O'

DPMA DPMA 2002 Akte vernichtet

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Die Deutsche Marke O' wurde als Wort-Bildmarke am 12.03.2002 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 06.05.2002 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Akte vernichtet".

Logodesign (Wiener Klassifikation)

#Interpunktionszeichen, Klammern, Anführungszeichen #Ein Brief

Markendetails Letztes Update: 13. Dezember 2023

Markenform Wort-Bildmarke
Aktenzeichen 302126198
Registernummer 30212619
Anmeldedatum 12. März 2002
Veröffentlichungsdatum 07. Juni 2002
Eintragungsdatum 06. Mai 2002
Beginn Widerspruchsfrist 07. Juni 2002
Ende Widerspruchsfrist 09. September 2002
Ablaufdatum 31. März 2012

Markeninhaber


83071 Stephanskirchen
DE

Markenvertreter

Waren und Dienstleistungen

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Wasch- und Bleichmittel; Putz-, Polier-, Fettentfernungs- und Schleifmittel; Mittel zur Körper- und Schönheitspflege; Seifen; Parfümeriewaren, Duftwässer aller Art, insbesondere Parfum, Eau de Parfum, Eau de Toilette, Deodorants; ätherische Öle; Haarwässer, Haarwaschmittel und Haarpflegemittel, Kosmetika; Hautcremes; Lotionen für kosmetische Zwecke, Rasiermittel und Rasierpflegemittel; Zahnputzmittel; kosmetische Badezusätze; Lippenstifte; Wattestäbchen für kosmetische Zwecke; Nagellack; Schuhcreme, Make-up; technische Öle und Fette; Schmiermittel; Staubabsorbierungs-, Staubbenetzungs- und Staubbindemittel; Brennstoffe (einschließlich Motorentreibstoffe) und Leuchtstoffe; Kerzen, Dochte; pharmazeutische und veterinärmedizinische Erzeugnisse sowie Präparate für die Gesundheitspflege; pharmazeutische und veterinärmedizinische Erzeugnisse hergestellt auf der Basis natürlicher Rohstoffe; diätetische Erzeugnisse für medizinische Zwecke; diätetische Lebensmittel für medizinische Zwecke; Nahrungsergänzungsmittel für medizinische Zwecke; Babykost; alle vorgenannten Waren der Klasse 5 ausgenommen medizinischer Tees; Kaugummi für medizinische Zwecke; Verbandsmaterial, Pflaster, Desinfektionsmittel; Mittel zur Vertilgung von schädlichen Tieren; Fungizide, Herbizide; handbetätigte Werkzeuge und handbetätigte Geräte für land-, garten- und forstwirtschaftliche Zwecke, für den Maschinen-, Apparate- und Fahrzeugbau sowie für die Bautechnik; Messerschmiedewaren, Gabeln und Löffel; Hieb- und Stichwaffen; Rasierapparate; wissenschaftliche, Schifffahrts-, Vermessungs-, photographische, Film-, optische, Wäge-, Mess-, Signal-, Kontroll-, Rettungs- und Unterrichtsapparate und -instrumente; elektrische Apparate und Instrumente (soweit in Klasse 9 enthalten); Geräte zur Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von Ton und Bild; Magnetaufzeichnungsträger, Schallplatten; Verkaufsautomaten und Mechaniken für geldbetätigte Apparate; Registrierkassen, Rechenmaschinen, Datenverarbeitungsgeräte und Computer; Feuerlöschgeräte; Brillen und deren Teile, insbesondere Sonnenbrillen, Sportbrillen, Schutzbrillen; Brillengestelle; Brillengläser, Brillenetuis; Ferngläser; Motorrad- und Fahrradschutzhelme; Alarmanlagen; Fahrradtachometer; Land-, Luft- und Wasserfahrzeuge sowie deren Teile (soweit in Klasse 12 enthalten); Apparate zur Beförderung auf dem Lande, in der Luft und auf dem Wasser; Motorräder und deren Teile; Fahrräder mit Motor, Fahrräder und deren Teile; Zubehör für Fahrräder, nämlich Fahrradrahmen, Bremsen, Freilaufzahnkränze, Kettenschaltungen, Tretlager, Fahrradketten, Fahrradpedale, Fahrradlenker, Fahrradnaben, Sättel für Fahrräder, Beleuchtungsgeräte, Fahrradschläuche, Fahrradmäntel, Fahrradpacktaschen und Lenkertaschen, Fahrradschlösser, Wasserflaschen, handbetätigte Werkzeuge für Fahrräder, Fahrradanhänger, Fahrradnetze, Fahrradgepäckträger, Einkaufskörbe für Fahrräder, Klingeln, Luftpumpen, Fahrraddachträger; Kinderwagen; Edelmetalle und deren Legierungen