30220555

DPMA DPMA 2002 Akte vernichtet

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Die Deutsche Marke 30220555 wurde als Bildmarke am 23.04.2002 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 17.06.2002 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Akte vernichtet".

Logodesign (Wiener Klassifikation)

#Lippen, Münder, Zungen #Schräge Linien oder Bänder #Frontispiz (als Titelblatt oder auf einem Etikett) #Mehr als zwei Linien oder zwei Bänder #Personifizierte Objekte, Kombinationen von Objekten, die eine Person repräsentieren #Augen, Iris #Kreise mit anderen figurativen Elementen #Fünf Farben und mehr

Markendetails Letztes Update: 13. Dezember 2023

Markenform Bildmarke
Aktenzeichen 302205551
Registernummer 30220555
Anmeldedatum 23. April 2002
Veröffentlichungsdatum 19. Juli 2002
Eintragungsdatum 17. Juni 2002
Beginn Widerspruchsfrist 19. Juli 2002
Ende Widerspruchsfrist 21. Oktober 2002
Ablaufdatum 30. April 2012

Markeninhaber


85774 Unterföhring
DE

Markenvertreter

Waren und Dienstleistungen

1 3 9 14 16 18 20 21 24 25 26 28 34 35 36 38 41 42 43
Fotoempfindliches Material, insbesondere fotoempfindliche Folien und fotoempfindliche Verbundmaterialien; Wasch- und Bleichmittel; Putz-, Polier-, Fettentfernungs- und Schleifmittel; Seifen; Parfümerien; ätherische Öle, Mittel zur Körper- und Schönheitspflege, Haarwässer, Zahnputz- und Zahnweißmittel; wissenschaftliche, Schifffahrts-, Vermessungs-, elektrische und elektronische, fotografische, Film-, optische, Wäge-, Mess-, Signal-, Kontroll-, Rettungs- und Unterrichtsapparate und -instrumente (soweit in Klasse 9 enthalten); Apparate und Instrumente zum Leiten, Schalten, Umwandeln, Speichern, Regeln und Kontrollieren von Elektrizität; Geräte zur Aufzeichnung und Wiedergabe von Ton, Bild und Daten aller Art; Ton-, Bild- und Datenträger aller Art, insbesondere Tonbänder, Kassetten, Compactdiscs, Schallplatten, DAT-Bänder, Videobänder, Disketten, CD-ROMs, sämtliche vorstehenden Waren in bespielter und unbespielter Form; Magnetaufzeichnungsträger; Rechenmaschinen, Datenverarbeitungsgeräte und Computer; optische Geräte und Instrumente, soweit in Klasse 9 enthalten, insbesondere Brillen, Gläser, Brillenfassungen; Computersoftware (soweit in Klasse 9 enthalten); belichtete Filme, insbesondere aus fotoempfindlichem Material bestehende Speichereinheiten, die auf Fernsehbildschirmen angebracht werden und zur späteren Auswertung von Zuschauergewohnheiten im Rahmen von ausgewählten Fernsehprogrammen ausgestrahlte Symbole aufnehmen; Geräte zur Aufzeichnung von auf einem Monitor oder einem Fernsehbildschirm dargestellter Bildinformation, soweit in Klasse 9 enthalten; Bildplatten; Verkaufsautomaten und Mechaniken für geldbetätigte Apparate; Registrierkassen; Feuerlöschgeräte; Edelmetalle und deren Legierungen sowie daraus hergestellte oder damit plattierte Waren, soweit in Klasse 14 enthalten; Juwelierwaren, Schmuckwaren, Edelsteine; Uhren und Zeitmessinstrumente und deren Teile, einschließlich Uhrenbändern und Uhrengehäusen; Druckereierzeugnisse, insbesondere Bücher, Zeitschriften, Comics, Malbücher, Sammelalben, selbstklebende Bilder zum Einkleben in Sammelalben; Schreibwaren, insbesondere Schulhefte, Federmäppchen, Bleistifte und Buntstifte; Künstlerbedarfsartikel; Pinsel; Schreibmaschinen und Büroartikel (ausgenommen Möbel); Lehr- und Unterrichtsmittel (ausgenommen Apparate); Spielkarten; aus Papier und/oder Pappe und einer lichtempfindlichen Schicht bestehende Vorrichtungen zur Aufzeichnung von Bildern, insbesondere zur Aufzeichnung auf einem Monitor oder einem Fernsehbildschirm dargestellter Bildinformation; Regenschirme, Sonnenschirme und Spazierstöcke, Leder und Lederimitationen sowie Waren daraus (soweit in Klasse 18 enthalten), insbesondere auch Taschen und andere, nicht an die aufzunehmenden Gegenstände angepasste Behältnisse (wie Handkoffer, Reisetaschen, Sporttaschen, Rucksäcke, Kosmetiktaschen, Strandtaschen) sowie Kleinlederwaren (wie Geldbeutel, Brieftaschen, Schlüsseltaschen); Häute und Felle; Reise- und Handkoffer; Möbel, Spiegel, Rahmen; Waren (soweit in Klasse 20 enthalten), insbesondere Kunstgegenstände aus Holz, Kork, Rohr, Binsen, Weide, Horn, Knochen, Elfenbein, Fischbein, Schildpatt, Bernstein, Perlmutter, Meerschaum und deren Ersatzstoffen oder aus Kunststoffen; Geräte und Behälter für Haushalt und Küche (nicht aus Edelmetall oder plattiert), insbesondere Tassen, Teller, Trinkgläser, Trinkbecher, Butterbrotdosen, Trinkflaschen, Flaschenöffner, Korkenzieher; Kämme und Schwämme; Bürsten (mit Ausnahme von