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The German trademark EMPA was filed as Word mark on 05/13/2024 at the German Patent and Trademark Office.
It was registered as a trademark on 06/06/2024.
The current status of the mark is "Trademark registered".
| Trademark form | Word mark |
| File reference | 3020242187042 |
| Register number | 302024218704 |
| Application date | May 13, 2024 |
| Publication date | July 12, 2024 |
| Entry date | June 6, 2024 |
| Start of opposition period | July 12, 2024 |
| End of the opposition period | October 14, 2024 |
| Expiration date | May 13, 2034 |
Trademark owner
10407 Berlin
DE
goods and services
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Taschen, Beutel und Waren für Verpackungs-, Einpack- und Ablagezwecke aus Papier, Pappe oder Kunststoff; Druckereierzeugnisse, Papier- und Schreibwaren sowie Lehr- und Unterrichtsmittel; Banknotenhalter; Filtermaterial aus Papier; Künstlerbedarfs- und Modelliermaterialien und -mittel; Überwiegend aus Papier oder Pappe hergestellte Kunstwerke und Verzierungen, einschließlich Figuren sowie Architekturmodelle; Papier und Pappe; Klebstoffe für Papier- und Schreibwaren oder für Haushaltszwecke
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Dokumententaschen aus Leder; Schulterriemen aus Leder; Tefillin [Gebetsriemen]; Beschläge für Geschirre; Pferdegeschirre aus Leder; Aufnähbare Etiketten aus Leder für Bekleidung; Bahnen aus Lederimitationen zur Weiterverarbeitung; Bearbeitete oder teilweise bearbeitete Tierhäute oder anderes Leder; Chamoisleder, nicht für Reinigungszwecke; Chevreauleder [Ziegenleder]; Dosen aus Leder oder Lederpappe; Etiketten aus Leder; Federführungshülsen aus Leder; Felle, verkauft nach Menge; Gepäckgurte aus Leder; Goldschlägerhaut; Hutschachteln aus Lederimitation; Häute von Schlachttieren; Kartenetuis aus Leder; Kartenetuis aus Lederimitationen; Kauartikel aus Rohhaut für Hunde; Kinnriemen aus Leder; Kunstpelze; Kästen aus Leder oder aus Lederpappe; Künstliches Leder; Laufgurte für Kinder; Leder für Möbel; Leder für Schuhe; Leder und Lederimitationen; Leder, verkauft nach Menge; Lederboxen; Lederbögen zur Weiterverarbeitung; Lederfäden; Ledergurte; Lederimitationen; Lederimitationen auf Myzelbasis; Ledernieten; Lederimitationen, verkauft nach Menge; Leere Kulturtaschen; Lederventile; Lederschnüre; Lederriemen für Militärausrüstung; Lederriemen [Lederstreifen]; Lederpappe; Polyurethanleder; Pelze [Tierfelle]; Möbelüberzüge aus Leder; Möbelbezüge aus Leder; Moleskin [Fellimitation]; Rückenhäute; Rohes oder teilweise bearbeitetes Leder; Riemen aus Lederimitationen; Schlangenhaut; Schlittschuhriemen; Schulterriemchen; Selbstklebende Etiketten aus Leder für Taschen; Teilweise bearbeiteter Pelz; Tierhäute; Zugerichtete Häute; Verpackungsbehälter aus Leder für gewerbliche Zwecke; Veganes Leder; Umhängeriemen [Schulterriemen]; Gepäck, Taschen, Brieftaschen und andere Tragebehältnisse; Regen- und Sonnenschirme; Sattlerwaren, Peitschen und Bekleidung für Tiere; Spazierstöcke
