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Die Deutsche Marke TÜV TV wurde als Wortmarke am 14.01.2003 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 23.05.2003 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Akte vernichtet".
| Markenform | Wortmarke |
| Aktenzeichen | 303012706 |
| Registernummer | 30301270 |
| Anmeldedatum | 14. Januar 2003 |
| Veröffentlichungsdatum | 27. Juni 2003 |
| Eintragungsdatum | 23. Mai 2003 |
| Beginn Widerspruchsfrist | 27. Juni 2003 |
| Ende Widerspruchsfrist | 29. September 2003 |
| Ablaufdatum | 31. Januar 2013 |
Markeninhaber
Markenvertreter
50968 Köln
DE
Waren und Dienstleistungen
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Wissenschaftliche, Schifffahrts-, Vermessungs-, photographische, Film-, optische, Wäge-, Mess-, Signal-, Kontroll-, Rettungs- und Unterrichtsapparate und -instrumente; Apparate und Instrumente zum Leiten, Schalten, Umwandeln, Speichern, Regeln und Kontrollieren von Elektrizität; Apparate, Instrumente und Geräte für die Telekommunikation; Geräte zur/zum Aufnahme, Empfang, Aufzeichnung, Übertragung, Verarbeitung, Umwandlung, Ausgabe und Wiedergabe von Daten, Sprache, Text, Signalen, Ton und/oder Bild, einschließlich Multimediageräte; Waren der Unterhaltungselektronik, nämlich Radio- und Fernsehempfänger, Ton- und/oder Bildaufzeichnungs- und -wiedergabegeräte, auch tragbar und für digitale Bild-Tonsignale; Geräte für interaktives Fernsehen; Geräte zum Empfang und Umwandlung von verschlüsselten Sendesignalen (Decoder); Antennen- und Satellitenempfangsanlagen; Zugangs- bzw. Schlüsselkarten für Decoder (Smartcards); Geräte zur Verbindung und Steuerung (auch multimedial) von Audio-, Video- und Telekommunikationsgeräten sowie Computern und Druckern, auch mit elektronischer Programmführung sowie Steuerung für interaktives Fernsehen und/oder Pay-TV; Geräte und Betriebssoftware zur Digitalisierung, Ver- und Entschlüsselung, Komprimierung und Dekomprimierung, Scrambling und Descrambling, Modulation und Demodulation von Daten; Fernbedienungsgeräte; Betriebssoftware sowie sonstige Software für die vorgenannten Apparate, Instrumente und Geräte; Datenverarbeitungsgeräte und Computer; elektronische Datenverarbeitungsgeräte, einschließlich Sichtgeräte und Eingabegeräte, Ausgabegeräte, Drucker, Terminals und/oder Speicher, auch als Zusatzgeräte zu einem Grundgerät; Computerprogramme auf Disketten, Bändern, Kassetten, Kartuschen sowie Modulen, Platten, Compactdiscs, Folien und Halbleiterspeichern; elektronische Datenträger; Videospiele (Computerspiele) in Form von auf Datenträgern gespeicherten Computerprogrammen; Computer- und Videospielkassetten, -disketten, -kartuschen, -platten, -bänder, -CDs und DVDs sowie andere auf maschinenlesbaren Datenträgern aufgezeichnete Programme und Datenbanken, soweit in Klasse 9 enthalten; bespielte und unbespielte Tonträger, insbesondere Schallplatten, Compactdiscs, Tonbänder und Tonkassetten (Compactkassetten); bespielte und unbespielte Bildträger (soweit in Klasse 9 enthalten), insbesondere Videoplatten (Bildplatten), Compactdiscs (CD-Video, CD-ROM; DVD und CD-i), Folien, Kassetten und Bänder; belichtete Filme; Foto-CD; bespielte und unbespielte magnetische, magneto-optische und optische Träger für Ton und/oder Bild; Verkaufsautomaten; Computer sowie Video- und Computerspiele zum Anschluss an Fernsehgeräte und/oder münzbetätigte Geräte sowie Teile aller vorgenannten Waren; Zubehör für Computer, Video- und Computerspiele sowie ähnliche elektronische Apparate, insbesondere Steuerknüppel, Handregler, Steuergeräte, Sprachsynthesizer, Lichtschreiber und elektronische 3-D-Brillen; Telefonkarten; gestaltete Video-, CD-, DVD-Leerhüllen; Papier, Pappe (Karton) und Waren aus diesen Materialien, soweit in Klasse 16 enthalten; Druckereierzeugnisse, insbesondere Zeitungen, Zeitschriften, Comichefte, Magazine, Broschüren, Faltblätter, Prospekte, Programmhefte, Pressemappen, Bücher, Buchhüllen, Plakate (Poster), Transparente, Eintrittskarten, Teilnahmekarten, Einladungskarten und Ausweise; Buchbinderartikel; Fotografien; Schreibwaren; Verpackungsmaterial aus Kunststoff, soweit in Klasse 16 enthalten; Klebstoffe für Papier- und Schreibwaren oder für Haushaltszwecke; Pinsel; Schreibmaschinen und Büroartikel (ausgenommen Möbel); Drucklettern; Druckstöcke; Ausschneidefiguren und -dekorationen aus Pappe, Post- und Grußkarten, Tauschkarten, Namensschildchen aus Papier oder Pappe, Notizbücher, Notiztafeln, Adressbücher, Briefmappen, Aktendeckel und -hefter, Folien-Lochverstärker, Kalender, Alben, Briefbeschwerer, Brieföffner, Schreibunterlagen, Lineale, Radiergummis, Bücher- und Lesezeichen; Schnittmuster und Zeichenschablonen; Abziehbilder (auch solche aus Vinyl und solche zum Aufbügeln), Rubbelbilder, Papier- und Vinylaufkleber; Sticker; Geschenkpapier, Geschenkanhänger aus Papier und Pappe; selbstklebende Kunststofffolien für Dekorationszwecke; Verpackungshüllen und -beutel aus Papier und Kunststoff; Kreidetafeln, Schreibgeräte, insbesondere Kugelschreiber und Füller, Schüleretuis (ausgenommen aus Leder), Bleistiftdosen, Bleistifthalter, Bleistiftverlängerer, Bleistiftspitzer, Zeichen-, Mal- und Modellierwaren und -geräte; Künstlerbedarfsartikel, insbesondere Farbstifte, Kreide, Malbretter und Malleinwand; Abrollgeräte für Klebebänder, Lehr- und Unterrichtsmittel (ausgenommen Apparate), insbesondere in Form von Druckereierzeugnissen, Spielen, Tier- und Pflanzenpräparaten, geologischen Modellen und Präparaten, Globen, Wandtafelzeichengeräten; Stempel und Stempelfarben, Tinten; Lithographien; Werbung; Büroarbeiten, Geschäftsführung; Unternehmensverwaltung und Unternehmensberatung, insbesondere Verwaltung fremder Geschäftsinteressen (Kontrolle und Überwachung); Vermittlung von Informationen, insbesondere von Prüfdaten für Dienstleistungen, Stoffe, Materialien, Erzeugnisse, Dokumentationen und/oder Informationsunterlagen, Herstellungs- und Verarbeitungsbetriebe, Herstellungs- und Verarbeitungsverfahren und Zurverfügungstellung von Zertifizierungsdaten durch den Betrieb eines Zertifizierungs- und Informationsportals in elektronischen Medien, insbesondere im Internet; Zusammenstellung von Daten, insbesondere Zertifizierungs- und Unternehmensdaten, in Computerdatenbanken; Marketing; Informations- und Beratungsdienstleistungen (soweit in Klasse 35 enthalten) im Bereich Marketing und Werbung; statistische Auswertung von Marktdaten, Marktforschung und Marktanalysen; Verteilung von Katalogen, Mailings und Waren zu Werbezwecken; Rundfunk-, Fernseh- und Kinowerbung; Öffentlichkeitsarbeit; Verkaufsförderung, alle vorstehend genannten Dienstleistungen auch in Verbindung mit Kommunikationsnetzen; Dateiverwaltung mittels Computer; Organisation und Veranstaltung von Messen und Ausstellungen für wirtschaftliche und Werbezwecke; Vermittlung und Vermietung von Werbezeiten im Fernsehen für Dritte; Veranstaltung und Verbreitung von Hörfunk- und Fernsehsendungen/-programmen über drahtlose und drahtgebundene Netze; Ausstrahlung von Film-, Fernseh-, Rundfunk- und Bildschirmtext-, Videotextprogrammen oder -sendungen; Vermittlung und Vergabe von Zugangsberechtigungen für Benutzer zu unterschiedlichen Kommunikationszwecken; Organisation und Verwaltung von Kommunikationsnetzwerken, auch für interaktive Anwendung, insbesondere zur Datenverteilung; Organisation und Verwaltung von Kommunikationsnetzwerken mit Hilfe von digitaler Multimediatechnologie, insbesondere für Internetzugang, Teleshopping und Telebanking, auch zur Anwendung auf dem Fernsehbildschirm; Organisation und Verwaltung von Netzwerken für die Übertragung von Nachrichten, Bild, Text, Sprache und Daten; Telekommunikation, insbesondere Telekommunikationsleistungen für Dritte im Bereich des Zertifizierungswesens; Einrichtung, Betrieb und Verwaltung eines Internetmarktplatzes, insbesondere im Zertifizierungswesen; datenverarbeitungsgestützte elektronische Informations-, Transaktions- und Kommunikationsdienste für offene und