ESSPART

DPMA DPMA 2003 Trademark cancelled

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The German trademark ESSPART was filed as Word mark on 05/09/2003 at the German Patent and Trademark Office.
It was registered as a trademark on 09/11/2003. The current status of the mark is "Trademark cancelled".

Trademark Details Last update: February 13, 2024

Trademark form Word mark
File reference 303232749
Register number 30323274
Application date May 9, 2003
Publication date October 17, 2003
Entry date September 11, 2003
Start of opposition period October 17, 2003
End of the opposition period January 19, 2004
Expiration date May 31, 2023

Trademark owner


59581 Warstein
DE

Trademark representatives

goods and services

6 7 9 11 17
Schmiedestücke, soweit in Klasse 6 enthalten; Gussteile, soweit in Klasse 6 enthalten; Armaturen aus Metall für gasförmige und flüssige Medien, insbesondere für Gas-, Dampf-, Luft-, Öl-, Flüssigkeits- und Wasserleitungen; Armaturen für Kraftwerksanlagen, Reaktoranlagen, Kesselanlagen, Heizungsanlagen, Kälteanlagen, für Maschinen, Schiffe, Raffinerien, für die chemische Industrie und für die Getränkeindustrie; Armaturen aus Metall zum Leiten von Stoffströmen; mechanische Armaturen zum Absperren, Mischen, Teilen, Umführen, Schnellabschalten und Verhindern von Rückströmen, soweit in Klasse 6 enthalten; Schieber, insbesondere Absperrschieber, Schnellschlussschieber, Drosselschieber und Regelschieber, vorgenannte Waren aus Metall; unedle Metalle und deren Legierungen, roh oder teilweise bearbeitet; Bleche; Baumaterialien aus Metall; transportable Bauten aus Metall (nicht für elektrische Zwecke); Kabel und Drähte aus Metall (nicht für elektrische Zwecke); Schlosserwaren und Kleineisenwaren; Waren aus Metall, soweit in Klasse 6 enthalten; Schieber aus Metall mit einfacher Stopfbuchsabdichtung, mit doppelter Stopfbuchsabdichtung und mit Faltenbalg; Ventile, soweit in Klasse 6 enthalten; Verriegelungen für Rohrleitungsarmaturen; Armaturenschlösser, soweit in Klasse 6 enthalten; Rohre, Rohrstutzen, Rohrkrümmer, Rohrschellen, Rohrkupplungen, Rohrverbindungsstücke und Rohrleitungen aus Stahl, Eisen, Nichteisenmetallen, Metalllegierungen, auch, aber nicht überwiegend mit Kunststoff kombiniert; Schrauben, Muttern, Nieten, Bolzen, Ringe, Zapfen, Scheiben, Dübel und Stifte aus Metall; Flansche, Fittings, Muffen, Scharniere, Anschlussstutzen und Formteile aus Metall für Rohre und Rohrleitungen; Unterlegplatten und -scheiben aus Metall; Befestigungsteile aus Metall; Befestigungslaschen aus Metall für Kabel und Rohre; Gesenkschmiedestücke und Freiformschmiedestücke; Stahlguss, Stahllegierungen, Stahlbaukonstruktionen; gewalzte, gepresste, gezogene, gestanzte, gefräste, gedrehte, gegossene, gedrückte und geschmiedete Bauteile und Formstücke aus Stahl, Eisen, Nichteisenmetallen und Metalllegierungen, alle vorgenannten Waren soweit in Klasse 6 enthalten; maschinenmäßig oder von Hand bearbeitete Formteile aus Stahl, Eisen, Nichteisenmetallen und Metalllegierungen, soweit in Klasse 6 enthalten; Schmierbuchsen, Schmiernippel, Trichter, soweit in Klasse 6 enthalten; Ketten, Kettenglieder, Kettenverbindungsstücke; Abzweigrohre aus Metall; Ansatzrohre; Armierungen aus Metall für Druckluftleitungen; Armierungen aus Metall für Treibriemen; Armierungen für Bauzwecke, aus Metall; Behälter aus Metall für Druckgase oder flüssige Luft; Behälterverschlüsse aus Metall; Brammen; Druckrohrleitungen aus Metall; Gerüste aus Metall, Tragkonstruktionen für Bauten; Hebeschlingen, aus Metall, für Lasten; Kabelklemmen aus Metall; Kabelverbindungen aus Metall (nicht elektrisch); Klappenventile aus Metall für Drainagerohre; Klappenventile