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Die Deutsche Marke DER GELBE PUNKT wurde als Wortmarke am 16.04.2003 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 21.07.2003 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke gelöscht".
| Markenform | Wortmarke |
| Aktenzeichen | 303201657 |
| Registernummer | 30320165 |
| Anmeldedatum | 16. April 2003 |
| Veröffentlichungsdatum | 22. August 2003 |
| Eintragungsdatum | 21. Juli 2003 |
| Beginn Widerspruchsfrist | 22. August 2003 |
| Ende Widerspruchsfrist | 24. November 2003 |
| Ablaufdatum | 30. April 2023 |
Markeninhaber
41236 Mönchengladbach
DE
Markenvertreter
80336 München
DE
Waren und Dienstleistungen
9
Automaten, insbesondere Rücknahmeautomaten für Verpackungen oder dergleichen; elektrische, elektronische Apparate und Instrumente, soweit in Klasse 9 enthalten; elektrische, elektronische Messapparate und -instrumente; elektrische, elektronische Apparate und Instrumente zur Abrechnung, im Wesentlichen bestehend aus elektrischen, elektronischen Prüfapparaten und -instrumenten zur Identifizierung des abzurechnenden Kunden, Messapparaten und -instrumenten zur Erfassung der genutzten Dienstleistungen bzw. der abzurechnenden Produkte sowie Fakturierungseinheiten, die die abzurechnenden Positionen auf einer Rechnung ausweisen, insbesondere für das Internet; automatische Identifikationsapparate und -instrumente, Handscanner; Apparate, Instrumente und Geräte für die Eingabe, Ausgabe, Speicherung, Verarbeitung, Kommunikation, Identifizierung, Authentifizierung, Verschlüsselung, Entschlüsselung, Anzeige und für den Druck von Daten; Apparate und Instrumente zur Verwendung bei der Zugangskontrolle zu Computern und Kommunikationsnetzen; Teile und Bestandteile für alle vorstehend genannten Waren; Software; Software und Lesegeräte zur Verwendung mit Karten und Datenträgern für den Geldverkehr sowie für die Verwendung in solchen Geräten angepasste Datenträger und Karten; Software und Lesegeräte zur Verwendung mit Karten und Datenträgern für die Zugangskontrolle, für die Verwendung in solchen Geräten angepasste Datenträger und Karten; Software und Lesegeräte zum Erhalt von Zahlungen sowie zur Aufzeichnung und/oder Gutschrift von Zahlungen auf Speichervorrichtungen, Karten und Datenträgern sowie zur Verwendung in solchen Geräten angepasste Datenträger und Karten; maschinenlesbare elektronische Originalitätssiegel für Verpackungen und Waren, maschinenlesbare elektronische Kennzeichnungen, insbesondere zur Kennzeichnung von Pfand bei Verpackungen, Karten und Datenträger zur Verwendung in Geräten und Instrumenten des bargeldlosen Zahlungsverkehrs; maschinenlesbare elektronische Originalitätssiegel für Verpackungen und Waren, maschinenlesbare elektronische Kennzeichnungen, insbesondere zur Kennzeichnung von Pfand bei Verpackungen, Karten und Datenträger zur Verwendung im Geldverkehr, bei der Zugangskontrolle, im Zahlungsverkehr; Computerhardware; Registrierkassen, Schecklesegeräte, Computerperipheriegeräte für den Geldverkehr, Speicherkarten und Magnetkarten, Fakturiermaschinen; elektrische, elektronische Apparate und Instrumente zur Verwendung an Kassensystemen in Verkaufs- und Entwertungsstellen
16
Material aus Papier oder Kunststoff zur Verpackung oder Aufnahme von Verpackungen, ausgestattet mit maschinenlesbaren Kennzeichnungen; Säcke aus Papier oder Kunststoff zur Verpackung oder Aufnahme von Verpackungen, ausgestattet mit maschinenlesbaren Kennzeichnungen; maschinenlesbare Kennzeichnungen aus Papier, Pappe (Karton) und Kunststoffen (zu Verpackungszwecken), insbesondere zur Kennzeichnung von Pfand bei Verpackungen, maschinenlesbare Kennzeichnungen mit grafischen Darstellungen, Siegelmaterial oder Stempelmaterial, maschinenlesbare Originalitätssiegel für Verpackungen und Waren, maschinenlesbare Kennzeichnungen als Aufkleber, Stickers oder Etiketten (nicht aus Textilstoffen) zur Verwendung in Geräten und Instrumenten des bargeldlosen Zahlungsverkehrs; maschinenlesbare Kennzeichnungen aus Papier, Pappe (Karton) und Kunststoffen (zu Verpackungszwecken), insbesondere zur Kennzeichnung von Pfand bei Verpackungen, maschinenlesbare Kennzeichnungen mit grafischen Darstellungen, Siegelmaterial oder Stempelmaterial, maschinenlesbare Originalitätssiegel für Verpackungen und Waren, maschinenlesbare Kennzeichnungen als Aufkleber, Stickers oder Etiketten (nicht aus Textilstoffen) zur Verwendung im Geldverkehr, bei der Zugangskontrolle, im Zahlungsverkehr
36
Finanzwesen; Geldgeschäfte; Onlinebankdienste, Finanzclearing; Ausgabe von Kreditkarten; Abwickeln von Geldgeschäften mit Kreditkarten; Dienstleistungen im Zusammenhang mit der Identifizierung von Kreditkarteninhabern; elektronischer Kapitaltransfer und Zahlungsverkehr; Finanzierungsberatung
39
Transportwesen; Verpackung und Lagerung von Waren; Transport und Lagerung von Produktverpackungen, insbesondere von Produktverpackungen mit Pfand
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 09. Januar 2024 | 202400015154 | 5f | Löschung, Marke geloescht |
| 20. Dezember 2021 | 202100435884 | 8b | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 03. Mai 2013 | 201300151872 | 5g | Löschung, Marke teilweise geloescht |
| 03. Mai 2013 | 201200163394 | 4 | Verlängerung, Verlaengert |
| 04. Februar 2013 | 201300042765 | 8b | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 29. Juli 2009 | 200900254217 | 8b | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 02. März 2009 | 200302881127 | 2c | Widerspruchszeitraum, Zurueckgewiesen |
| 22. Juni 2004 | 200403101060 | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen | |
| 21. Juli 2003 | 200302880690 | Eintragung, Marke eingetragen |
ID: 10303201657