30261682

DPMA DPMA 2002 Marke eingetragen

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Die Deutsche Marke 30261682 wurde als Bildmarke am 17.12.2002 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 02.04.2003 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".

Logodesign (Wiener Klassifikation)

#Schräge Linien oder Bänder #Segmente von Kreisen oder Ellipsen (außer 26.2.7)

Markendetails Letztes Update: 14. Dezember 2023

Markenform Bildmarke
Aktenzeichen 302616829
Registernummer 30261682
Anmeldedatum 17. Dezember 2002
Veröffentlichungsdatum 02. Mai 2003
Eintragungsdatum 02. April 2003
Beginn Widerspruchsfrist 02. Mai 2003
Ende Widerspruchsfrist 04. August 2003
Ablaufdatum 31. Dezember 2032

Markeninhaber


58300 Wetter
DE

Markenvertreter

Waren und Dienstleistungen

7 9 11 37 42
Reinigungsmaschinen und -anlagen sowie deren Teile, insbesondere Reinigungs- und Filtrationsanlagen für Fluidkreisläufe; Reinigungskugeln zur Verwendung in den vorgenannten Anlagen und Maschinen; Wärmetauscher als Maschinenteile; Wasserabscheider; Pumpen und Teile hiervon; Geräte zur Überwachung und Steuerung, insbesondere zur Überwachung und Steuerung von Reinigungsmaschinen und -anlagen für Fluidkreisläufe sowie zur Überwachung von Wärmetauschern; Wasserleitungsanlagen, Wasserkühlanlagen, Wasserreinigungsanlagen, Wasserversorgungs- und -verteilungsanlagen; Kühlanlagen für Flüssigkeiten; Rohrschlangen als Teile von Kühlanlagen; Filter für gewerbliche Anlagen; Filtriergeräte für Wasser und andere Flüssigkeiten; Abwasser-Kläranlagen; Wärmepumpen; Wärmetauscher; Teile der vorgenannten Waren, soweit in Klasse 11 enthalten; Wartung, Instandhaltung und Reparatur von Reinigungsanlagen für Fluidkreisläufe; Vermietung von Maschinen und Anlagen zur Reinigung und Aufbereitung von flüssigen und gasförmigen Medien; technologische Forschung und Entwicklung, insbesondere im Bereich von Reinigungssystemen für Fluidkreisläufe; Dienstleistungen eines Ingenieurs, insbesondere Planung, Konstruktion, Montage, Inbetriebsetzen, Betreiben und Überwachen sowie Überprüfung von Reinigungsmaschinen und -anlagen für Fluidkreisläufe, gegen Entgelt

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
05. Januar 2023 202200004638 4 Verlängerung, Verlaengert
15. Januar 2013 201200013490 4 Verlängerung, Verlaengert
02. April 2012 201200124416 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
11. Juni 2009 200900207789 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
02. April 2003 200302806632 Eintragung, Marke eingetragen
02. April 2003 200302806818 Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen

ID: 10302616829