30313230

DPMA DPMA 2003 Marke gelöscht

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Die Deutsche Marke 30313230 wurde als Marke am 13.03.2003 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 22.08.2003 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Marke gelöscht".

Logodesign (Wiener Klassifikation)

#Sternchen

Markendetails Letztes Update: 14. Dezember 2023

Markenform Marke
Aktenzeichen 303132302
Registernummer 30313230
Internationale Marke Nr. IR836242, 17. Oktober 2024
Anmeldedatum 13. März 2003
Veröffentlichungsdatum 26. September 2003
Eintragungsdatum 22. August 2003
Beginn Widerspruchsfrist 26. September 2003
Ende Widerspruchsfrist 29. Dezember 2003
Ablaufdatum 31. März 2023

Markeninhaber

Waren und Dienstleistungen

7 9 10 11 12 16 28 35 36 37 38 41 42 44
Elektromotoren (ausgenommen für Landfahrzeuge), Kraft- und Antriebsmaschinen und dazugehörige Anlassgeräte (ausgenommen für Landfahrzeuge); elektrische Generatoren, Turbinen; Kompressoren; Anlassgeräte für Kraft- und Antriebsmaschinen (soweit in Klasse 7 enthalten); Notstromversorgungsgeräte; Wasserreinigungs- und Wasseraufbereitungsgeräte; Verdichter zur Aufladung von Verbrennungsmaschinen (soweit in Klasse 7 enthalten); Katalysatoren und Katalysatorträger für Verbrennungsmaschinen (soweit in Klasse 7 enthalten); Drucklufterzeugungs-, -verteilungs- und -förderapparate und -geräte; Pumpen (soweit in Klasse 7 enthalten); Werkzeugmaschinen, Maschinen zum Bearbeiten von Rohren; Maschinen, maschinelle Geräte und Apparate zur Reinigung und Aufbereitung von chemischen Erzeugnissen; Maschinenkessel; Zentrifugen und Trenndüsen zur Urananreicherung; Geräte und Maschinen zur automatischen Handhabung von Werkzeugen und Werkstücken; Einspritzdüsen; Einspritzventile für Kraftfahrzeuge; Filter (soweit in Klasse 7 enthalten); elektrische Küchenmaschinen und -geräte zur Behandlung und Bearbeitung von Lebensmitteln (soweit in Klasse 7 enthalten), einschließlich Zerkleinerungsgeräten, Rühr- und Knetgeräten, Entsaftern, Zentrifugen, Schneidegeräten, Mahlgeräten, Speiseeismaschinen; Geschirrspülmaschinen; elektrische Maschinen und Geräte zur Behandlung von Wäsche- und Kleidungsstücken, einschließlich Nähmaschinen, Waschmaschinen, Wäscheschleudern, Bügelpressen, Bügelmaschinen; Maschinen und maschinelle Geräte für die chemische Reinigung; elektrische Staubsauger und deren Teile, insbesondere Staubsaugerdüsen und -bürsten; Müllentsorgungsgeräte, einschließlich Müllzerkleinerer, Müllverdichter; elektromotorische Werkzeuge, elektrische Dosenöffner, elektromotorische Maschinen zum Bearbeiten von Parkettfußböden; Bohnermaschinen für andere als Haushaltszwecke; elektromotorische Werkzeuge; elektrische Dosenöffner; Messerschleifgeräte (soweit in Klasse 7 enthalten); wissenschaftliche Apparate, Geräte und Instrumente zur Forschung in Laboratorien; elektrotechnische und elektronische Apparate, Geräte und Instrumente (soweit in Klasse 9 enthalten); physikalische, chemische, optische, fotografische, nautische und geodätische Apparate, Geräte und Instrumente; Wäge-, Signal-, Mess-, Zähl-, Registrier-, Überwachungs-, Prüf-, Steuer-, Regel- und Schaltgeräte; elektrische Schalt- und Steuerschränke; Baugruppenträger, bestehend aus beliebig kombinierbaren Seitenteilen, Verbindungsschienen, Verriegelungsschienen, Stütz- und Führungsleisten; Steckbaugruppen, im Wesentlichen bestehend aus beliebig kombinierbaren Einzelteilen zur Aufnahme und/oder Kombination von Leiterplatten; Thermostate; Laser für technische Zwecke; Elektronenmikroskope; Fernbedienungs- und -steuergeräte; Automaten, die durch Einwurf