sowie daraus hergestellte oder damit plattierte Waren (soweit in Klasse 14 enthalten); Juwelierwaren, Schmuckwaren, Modeschmuckwaren, Edelsteine; Uhren und Zeitmessinstrumente; Uhrenarmbänder; Papier, Pappe (Karton) und Waren aus diesen Materialien (soweit in Klasse 16 enthalten), insbesondere Toilettenpapier, Küchentücher, Taschentücher, Servietten, Kosmetik- und Pflegetücher; Druckereierzeugnisse; Druckwaren, Druckschriften, Zeitungen und Zeitschriften; Kalender, Landkarten; Buchbinderartikel; Photographien; Glückwunschkarten; Schreibwaren; Schreib- und Malstifte, Schreib- und Zeichengeräte, Schulbedarf (soweit in Klasse 16 enthalten); Klebstoffe für Papier- und Schreibwaren oder für Haushaltszwecke; Künstlerbedarfsartikel, Pinsel; Schreibmaschinen und Büroartikel (ausgenommen Möbel); Lehr- und Unterrichtsmittel (ausgenommen Apparate); Verpackungsmaterial aus Kunststoff (soweit in Klasse 16 enthalten), insbesondere Tragetaschen, Tragebeutel, Tüten; Schaufensterschilder und Schaufensterbänder aus Kunststofffolie oder Papier; Drucklettern; Druckstöcke; Babywindeln aus Papier, Zellulose oder Zellstoff; Malstaffeleien; Farbdrucke; Briefmarken; Leder und Lederimitationen sowie Waren daraus (soweit in Klasse 18 enthalten); Häute und Felle; Reise-, Akten- und Handkoffer; Taschen, Handtaschen, Schulranzen, Rucksäcke; Reisenecessaires (Lederwaren); Kleinlederwaren; Geldbeutel, Brieftaschen, Schlüsseltaschen; Gürtel- und Hüfttaschen; Regenschirme, Sonnenschirme und Spazierstöcke; Peitschen, Pferdegeschirre und Sattlerwaren; Möbel, Spiegel, Rahmen; Waren (soweit in Klasse 20 enthalten) aus Holz, Kork, Rohr, Binsen, Weide, Horn, Knochen, Elfenbein, Fischbein, Schildpatt, Bernstein, Perlmutter, Meerschaum oder aus Kunststoffen; Schlafsäcke für Campingzwecke; Geräte (soweit in Klasse 21 enthalten) und Behälter für Haushalt und Küche (nicht aus Edelmetall oder plattiert); Kämme, Schwämme; Haarbürsten; Bürsten (mit Ausnahme von Pinseln); Bürstenmachermaterial; Putzzeug; Stahlspäne; rohes oder teilweise bearbeitetes Glas (mit Ausnahme von Bauglas); Glaswaren, Porzellan und Steingut (soweit in Klasse 21 enthalten); Seile, Bindfaden, Netze, Zelte, Planen, Segel, Säcke (soweit in Klasse 22 enthalten); Polsterfüllstoffe (außer aus Kautschuk oder Kunststoffen); rohe Gespinstfasern; Garne und Fäden für textile Zwecke; Webstoffe und Textilwaren (soweit in Klasse 24 enthalten); Bett- und Tischdecken; Bekleidungsstücke, Schuhwaren, Kopfbedeckungen; Herren- und Damenoberbekleidung, Kinderoberbekleidung; Unterwäsche; Dessous; Miederwaren; Strumpfwaren; Herren- und Damenbademoden; Wander-, Trecking-, Outdoor- und Kletterbekleidung; Herren- und Damen-/Stadt- und Freizeitschuhe, Kinderschuhe; Wander-, Trecking-, Outdoor- und Kletterschuhwaren; Bekleidungsstücke, Schuhwaren und Kopfbedeckungen für den Fußball-, Basketball-, Handball- und Volleyballsport; Bekleidungsstücke, Schuhwaren und Kopfbedeckungen für das Jogging, das Fitnesstraining sowie für die Gymnastik; Bekleidungsstücke, Schuhwaren und Kopfbedeckungen für den Tennis-, Squash- sowie Badmintonsport; Bekleidungsstücke, Schuhwaren und Kopfbedeckungen für das Inline-Skaten, Skateboardfahren, Rollschuhlaufen sowie für den Hockeysport, Footballsport und den Baseballsport; Bekleidungsstücke, Schuhwaren und Kopfbedeckungen für den Radsport; Bekleidungsstücke, Schuhwaren und Kopfbedeckungen für den Reitsport; Bekleidungsstücke, Schuhwaren und Kopfbedeckungen für den Golfsport; Bekleidungsstücke, Schuhwaren und Kopfbedeckungen für den Wassersport, insbesondere für das Surfen, Segeln, Rudern, Kanufahren und Tauchen; Bekleidungsstücke, Schuhwaren und Kopfbedeckungen für den Ski-alpin-, den Ski-Langlauf-Sport und das Snowboardfahren; Bekleidungsstücke, Schuhwaren und Kopfbedeckungen für das Schlittschuhlaufen und den Eishockey-Sport; Kinderbekleidung; Babywindeln