Eco Products Logo (DPMA, 24.07.2002)
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Die Deutsche Marke Eco Products wurde als Wort-Bildmarke am 24.07.2002 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 04.09.2003 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Akte vernichtet".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Drei vorherrschende Farben #Serie von Briefen, die verschiedene Formen des Schreibens darstellen #Horizontale Linien oder Bänder #Kreise, die einen oder mehrere Buchstaben enthalten #Ein Blatt
| Markenform | Wort-Bildmarke |
| Aktenzeichen | 302365915 |
| Registernummer | 30236591 |
| Anmeldedatum | 24. Juli 2002 |
| Veröffentlichungsdatum | 10. Oktober 2003 |
| Eintragungsdatum | 04. September 2003 |
| Beginn Widerspruchsfrist | 10. Oktober 2003 |
| Ende Widerspruchsfrist | 12. Januar 2004 |
| Ablaufdatum | 31. Juli 2012 |
Markeninhaber
Markenvertreter
81925 München
DE
Waren und Dienstleistungen
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Maschinen und maschinelle Werkzeuge für die Metallverarbeitung, Maschinen und maschinelle Geräte für den Bergbau, Baumaschinen und -geräte, Lademaschinen und -geräte für Frachtgut, Maschinen und maschinelle Geräte für die chemische Industrie, Maschinen und maschinelle Geräte für die Textilindustrie, Maschinen und maschinelle Geräte für die Verarbeitung von Lebensmitteln und Getränken, Abholzmaschinen und -geräte, Holz-/Sperrholzbearbeitungsmaschinen und -geräte, Maschinen zur Aufbereitung von Zellstoff, Maschinen zur Papierherstellung, papierverarbeitende Maschinen, Druckmaschinen, Buchbindemaschinen, Verpackungs- bzw. Einwickelmaschinen, Maschinen für die Kunststoffverarbeitung, Maschinen zur Herstellung von Halbleitern, Maschinen für die Gummiverarbeitung, Steinbearbeitungsmaschinen, Motoren (andere als für Landfahrzeuge), Motorteile für Landfahrzeuge, landwirtschaftliche Maschinen und maschinelle Geräte, Fischfangmaschinen und -geräte, Nähmaschinen, Maschinen zur Herstellung von Glaswaren, Schuhmaschinen, Ledergerbmaschinen, Maschinen für die Tabakverarbeitung, Stanz- oder Stempelmaschinen, Anlasser für Motoren, Wechselstrom- bzw. Gleichstrommotoren (andere als für Landfahrzeuge (außer deren Teile)), Wechselstromgeneratoren, Gleichstromgeneratoren, maschinelle Rasenmäher, Geschirrspüler, Maschinen zur Reparatur von Armbanduhren und Uhren, elektrische Wachspoliermaschinen, elektrische Waschmaschinen, elektrische Staubsauger, elektrisch betriebene Bürsten, elektrische Mixer, elektrisch betriebene Vorhangschließvorrichtungen, Töpferscheiben, Anstreichmaschinen, Müllverdichtungsmaschinen, Müllzerkleinerungsgeräte/Müllshredder, Teile aller vorgenannten Maschinen (andere als für Landfahrzeuge); physikalische bzw. chemische Apparate und Geräte, Messapparate und -instrumente, elektrische Verteilungs- und Regelmaschinen und -geräte, Batterien, elektrische bzw. magnetische Messvorrichtungen und -instrumente, elektrische Drähte und Kabel, Fotoapparate und -geräte, Filmapparate und -geräte, optische Apparate und Instrumente, nämlich optische Stecker, optische Steckerhüllen, sowie optische Schleifmaschinen, mit Ausnahme von Augengläsern, künstlichen Augen, Korrektionslinsen, Kontaktlinsen; Rettungsapparate, elektrische Kommunikationsapparate und -geräte, Schallplatten, elektronische Maschinen und Instrumente (und deren Teile), Zubehör für elektronische Maschinen und Instrumente, soweit in Klasse 9 enthalten, Ozonisierungsapparate, elektrolytische Geräte, Maschinen und maschinelle Geräte zur Verwendung in Vergnügungszentren und Freizeitparks, Sportübungssimulatoren, Fahrzeugübungssimulatoren, elektromechanische Apparate zur Umwandlung von Wechselstrom in Gleichstrom oder umgekehrt, Phasenschieber-Kodensatoren, elektrische Bügeleisen, elektrisch geheizte Lockenwickler, elektrische Summer, Eisenbahnsignalvorrichtungen, Warndreiecke für Fahrzeuge, beleuchtete Straßenschilder, Feuermelder, Gasmelder, Unfallschutzhandschuhe, Feuerlöscher, Einbruchmeldegeräte, Schutzhelme, feuerfeste Kleidung, Staubmasken, Magnetkerne, Widerstandsdraht, Elektroden, Schweißmasken, Kinofilme, Diafilme