von Münzen oder Jetons betätigt werden; elekrische Leitungen und Kabel, einschließlich Hilfsgeräten für Kabel- und Leitungsverlegung, nämlich Montagerollen, Kabelgleitrollen, Winkelgehänge, Muffenentlastungsvorrichtungen, Trommelböcke, Kabeltrommeln, Lieferspulen und elektronische Spleißgeräte; Stromschienen; elektrische Leitungs- und Kabelgarnituren; elektrisches Installationsmaterial (soweit in Klasse 9 enthalten), insbesondere Schalter, Dimmer, Steckdosen, Schaltersteckdosen, Verteilerdosen, Antennensteckdosen, Lautsprecher- und Anschlussdosen, Kommunikationssteckvorrichtungen; Jalousietaster und -schalter; Thermometer; Hygrometer; Steckverbindungen, Sicherungen, Schraubautomaten, Näherungsschalter, Fehlerstromschutzschalter, Relais, Schütze, Kabelschuhe, Kabelmuffen, Kabelschränke, Sicherungskästen, Abzweigdosen, Anschlussdosen, Verteilerschränke, Schalttafeln; Schaltuhren, Elektrizitätszähler, Ultraschall- und Infrarotsende- und -empfangsgeräte sowie dazugehörige Relaisstationen für Schalt-, Dimm- und Tastfunktionen; Module für Schalten und Dimmen; Zeitschalter; Drehmelder; Heiztransformatoren mit elektrischer Zündhilfe für die Helligkeitssteuerung von Leuchtstofflampen; Vorschalt-, Steuer- und Regelgeräte für Leuchtstofflampen; Schalt- und Steuergeräte für die Gebäudesystemtechnik; Signalgeräte; Hausrufanlagen; elektrische und elektronische Alarmgeräte und -anlagen sowie Geräte für den Objektschutz, insbesondere Einbruch- und Überfallmeldeanlagen, Diebstahlüberwachungsanlagen, Zutrittskontrollanlagen und Videoüberwachungsanlagen; Infrarotschließanlagen; autarke Gefahrenmelde- und Schutzgeräte für Wasser- und Brandschäden; elektronische Personenüberwachungsanlagen; Geräte für die Personenidentifizierung; elektrische und elektronische Geräte für die Prozessleittechnik; Servicegeräte und -automaten für die Kraftwerkstechnik, nämlich Rohrprüfgeräte, Geräte zur zerstörungsfreien Untersuchung von Materialien in Kraftwerken, Wirbelstromprüfgeräte, Ultraschallprüfgeräte, Lecksuchgeräte; Manipulatoren, Geräte für die Dekontamination von radioaktiv belasteten Kraftwerkskomponenten; elektrische Geräte zur Erfassung und Messung von Schadstoffen in der Luft, im Wasser und im Boden sowie von Lärm, Vibrationen, Radioaktivität und meteorologischen Daten; Geräte für die Prozesstechnik, nämlich Druckdurchflussmessgeräte, Druckmessgeräte, Regler, Stellantriebe; elektrische und elektronische Geräte für die Analysentechnik wie Betriebsanalyse, Chromatographie und Röntgenanalyse (nicht für medizinische Zwecke); Röntgengeräte für technische Zwecke; Geräte für die Wägetechnik; elektrische Kupplungen; speicherprogrammierbare Steuerungen, insbesondere für Werkzeugmaschinen; Handhabungsgeräte, Roboter, Montage- und Materialbearbeitungsmaschinen; Geräte sowie deren Teile und daraus bestehende Anlagen zur Erkennung und Ortung von Leckagen an Behältnissen für feste, flüssige und gasförmige Stoffe; Geräte zur zerstörungsfreien Materialprüfung; Hochspannungs-, Mittelspannungs- und Niederspannungsschalter und -schaltanlagen; Anlagen für die Hochspannungs-Gleichstromübertragung; elektrische Gleich- und Wechselrichter; Stromwandler; Vakuumröhren für Schaltgeräte; Schaltschränke; Geräte der Zählertechnik für den Einsatz bei Elektrizität, Gas, Flüssigkeiten und Wärme; Apparate und Geräte der Leittechnik für Schaltanlagen und die Netzleittechnik; Transformatoren; Starkstromkabel und -leitungen; elektronische Kraft- und Drehmomentmessvorrichtungen; elektronische Belastungsanzeigenvorrichtungen; Sonnenkollektoren; elektrotechnische, elektronische und keramische Bauelemente