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The German trademark ESSPART was filed as Word mark on 05/09/2003 at the German Patent and Trademark Office.
It was registered as a trademark on 09/11/2003.
The current status of the mark is "Trademark cancelled".
| Trademark form | Word mark |
| File reference | 303232749 |
| Register number | 30323274 |
| Application date | May 9, 2003 |
| Publication date | October 17, 2003 |
| Entry date | September 11, 2003 |
| Start of opposition period | October 17, 2003 |
| End of the opposition period | January 19, 2004 |
| Expiration date | May 31, 2023 |
Trademark owner
59581 Warstein
DE
Trademark representatives
44787 Bochum
DE
goods and services
6
7
9
11
17
Schmiedestücke, soweit in Klasse 6 enthalten; Gussteile, soweit in Klasse 6 enthalten; Armaturen aus Metall für gasförmige und flüssige Medien, insbesondere für Gas-, Dampf-, Luft-, Öl-, Flüssigkeits- und Wasserleitungen; Armaturen für Kraftwerksanlagen, Reaktoranlagen, Kesselanlagen, Heizungsanlagen, Kälteanlagen, für Maschinen, Schiffe, Raffinerien, für die chemische Industrie und für die Getränkeindustrie; Armaturen aus Metall zum Leiten von Stoffströmen; mechanische Armaturen zum Absperren, Mischen, Teilen, Umführen, Schnellabschalten und Verhindern von Rückströmen, soweit in Klasse 6 enthalten; Schieber, insbesondere Absperrschieber, Schnellschlussschieber, Drosselschieber und Regelschieber, vorgenannte Waren aus Metall; unedle Metalle und deren Legierungen, roh oder teilweise bearbeitet; Bleche; Baumaterialien aus Metall; transportable Bauten aus Metall (nicht für elektrische Zwecke); Kabel und Drähte aus Metall (nicht für elektrische Zwecke); Schlosserwaren und Kleineisenwaren; Waren aus Metall, soweit in Klasse 6 enthalten; Schieber aus Metall mit einfacher Stopfbuchsabdichtung, mit doppelter Stopfbuchsabdichtung und mit Faltenbalg; Ventile, soweit in Klasse 6 enthalten; Verriegelungen für Rohrleitungsarmaturen; Armaturenschlösser, soweit in Klasse 6 enthalten; Rohre, Rohrstutzen, Rohrkrümmer, Rohrschellen, Rohrkupplungen, Rohrverbindungsstücke und Rohrleitungen aus Stahl, Eisen, Nichteisenmetallen, Metalllegierungen, auch, aber nicht überwiegend mit Kunststoff kombiniert; Schrauben, Muttern, Nieten, Bolzen, Ringe, Zapfen, Scheiben, Dübel und Stifte aus Metall; Flansche, Fittings, Muffen, Scharniere, Anschlussstutzen und Formteile aus Metall für Rohre und Rohrleitungen; Unterlegplatten und -scheiben aus Metall; Befestigungsteile aus Metall; Befestigungslaschen aus Metall für Kabel und Rohre; Gesenkschmiedestücke und Freiformschmiedestücke; Stahlguss, Stahllegierungen, Stahlbaukonstruktionen; gewalzte, gepresste, gezogene, gestanzte, gefräste, gedrehte, gegossene, gedrückte und geschmiedete Bauteile und Formstücke aus Stahl, Eisen, Nichteisenmetallen und Metalllegierungen, alle vorgenannten Waren soweit in Klasse 6 enthalten; maschinenmäßig oder von Hand bearbeitete Formteile aus Stahl, Eisen, Nichteisenmetallen und Metalllegierungen, soweit in Klasse 6 enthalten; Schmierbuchsen, Schmiernippel, Trichter, soweit in Klasse 6 enthalten; Ketten, Kettenglieder, Kettenverbindungsstücke; Abzweigrohre aus Metall; Ansatzrohre; Armierungen aus Metall für Druckluftleitungen; Armierungen aus Metall für Treibriemen; Armierungen für Bauzwecke, aus Metall; Behälter aus Metall für Druckgase oder flüssige Luft; Behälterverschlüsse aus Metall; Brammen; Druckrohrleitungen aus Metall; Gerüste aus Metall, Tragkonstruktionen für Bauten; Hebeschlingen, aus Metall, für Lasten; Kabelklemmen aus Metall; Kabelverbindungen aus Metall (nicht elektrisch); Klappenventile aus Metall für Drainagerohre; Klappenventile aus Metall für