FRANKE-DIENST Klinik-Service

DPMA DPMA 2002 Akte vernichtet

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Die Deutsche Marke FRANKE-DIENST Klinik-Service wurde als Wort-Bildmarke am 22.08.2002 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 08.11.2002 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Akte vernichtet".

Logodesign (Wiener Klassifikation)

#Serien von Buchstaben, die nicht durch ein einzelnes Leerzeichen voneinander getrennt sind #Interpunktionszeichen, Klammern, Anführungszeichen #Horizontale Linien oder Bänder #Ein Dreieck #Zwei Linien oder Bänder

Markendetails Letztes Update: 13. Dezember 2023

Markenform Wort-Bildmarke
Aktenzeichen 302420622
Registernummer 30242062
Anmeldedatum 22. August 2002
Veröffentlichungsdatum 13. Dezember 2002
Eintragungsdatum 08. November 2002
Beginn Widerspruchsfrist 13. Dezember 2002
Ende Widerspruchsfrist 13. März 2003
Ablaufdatum 31. August 2012

Markeninhaber


90419 Nürnberg
DE

Markenvertreter

Waren und Dienstleistungen

37 39 40 43 44 45
Dienstleistungen einer Reinigungsfirma, nämlich Reinigung von Gebäuden einschließlich Fensterreinigung, Teppichreinigung; Absaugen von Ölen, Abtragen; Behandeln von Abwässern durch mechanische oder chemische Reinigung; Abtransport, Abfuhr, Abwässerbeseitigung, Deponierung, Lagerung, Abfallsortierung; Kompostierung, Beseitigung durch chemische Umwandlung, Aufbereitung, Vernichtung, Verbrennung; Gartenpflegedienste im Rahmen hausmeisterlicher Tätigkeiten; Dienstleistungen einer Wäscherei und Textilreinigungsfirma, nämlich Waschen von Textilien, Reinigen von Textilien, Bügeln und/oder Mangeln von Textilien; Vermietung von Textilien einschließlich Arbeitskleidung, Handtuchrollen für Handtuchautomaten, Bettwäsche, Küchentextilien, Putztextilien; Dienstleistungen eines Klinikserviceunternehmens, nämlich Betreiben einer Wäscherei im Auftrag von Kiniken für diese Kliniken, Reinigung und Sterilisation von OP-Bestecken und OP-Textilien, Reinigung von Klinikräumen, Entsorgung von Verbandsmaterialien; Dienstleistungen eines Großküchenbetriebes im Auftrag von Kliniken für diese Kliniken einschließlich Zustellung vorgefertigter Speisen an/über Pflegedienste oder an Pflegeheime und Kliniken; Ausarbeitung von Reinigungs- und Versorgungslogistiken für Dritte, insbesondere für Kliniken

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
23. Mai 2013 201300165336 5f Löschung, Marke geloescht
24. September 2009 200900317847 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
22. Juni 2005 200503350159 Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
05. Februar 2003 200390045025 RAW: Berichtigung
05. Februar 2003 200390045026 RAW: Berichtigung
08. November 2002 200202698653 Eintragung, Marke eingetragen
08. November 2002 200202698776 Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen

ID: 10302420622