30304993 Logo (DPMA, 30.01.2003)
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Die Deutsche Marke 30304993 wurde als Bildmarke am 30.01.2003 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 27.03.2003 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Akte vernichtet".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Blau #Andere geometrische Figuren, undefinierbare Designs #Atomare Modelle, molekulare Modelle, Darstellungen von menschlichen, tierischen oder pflanzlichen Zellen
| Markenform | Bildmarke |
| Aktenzeichen | 303049936 |
| Registernummer | 30304993 |
| Anmeldedatum | 30. Januar 2003 |
| Veröffentlichungsdatum | 02. Mai 2003 |
| Eintragungsdatum | 27. März 2003 |
| Beginn Widerspruchsfrist | 02. Mai 2003 |
| Ende Widerspruchsfrist | 04. August 2003 |
| Ablaufdatum | 31. Januar 2013 |
Markeninhaber
80997 München
DE
Markenvertreter
80997 München
DE
Waren und Dienstleistungen
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Maschinen für die Kunststoffverarbeitung, insbesondere Spritzgießmaschinen und deren Teile sowie Extruder und Extrusionsanlagen; maschinelle Handhabungsgeräte für die Bearbeitung und Entnahme von Teilen aus sowie die Ablage von Teilen in den zuvor genannten Maschinen und Anlagen; Wäge-, Mess-, Signal- und Kontrollapparate, -geräte und -instrumente für den Betrieb von Maschinen für die Kunststoffverarbeitung; elektrische und elektronische Steuerungen für Maschinen für die Kunststoffverarbeitung; Programme zur Steuerung von Maschinen für die Kunststoffverarbeitung, insbesondere von Spritzgießmaschinen und Extrudern; bespielte Datenträger mit Software zur Steuerung von Maschinen für die Kunststoffverarbeitung, insbesondere zur Steuerung von Spritzgießmaschinen und Extrusionsanlagen; Dienstleistungen einer Holding im Bereich Geschäftsführung und Unternehmensverwaltung für Tochtergesellschaften der Holding; Finanzwesen; Dienstleistungen einer Holding im Bereich Versicherungswesen, Controlling, Geldgeschäfte und Immobilienwesen für Tochtergesellschaften der Holding; Leasing von Maschinen für die Kunststoffverarbeitung, insbesondere von Spritzgießmaschinen und Extrusionsanlagen; Vermietung von Maschinen für die Kunststoffverarbeitung, insbesondere von Spritzgießmaschinen und Extrusionsanlagen; Wartung und Instandhaltung von Erzeugnissen der Elektrik, Elektronik, Feinmechanik, des Maschinenbaus und der Hydraulik im Bereich der Spritzgieß- und Extrusionstechnologie von Kunststoffen; Inbetriebnahme, Wartung und Instandhaltung von Maschinen für die Kunststoffverarbeitung sowie von Robotsystemen für diese Maschinen; Materialbearbeitung; Ausbildung; Dienstleistungen eines Ingenieurs, Physikers und Chemikers in Bezug auf die Kunststofftechnologie; Erstellen von technischen Gutachten, Werkstoffprüfung, Bau- und Konstruktionsplanung auf dem Gebiet der Kunststoffverarbeitung; Entwicklung von Erzeugnissen der Elektrik, Feinmechanik, des Maschinenbaus und der Hydraulik, der Spritzgießtechnologie von Kunststoffen für Dritte; Entwurf und Entwicklung von Computerhardware und -software für Maschinen für die Kunststoffverarbeitung; Rechtsberatung und -vertretung; Dienstleistungen eines Patentanwaltes
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 24. September 2013 | 201300301023 | 5f | Löschung, Marke geloescht |
| 05. Mai 2011 | 201100158365 | 8b | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 04. Juni 2003 | 200302850074 | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen | |
| 27. März 2003 | 200302802184 | Eintragung, Marke eingetragen | |
| 27. März 2003 | 200302802477 | Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen |
ID: 10303049936