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Behausungen und Betten für Tiere; Displays, Ständer und Beschilderung, nicht aus Metall; Unbearbeitete und teilweise bearbeitete Knochen, Muscheln, Bernstein, Schilf, Bambus, Rattan sowie Kork oder deren Ersatzstoffe; Überwiegend aus Holz, Stroh, Knochen, Muscheln, Wachs, Harz, Kunststoff sowie Gips oder deren Ersatzstoffen hergestellte Kunstwerke und Verzierungen, einschließlich Skulpturen; Leitern und mobile Treppen, nicht aus Metall; Behälter sowie Verschlüsse und Halter hierfür, nicht aus Metall
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Blumenhalter; Blumenschalen aus Edelmetall; Blumentöpfe aus Papier; Blumenvasen; Blumenvasen aus Edelmetall; Blumenvasen für Rituale; Bodenvasen; Bodenvasen aus Stein; Bodenvasen aus Ton; Glasbodenvasen; Vasen; Vasen aus Glas; Vasen, nicht aus Edelmetall; Handtuchkörbe; Steingutschüsseln; Abdeckungen für Kosmetiktücherboxen; Ablagen für Kosmetika; Deckel aus Keramik für Kosmetiktücherboxen; Duschgelablagen; Duschgelhalter; Halter für Make-up-Schwämme; Rasierpinselhalter; Seifenbehälter; Seifendosen; Seifenhalter; Seifenhalter, -schalen; Seifenschalen; Shampooablagen; Shampoohalter; Wandschalen für Seife; Wattedosen; Zerstäuber für Parfüm; Toilettenbürstenhalter; Schalen; Spülwannen; Waschwannen; Bürsten für Haustiere; Bürsten für die Pferdepflege; Fellbürsten für Tiere; Mähnen-Bürsten [Pferdekämme]; Pferdebürsten; Pferdebürsten aus Draht; Streukästen für Heimtiere; Tierborsten [Bürsten- und Pinselwaren]; Behälter für Blumen; Behälter zum Umtopfen von Pflanzen; Beregner für den Rasen; Beregnungsgeräte; Blumen- und Pflanzenhalter [Blumengestecke]; Blumen- und Pflanzenspritzen; Blumenbouquethalter; Blumenkästen; Blumenkörbe; Blumenschalen; Blumenschalen aus Glas; Blumenschalen aus Steingut; Blumenspritzen; Blumentopfhalter; Blumentöpfe; Brauseköpfe für Gießkannen; Einsätze für Saatschalen; Gartenhandschuhe; Gartenspritzen; Gießkannen; Hochbeete; Kompostbehälter für Haushaltszwecke; Kunststoffdeckel für Pflanztöpfe; Manschetten, nicht aus Papier, für Blumentöpfe; Pflanzenspritzen; Pflanzkörbe; Rasenbürsten; Rasensprenger; Saatschalen; Schalen für Blumenschmuck; Schalen für Pflanzen; Schlauchdüsen; Spritzen für Gartenschläuche; Spritzen für Gewächshäuser; Sprüher zur Befestigung an Gartenschläuchen; Sprührohre für Bewässerungsschläuche; Sprühstäbe für Gartenschläuche; Stützstangen für Topfpflanzen; Untersetzer für Blumentöpfe; Wasserspritzen zum Besprühen von Pflanzen; Zerstäuberdüse aus Kunststoff für Beregnungsgeräte; Zimmerterrarien [Vivarien]; Zimmerterrarien [für Pflanzenkulturen]; Übertöpfe aus Glas; Übertöpfe aus Keramik; Übertöpfe aus Kunststoff; Übertöpfe aus Porzellan; Übertöpfe aus Ton; Abfallschaufeln für die Haltung von Haustieren; Abwehrvorrichtungen für Wildtiere, nicht aus Metall; Auskleidungen für Streukästen für Heimtiere; Automatische Futternäpfe für Haustiere; Automatische Streukästen für Haustiere; Badekäfige für Katzen; Behälter für Vogelfutter; Boxen für Insektensammler; Drahtkäfige für Haustiere; Elektronische Futterspender für Haustiere; Enthaarungsbürsten für Haustiere; Enthaarungskämme für Haustiere; Filter für Katzentoiletten; Futtergefäße für Kleintiere; Futtergefäße zum Füttern von Käfigvögeln; Futtergefäße zum Füttern von Vögeln in Form von Behältern; Futterhäuschen für