tv komplett Logo (DPMA, 10.09.2003)
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Die Deutsche Marke tv komplett wurde als Wort-Bildmarke am 10.09.2003 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 27.04.2004 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke gelöscht".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Gekrümmte Linien oder Bänder (außer A 26.11.13) #Quadrilaterale, die einen oder mehrere Buchstaben enthalten #Buchstaben in heller Schrift auf dunklem Hintergrund #Buchstabenreihen in verschiedenen Dimensionen #Serie von Briefen, die verschiedene Formen des Schreibens darstellen
| Markenform | Wort-Bildmarke |
| Aktenzeichen | 303459611 |
| Registernummer | 30345961 |
| Anmeldedatum | 10. September 2003 |
| Veröffentlichungsdatum | 28. Mai 2004 |
| Eintragungsdatum | 27. April 2004 |
| Beginn Widerspruchsfrist | 28. Mai 2004 |
| Ende Widerspruchsfrist | 30. August 2004 |
| Ablaufdatum | 30. September 2023 |
Markeninhaber
85774 Unterföhring
DE
Markenvertreter
10785 Berlin
DE
Waren und Dienstleistungen
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fotografische, Film-, optische und Unterrichtsapparate und Instrumente; Mechaniken für geldbetätigte Apparate; Geräte zur Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von Bild und/oder Ton, Rechenmaschinen, Videofilme und Videokassetten; Datenverarbeitungsgeräte und Computer; Datenverarbeitungsprogramme; Computerhardware, Computersoftware; Magnetaufzeichnungsträger, CD`s; Druckerei- und Printerzeugnisse aller Art, darunter vor allem auch Zeitschriften, Zeitungen und Bücher sowie sonstige gleichartige Erzeugnisse; Vermittlung von Zeitschriften-, Zeitungs- und Buchabonnements; Vermittlung von Verträgen über die Inanspruchnahme von Dienstleistungen, nämlich Teilnahme an Gewinn- und Glücksspielen; Nachrichten- und Bildübermittlung mittels schmalbandigen (insbesondere PC mit Modem) und breitbandigen (insbesondere TV-Anschluss) Online-Diensten; Durchführung von Telefondiensten, Telekommunikation, Ausstrahlung von Rundfunk- und Fernsehprogramnen, Teletext-Services, Kommunikation durch Computer-Terminals, soweit in Klasse 38 enthalten, Übertragung von Daten, Text, Ton und Bild; computergestützte Übertragung von Nachrichten, Bildern, Musik und Filmen, sämtliche vorgenannten Dienstleistungen auch über Internet; Sendung von Fernsehprogrammen, auch durch Draht-, Kabel- und Satellitenfunk sowie durch ähnliche technische Einrichtungen; Übertragung und Sendung von Fernsehprogrammen mittels analoger oder digitaler Technik, sowie auch per pay-per-view; Multiplex-Übertragung; Herausgabe von Informationen über Veranstaltungen mittels schmalbandigen (insbesondere PC mit Modem) und breitbandigen (insbesondere TV-Anschluss) Online-Diensten; Veröffentlichung und Herausgabe von ergänzenden Printmedien (Kataloge); sämtliche vorgenannten Dienstleistungen auch über Internet; Ausbildung, Erziehung, Unterhaltung und Unterricht; Verlegung von Büchern und Zeitschriften, ausgenommen Druckarbeiten; Buchverleih, Darbietung von Schauspielen; Produktion, Veröffentlichung und Herausgabe von Videokassetten und -filmen, CD`s und Magnetaufzeichnungsträgern, soweit in Klasse 41 enthalten; Veröffentlichung und Herausgabe von Druckereierzeugnissen, insbesondere Zeitschriften, Zeitungen und Büchern; Rundfunk- und Fernsehunterhaltung; Filmproduktion; Vermietung von Filmen, Rundfunkaufzeichnungen, Filmproduktionsapparaten und deren Zubehör und von Theaterdekorationen; sportliche und kulturelle Aktivitäten; Veranstaltung von Unterhaltungsspielen, insbesondere Gewinn- und Glücksspiele aller Art; Betrieb einer Künstleragentur
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 06. Juni 2024 | 202400206086 | 5f | Löschung, Marke geloescht |
| 28. Juli 2023 | 202300245738 | 8b | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 21. November 2013 | 201300364437 | 5g | Löschung, Marke teilweise geloescht |
| 21. November 2013 | 201200334246 | 4 | Verlängerung, Verlaengert |
| 28. Oktober 2013 | 201300336502 | 3b | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 28. Oktober 2013 | 201300336510 | RAW: Umklassifizierung, Umklassifiziert | |
| 27. April 2004 | 200403060701 | Eintragung, Marke eingetragen | |
| 27. April 2004 | 200403060908 | Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen |
ID: 10303459611