DPMAProtect this trademark from copycats!
With our trademark monitoring alerts, you are automatically notified by email about copycats and free riders.
The German trademark KB Signalling was filed as Word mark on 08/08/2024 at the German Patent and Trademark Office.
It was registered as a trademark on 08/26/2024.
The current status of the mark is "Trademark registered".
| Trademark form | Word mark |
| File reference | 3020241152164 |
| Register number | 302024115216 |
| Application date | August 8, 2024 |
| Publication date | September 27, 2024 |
| Entry date | August 26, 2024 |
| Start of opposition period | September 27, 2024 |
| End of the opposition period | December 27, 2024 |
| Expiration date | August 8, 2034 |
Trademark owner
80809 München
DE
Trademark representatives
82031 Grünwald
DE
goods and services
6
Unedle Metalle und deren Legierungen; Baumaterialien aus Metall; Metallbehälter für den Transport und die Lagerung von Waren; Kabel und Drähte aus unedlen Metallen [nicht für elektrische Zwecke]; Transportable Bauten aus Metall; Kleinteile für Metallbeschläge; Metallgleise für Schienenfahrzeuge; Eisenbahnweichen
7
Mechanische Weichenantriebe für das Schalten von Weichen aus Metall; Kupplungen und Vorrichtungen zur Kraftübertragung, ausgenommen für Landfahrzeuge; Motoren, ausgenommen für Landfahrzeuge; Werkzeugmaschinen
9
Wissenschaftliche, Schifffahrts-, Vermessungs-, fotografische, Film-, optische, Wäge-, Mess-, Signal-, Kontroll-, Rettungs- und Unterrichtsapparate und -instrumente; Physikalische, elektrische, elektronische Mess-, Signal-, Kontroll-, Steuer-, Regel-, Überwachungsgeräte und -apparate; Mechanisch und/oder pneumatisch und/oder hydraulisch und/oder elektromechanisch und/oder elektromagnetisch und/oder elektrisch und/oder elektronisch betätigte, gesteuerte, steuernde Mess-, Signal-, Kontroll-, Steuer-, Regel-, Speicher-, Verstärker- und Überwachungsgeräte, -apparate; Geräte und Instrumente zur Aufzeichnung, Übertragung, Wiedergabe oder Verarbeitung von Ton, Bild oder Daten; Apparate und Instrumente zum Leiten, Schalten, Umwandeln, Speichern, Regeln und Kontrollieren von Elektrizität; Elektrische Schaltgeräte; Elektronische Leiterplatten; Stromunterbrecher; Messwandler; Elektrische Relais; Elektronische Steuerungen für Türen, Bahnsteigtüren; Sicherungs-, Sicherheits-, Schutz- und Signalgeräte sowie -ausrüstung; Leuchtende oder mechanische Signaltafeln; Verkehrsampeln [Lichtsignalanlagen]; Elektrodynamische Fernsteuergeräte für Eisenbahnweichen; Eisenbahnsignalanlagen; Apparate zur Sicherung des Schienenverkehrs; Detektionsgeräte; Sensoren zur Bestimmung von Positionen; Apparate zur optischen Abstands- und Geschwindigkeitsmessung [LIDAR] für Fahrzeuge; Elektrische Weichen; Sensoren; Sensorschalter; Steuergeräte für Sensoren; Radargeräte; Steuergeräte für Fahrzeugnavigationsgeräte; Elektronische Temperaturüberwachungsgeräte, ausgenommen für medizinische Zwecke; Elektronische Standortverfolgungsgeräte und -instrumente; Kabellose Steuerungen zur Fernüberwachung sowie zur Funktions- und Statuskontrolle von anderen elektrischen, elektronischen und mechanischen Geräten oder Systemen; Elektronische Steuerungen für Motoren; Elektrische Steuerungsgeräte; Digitale elektronische Steuergeräte; Sender für elektronische Signale; Speicherprogrammierbare Steuerungen; Persönliche elektronische Alarmgeräte; Alarmüberwachungssysteme; Logikschaltungen; Steuerschaltkreise; Geräte zur Verarbeitung digitaler Signale; Softwareprogrammierbare Mikroprozessoren; Materialprüfinstrumente und -maschinen; Mechanische Kontaktschalter; Schalter [Stromunterbrecher]; Hochfrequenzgeräte; Kommunikationsgeräte [Telekommunikation]; Datenverarbeitungsgeräte; Datenkommunikationsgeräte; Telematikapparate; Telematikendgeräte; Computer-Hardware; Computerperipheriegeräte; Unbespielte Mikroprozessorkarten [Smart Cards]; Zentraleinheiten [für die Datenverarbeitung]; Herunterladbare mobile Anwendungen für die Datenübertragung; Mobile Apps; Software; Software für elektronische Fahrassistenzsysteme; Herunterladbare Computerprogramme; Gespeicherte