aus Metall für Wasserleitungen; Leitungsarmierungen aus Metall; Metallrahmen für Bauzwecke; Panzerungen; Puffer aus Metall; Riegel; Sackverschlüsse aus Metall; Schachtdeckel aus Metall; Scheiben aus Metall; Schlauchhaspeln (nicht maschinell) aus Metall (Abroller); Schlauchhaspeln (nicht maschinell) aus Metall (Aufroller); Spannbügel für Eisen- und Metallbänder sowie Metalldrähte; Stahlkonstruktionen; Stifte (Kleineisenwaren); Tanks aus Metall; Tombak; Tragkonstruktionen aus Metall für Bauten; Unterlegscheiben und Unterlegplatten aus Metall; Verschlusskappen aus Metall; Verzweigungen aus Metall für Rohrleitungen; Zahnstangen; Schmiedestücke als Maschinenteile; Gussteile als Maschinenteile; Motoren (ausgenommen Motoren für Landfahrzeuge); Kupplungen und Vorrichtungen zur Kraftübertragung (ausgenommen solche für Landfahrzeuge); Getriebe, ausgenommen für Landfahrzeuge; Apparate und maschinell angetriebene Geräte für industrielle Zwecke; Pumpen als Maschinen und Motorteile; Regler als Maschinenteile; Schieber als Maschinenteile, insbesondere Absperrschieber, Schnellschlussschieber, Drosselschieber und Regelschieber; Ventile, insbesondere Absperrventile, Schnellschlussventile, Rückschlagventile, Wechselventile, Mischventile, Überdruckventile, Übrströmventile, Klappenventile, Sicherheitsventile, Drosselventile, Regelventile, Reduzierventile, Magnetventile, Umschaltventile und Kesselausblasventile, alle vorgenannten Waren soweit in Klasse 7 enthalten; Klappen, insbesondere Rückschlagklappen, Drosselklappen und Schnellschlussklappen als Maschinenteile; Hähne, insbesondere Absperrhähne, Mehrweghähne, Kugelhähne und Regelhähne als Maschinenteile; Schieber und Ventile mit einfacher Stopfbuchsabdichtung, mit doppelter Stopfbuchsabdichtung und mit Faltenbalg als Maschinenteile; mechanische, elektrische, pneumatische und hydraulische Stellantriebe, insbesondere für Ventile und Schieber als Maschinenteile; Kupplungen für Stellantriebe, insbesondere Gestängekupplungen als Maschinenteile; Gelenkverbindungen als Maschinenteile, insbesondere Kugelgelenke; Antriebswellen, Antriebsgestänge und Gestängewellen; Abscheider (Maschinen); Antriebsmaschinen und deren Teile, ausgenommen für Landfahrzeuge; Antriebswellen, ausgenommen für Landfahrzeuge; Entlüfter als Maschinenteile; Federn als Maschinenteile; Kompressoren; Kondenser; Kurbeln als Maschinenteile; Lager, Lagerböcke und Lagerzapfen als Maschinenteile; Führungsbahnen für Maschinen; Maschinengehäuse, -kessel, -räder, -ständer, -tische, -wellen; Überverdichter; Walzen als Maschinenteile; Wärmetauscher als Maschinenteile; Wellen als Maschinenteile; Zapfen als Maschinenteile; Antifriktionslager für Maschinen; Armaturen für Maschinenkessel; automatische Reiniger; Drainagemaschinen; Drehmomentwandler, ausgenommen für Landfahrzeuge; Elektrogeneratoren; Elektromotoren, ausgenommen für Landfahrzeuge; Führungsbahnen für Maschinen; Gehäuse für Maschinen und Motoren; Getriebe, ausgenommen für Landfahrzeuge; Hebegeräte; Hubgeräte; Hydraulikmotoren; Justiermaschinen; Kardangelenke; Luftfilter für Motoren; Pleuelstangen für Maschinen und Motoren; Reduktionsgetriebe, andere als für Landmaschinen; Selbstschmierlager; Speisevorrichtungen für Maschinenkessel; Steuergeräte für Maschinen und Motoren; Turbokompressoren; Umweltschutzgeräte für Motoren; Wellenkupplungen; wissenschaftliche Apparate und Instrumente für die Forschung in Laboratorien; Computer und/oder Computerbaugruppen sowie hieraus ganz oder im Wesentlichen bestehende Anlagen; Apparate und Geräte für die Datenfernübertragung sowie hieraus ganz oder im Wesentlichen bestehende Anlagen; Datenspeicher, Disketten, Magnetfestplatten