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Die Deutsche Marke sonnenklar TV, Ihr Ferienfernsehen wurde als Wortmarke am 10.02.2003 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 28.05.2004 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Akte vernichtet".
| Markenform | Wortmarke |
| Aktenzeichen | 303070668 |
| Registernummer | 30307066 |
| Anmeldedatum | 10. Februar 2003 |
| Veröffentlichungsdatum | 02. Juli 2004 |
| Eintragungsdatum | 28. Mai 2004 |
| Beginn Widerspruchsfrist | 02. Juli 2004 |
| Ende Widerspruchsfrist | 04. Oktober 2004 |
| Ablaufdatum | 28. Februar 2013 |
Markeninhaber
80339 München
DE
Markenvertreter
80333 München
DE
Waren und Dienstleistungen
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elektrische, elektrotechnische und elektronische Apparate und Geräte, soweit in Klasse 9 enthalten, Geräte zur Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von Ton und Bild; Magnetaufzeichnungsträger, bespielte und unbespielte, magnetische, magneto-optische und optische Träger für Ton und/oder Bild und/oder Daten einschließlich CDs, CD-ROM, Computerdisketten, Video- und Audiocassetten sowie Schallplatten; Datenverarbeitungsgeräte und Computer; Computersoftware (gespeichert) sowie Computer-Programme und Computerbetriebsprogramme (gespeichert), Spielprogramme für Computer; Programme für die elektronische Datenverarbeitung; Papier, Karton und Pappe sowie Waren aus diesen Materialien, soweit in Klasse 16 enthalten, insbesondere Schreibblöcke, Kopier-, Brief- und Schmuckpapier, Grußkarten, Briefumschläge, Kartonverpackungen, Taschenkalender und Abreißkalender; Werbe-)Magazine, Zeitungen, Zeitschriften, Broschüren, Kalender, Plakate (Poster), Postkarten, Prospekte, Bücher; Druckereierzeugnisse, insbesondere Formulare; Lehr- und Unterrichtsmittel (ausgenommen Apparate) in Form von Druckereierzeugnissen; Buchbindeartikel, gerahmte und ungerahmte Photographien, Gemälde und Bilder; Schreib- und Papeteriewaren, insbesondere Aktenhüllen, Aktenordner und Schnellhefter aus Kunststoff, Papier- und Kunststoffregister, Radiergummis, Stifte, Füllfederhalter, Spitzer für Stifte, soweit in Klasse 16 enthalten, Haftetiketten als selbstklebende Notizzettel aus Papier, Büroklammern, Locher, Hefter, Stempel und Stempelkissen, Füllfederhalter und Tinte für Füllfederhalter in Nachfüllflaschen und Patronen, Radier- und Zeichenschablonen, Korrekturflüssigkeit, Zeichenbedarfsartikel, soweit in Klasse 16 enthalten; Zeichenbretter und -tafeln; Papierservietten; Etuis, soweit in Klasse 16 enthalten; Einsteckalben; Büroartikel, soweit in Klasse 16 enthalten; Künstlerbedarfsartikel, insbesondere Pinsel und Leinwände, soweit in Klasse 16 enthalten; Fahnen und Wimpel aus Papier; Spielkarten und Kartenspiele; Public Relations (Öffentlichkeitsarbeit); Dienstleistungen einer Werbeagentur und einer Multimedia-Agentur, nämlich Planung und Gestaltung von Werbemaßnahmen; Werbung, auch als Rundfunk- oder Fernsehwerbung; Sponsoring in Form von Werbung; Bannerexchange, nämlich Vermietung und Vermittlung von Werbeflächen im Internet; Werbung im Internet für Dritte; Werbung in Form von Bannerwerbung auf Seiten im Internet; Herausgabe von Werbetexten und Verbreiten von Werbeanzeigen; Plakatanschlagwerbung; Vorführung von Waren oder Dienstleistungen zu Werbezwecken; Verteilung von Werbematerial und Warenproben sowie Versenden von Werbesendungen; Betrieb eines Teleshopping-Kanals, nämlich Vermittlung und Abschluss von Verträgen über An- und Verkauf von Waren oder Inanspruchnahme von Dienstleistungen; Marketing und Telemarketing; Markt- und Meinungsforschung; Erstellung von Wirtschaftsprognosen; Zusammenstellung und Systematisieren von Daten in Computerdatenbanken, insbesondere von Waren- oder Dienstleistungsangeboten Dritter im Internet; Vermittlung von Wirtschaftskontakten im Internet; Büroarbeiten; Geschäftsführung; Unternehmensverwaltung; Erstellung von Rechnungsauszügen; Aufstellen von Kosten-Preis-Analysen; Durchführung von Versteigerungen und Auktionen, auch im Internet; Vermittlung von Verträgen über die Inanspruchnahme von Dienstleistungen, nämlich Vermittlung von Verkehrsdienstleistungen; Tele-Working-Dienste, nämlich Personal- und Stellenvermittlung im und übers Internet; Ausstrahlung von Film-, Fernseh-, Rundfunk-, Videotext-, Teletext-Programmen oder -Sendungen sowie Werbespots; Betrieb von Netzwerken für die Übertragung von Nachrichten, Bild, Text, Sprache und Daten; Übertragung bzw. Übermittlung von Hörfunk- und Fernsehsendungen und Fernsehprogrammen über drahtlose und/oder drahtgebundene, digitale und analoge Netze, Kabel- oder Satellitenfunk sowie ähnliche technische Einrichtungen; technische Übermittlung von Radio- und Fernsehprogrammen, Video-On-Demand-Programmen