Wasserleitungen; Leitungsarmierungen aus Metall; Metallrahmen für Bauzwecke; Panzerungen; Puffer aus Metall; Riegel; Sackverschlüsse aus Metall; Schachtdeckel aus Metall; Scheiben aus Metall; Schlauchhaspeln (nicht maschinell) aus Metall (Abroller); Schlauchhaspeln (nicht maschinell) aus Metall (Aufroller); Spannbügel für Eisen- und Metallbänder sowie Metalldrähte; Stahlkonstruktionen; Stifte (Kleineisenwaren); Tanks aus Metall; Tombak; Tragkonstruktionen aus Metall für Bauten; Unterlegscheiben und Unterlegplatten aus Metall; Verschlusskappen aus Metall; Verzweigungen aus Metall für Rohrleitungen; Zahnstangen; Schmiedestücke als Maschinenteile; Gussteile als Maschinenteile; Motoren (ausgenommen Motoren für Landfahrzeuge); Kupplungen und Vorrichtungen zur Kraftübertragung (ausgenommen solche für Landfahrzeuge); Getriebe, ausgenommen für Landfahrzeuge; Apparate und maschinell angetriebene Geräte für industrielle Zwecke; Pumpen als Maschinen und Motorteile; Regler als Maschinenteile; Schieber als Maschinenteile, insbesondere Absperrschieber, Schnellschlussschieber, Drosselschieber und Regelschieber; Ventile, insbesondere Absperrventile, Schnellschlussventile, Rückschlagventile, Wechselventile, Mischventile, Überdruckventile, Übrströmventile, Klappenventile, Sicherheitsventile, Drosselventile, Regelventile, Reduzierventile, Magnetventile, Umschaltventile und Kesselausblasventile, alle vorgenannten Waren soweit in Klasse 7 enthalten; Klappen, insbesondere Rückschlagklappen, Drosselklappen und Schnellschlussklappen als Maschinenteile; Hähne, insbesondere Absperrhähne, Mehrweghähne, Kugelhähne und Regelhähne als Maschinenteile; Schieber und Ventile mit einfacher Stopfbuchsabdichtung, mit doppelter Stopfbuchsabdichtung und mit Faltenbalg als Maschinenteile; mechanische, elektrische, pneumatische und hydraulische Stellantriebe, insbesondere für Ventile und Schieber als Maschinenteile; Kupplungen für Stellantriebe, insbesondere Gestängekupplungen als Maschinenteile; Gelenkverbindungen als Maschinenteile, insbesondere Kugelgelenke; Antriebswellen, Antriebsgestänge und Gestängewellen; Abscheider (Maschinen); Antriebsmaschinen und deren Teile, ausgenommen für Landfahrzeuge; Antriebswellen, ausgenommen für Landfahrzeuge; Entlüfter als Maschinenteile; Federn als Maschinenteile; Kompressoren; Kondenser; Kurbeln als Maschinenteile; Lager, Lagerböcke und Lagerzapfen als Maschinenteile; Führungsbahnen für Maschinen; Maschinengehäuse, -kessel, -räder, -ständer, -tische, -wellen; Überverdichter; Walzen als Maschinenteile; Wärmetauscher als Maschinenteile; Wellen als Maschinenteile; Zapfen als Maschinenteile; Antifriktionslager für Maschinen; Armaturen für Maschinenkessel; automatische Reiniger; Drainagemaschinen; Drehmomentwandler, ausgenommen für Landfahrzeuge; Elektrogeneratoren; Elektromotoren, ausgenommen für Landfahrzeuge; Führungsbahnen für Maschinen; Gehäuse für Maschinen und Motoren; Getriebe, ausgenommen für Landfahrzeuge; Hebegeräte; Hubgeräte; Hydraulikmotoren; Justiermaschinen; Kardangelenke; Luftfilter für Motoren; Pleuelstangen für Maschinen und Motoren; Reduktionsgetriebe, andere als für Landmaschinen; Selbstschmierlager; Speisevorrichtungen für Maschinenkessel; Steuergeräte für Maschinen und Motoren; Turbokompressoren; Umweltschutzgeräte für Motoren; Wellenkupplungen; wissenschaftliche Apparate und Instrumente für die Forschung in Laboratorien; Computer und/oder Computerbaugruppen sowie hieraus ganz oder im Wesentlichen bestehende Anlagen; Apparate und Geräte für die Datenfernübertragung sowie hieraus ganz oder im Wesentlichen bestehende Anlagen; Datenspeicher, Disketten, Magnetfestplatten und Magnetbänder, Magnetblasenspeicher, Festkörperspeicher, Bandlaufwerke, optisch