und Magnetbänder, Magnetblasenspeicher, Festkörperspeicher, Bandlaufwerke, optisch und/oder mechanisch und/oder magnetisch kodierte Speicherplatten und Speicherbandsysteme; auf Datenträgern aufgezeichnete oder in Datenspeichern abgelegte Datenverarbeitungsprogramme und/oder Daten; Apparate und Instrumente für die Schwachstromtechnik, nämlich Alarmapparate und -geräte, Meldeapparate und -geräte, Signalübertragungs- und -verarbeitungsapparate und -geräte, elektrische und elektronische Bauteile und Baugruppen (soweit in Klasse 9 enthalten); Messwert- und Signalaufnehmer, insbesondere zur Erfassung von Temperatur, Länge, Füllstand, Durchfluss, Gewicht, Frequenz, Schall, Druck, Helligkeit, Erschütterungen, Gas, Rauch, Strom, Spannung, Widerstand, Kapazität, Induktion, Magnetfeldern; elektrische Verstärker und Signalumwandler; Maser- und Laserapparate, -geräte und -instrumente; elektrische und/oder elektronische Bauteile und Baugruppen (soweit in Klasse 9 enthalten); elektrische Mess- und Prüfgeräte; Apparate und Geräte zum Steuern und Regeln; wissenschaftliche, Schifffahrts-, Vermessungs-, photographische, Film-, optische, Wäge-, Mess-, Signal-, Kontroll-, Rettungs- und Unterrichtsapparate und -instrumente; Apparate und Instrumente zum Leiten, Schalten, Umwandeln, Speichern, Regeln und Kontrollieren von Elektrizität; Geräte zur Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von Ton und Bild; Magnetaufzeichnungsträger; Akkumulatoren; Akkumulatorenkästen; Alarmgeräte (akustisch); Alarmgeräte; Amperemeter; Anschlussteile für elektrische Leitungen; Anzeigegeräte (elektrisch); Computersoftware (gespeichert); Computerperipheriegeräte; Detektoren; Druckmessgeräte; elektrische Anlagen für die Fernsteuerung industrieller Arbeitsvorgänge; Kesselkontrollgeräte; Monitore (Computerhardware); Schaltpulte und Schalttafeln (Elektrizität); Signaltafeln; Armaturen für gasförmige und flüssige Medien, insbesondere für Gas-, Dampf-, Luft-, Öl-, Flüssigkeits- und Wasserleitungen, soweit in Klasse 11 enthalten; Armaturen zum Absperren, Drosseln, Reduzieren, Sichern, Mischen, Teilen, Umführen, Schnellabschalten und Verhindern von Rückströmen, vorgenannte Waren, soweit in Klasse 11 enthalten; Armaturen, nicht aus Metall, zum Leiten von Stoffströmen; Ventile, insbesondere Absperrventile, Schnellschlussventile, Rückschlagventile, Sicherheitsventile, Regelventile, vorgenannte Waren, soweit in Klasse 11 enthalten; Hähne, insbesondere Absperrhähne, Mehrweghähne, Kugelhähne, Regelhähne, Mischhähne, vorgenannte Waren, soweit in Klasse 11 enthalten; Beleuchtungs-, Heizungs-, Dampferzeugungs-, Koch-, Kühl-, Trocken-, Lüftungs- und Wasserleitungsgeräte sowie sanitäre Anlagen; Regelungs- und Sicherheitszubehör für Gasgeräte, soweit in Klasse 11 enthalten; Wärmepumpen; Gasregler, soweit in Klasse 11 enthalten; Belüftungshauben; Feuerungskanäle für Heizkessel; Kühlapparate, -maschinen und -anlagen; Wärmetauscher; Dichtungs-, Packungs- und Isoliermaterial; Waren aus Kunststoff (Halbfabrikate); gewalzte, gepresste, gezogene, gestanzte, gefräste, gedrehte, gegossene und gedrückte Bauteile und Formteile aus Kunststoff; maschinenmäßig oder von Hand bearbeitete Formteile aus Kunststoff (Halbfabrikate)
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Trademark history

Date Document number Area Entry
February 6, 2024 202400054805 5f Deletion, Marke geloescht
December 19, 2017 201700408152 8b Transfer / Change of address, Abgeschlossen
May 25, 2013 201200195816 4 Extension, Verlaengert
September 11, 2003 200302917444 Registration, Marke eingetragen
September 11, 2003 200302917809 Opposition period, Marke ohne Widerspruch eingetragen

ID: 10303232749