Wildvögel; Futterkästen für Vögel; Futternäpfe für Haustiere; Futterspender aus Kunststoff für Haustiere; Futtertröge; Futtertröge für Kühe; Futtertröge für Pferde; Futtertröge für Schafe; Futtertröge für Vieh; Geflügelfußringe; Goldfischgläser; Handbetätigte Greifhilfen für die Beseitigung von Tierkot; Katzenstreuschalen; Kunststoffschalen als Streukästen für Katzen; Käfige für Heimtiere; Käfige zum Sammeln von Insekten; Kämme für Haustiere; Kämme für Heimtiere; Körbe aus Metall für Haushaltszwecke; Künstliche Nesteier; Löffel für Hundefutter; Metallfuttertröge für Rinder; Metallschalen für Rinder; Nicht mechanische, tragbare Wasserspender für Haustiere; Nichtmechanische Tierfutterspender; Pferdekämme; Pflegehandschuhe für Haustiere; Pfotenreiniger für Haustiere, nicht elektrisch; Schaufeln zur Beseitigung von Tierexkrementen; Schweinetröge; Sitzstangen für Vogelkäfige; Striegel; Tierkämme; Tierpflegehandschuhe; Trinkschalen für Haustiere; Tränken aus Kunststoff für Haustiere; Tränkgefäße; Tränkgefäße für Geflügel; Tröge; Tröge für Geflügel; Ultraschallgeräte zur Vogelabwehr; Vogelabwehrvorrichtungen, nicht aus Metall; Vogelbauer [Vogelkäfige]; Vogelbäder; Vogelbäder, keine Konstruktionen; Vogelkäfige für Heimvögel; Vogelringe; Vom Tier betätigbare Futterspender; Vom Tier betätigte Tränke; Vom Tier betätigter Futterautomat; Vom Tier betätigte Futterspender für Haustiere; Vorrichtungen zum Füttern von Vögeln; Wasser- und Futternäpfe für Haustiere; Wassertröge für Vieh; Zahnbürsten für Tiere; Ablagen für Körperreinigungsmittel; Babybadewannen; Badewannentablett [Hilfsmittel]; Becken [Behälter]; Behälter für den Haushalt zur Aufbewahrung künstlicher Zähne; Glashalter für das Bad; Halter für Kosmetika; Handseifenablagen; Handseifenhalter; Handtuchringe; Handtuchringe [Badzubehör]; Handtuchringe, nicht aus Edelmetall; Handtuchstangen; Kunststoffbadewannen für Kinder; Lotionbehälter, leer, für Haushaltszwecke; Rasiertopf; Ringe für Handtücher, nicht aus Edelmetall; Stangen für Handtücher, nicht aus Edelmetall; Stangen und Ringe für Handtücher; Ständer für tragbare Babybadewannen; Toilettenpapierablagen; Toilettenpapierhalter; Toilettenpapierständer; Tragbare Babybadewannen; Waschschüsseln [Gefäße] für Badezimmer; Waschschüsseln, ausgenommen als Teile von sanitären Anlagen; Zusammenfaltbare Babybadewannen; Geschirr, Kochgeschirr und Behälter; Kosmetik-, Hygiene- und Schönheitspflegeutensilien; Haushaltsreinigungsgegenstände, Bürsten und Bürstenmachermaterialien; Haushaltsgegenstände für die Pflege von Bekleidung und Schuhwaren; Überwiegend aus Keramik sowie Glas oder deren Ersatzstoffen hergestellte Kunstwerke und Verzierungen, einschließlich Skulpturen; Unbearbeitetes und teilweise bearbeitetes Glas, nicht für Bauzwecke
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Fußbodenbeläge und künstliche Bodenbeläge; Wand- und Deckenverkleidungen
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Trademark history
| Date | Document number | Area | Entry |
|---|---|---|---|
| November 12, 2024 | 202400209508 | 2a | Opposition period, Marke ohne Widerspruch eingetragen |
| June 6, 2024 | 202400179558 | 1aaa | Registration, Marke eingetragen |
ID: 103020242187042