und/oder mechanisch und/oder magnetisch kodierte Speicherplatten und Speicherbandsysteme; auf Datenträgern aufgezeichnete oder in Datenspeichern abgelegte Datenverarbeitungsprogramme und/oder Daten; Apparate und Instrumente für die Schwachstromtechnik, nämlich Alarmapparate und -geräte, Meldeapparate und -geräte, Signalübertragungs- und -verarbeitungsapparate und -geräte, elektrische und elektronische Bauteile und Baugruppen (soweit in Klasse 9 enthalten); Messwert- und Signalaufnehmer, insbesondere zur Erfassung von Temperatur, Länge, Füllstand, Durchfluss, Gewicht, Frequenz, Schall, Druck, Helligkeit, Erschütterungen, Gas, Rauch, Strom, Spannung, Widerstand, Kapazität, Induktion, Magnetfeldern; elektrische Verstärker und Signalumwandler; Maser- und Laserapparate, -geräte und -instrumente; elektrische und/oder elektronische Bauteile und Baugruppen (soweit in Klasse 9 enthalten); elektrische Mess- und Prüfgeräte; Apparate und Geräte zum Steuern und Regeln; wissenschaftliche, Schifffahrts-, Vermessungs-, photographische, Film-, optische, Wäge-, Mess-, Signal-, Kontroll-, Rettungs- und Unterrichtsapparate und -instrumente; Apparate und Instrumente zum Leiten, Schalten, Umwandeln, Speichern, Regeln und Kontrollieren von Elektrizität; Geräte zur Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von Ton und Bild; Magnetaufzeichnungsträger; Akkumulatoren; Akkumulatorenkästen; Alarmgeräte (akustisch); Alarmgeräte; Amperemeter; Anschlussteile für elektrische Leitungen; Anzeigegeräte (elektrisch); Computersoftware (gespeichert); Computerperipheriegeräte; Detektoren; Druckmessgeräte; elektrische Anlagen für die Fernsteuerung industrieller Arbeitsvorgänge; Kesselkontrollgeräte; Monitore (Computerhardware); Schaltpulte und Schalttafeln (Elektrizität); Signaltafeln; Armaturen für gasförmige und flüssige Medien, insbesondere für Gas-, Dampf-, Luft-, Öl-, Flüssigkeits- und Wasserleitungen, soweit in Klasse 11 enthalten; Armaturen zum Absperren, Drosseln, Reduzieren, Sichern, Mischen, Teilen, Umführen, Schnellabschalten und Verhindern von Rückströmen, vorgenannte Waren, soweit in Klasse 11 enthalten; Armaturen, nicht aus Metall, zum Leiten von Stoffströmen; Ventile, insbesondere Absperrventile, Schnellschlussventile, Rückschlagventile, Sicherheitsventile, Regelventile, vorgenannte Waren, soweit in Klasse 11 enthalten; Hähne, insbesondere Absperrhähne, Mehrweghähne, Kugelhähne, Regelhähne, Mischhähne, vorgenannte Waren, soweit in Klasse 11 enthalten; Beleuchtungs-, Heizungs-, Dampferzeugungs-, Koch-, Kühl-, Trocken-, Lüftungs- und Wasserleitungsgeräte sowie sanitäre Anlagen; Regelungs- und Sicherheitszubehör für Gasgeräte, soweit in Klasse 11 enthalten; Wärmepumpen; Gasregler, soweit in Klasse 11 enthalten; Belüftungshauben; Feuerungskanäle für Heizkessel; Kühlapparate, -maschinen und -anlagen; Wärmetauscher; Dichtungs-, Packungs- und Isoliermaterial; Waren aus Kunststoff (Halbfabrikate); gewalzte, gepresste, gezogene, gestanzte, gefräste, gedrehte, gegossene und gedrückte Bauteile und Formteile aus Kunststoff; maschinenmäßig oder von Hand bearbeitete Formteile aus Kunststoff (Halbfabrikate)
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Trademark history
| Date | Document number | Area | Entry |
|---|---|---|---|
| February 6, 2024 | 202400054805 | 5f | Deletion, Marke geloescht |
| December 19, 2017 | 201700408152 | 8b | Transfer / Change of address, Abgeschlossen |
| May 25, 2013 | 201200195816 | 4 | Extension, Verlaengert |
| September 11, 2003 | 200302917444 | Registration, Marke eingetragen | |
| September 11, 2003 | 200302917809 | Opposition period, Marke ohne Widerspruch eingetragen |
ID: 10303232749