Pinseln); Bürstenmachermaterial; Putzzeug; Stahlspäne; rohes oder teilweise bearbeitetes Glas (mit Ausnahme von Bauglas); Waren aus Glas, Porzellan und Steingut für Haushalt und Küche (soweit in Klasse 21 enthalten), Kunstgegenstände aus Glas, Porzellan und Steingut; Webstoffe und Textilwaren (soweit in Klasse 24 enthalten), insbesondere Badetücher, Handtücher, Bett- und Tischdecken, Tisch- und Bettwäsche, Textilstoffe, Gardinen, Rollos, Haushaltswäsche; Bekleidungsstücke, einschließlich Lederbekleidungsstücke, insbesondere T-Shirts, Kapuzensweater, Pullover, Windjacken, Sweatshirts, Poloshirts, Steppjacken, Steppwesten, Schlafanzüge, Socken, Bettwäsche, Badetücher, Waschlappen; Schuhwaren; Kopfbedeckungen, insbesondere Mützen und Kappen; Spitzen und Stickereien, Bänder und Schnürbänder, Pins, Ösen, Nadeln; Kurzwaren, nämlich Knöpfe, Clips, Anstecker; Anstecknadeln, Haken und Applikationen; künstliche Blumen; Spiele, Spielzeug, insbesondere Wasserpistolen, Bälle, Plüschtiere, Spielkugeln, Gesellschaftsspiele, Rollerblades, Skateboards; Videospiele und Onlinespiele; Turn- und Sportartikel (soweit in Klasse 28 enthalten), insbesondere Golfbälle, Frisbee-Scheiben, Fußbälle, Handbälle, Wasserbälle, Tennisbälle; Christbaumschmuck; Streichhölzer; Feuerzeuge; Streichholzdosen und -etuis (nicht aus Metall); Tabak, Raucherartikel; Marketing, Marktforschung, Marktanalyse; Unternehmens- und Organisationsberatung; Vermittlung und Abschluss von Handelsgeschäften für andere; Vermittlung von Verträgen über die Anschaffung und Veräußerung von Waren; Meinungsforschung; Werbeforschung; Verteilung von Waren zu Werbezwecken; Werbemittlung; Werbung, insbesondere Rundfunk-, Fernseh-, Kino-, Print-, Videotext- und Teletextwerbung; Werbevermarktung, insbesondere in vorbenannten Medien und über vorbenannte Medien; Veröffentlichung von Werbeprospekten; Werbefilmproduktion; Werbefilmvermietung; Produktion und Ausstrahlung von Teleshoppingsendungen; telefonische Bestellannahme für Teleshoppingangebote; Anbieten und Mitteilen von auf einer Datenbank gespeicherten Informationen, insbesondere auch mittels interaktiv kommunizierender (Computer-)Systeme; Versicherungswesen, insbesondere Vermittlung von Versicherungsleistungen; Finanzwesen; Geldgeschäfte, einschließlich Herausgabe einer Mitgliederkarte ausgestattet mit Kredit- und Zahlungsfunktion; Vermittlung von Investmentgeschäften; Immobilienwesen; Telekommunikation; Ausstrahlung von Film-, Fernseh-, Rundfunk-, BTX-, Videotext-, Teletextprogrammen oder -sendungen, insbesondere Werbespots; Sammeln und Liefern von Nachrichten und allgemeinen Informationen; Ton-, Bild- und Datenübertragung durch Kabel, Satellit, Computer(-Netzwerke), Telefon- und ISDN-Leitungen sowie jegliche weitere Übertragungsmedien; Erziehung, Ausbildung, Unterhaltung, sportliche und kulturelle Aktivitäten, insbesondere Erbringen der genannten Dienstleistungen über das Anbieten von Internetinhalten und das Ausstrahlen von Fernsehsendungen; Rundfunk- und Fernsehunterhaltung; Produktion von Film-, Fernseh-, Rundfunk-, BTX-, Videotext-, Teletextprogrammen oder -sendungen; Filmvermietung; Veröffentlichung und Herausgabe von Druckereierzeugnissen, insbesondere Katalogen, Büchern, Zeitungen und Zeitschriften; Entwicklung von Spielen, insbesondere Spielen für Fernsehsendungen; Entwicklung von Konzepten für Fernsehsendungen; Entwickeln von Formaten für Fernsehsendungen für Dritte; wissenschaftliche und technologische Dienstleistungen und Forschungsarbeiten und diesbezügliche Designerdienstleistungen; industrielle Analyse- und Forschungsdienstleistungen; Entwicklung elektronischer Fernsehprogrammführer; Einrichten und Betreiben einer Datenbank; Erstellen von Programmen für die Datenverarbeitung, Entwurf und Entwicklung von Computerhardware; Belichten, Bespielen und Vermieten von Filmen, insbesondere Kino-, Fernseh- und Videofilmen; Sammeln und Mitteilen von auf Trägermedien gespeicherten audiovisuellen Informationen, insbesondere belichtete Filme und bespielte Magnet- und Videobänder zur Speicherung von Filmen; Verpflegung und Beherbergung von Gästen

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
08. Januar 2013 201300005419 5f Löschung, Marke geloescht
15. Juni 2010 201000426172 8a Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
30. Juli 2009 200900255303 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
16. Oktober 2007 200701320440 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
17. Juni 2002 200202595265 Eintragung, Marke eingetragen
17. Juni 2002 200202595352 Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen

ID: 10302205551