EMPA

DPMA DPMA 2024 Marke eingetragen, Widerspruchsfrist laeuft

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Die Deutsche Marke EMPA wurde als Wortmarke am 13.05.2024 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 06.06.2024 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen, Widerspruchsfrist laeuft".

Markendetails Letztes Update: 13. Juni 2024

Markenform Wortmarke
Aktenzeichen 3020242187042
Registernummer 302024218704
Anmeldedatum 13. Mai 2024
Veröffentlichungsdatum 12. Juli 2024
Eintragungsdatum 06. Juni 2024
Beginn Widerspruchsfrist 12. Juli 2024
Ende Widerspruchsfrist 14. Oktober 2024
Ablaufdatum 13. Mai 2034

Markeninhaber

Waren und Dienstleistungen

16 Taschen, Beutel und Waren für Verpackungs-, Einpack- und Ablagezwecke aus Papier, Pappe oder Kunststoff; Druckereierzeugnisse, Papier- und Schreibwaren sowie Lehr- und Unterrichtsmittel; Banknotenhalter; Filtermaterial aus Papier; Künstlerbedarfs- und Modelliermaterialien und -mittel; Überwiegend aus Papier oder Pappe hergestellte Kunstwerke und Verzierungen, einschließlich Figuren sowie Architekturmodelle; Papier und Pappe; Klebstoffe für Papier- und Schreibwaren oder für Haushaltszwecke
18 Dokumententaschen aus Leder; Schulterriemen aus Leder; Tefillin [Gebetsriemen]; Beschläge für Geschirre; Pferdegeschirre aus Leder; Aufnähbare Etiketten aus Leder für Bekleidung; Bahnen aus Lederimitationen zur Weiterverarbeitung; Bearbeitete oder teilweise bearbeitete Tierhäute oder anderes Leder; Chamoisleder, nicht für Reinigungszwecke; Chevreauleder [Ziegenleder]; Dosen aus Leder oder Lederpappe; Etiketten aus Leder; Federführungshülsen aus Leder; Felle, verkauft nach Menge; Gepäckgurte aus Leder; Goldschlägerhaut; Hutschachteln aus Lederimitation; Häute von Schlachttieren; Kartenetuis aus Leder; Kartenetuis aus Lederimitationen; Kauartikel aus Rohhaut für Hunde; Kinnriemen aus Leder; Kunstpelze; Kästen aus Leder oder aus Lederpappe; Künstliches Leder; Laufgurte für Kinder; Leder für Möbel; Leder für Schuhe; Leder und Lederimitationen; Leder, verkauft nach Menge; Lederboxen; Lederbögen zur Weiterverarbeitung; Lederfäden; Ledergurte; Lederimitationen; Lederimitationen auf Myzelbasis; Ledernieten; Lederimitationen, verkauft nach Menge; Leere Kulturtaschen; Lederventile; Lederschnüre; Lederriemen für Militärausrüstung; Lederriemen [Lederstreifen]; Lederpappe; Polyurethanleder; Pelze [Tierfelle]; Möbelüberzüge aus Leder; Möbelbezüge aus Leder; Moleskin [Fellimitation]; Rückenhäute; Rohes oder teilweise bearbeitetes Leder; Riemen aus Lederimitationen; Schlangenhaut; Schlittschuhriemen; Schulterriemchen; Selbstklebende Etiketten aus Leder für Taschen; Teilweise bearbeiteter Pelz; Tierhäute; Zugerichtete Häute; Verpackungsbehälter aus Leder für gewerbliche Zwecke; Veganes Leder; Umhängeriemen [Schulterriemen]; Gepäck, Taschen, Brieftaschen und andere Tragebehältnisse; Regen- und Sonnenschirme; Sattlerwaren, Peitschen und Bekleidung für Tiere; Spazierstöcke
