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Die Deutsche Marke KB Signalling wurde als Wortmarke am 08.08.2024 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 26.08.2024 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".
| Markenform | Wortmarke |
| Aktenzeichen | 3020241152164 |
| Registernummer | 302024115216 |
| Anmeldedatum | 08. August 2024 |
| Veröffentlichungsdatum | 27. September 2024 |
| Eintragungsdatum | 26. August 2024 |
| Beginn Widerspruchsfrist | 27. September 2024 |
| Ende Widerspruchsfrist | 27. Dezember 2024 |
| Ablaufdatum | 08. August 2034 |
Markeninhaber
80809 München
DE
Markenvertreter
82031 Grünwald
DE
Waren und Dienstleistungen
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Unedle Metalle und deren Legierungen; Baumaterialien aus Metall; Metallbehälter für den Transport und die Lagerung von Waren; Kabel und Drähte aus unedlen Metallen [nicht für elektrische Zwecke]; Transportable Bauten aus Metall; Kleinteile für Metallbeschläge; Metallgleise für Schienenfahrzeuge; Eisenbahnweichen
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Mechanische Weichenantriebe für das Schalten von Weichen aus Metall; Kupplungen und Vorrichtungen zur Kraftübertragung, ausgenommen für Landfahrzeuge; Motoren, ausgenommen für Landfahrzeuge; Werkzeugmaschinen
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Wissenschaftliche, Schifffahrts-, Vermessungs-, fotografische, Film-, optische, Wäge-, Mess-, Signal-, Kontroll-, Rettungs- und Unterrichtsapparate und -instrumente; Physikalische, elektrische, elektronische Mess-, Signal-, Kontroll-, Steuer-, Regel-, Überwachungsgeräte und -apparate; Mechanisch und/oder pneumatisch und/oder hydraulisch und/oder elektromechanisch und/oder elektromagnetisch und/oder elektrisch und/oder elektronisch betätigte, gesteuerte, steuernde Mess-, Signal-, Kontroll-, Steuer-, Regel-, Speicher-, Verstärker- und Überwachungsgeräte, -apparate; Geräte und Instrumente zur Aufzeichnung, Übertragung, Wiedergabe oder Verarbeitung von Ton, Bild oder Daten; Apparate und Instrumente zum Leiten, Schalten, Umwandeln, Speichern, Regeln und Kontrollieren von Elektrizität; Elektrische Schaltgeräte; Elektronische Leiterplatten; Stromunterbrecher; Messwandler; Elektrische Relais; Elektronische Steuerungen für Türen, Bahnsteigtüren; Sicherungs-, Sicherheits-, Schutz- und Signalgeräte sowie -ausrüstung; Leuchtende oder mechanische Signaltafeln; Verkehrsampeln [Lichtsignalanlagen]; Elektrodynamische Fernsteuergeräte für Eisenbahnweichen; Eisenbahnsignalanlagen; Apparate zur Sicherung des Schienenverkehrs; Detektionsgeräte; Sensoren zur Bestimmung von Positionen; Apparate zur optischen Abstands- und Geschwindigkeitsmessung [LIDAR] für Fahrzeuge; Elektrische Weichen; Sensoren; Sensorschalter; Steuergeräte für Sensoren; Radargeräte; Steuergeräte für Fahrzeugnavigationsgeräte; Elektronische Temperaturüberwachungsgeräte, ausgenommen für medizinische Zwecke; Elektronische Standortverfolgungsgeräte und -instrumente; Kabellose Steuerungen zur Fernüberwachung sowie zur Funktions- und Statuskontrolle von anderen elektrischen, elektronischen und mechanischen Geräten oder Systemen; Elektronische Steuerungen für Motoren; Elektrische Steuerungsgeräte; Digitale elektronische Steuergeräte; Sender für elektronische Signale; Speicherprogrammierbare Steuerungen; Persönliche elektronische Alarmgeräte; Alarmüberwachungssysteme; Logikschaltungen; Steuerschaltkreise; Geräte zur Verarbeitung digitaler Signale; Softwareprogrammierbare Mikroprozessoren; Materialprüfinstrumente und -maschinen; Mechanische Kontaktschalter; Schalter [Stromunterbrecher]; Hochfrequenzgeräte; Kommunikationsgeräte [Telekommunikation]; Datenverarbeitungsgeräte; Datenkommunikationsgeräte; Telematikapparate; Telematikendgeräte; Computer-Hardware; Computerperipheriegeräte; Unbespielte Mikroprozessorkarten [Smart Cards]; Zentraleinheiten [für die Datenverarbeitung]; Herunterladbare mobile Anwendungen für die Datenübertragung; Mobile Apps; Software; Software für elektronische Fahrassistenzsysteme; Herunterladbare Computerprogramme; Gespeicherte Computerprogramme; Apparate zur automatischen Geschwindigkeitsregelung von Fahrzeugen; Adaptive Geschwindigkeitsregelung [ACC] [softwaremäßig auf Basis von Sensoren]; Big Data-Managementsoftware; Software zur Einbindung von künstlicher Intelligenz und maschinellem Lernen im Bereich von Big Data; Software für maschinelles Lernen; Software für maschinelles Lernen zu Analysezwecken; Künstliche Intelligenz-Software und maschinelle Lernsoftware; Software für maschinelles Lernen für Überwachungszwecke; Industrielle Automatisierungssteuerungen; Software für die Dokumentenautomatisierung; Software