geschlossene Benutzerkreise; Errichtung und Betrieb von Internethomepages für Dritte; Beratung über das Internet im Bereich des Zertifizierungswesens (soweit in Klasse 42 enthalten) und der Unternehmensberatung; Sammeln, Liefern, Bereitstellen und Übermitteln von Informationen, Ton, Texten, Zeichnungen und Bildern, auch in Form von Dateizentren, insbesondere im Bereich des Zertifizierungswesens, von Prüfdaten für Dienstleistungen, Stoffe, Materialien, Erzeugnisse, Dokumentationen und/oder Informationsunterlagen, Herstellungs- und Verarbeitungsbetriebe, Herstellungs- und Verarbeitungsverfahren, insbesondere über das Internet; Betrieb eines nationalen und/oder internationalen Computernetzwerks für das Zertifizierungswesen; Sammeln, Liefern und Übermittlung von Nachrichten, Pressemeldungen und Marktforschungsdaten (auch auf elektronischem Weg und/oder mittels Computer); Ton- und Bildübertragung durch Satelliten; Ausstrahlung aufbereiteter und nichtaufbereiteter Daten über Satellit; interaktive elektronische Forschung sowie Marketing- und Marktforschung bezüglich informationstechnologischer Produkte und Dienstleistungen; Betrieb eines Abonnenten-Fernsehdienstes (Pay-TV), einschließlich Video-on-Demand, auch für Dritte als digitale Plattform; Dienstleistungen auf dem Gebiet der Telekommunikation und einer elektronischen Informationsbank; Vermittlung von Informationen an Dritte, Verbreitung von Informationen über drahtlose und leitungsgebundene Netze; Onlinedienste und -sendungen, nämlich Übermittlung von Informationen und Nachrichten, einschließlich E-Mail; Betrieb eines Teleshoppingkanals; Betrieb von Kommunikationsnetzwerken mit Hilfe von digitaler Multimediatechnologie, insbesondere für Internetzugang, Teleshopping und Telebanking, auch zur Anwendung auf dem Fernsehbildschirm; Produktion, Reproduktion, Vorführung und Vermietung von Filmen, Video- und sonstigen Fernsehprogrammen; Produktion und Reproduktion von Daten, Sprache, Text, Ton- und Bildaufnahmen auf Video- und/oder Audiokassetten, -bändern und -platten (einschließlich CD-ROM und CD-i) sowie von Videospielen (Computerspielen); technisches Beraten, Ausbilden, technisches Begutachten, Forschen, Prüfen und Entwickeln auf dem Gebiet der Technik, insbesondere im Bereich der Sicherheitstechnik und Technik für Industrie, Gewerbe, Landwirtschaft, Haushalt und Freizeit, Verkehrswesen, Umweltschutz, Energietechnik und Wärmetechnik; Dienstleistungen eines Personalausbilders; Veröffentlichung und Herausgabe von Büchern, Zeitungen, Zeitschriften und anderen Druckerzeugnissen sowie entsprechenden elektronischen Medien (einschließlich CD-ROM, CD-i und DVD); Aus- und Fortbildungsberatung; Organisation, Veranstaltung und Durchführung von Seminaren, Workshops, Kongressen, Vortragsveranstaltungen, Multimediaschauen, Kolloquien, Fernkursen, Ausstellungen für kulturelle Zwecke und Symposien; Ausbildung, insbesondere Durchführung von Schulungen und Assessment-Centern zur Weiterbildung, Information und zum Austausch; Erziehung; Unterhaltung; sportliche und kulturelle Aktivitäten; Vorführung und Vermietung von Video- und/oder Audiokassetten, -bändern und -platten (einschließlich CD-ROM und CD-i) sowie von Videospielen (Computerspielen); Vermietung von Fernsehempfangsgeräten und Decodern; Organisation und Durchführung von Show-, Quiz- und Musikveranstaltungen sowie Veranstaltungen von Wettbewerben im Unterhaltungs- und Sportbereich, auch zur Aufzeichnung oder als Livesendung im Rundfunk oder Fernsehen; Produktion von Fernseh- und Rundfunkwerbesendungen, einschließlich entsprechender Gewinnspielsendungen; Veranstaltungen von Wettbewerben im Bildungs-, Unterrichts-, Unterhaltungs- und Sportbereich; Durchführung von Konzert-, Theater- und Unterhaltungsveranstaltungen sowie von Sportwettbewerben; Produktion von Film-, Fernseh-, Rundfunk-, BTX- und Videotextprogrammen oder -sendungen, Rundfunk- und Fernsehunterhaltung; Vermittlung und Vergabe von Lizenzen und technischem Know-how; Vermietung der