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Die Deutsche Marke TELEFUNKEN wurde als Wortmarke am 02.07.2003 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 09.12.2003 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".
| Markenform | Wortmarke |
| Aktenzeichen | 303333537 |
| Registernummer | 30333353 |
| Anmeldedatum | 02. Juli 2003 |
| Veröffentlichungsdatum | 23. Januar 2004 |
| Eintragungsdatum | 09. Dezember 2003 |
| Beginn Widerspruchsfrist | 23. Januar 2004 |
| Ende Widerspruchsfrist | 23. April 2004 |
| Ablaufdatum | 31. Juli 2033 |
Markeninhaber
60325 Frankfurt
DE
Waren und Dienstleistungen
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Mechanische und elektrische Nähmaschinen für Haushalt, Handwerk und Industrie, Nähmaschinenteile (soweit in Klasse 7 enthalten), Nähmaschinenmotoren, Stopfmaschinen, Stickmaschinen, Strickmaschinen, Bügelmaschinen, Dampfmangeln, Dampfreiniger; kleine und große elektrische Haushalts- und Küchenmaschinen, Küchengeräte aller Art, soweit in Klasse 7 enthalten, Geschirrspülmaschinen, Waschmaschinen, Wäscheschleudern, Bügelmaschinen, elektrische Kaffeemühlen, elektrische Entsafter, elektrische Handmixer, Dosenöffner, Schuhputzmaschinen, Staubsauger, Maschinen für die Holz-, Metall- und Kunststoffbearbeitung, Pumpen (soweit in Klasse 7 enthalten), Kompressoren für Maschinen, Regler als Maschinenteil, Steuergeräte für Maschinen, Elektromotoren, Generatoren, Elektrobohrer, Fördermaschinen und Förderanlagen; maschinelle Geräte und daraus zusammengestellte Anlagen für die Vibrationstechnik zum Abziehen, Fördern, Dosieren und Sieben von Schüttgütern; Bohranlagen, bestehend aus Bohrgeräten, maschinellen Reinigungs-, Wasch-, Sortier-, Trenn-, Bandantriebs-, Förder- und Gewinnungsgeräten; Staubsauger; Motoren und Antriebe für Apparate zur Beförderung auf dem Lande (ausgenommen für Landfahrzeuge), in der Luft und auf dem Wasser; physikalische, chemische, optische, elektrotechnische und elektronische Apparate, Geräte und Instrumente, Geräte und Instrumente zur Forschung in Laboratorien; Vermessungs-, Wäge-, Signal-, Mess-, Zähl-, Registrier-, Überwachungs-, Steuer-, Regel- und Schaltgeräte; Schütze, Bügeleisen; Rundfunk- und Fernsehsender, Antennen zur Ausbreitung von Rundfunk- und Fernsehsignalen; Geräte und daraus zusammengestellte Systeme zur Aufzeichnung, Übertragung, Bearbeitung und/oder Wiedergabe von analogen und/oder digitalen Bildsignalen und/oder analogen und/oder digitalen Tonsignalen und/oder Daten, jeweils auch zur Verbindung an das Internet; Kommunikationsgeräte, nämlich mobile und ortsfeste Funkkommunikationsgeräte, Sende- und Empfangsgeräte für Funksignale, Mobiltelefone, leitungsgebundene und schnurlose Telefone, Telefonanlagen, Sende- und Empfangsgeräte zur schnurlosen Verbindung von Apparaten und Geräten im Mobilfunkverkehr und bei Endgeräten der Telekommunikation, Telefaxgeräte, PC-Telefone, Telefoneinrichtungen mit Nebenstellen, Verstärker, Koppler, Multikoppler, Antennenabstimmgeräte für HF-, VHF- und Millimeterwellen, Kommunikationsnetze, nämlich Festnetze und Funknetze zur Übertragung von Nachrichten; Funksignalprozessoren, Hochfrequenzmodems, Antennen, drehbare Antennen, Breitbandantennen, Transceiver, Kyptogeräte und dazugehörige Adapter, Flugfunkgeräte, Geräte der Unterhaltungselektronik, einschließlich Antennen; Autoradios, AV-Receiver, CD-Spieler, DVD-Discs, Digitalkameras, Displays, DVD-Spieler, MP3- und MP4-Spieler, Fernsehgeräte mit Bildröhre oder Plasmabildschirm oder LCD-Bildschirm, Compactdiscs, Festplattenrecorder, HiFi-Anlagen, Monitore, Projektoren, Rundfunkgeräte, Kassettenspieler, DVD-Spieler oder CD-Spieler, Uhrenradios, Videorecorder, Videokassetten; Geräte zur Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe elektronischer bzw. digitaler Musik, Rundfunk- und Datensignalen; Geräte und Anlagen der Satellitenempfangstechnik, nämlich Antennenschüsseln, Receiver, Set-Top-Boxen