für die industrielle Automatisierung; Software für die robotergesteuerte Prozessautomatisierung [RPA]; Bilderkennungssoftware; Software zur Erkennung von Gesten; Biometrische Stimmerkennungssysteme; Apparate zur Erkennung von Verkehrsschildern; Software zur optischen Zeichenerkennung; Optische Geräte für die Zeichenerkennung; Software für die intelligente Zeichenerkennung [ICR]; Computerisierte Stempeluhren mit Fingerabdruckerkennung; Apparate und Instrumente zur Erkennung von Verkehrsschildern; Entscheidungsfindungssoftware; Software zur Risikoermittlung; Software für Verkehrsleitsysteme; Simulatoren und Computerprogramme für die Lenkung und Kontrolle von Fahrzeugen; Auf Computermedien gespeicherte Datenbanken; Elektronische Datenbanken; Aufgezeichnete oder herunterladbare Datensätze; Teile und Zubehör für alle vorgenannten Waren, soweit in dieser Klasse enthalten
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Heizungs-, Lüftungs-, Klima- und Beleuchtungsanlagen, Luftaufbereitungsgeräte
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Eisenbahnkupplungen
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Baumaterialien, nicht aus Metall; Signalanlagen, nicht leuchtend, nicht mechanisch und nicht aus Metall; Eisenbahnschwellen, nicht aus Metall
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Installation von Gebäudeautomationsanlagen; Montage von Fahrzeugteilen [Installationsarbeiten]; Instandhaltung und Reparatur von Landfahrzeugen; Instandhaltung und Reparatur von Computerhardware; Installation, Wartung und Reparatur von Telekommunikationsgeräten; Wartung von Bahngleisen; Installation von Verkehrsleitsystemen; Beratung in Bezug auf Reparatur von Fahrzeugen; Beratung in Bezug auf die Wartung und Reparatur von mechanischen und elektrischen Geräten
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Telekommunikationsdienste; Bereitstellung von Telekommunikationsverbindungen zu Datenbanken; Computergestützte Kommunikationsdienste; Elektronische Datenübermittlung; Datenübertragung; Computergestützte Datenübertragung; Telematikdienste; Datenübertragung über Telematiknetze; Kommunikation per Telematik; Interaktive Übermittlungs- und Kommunikationsdienste; Bereitstellung eines Zugangs zu Plattformen und Portalen im Internet; Bereitstellung des Datenzugangs über das Internet; Beratung in Bezug auf Telekommunikation
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Bereitstellung von Verkehrsinformationen; Bereitstellung von Auskünften über Transportangelegenheiten; Transportdienstleistungen
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Wissenschaftliche und technologische Dienstleistungen; wissenschaftliche und industrielle Forschung; Ingenieurtechnische Forschung; Designerdienstleistungen, nämlich technisches Design; Ingenieurdienstleistungen; Ingenieurdienstleistungen zu Energieversorgungssystemen; Ingenieurdienstleistungen bezüglich der Informationstechnologie; Erstellen von Programmen für die Datenverarbeitung; Software as a Service [SaaS] mit Software für maschinelles Lernen; Software as a Service [SaaS] mit Software für maschinelles Lernen, Deep Learning und tiefe neuronale Netzwerke; Entwurf von Büroautomatisierungsgeräten; Entwurf von Software für die Gesichtserkennung; Technologische Forschung auf dem Gebiet Iriserkennung; Technologische Forschung auf dem Gebiet der ultraschallbasierten Fingerabdruckerkennung; Erstellung von Steuerprogrammen für die automatische Messung, Montage, Anpassung und die damit verbundene Visualisierung; Entwicklung und Prüfung von Rechenmethoden, Algorithmen und Software; Hardwareentwicklung; Design von Computer-Software; Design von Computerdatenbanken; Softwareentwicklung; Installation, Aktualisierung und Pflege von Computersoftware; Computerdiagnostik; Technische Prüfung; Durchführung von Qualitätskontrollen; Erstellung technischer Gutachten durch Ingenieure; Prüfung, Analyse und Bewertung von Waren und Dienstleistungen Dritter für Zertifizierungszwecke; Bereitstellung von Informationen zu Produktdesign; Bereitstellung von Informationen im Bereich Produktentwicklung; Bereitstellung von Informationen über industrielle Analyse und Forschung; Technologische Beratungsdienste; Ingenieurtechnische Beratung; Beratung auf dem Gebiet der Informationstechnologie [IT]; Computersoftwareberatung; Beratungsdienstleistungen in Bezug auf Computersysteme; Beratungsdienste in Bezug auf Computerhardware
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 27. Januar 2025 | 202400301916 | 2a | Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen |
| 26. August 2024 | 202400291034 | 1aaa | Eintragung, Marke eingetragen |
ID: 103020241152164