbinderartikel; Fotografien; Schreibwaren; Klebstoffe für Papier- und Schreibwaren oder für Haushaltszwecke; Künstlerbedarfsartikel; Pinsel; Schreibmaschinen und Büroartikel (ausgenommen Möbel); Lehr- und Unterrichtsmittel (ausgenommen Apparate), insbesondere Schulungsunterlagen; Verpackungsmaterial aus Kunststoff, soweit in Klasse 16 enthalten; Drucklettern; Druckstöcke; Tischdecken aus Papier, Tischtücher aus Papier, Tischwäsche aus Papier; Papierservietten; Möbel, Spiegel, Rahmen; Waren, soweit in Klasse 20 enthalten, aus Holz, Kork, Rohr, Binsen, Weide, Horn, Knochen, Elfenbein, Fischbein, Schildpatt, Bernstein, Perlmutter, Meerschaum und deren Ersatzstoffe oder aus Kunststoffen; Figuren aus vorgenannten Materialien; aufblasbare Werbeartikel; Geräte und Behälter für Haushalt und Küche (nicht aus Edelmetall oder plattiert); Kämme und Schwämme; Bürsten (mit Ausnahme von Pinseln); Bürstenmachermaterial; Putzzeug; Stahlspäne; rohes oder teilweise bearbeitetes Glas (mit Ausnahme von Bauglas); Glaswaren, Porzellan und Steingut, soweit in Klasse 21 enthalten; Papierteller, Papp- und Kunststoffbesteck; Bekleidungsstücke, Schuhwaren, Kopfbedeckungen, insbesondere T-Shirts und Mützen; Spitzen und Stickereien, Bänder und Schnürbänder; Knöpfe, Haken und Ösen, Nadeln; künstliche Blumen; Anstecker (Buttons); Spiele, Spielzeug, insbesondere Plüschtiere; Turn- und Sportartikel, soweit in Klasse 28 enthalten; Christbaumschmuck; Fleisch, Fisch, Geflügel und Wild; Fleischextrakte; konserviertes, getrocknetes und gekochtes Obst und Gemüse; Gallerten (Gelees); Konfitüren, Kompotte; Eier, Milch und Milchprodukte; Speiseöle und -fette; Kartoffelerzeugnisse, nämlich Frittiererzeugnisse, Pommes frites; Kartoffelpüreepulver und -granulat; diätetische Lebensmittel oder Nahrungsergänzungsmittel für nichtmedizinische Zwecke auf der Basis von Eiweißen, Fetten, Fettsäuren, unter Beigabe von Vitaminen, Mineralstoffen, Spurenelementen, entweder einzeln oder in Kombination, soweit in Klasse 29 enthalten; Kaffee, Tee, Kakao, Zucker, Reis, Tapioka, Sago, Kaffee-Ersatzmittel; Mehle und Getreidepräparate; Brot, feine Backwaren und Konditorwaren, Speiseeis; Honig, Melassesirup; Hefe, Backpulver; Salz; Senf; Essig, Saucen (Würzmittel); Gewürze; Kühleis; Ketchup; Mayonnaise; diätetische Lebensmittel oder Nahrungsergänzungsmittel für nichtmedizinische Zwecke auf der Basis von Kohlehydraten, Ballaststoffen, unter Beigabe von Vitaminen, Mineralstoffen, Spurenelementen, entweder einzeln oder in Kombination, soweit in Klasse 30 enthalten; Werbeerzeugnisse, nämlich Comics, Figuren aus Edelmetall, Holz, Wachs, Gips, Kunststoff, Papiermaché, Porzellan, Ton oder Glas, Stofftiere, Buttons, Mousepads, Spiele, Schlüsselanhänger, Krawatten, Krawattennadeln, Uhren, Kugelschreiber, Stifte, Feuerzeuge; Werbung; Geschäftsführung; Unternehmensverwaltung; Büroarbeiten; Franchising, nämlich Vermittlung von wirtschaftlichem, finanziellem, rechtlichem und technischem Know-how; Verwaltung fremder Geschäftsinteressen, nämlich Vermögensverwaltung, Verwaltung von gewerblichen Schutzrechten, Vergabe von Lizenzen an gewerblichen Schutz- und Urheberrechten; Vermittlung von Geschäften, nämlich von Leasinggeschäften von Maschinen und Anlagen, Vermittlung, Abschluss und Abwicklung von Verträgen über den An- und Verkauf von Waren, über Lizenzen und über die Inanspruchnahme von Dienstleistungen; Vermietung von Kochgeräten; Vermietung von Verkaufsautomaten und Verkaufsständen; Vermietung von Werbeflächen, Werbematerial; Versicherungswesen; Finanzwesen, insbesondere Finanzierungen, Leasing; Geldgeschäfte; Immobilienwesen; Wartung und Reparatur von Kochgeräten, Frittierautomaten; Installationsarbeiten; Erziehung; Aus- und Weiterbildung, insbesondere Veranstaltung und Durchführung von Schulungen und Seminaren; Unterhaltung; sportliche und kulturelle Aktivitäten; wissenschaftliche und technologische Dienstleistungen und Forschungsarbeiten und diesbezügliche Designerdienstleistungen; industrielle Analyse- und Forschungsdienstleistungen; Entwurf und Entwicklung von Computerhardware und -software; Rechtsberatung und -vertretung; Ingenieurdienstleistungen, insbesondere Planung, Projektierung, Engineering, Bau- und Montageüberwachung; Entwurf und Konstruktion; Konstruktionsplanung und -beratung; Dienstleistungen eines Konstrukteurs und technischen Designers, technische Beratung, Vergabe von Lizenzen an Know-how und gewerblichen Schutzrechten; Dienstleistungen zur Verpflegung und Beherbergung von Gästen
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 09. Mai 2006 | 200603600490 | Löschung, Marke geloescht | |
| 11. März 2004 | 200403033253 | Eintragung, Marke eingetragen | |
| 11. März 2004 | 200403033538 | Widerspruchszeitraum, Marke nicht geloescht |
ID: 10303519606