und daraus bestehende Baugruppen (soweit in Klasse 9 enthalten); elektrische Batterien; Brennstoffzellen; Akkumulatoren; Solarzellen und daraus gebildete Solaranlagen zur Stromerzeugung; Sensoren; optoelektronische Bauelemente und daraus bestehende Baugruppen (soweit in Klasse 9 enthalten); Optokoppler; elektrische Widerstände; Elektrokondensatoren; Drosseln; Spulen; Heiß- und Kaltleiter; Filter (soweit in Klasse 9 enthalten); gedruckte, geätzte, gegossene und integrierte Schaltungen; Chipkarten; Chipkartenleser, Testgeräte für elektrotechnische und elektronische Bauelemente und Baugruppen; Magnete und Resonatoren; elektronische Röhren; Überspannungsableiter; Geräte für Aufnahme, Aussendung, Übertragung, Empfang, Wiedergabe und Bearbeitung von Lauten und/oder Zeichen und/oder Bildern; Kommunikationsgeräte und aus solchen zusammengestellte Anlagen; Geräte für die Datenver- und -übermittlung; Geräte und Anlagen für den Mobilfunk; Geräte und Anlagen zur Übertragung von Sprache, Daten und Bildern, Satelliten-Bodenstationen; Nachrichtenkabel, Nachrichtenleitungen und Lichtwellenleiter für elektrische und optische Sprach-, Daten- und Bildübertragung; Telefone; Telefonanlagen; Bildtelefone; Autotelefone; Telefonanrufbeantworter; Gebührenmelder; Geräte für die drahtlose Personensuche; Telefone mit integriertem Faxgerät; Sprechfunkgeräte und Funkgeräte; Gegen- und Wechselsprechanlagen; Modems; Koppler; Transceiver, Konzentratoren, Geräte der Stromversorgung (soweit in Klasse 9 enthalten) und der Kollisionserkennung sowie optische Einschübe für die Glasfaserübermittlungstechnik; Fernsehkameras; Rundfunkgeräte; Autoradios; Fernsehgeräte; Plattenspieler; CD-Aufnahme- und -Abspielgeräte; Kassettenrecorder; Videorecorder; Antennen und Antennenanlagen; Radargeräte; Kurzwellensende- und -empfangsstationen; Wählfunkgeräte; Flugfunkgeräte; Richtfunkgeräte; Satellitenfunkgeräte; Verschlüsselungsgeräte; Wärmebildgeräte; Geräte für die Entfernungsmessung mit Lasern; Abfrage- und Antwortgeräte zur Flugzeugidentifizierung; Geräte zum Empfangen, Orten und Klassifizieren von elektromagnetischen Signalen; Geräte für die Verkehrsnavigation zu Lande, zu Wasser und in der Luft; Verkehrsdecoder; Pilotrechner; Bordrechner; Geräte für die Airbagdiagnose; Temperaturfühler; Kabelbäume; elektrische Geräte für die Motorsteuerung; Zünd-, Steuer- und Schaltgeräte; elektrische Geräte für die Einspritzsteuerung und die Zentraleinspritzung; Resonatoren für die Kraftfahrzeugtechnik; Geräte für die elektronische Getriebe-, Antriebs-, Differential-, Brems-, Antischlupf-, Allradlenkungs-, Dämpfungs-, Niveauregulierungs- und Kupplungssteuerung; Kraftfahrzeug-Diagnosegeräte; akustische und optische Signaleinrichtungen und Signaltafeln; Geräte für die Eisenbahnsignaltechnik und daraus gebildete Anlagen; Geräte für Elektroakustik, für Konferenztechnik, für Ton- und Videostudios; Ton- und Videosende- und -regieanlagen; Apparate und Geräte für das Kabelfernsehen und daraus gebildete Einrichtungen; Lichtbild- und Filmgeräte, einschließlich Videokameras; Lautsprecher; Lautsprecherboxen; Mikrofone; Kopfhörer; elektronische Verstärker; elektromotorische Reinigungsgeräte; elektrische Fußbodenreinigungs- und -poliergeräte; elektrische Teppichklopf- und -reinigungsgeräte; Kurzzeitmesser; elektrische Folienschweißgeräte; Küchenwaagen; Personenwaagen; elektromedizinische, ärztliche, chirurgische, zahn- und tierärztliche Apparate, Geräte und Instrumente; elektromedizinische Apparate und Geräte sowie daraus bestehende Anlagen und deren Teile für die Röntgendiagnostik und -therapie; Leuchtschirme für