aus textilem Material; Teppiche, Fußmatten, Matten, Linoleum und andere Bodenbeläge; Tapeten (ausgenommen aus textilem Material); Spiele, Spielzeug; Turn- und Sportartikel (soweit in Klasse 28 enthalten); Sportartikel für den Trekking-, Kletter-, Fußball-, Basketball-, Handball-, Volleyball-, Tennis-, Squash-, Badminton-, Hockey-, Football-, Baseball-, Rad-, Reit-, Golf-, Surf-, Segel-, Ruder-, Kanu-, Tauch-, Ski-alpin- und Ski-Langlauf-Sport sowie für das Snowboardfahren, das Schlittschuhlaufen und den Eishockey-Sport, für das Fitnesstraining, das Inline-Skaten, Rollschuhlaufen und das Skateboardfahren; Christbaumschmuck; Kopfbedeckungen für das Boxen; Spielkarten; Kaffee, Tee, Kakao, Zucker, Reis, Tapioka, Sago, Kaffee-Ersatzmittel; Mehle und Getreidepräparate, Brot, feine Backwaren und Konditorwaren, Speiseeis; Honig, Melassesirup; Hefe, Backpulver; Salz; Senf; Essig; Saucen (Würzmittel); Gewürze; Kühleis; Biere, Mineralwässer und kohlensäurehaltige Getränke und andere nicht alkoholische Getränke; Fruchtgetränke und Fruchtsäfte; Sirupe und andere Präparate zur Zubereitung von Getränken; Tabak; Raucherartikel, nämlich Tabakdosen, Zigarren- und Zigarettenspitzen, Zigarren- und Zigarettenetuis, Aschenbecher, sämtliche vorgenannten Waren nicht aus Edelmetallen, deren Legierungen oder damit plattiert; Streichhölzer; Zigarren, Zigaretten; Rauchtabak; Kautabak, Schnupftabak; Tabakersatzstoffe (nicht für medizinische Zwecke); Feuerzeuge; Werbung, Werbemittlung und -beratung, insbesondere Planung, Konzeption, Umsetzung, Schaltung und Veröffentlichung von Werbung in allen öffentlich zugänglichen Medien (Printwerbung, Rundfunk- und Fernsehwerbung, Kinowerbung sowie Werbung im Internet); Organisations-, Unternehmens-, Personal- und betriebswirtschaftliche Beratung einschließlich Betriebsanalyse und Betriebsvergleich, insbesondere auf dem Gebiet der Marketing- und Unternehmensstrategie; Marketing, insbesondere Direktmarketing; Verkaufsförderung; Vermittlung von wirtschaftlichem Know-how für Vertriebssysteme im Einzelhandel; Vermittlung und Abschluss von Handelsgeschäften für andere; Geschäftsführung; Marktforschung und Maktanalyse, Aufstellen von Statistiken; Annoncengestaltung und Annoncenvermittlung; Schaufensterdekoration; Verteilung von Waren zu Werbezwecken; Planung, Organisation und Durchführung von Präsentationen, Ausstellungen, Messen und Veranstaltungen für wirtschaftliche und Werbezwecke; Büroarbeiten; Öffentlichkeitsarbeit; Ausbildung; Erziehung; Unterricht, Weiterbildung; Unterhaltung; Veranstaltung und Durchführung sportlicher und kultureller Aktivitäten; Veranstaltung und Durchführung von Messen und Ausstellungen für kulturelle und Unterrichtszwecke; Betrieb eines botanischen Gartens; Betrieb eines Museums, Betrieb eines zoologischen Gartens, Schaustellung von Tieren, Tierdressuren; Büchervermietung; Filmproduktion; Filmvermietung; Veranstaltung von Filmvorführungen, Musikdarbietungen und Theateraufführungen; Künstlervermittlung; Rundfunk- und Fernsehunterhaltung, Veranstaltung sportlicher Wettbewerbe; Vermietung von Bühnendekorationen, Vermietung von Rundfunk- und Fernsehgeräten; Vermietung von Zeitschriften; Veröffentlichung und Herausgabe von Büchern, Zeitungen und Zeitschriften; Volksbelustigungen; Zirkusdarbietungen; Gesundheits- und Schönheitspflege für Menschen

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
27. November 2012 201200390302 5f Löschung, Marke geloescht
13. März 2008 200800091935 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
05. Oktober 2004 200403169356 Widerspruchszeitraum, Zurueckgewiesen
19. November 2002 200202706274 Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
04. Juli 2002 200202611585 Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
06. Mai 2002 200202564086 Eintragung, Marke eingetragen

ID: 10302126198