20 Behausungen und Betten für Tiere; Displays, Ständer und Beschilderung, nicht aus Metall; Unbearbeitete und teilweise bearbeitete Knochen, Muscheln, Bernstein, Schilf, Bambus, Rattan sowie Kork oder deren Ersatzstoffe; Überwiegend aus Holz, Stroh, Knochen, Muscheln, Wachs, Harz, Kunststoff sowie Gips oder deren Ersatzstoffen hergestellte Kunstwerke und Verzierungen, einschließlich Skulpturen; Leitern und mobile Treppen, nicht aus Metall; Behälter sowie Verschlüsse und Halter hierfür, nicht aus Metall
21 Blumenhalter; Blumenschalen aus Edelmetall; Blumentöpfe aus Papier; Blumenvasen; Blumenvasen aus Edelmetall; Blumenvasen für Rituale; Bodenvasen; Bodenvasen aus Stein; Bodenvasen aus Ton; Glasbodenvasen; Vasen; Vasen aus Glas; Vasen, nicht aus Edelmetall; Handtuchkörbe; Steingutschüsseln; Abdeckungen für Kosmetiktücherboxen; Ablagen für Kosmetika; Deckel aus Keramik für Kosmetiktücherboxen; Duschgelablagen; Duschgelhalter; Halter für Make-up-Schwämme; Rasierpinselhalter; Seifenbehälter; Seifendosen; Seifenhalter; Seifenhalter, -schalen; Seifenschalen; Shampooablagen; Shampoohalter; Wandschalen für Seife; Wattedosen; Zerstäuber für Parfüm; Toilettenbürstenhalter; Schalen; Spülwannen; Waschwannen; Bürsten für Haustiere; Bürsten für die Pferdepflege; Fellbürsten für Tiere; Mähnen-Bürsten [Pferdekämme]; Pferdebürsten; Pferdebürsten aus Draht; Streukästen für Heimtiere; Tierborsten [Bürsten- und Pinselwaren]; Behälter für Blumen; Behälter zum Umtopfen von Pflanzen; Beregner für den Rasen; Beregnungsgeräte; Blumen- und Pflanzenhalter [Blumengestecke]; Blumen- und Pflanzenspritzen; Blumenbouquethalter; Blumenkästen; Blumenkörbe; Blumenschalen; Blumenschalen aus Glas; Blumenschalen aus Steingut; Blumenspritzen; Blumentopfhalter; Blumentöpfe; Brauseköpfe für Gießkannen; Einsätze für Saatschalen; Gartenhandschuhe; Gartenspritzen; Gießkannen; Hochbeete; Kompostbehälter für Haushaltszwecke; Kunststoffdeckel für Pflanztöpfe; Manschetten, nicht aus Papier, für Blumentöpfe; Pflanzenspritzen; Pflanzkörbe; Rasenbürsten; Rasensprenger; Saatschalen; Schalen für Blumenschmuck; Schalen für Pflanzen; Schlauchdüsen; Spritzen für Gartenschläuche; Spritzen für Gewächshäuser; Sprüher zur Befestigung an Gartenschläuchen; Sprührohre für Bewässerungsschläuche; Sprühstäbe für Gartenschläuche; Stützstangen für Topfpflanzen; Untersetzer für Blumentöpfe; Wasserspritzen zum Besprühen von Pflanzen; Zerstäuberdüse aus Kunststoff für Beregnungsgeräte; Zimmerterrarien [Vivarien]; Zimmerterrarien [für Pflanzenkulturen]; Übertöpfe aus Glas; Übertöpfe aus Keramik; Übertöpfe aus Kunststoff; Übertöpfe aus Porzellan; Übertöpfe aus Ton; Abfallschaufeln für die Haltung von Haustieren; Abwehrvorrichtungen für Wildtiere, nicht aus Metall; Auskleidungen für Streukästen für Heimtiere; Automatische Futternäpfe für Haustiere; Automatische Streukästen für Haustiere; Badekäfige für Katzen; Behälter für Vogelfutter; Boxen für Insektensammler; Drahtkäfige für Haustiere; Elektronische Futterspender für Haustiere; Enthaarungsbürsten für Haustiere; Enthaarungskämme für Haustiere; Filter für Katzentoiletten; Futtergefäße für Kleintiere; Futtergefäße zum Füttern von