und Near-Video-On-Demand-Programmen; Übertragung und Bereitstellung von Daten in dafür geeigneten Kommunikationsnetzen wie dem Internet, anderen Online-Diensten oder vergleichbaren Medien; elektronische Nachrichtenübermittlung; Internet-Dienstleistungen, nämlich Bereitstellen von Informationen und Unterhaltungsprogrammen im Internet; Telekommunikation, insbesondere Sammeln und Liefern von Ton-, Schrift-, Grafik und sonstigen Informationssignalen oder Nachrichten über kabelfreie und/oder kabelgebundene, digitale und analoge Netze, auch mittels Computer und im Online- und Offlinebetrieb, Übertragungs- und Vermittlungsdienstleistungen für Daten-, Sprach- und Videosignale, vorgenannte Dienstleistungen auch zur Übermittlung über das Internet; e-commerce Dienstleistungen, nämlich Bereitstellung einer Internet-Plattform; Bildschirmtextdienst; Bereitstellung von Informationen im Internet; Hotline-Dienste, soweit in Klasse 38 enthalten; interaktive Fernseh- und Computerdienste, soweit in Klasse 38 enthalten; Dienstleistungen eines Internet-Providers, nämlich Bereitstellung des Zugangs zum Internet, Bereitstellung von Internet-Portalen für Dritte; E-Mail-Dienste, Betrieb einer Chat-Box, einer Webcam (Internet-Kamera) (Bildübermittlung mittels Computer) und eines News-Servers im Internet; Betrieb von Chatrooms, -lines und Foren, einschließlich Bereitstellung einer elektronischen Pinnwand; Betrieb eines Teleshopping-Kanals, soweit in Klasse 38 enthalten; Veranstaltung von Reisen, Kreuzfahrten, Besichtigungen sowie Ausflugsfahrten; Reisereservierungen und -buchungen; Dienstleistungen von Verkehrsbüros (ausgenommen Zimmerreservierungen in Hotels und Pensionen), nämlich Vermittlung von Verkehrsdienstleistungen; kulturelle und sportliche Aktivitäten; Rundfunk- und Fernsehunterhaltung; Filmproduktion; Produktion von Fernsehsendungen, Shows und Teleshopping-Sendungen; Durchführung von Unterhaltungssendungen und Live-Veranstaltungen zu Unterhaltungszwecken; Theateraufführungen; Organisation und Durchführung von Konferenzen, Tagungen, Seminaren und Symposien; Tele-Learning-Dienste, Tele-Teaching-Dienste als Ausbildungsdienstleistungen; Musikdarbietungen; Aufnahme von musikalischen und künstlerischen Darbietungen auf Ton-, Bild- oder Datenträger; Zusammenstellen von Radio-, Film- oder Fernsehprogrammen; Organisation und Veranstaltung von sportlichen Wettbewerben und Spielshows; Platzreservierung für Unterhaltungsveranstaltungen; Betrieb eines Tonstudios; Veröffentlichung und Herausgabe von Druckereierzeugnissen, insbesondere von Drucksachen, Zeitungen, Zeitschriften, Büchern und Plakaten; Veröffentlichung und Herausgabe von elektronisch wiedergebbaren Text-, Grafik-, Bild- und Toninformationen, einschließlich solcher, die auf Trägern oder in Dateien gespeichert sind und/oder über Datennetze abrufbar sind; Veranstaltung und Durchführung von Lotterien und Glücksspielen; Beratung bezüglich Film- und Musikproduktion, soweit in Klasse 41 enthalten; Betrieb einer virtuellen Spielhalle im Fernsehen oder im Internet; Durchführung von Spielen im Internet; Vermietung und Produktion von Videofilmen; Organisation und Durchführung von Ausstellungen für kulturelle und Ausbildungszwecke; Betrieb von Sportanlagen und Vergnügungsparks; Erstellen von Präsentationen mit multimedialen Inhalten, soweit in Klasse 41 enthalten; Erstellen von Bildreportagen; Tele-Working-Dienste, nämlich Bereitstellen von Aus- und Fortbildungsdienstleistungen im und übers Internet; Speicherung und Verarbeitung von Ton- und Bilddaten, insbesondere auch digitale Bild- und Datenverarbeitung sowie digitale Daten- und Bildaufbereitung; Handel mit Film-, Fernseh- und Videolizenzen; Erstellen von Programmen für die Datenverarbeitung, insbesondere Lern- und Schulungssoftware; technische Beratung für den Einsatz, die Anwendung und die Pflege und/oder Wartung von Programmen für die Datenverarbeitung; Datenerfassung (Datenspeicherung) auf dem Gebiet der Telekommunikation; Tele-Medizin-Dienste, nämlich medizinische Dienstleistungen, die über das Internet angeboten werden
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 05. Dezember 2013 | 201300385271 | 5f | Löschung, Marke geloescht |
| 13. September 2010 | 201000539959 | 8a | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 08. April 2009 | 200900143234 | 8a | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 22. Februar 2008 | 200800065910 | 8b | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 16. März 2007 | 200701093886 | 8b | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 28. Mai 2004 | 200403085612 | Eintragung, Marke eingetragen | |
| 28. Mai 2004 | 200403086008 | Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen |
ID: 10303070668