medizinische Zwecke; Geräte für die Radiographie in Speicherfolientechnik; Geräte für die Angiographie, Kardiographie, Neuroradiologie und Subtraktionsangiographie (DSA); medizinische Geräte für die digitale Bildaufnahme zur Kontrastmitteluntersuchung in Echtzeit-Bildwiedergabe; Lampen und Leuchten und deren Teile; Spiegelreflektoren für Beleuchtungsgeräte; Lichtverteilungsgeräte (soweit in Klasse 11 enthalten); Heizgeräte, Infrarotstrahler, Rippenheizrohre, Heizleiter, Heizmatten, Elektro-Fußbodenspeicherheizung; Wäschetrockner; Wärmepumpen; Land-, Luft- und Wasserfahrzeuge; Katalysatoren und Katalysatorträger für Antriebe von Land-, Luft- und Wasserfahrzeugen; Lambda-Sonden für Kraftfahrzeuge; Rückhaltesysteme für Landfahrzeuge, nämlich Airbags, Gurtstrammer; Papier, Pappe (Karton) und Waren aus diesen Materialien, soweit in Klasse 16 enthalten; Druckereierzeugnisse; Buchbinderartikel; Photographien; Schreibwaren; Klebstoffe für Papier- und Schreibwaren oder für Haushaltszwecke; Künstlerbedarfsartikel; Pinsel; Schreibmaschinen und Büroartikel (ausgenommen Möbel); Lehr- und Unterrichtsmittel (ausgenommen Apparate); Verpackungsmaterial aus Kunststoff, soweit in Klasse 16 enthalten; Drucklettern; Druckstöcke; Schreibflüssigkeiten; Werbung; Geschäftsführung; Unternehmensverwaltung; Büroarbeiten; Versicherungswesen; Finanzwesen; Geldgeschäfte; Immobilienwesen; Bauwesen; Reparatur von Elektrogeräten und elektrotechnischen Anlagen aller Art; Installationsarbeiten; Telekommunikation; Vermietung von Geräten und Anlagen der Nachrichtenübertragung; Unterrichtung; Vermittlung, Organisation und Durchführung von Schulungen, Lehrgängen und Seminaren; Wissensvermittlung; Herausgabe von Büchern und Zeitschriften; Forschung und Entwicklung für andere auf dem Gebiet der Elektrotechnik, Elektronik, Informatik, medizinischen Technik, Physik, Chemie und des Maschinenbaus sowie Planung, technische, wissenschaftliche Beratung, Ingenieurarbeiten und technische Überwachung auf diesen Gebieten; Bau- und Konstruktionsplanung und -beratung; Erstellen von Programmen für die Datenverarbeitung; Vermietung von Geräten und Anlagen der Elektrotechnik und Informatik; Material- und Werkstoffprüfung; technische Beratung beim Aufbau und Betrieb von Anlagen der Datenverarbeitung von Datenbanken sowie von Telekommunikationsnetzen; Planung, Entwicklung und Projektierung von Telekommunikations- und Informationsverarbeitungsdiensten und -einrichtungen, Telekommunikationsnetzen sowie dazugehörender Tools; Planung, Beratung, Test und technische Überwachung auf dem Gebiet der Systemintegration und Produktintegration von Telekommunikationsnetzen und der Datenverarbeitung; elektronische Dienstleistungen, insbesondere das Sammeln, Übersetzen, Weiterleiten oder Verteilen von Daten, Informationen, Abbildungen, Video- und Audiosequenzen, Anbieten und Mitteilen von auf einer Datenbank gespeicherten Informationen, insbesondere auch mittels interaktiv kommunizierender (Computer-)Systeme; Entwicklung, Erstellung und Vermietung von Datenverarbeitungsprogrammen

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
05. Dezember 2023 202300401887 5f Löschung, Marke geloescht
28. August 2020 202000273613 3b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
01. Juli 2013 201300209452 5g Löschung, Marke teilweise geloescht
01. Juli 2013 201200122521 4 Verlängerung, Verlaengert
27. Mai 2013 201300172239 RAW: Umklassifizierung, Umklassifiziert
22. August 2003 200302904031 Eintragung, Marke eingetragen
22. August 2003 200302904248 Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen

ID: 10303132302