und Zubehör hierfür, nämlich Abzweiger, Adapter, Antennensteckdosen, Descrambler, Filter, Halterungen, Kabel, Konverter, LNCs, Multischalter, Umsetzer, Verstärker, Verteiler; Telematikgeräte (soweit in Klasse 9 enthalten) und hieraus zusammengestellte Systeme; Navigationsgeräte (soweit in Klasse 9 enthalten) und hieraus zusammengestellte Systeme, insbesondere satellitengestützt und für Fahrzeuge; Multimediageräte, nämlich interaktive Geräte, Notebooks, einschließlich Modems; digitale und/oder optische Aufzeichnungs- bzw. Datenträger (soweit in Klasse 9 enthalten); Tonträger, Disketten, Schallplatten, elektronische Datenträger; Computerprogramme, mit Programmen versehene maschinenlesbare Datenträger; Alarmgeräte und Alarmanlagen; Überwachungsgeräte sowie daraus zusammengestellte Anlagen; Ladegeräte, Löschmagnete, Magnetbandkassetten, Magnetkarten, Mikrofone, Kopfhörer, Headsets, Studiomikrofone, Lautsprecher und andere Geräte der Elektroakustik, Mischpulte, Modems, Hardware- und Softwaremodule, interne und externe Netzteile, Schalter, Speicherchips, Speicherkarten, Stecker, Steckkarten, Verstärker; Fernbedienungssender und Fernbedienungsempfänger für die vorgenannten Waren sowie deren Kombination; Nachtsichtgeräte; Geräte der Bürokommunikationstechnik (soweit in Klasse 9 enthalten); Geräte der Bürotechnik, nämlich Abspielgeräte, Anrufbeantworter, Tonaufzeichnungs- und -wiedergabegeräte, Diktiergeräte und deren Zubehör, Ohrhörer für Diktiergeräte; Scanner und Telefaxgeräte sowie Teile dieser Waren; Hardware- und Softwaremodule, Endgeräte für das Internet und Geräte für sprachgesteuerte Informationsverarbeitung, nämlich computergesteuerte Sprachaufnahme-, Spracherkennungs- und Sprachverarbeitungsgeräte; Computer und dazugehörige Peripheriegeräte, nämlich Bildschirme, manuelle und virtuelle Tastaturen, manuelle Steuergeräte für Computer (Mouse), Drucker, Scanner, CD- und DVD-Brenner, Digitalkameras, Schriftleser; Datenverarbeitungsgeräte, Datenverarbeitungsprogramme, Betriebsprogramme, Kopiergeräte, Radar- und Ortungsgeräte, Lasergeräte, Nachtsichtgeräte, Zielgeräte; Transformatoren, Wandler, Drosselspulen, Transduktoren, Überspannungsableiter, Stromrichter, Gleich-, Wechsel- und Umrichter, Stromversorgungsgeräte, Solargeräte; Solarzellen; Schaltuhren; Kondensatoren, Widerstände, elektrische und mechanische Filter, Röhren, Halbleiterbauelemente, Dioden, Thyristoren, Transistoren, Photovoltaikzellen, optoelektronische Bauelemente, Relais, Überträger, Spulen und Drosseln sowie Heißleiter und Kaltleiter; elektrische Batterien; elektrische Schalter und Sicherungen, Überstromauslöser; Geräte zur Parkabfertigung und Mauterfassung, bestehend aus Steuer-, Kontroll- und Überwachungsgeräten; Brillen; Erstellen und Bereitstellung von Programmen für die Signalverarbeitung und für die Modulation und Demodulation von Funksignalen, von Programmen für Übertragungsprotokolle, von Programmen für die Nachrichtenverarbeitung, von Programmen für die Steuerung und Verwaltung von Nachrichten und Nachrichtennetzen und für die Integration und Verbindung von Netzen und Subnetzen, Dienstleistung eines EDV-Programmierers, EDV-Beratung, Lizenzierung von Software, Pflege und Installation von Software, technisches Projektmanagement, Wartung von Computersoftware, Vermietung von Computersoftware, Konfiguration von Netzwerken durch Software
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 06. Mai 2023 | 202200257954 | 4 | Verlängerung, Verlaengert |
| 15. November 2013 | 201200261984 | 4 | Verlängerung, Verlaengert |
| 10. September 2013 | 201300287524 | RAW: Umklassifizierung, Umklassifiziert | |
| 10. August 2004 | 200403131531 | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen | |
| 09. Dezember 2003 | 200302977935 | Eintragung, Marke eingetragen | |
| 09. Dezember 2003 | 200302978257 | Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen |
ID: 10303333537