Zugriffszeiten zu Datenbanken; Erstellen technischer Gutachten, technische Beratung, insbesondere für wissenschaftliche und industrielle Forschung; wissenschaftliche und industrielle Forschung; wissenschaftliche und technologische Dienstleistungen und Forschungsarbeiten und diesbezügliche Designerdienstleistungen; industrielle Analyse- und Forschungsdienstleistungen; Rechtsberatung und -vertretung; Dienstleistungen eines Ingenieurs, Physikers, Chemikers, Personalausbilders, Sportwissenschaftlers, Fachmannes für Betriebssicherheit; Bau- und Konstruktionsberatung; technische Prüfung und technische Bewertung von Produkten und/oder Dienstleistungen in Bezug auf künftige An- und Verwendungsmöglichkeiten; Datenverarbeitung für Dritte sowie telekommunikationstechnische Übertragung von Daten; Erfassen von Daten für die Datenverarbeitung; Vergabe von Zertifikaten und/oder Gütesiegeln für geprüfte Dienstleistungen, Materialien, Stoffe, Erzeugnisse, Betriebe, Verfahren, Dokumentationen und/oder Informationsunterlagen; Baumusterprüfung von Produkten, Geräten und Apparaten in Bezug auf die Einhaltung der grundlegenden Anforderungen geltender Richtlinien; Aktualisieren von Computersoftware; Errichtung eines Informationsportals im Internet, insbesondere im Bereich des Zertifizierungswesens; Einrichten, Betrieb, Verwalten und ständige Aktualisierung von Datenbanken, insbesondere im Bereich des Zertifizierungswesens; Dienstleistung einer Datenbank, nämlich Vermietung der Zugriffszeiten zu Datenbanken sowie Sammeln, Aufnehmen, Aufbereiten, Archivieren, Liefern, Bereitstellen, Speichern und Übermitteln von Daten, Nachrichten, Informationen, Texten, Zeichnungen, Ton und Bildern; Vergabe, Vermittlung und Vermietung von Rechten an Filmen, Fernseh- und Videoproduktionen sowie anderen Bild- und Tonprogrammen; Verwaltung und Verwertung von Urheberrechten und gewerblichen Schutzrechten für andere; Verwertung von Film- und Fernsehnebenrechten auf dem Gebiet des Merchandising; Entwurf und Entwicklung von Software auf dem Gebiet von Multimedia, digitalem und/oder interaktivem Fernsehen und Pay-TV; technische Beratung auf dem Gebiet von Multimedia, digitalem und/oder interaktivem Fernsehen und Pay-TV; Erfassung, Verarbeitung, Speicherung und Übertragung von Gebührendaten; Lizenzierung und/oder Unterlizenzierung von EDV-gestützten abonnentenbezogenen Abrechnungssystemen; Vermittlung und Abschluss von Handelsgeschäften für andere, Vermittlung von Verträgen über Anschaffung und Veräußerung von Waren, alle vorstehend genannten Dienstleistungen auch in Verbindung mit Kommunikationsnetzen; Dienstleistungen eines Programmierers, nämlich Erstellung von Software zwecks technischer Errichtung von Kommunikationsnetzwerken, auch für interaktive Anwendungen, insbesondere zur Datenverteilung und von Kommunikationsnetzwerken mit Hilfe von digitaler Multimediatechnologie, insbesondere für Internetzugang, Teleshopping und Telebanking, auch zur Anwendung auf dem Fernsehbildschirm sowie Verwaltung von Netzwerken für die Übertragung von Nachrichten, Bild, Text, Sprache und Daten; Forschung und Entwicklung auf dem Gebiet der Psychometrie und der Psychopathometrie; medizinische und veterinärmedizinische Dienstleistungen; Gesundheits- und Schönheitspflege für Menschen und Tiere; Dienstleistungen im Bereich der Land-, Garten- oder Forstwirtschaft; Dienstleistungen eines Arztes, Psychologen, Physiotherapeuten und/oder Psychotherapeuten; Beratung auf dem Gebiet der Psychometrie und der Psychopathometrie; medizinische Begutachtung und Prüfung auf dem Gebiet der Psychometrie und der Psychopathometrie
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 24. September 2013 | 201300301196 | 5f | Löschung, Marke geloescht |
| 21. Dezember 2009 | 200900408289 | 8a | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 23. Mai 2003 | 200302842093 | Eintragung, Marke eingetragen | |
| 23. Mai 2003 | 200302842446 | Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen |
ID: 10303012706