und Dias, Dia-Rähmchen, bespielte Videokassetten und -bänder, Verkaufsautomaten, münzbetriebene Tore für Fahrzeugparkplätze, Registrierkassen, Münzzähl- und Münzsortiermaschinen, Operationsaufzeichnungsmaschinen; Fotokopiergeräte, handbetriebene Rechner, Zeichen- und Skizziermaschinen, Datumsstempelmaschinen, Zeitschreiber, elektrische Rechner, Lochkartenmaschinen, Stimmenabzählapparate, Fakturiermaschinen, elektronische Apparate zum Überprüfen der korrekten Frankierung von Post, Gewichtgürtel als Sportgerät, Taucheranzüge; aufblasbare Schwimmkörper, Luftbehälter, Schwimmbretter für Rettungszwecke, Tauchgeräte, Regulierapparate, elektrische Lichtbogenschweißmaschinen, Videospielapparate für den privaten Bereich, Schmelzschneidemaschinen für Metallarbeiten, Geräte zum Prüfen von Eiern auf Frische, elektrische Schweißgeräte, elektrische bzw. automatische Türöffner, Taktmesser; Edelmetalle, Tafelgeschirr aus Edelmetall, Nussknacker aus Edelmetall, Vasen/Blumenschalen aus Edelmetall, Schmuckkästchen aus Edelmetall, Kerzenlöscher/Kerzenhalter und -ständer aus Edelmetall, Beutel/Geldbeutel aus Edelmetall, Schuhverzierungen aus Edelmetall, Presslinge aus Edelmetall, Raucherartikel aus Edelmetall, persönlicher Schmuck (anderer als "Manschettenknöpfe"), Manschettenknöpfe, Schmuck und Modeschmuck, Rohedelsteine, Uhren/Armbanduhren, Gedenkschilder und -plaketten aus Edelmetallen oder deren Legierungen, Schlüsselringe; Zur-Verfügung-Stellen von Informationen über Arbeitsplätze im Rahmen einer Jobbörse; Mobiltelefonkommunikation, Kommunikation per Computer, Telefon, Telefax, Funkrufdienste (Pagingdienste) per Funk/Telefon; Vermietung von Kommunikationseinrichtungen, einschließlich Telefon-/Telefaxgeräte; Sammeln von Hausmüll, Sammeln von Industriemüll/-abfall; Vernichtung von Hausmüll, Vernichtung von Industriemüll/-abfall; Fotografieren, Offsetdruck, Fotogravüre, Siebdruck, Druck von Typografien (anastatischer Druck); Entwurf, Einführung und Erklärung (Schulung) der Betriebsanweisungen von Maschinen, bei denen professionelles Wissen und Erfahrung für den exakten Betrieb von Computern, Kraftfahrzeugen und anderen Erzeugnissen notwendig ist; Dolmetschen; Übersetzen; Vermietung von optischen Geräten und Instrumenten, Vermietung von Typografiedruckmaschinen (anastatischen); Wetterdienste; Architekturdienstleistungen; Entwurf von Maschinen/Geräten und Instrumenten (einschließlich deren Teilen) bzw. Entwurf der aus ihnen bestehenden Einrichtungen; Programmieren von Computern, Wartung von Computersoftware; Prüfung/Forschung im Elektrizitätsbereich sowie im Bereich von Maschinen und Geräten zum Prüfen und zur Forschung; Vermietung/Leasing von Messapparaten und -geräten, Vermietung/Leasing von diagnostischen Ultraschallgeräten, Vermietung von Computern (einschließlich Vermietung von Zentraleinheiten, von programmierten, mit Daten versehenen elektronischen Schaltkreisen, Magnetplatten und -bändern sowie von weiteren Peripheriegeräten), Vermietung von physikalischen und chemischen Apparaten/Geräten; Gewährung von Unterkunft; Zimmervermittlung, Servieren von Speisen und Getränken, Bereitstellen von Lokations für Hochzeitsfeiern/Empfänge, Vermietung von Konferenzräumen; Gartenarbeiten (Pflege von Gärten und Blumenbeeten), Anpflanzung von Gartenbäumen, Unkrautvernichtung/-vorbeugung, Ausrottung von Ungeziefer (in der Landwirtschaft, im Gartenbau und in der Forstwirtschaft), Vermietung von Topfpflanzen; Objektüberwachung, Sicherheitsdienste, private Ermittlungen und Überwachungen (Detektivbüro), Vermietung von Kleidung
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 25. März 2013 | 201300106459 | 5f | Löschung, Marke geloescht |
| 02. November 2006 | 200603553636 | 8e | Löschung, Marke teilweise geloescht |
| 02. November 2006 | 200603553636 | Löschung, Marke teilweise geloescht | |
| 15. März 2006 | 200603556546 | Widerspruchszeitraum, Zurueckgenommen | |
| 10. März 2006 | 200603553636 | Löschung, Marke teilweise geloescht | |
| 04. September 2003 | 200302913009 | Eintragung, Marke eingetragen |
ID: 10302365915