Käfigvögeln; Futtergefäße zum Füttern von Vögeln in Form von Behältern; Futterhäuschen für Wildvögel; Futterkästen für Vögel; Futternäpfe für Haustiere; Futterspender aus Kunststoff für Haustiere; Futtertröge; Futtertröge für Kühe; Futtertröge für Pferde; Futtertröge für Schafe; Futtertröge für Vieh; Geflügelfußringe; Goldfischgläser; Handbetätigte Greifhilfen für die Beseitigung von Tierkot; Katzenstreuschalen; Kunststoffschalen als Streukästen für Katzen; Käfige für Heimtiere; Käfige zum Sammeln von Insekten; Kämme für Haustiere; Kämme für Heimtiere; Körbe aus Metall für Haushaltszwecke; Künstliche Nesteier; Löffel für Hundefutter; Metallfuttertröge für Rinder; Metallschalen für Rinder; Nicht mechanische, tragbare Wasserspender für Haustiere; Nichtmechanische Tierfutterspender; Pferdekämme; Pflegehandschuhe für Haustiere; Pfotenreiniger für Haustiere, nicht elektrisch; Schaufeln zur Beseitigung von Tierexkrementen; Schweinetröge; Sitzstangen für Vogelkäfige; Striegel; Tierkämme; Tierpflegehandschuhe; Trinkschalen für Haustiere; Tränken aus Kunststoff für Haustiere; Tränkgefäße; Tränkgefäße für Geflügel; Tröge; Tröge für Geflügel; Ultraschallgeräte zur Vogelabwehr; Vogelabwehrvorrichtungen, nicht aus Metall; Vogelbauer [Vogelkäfige]; Vogelbäder; Vogelbäder, keine Konstruktionen; Vogelkäfige für Heimvögel; Vogelringe; Vom Tier betätigbare Futterspender; Vom Tier betätigte Tränke; Vom Tier betätigter Futterautomat; Vom Tier betätigte Futterspender für Haustiere; Vorrichtungen zum Füttern von Vögeln; Wasser- und Futternäpfe für Haustiere; Wassertröge für Vieh; Zahnbürsten für Tiere; Ablagen für Körperreinigungsmittel; Babybadewannen; Badewannentablett [Hilfsmittel]; Becken [Behälter]; Behälter für den Haushalt zur Aufbewahrung künstlicher Zähne; Glashalter für das Bad; Halter für Kosmetika; Handseifenablagen; Handseifenhalter; Handtuchringe; Handtuchringe [Badzubehör]; Handtuchringe, nicht aus Edelmetall; Handtuchstangen; Kunststoffbadewannen für Kinder; Lotionbehälter, leer, für Haushaltszwecke; Rasiertopf; Ringe für Handtücher, nicht aus Edelmetall; Stangen für Handtücher, nicht aus Edelmetall; Stangen und Ringe für Handtücher; Ständer für tragbare Babybadewannen; Toilettenpapierablagen; Toilettenpapierhalter; Toilettenpapierständer; Tragbare Babybadewannen; Waschschüsseln [Gefäße] für Badezimmer; Waschschüsseln, ausgenommen als Teile von sanitären Anlagen; Zusammenfaltbare Babybadewannen; Geschirr, Kochgeschirr und Behälter; Kosmetik-, Hygiene- und Schönheitspflegeutensilien; Haushaltsreinigungsgegenstände, Bürsten und Bürstenmachermaterialien; Haushaltsgegenstände für die Pflege von Bekleidung und Schuhwaren; Überwiegend aus Keramik sowie Glas oder deren Ersatzstoffen hergestellte Kunstwerke und Verzierungen, einschließlich Skulpturen; Unbearbeitetes und teilweise bearbeitetes Glas, nicht für Bauzwecke
27 Fußbodenbeläge und künstliche Bodenbeläge; Wand- und Deckenverkleidungen

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
06. Juni 2024 202400179558 1aaa Eintragung, Marke eingetragen

ID: 103020242187042