Computerprogramme; Apparate zur automatischen Geschwindigkeitsregelung von Fahrzeugen; Adaptive Geschwindigkeitsregelung [ACC] [softwaremäßig auf Basis von Sensoren]; Big Data-Managementsoftware; Software zur Einbindung von künstlicher Intelligenz und maschinellem Lernen im Bereich von Big Data; Software für maschinelles Lernen; Software für maschinelles Lernen zu Analysezwecken; Künstliche Intelligenz-Software und maschinelle Lernsoftware; Software für maschinelles Lernen für Überwachungszwecke; Industrielle Automatisierungssteuerungen; Software für die Dokumentenautomatisierung; Software für die industrielle Automatisierung; Software für die robotergesteuerte Prozessautomatisierung [RPA]; Bilderkennungssoftware; Software zur Erkennung von Gesten; Biometrische Stimmerkennungssysteme; Apparate zur Erkennung von Verkehrsschildern; Software zur optischen Zeichenerkennung; Optische Geräte für die Zeichenerkennung; Software für die intelligente Zeichenerkennung [ICR]; Computerisierte Stempeluhren mit Fingerabdruckerkennung; Apparate und Instrumente zur Erkennung von Verkehrsschildern; Entscheidungsfindungssoftware; Software zur Risikoermittlung; Software für Verkehrsleitsysteme; Simulatoren und Computerprogramme für die Lenkung und Kontrolle von Fahrzeugen; Auf Computermedien gespeicherte Datenbanken; Elektronische Datenbanken; Aufgezeichnete oder herunterladbare Datensätze; Teile und Zubehör für alle vorgenannten Waren, soweit in dieser Klasse enthalten
11
Heizungs-, Lüftungs-, Klima- und Beleuchtungsanlagen, Luftaufbereitungsgeräte
12
Eisenbahnkupplungen
19
Baumaterialien, nicht aus Metall; Signalanlagen, nicht leuchtend, nicht mechanisch und nicht aus Metall; Eisenbahnschwellen, nicht aus Metall
37
Installation von Gebäudeautomationsanlagen; Montage von Fahrzeugteilen [Installationsarbeiten]; Instandhaltung und Reparatur von Landfahrzeugen; Instandhaltung und Reparatur von Computerhardware; Installation, Wartung und Reparatur von Telekommunikationsgeräten; Wartung von Bahngleisen; Installation von Verkehrsleitsystemen; Beratung in Bezug auf Reparatur von Fahrzeugen; Beratung in Bezug auf die Wartung und Reparatur von mechanischen und elektrischen Geräten
38
Telekommunikationsdienste; Bereitstellung von Telekommunikationsverbindungen zu Datenbanken; Computergestützte Kommunikationsdienste; Elektronische Datenübermittlung; Datenübertragung; Computergestützte Datenübertragung; Telematikdienste; Datenübertragung über Telematiknetze; Kommunikation per Telematik; Interaktive Übermittlungs- und Kommunikationsdienste; Bereitstellung eines Zugangs zu Plattformen und Portalen im Internet; Bereitstellung des Datenzugangs über das Internet; Beratung in Bezug auf Telekommunikation
39
Bereitstellung von Verkehrsinformationen; Bereitstellung von Auskünften über Transportangelegenheiten; Transportdienstleistungen
42
Wissenschaftliche und technologische Dienstleistungen; wissenschaftliche und industrielle Forschung; Ingenieurtechnische Forschung; Designerdienstleistungen, nämlich technisches Design; Ingenieurdienstleistungen; Ingenieurdienstleistungen zu Energieversorgungssystemen; Ingenieurdienstleistungen bezüglich der Informationstechnologie; Erstellen von Programmen für die Datenverarbeitung; Software as a Service [SaaS] mit Software für maschinelles Lernen; Software as a Service [SaaS] mit Software für maschinelles Lernen, Deep Learning und tiefe neuronale Netzwerke; Entwurf von Büroautomatisierungsgeräten; Entwurf von Software für die Gesichtserkennung; Technologische Forschung auf dem Gebiet Iriserkennung; Technologische Forschung auf dem Gebiet der ultraschallbasierten Fingerabdruckerkennung; Erstellung von Steuerprogrammen für die automatische Messung, Montage, Anpassung und die damit verbundene Visualisierung; Entwicklung und Prüfung von Rechenmethoden, Algorithmen und Software; Hardwareentwicklung; Design von Computer-Software; Design von Computerdatenbanken; Softwareentwicklung; Installation, Aktualisierung und Pflege von Computersoftware; Computerdiagnostik; Technische Prüfung; Durchführung von Qualitätskontrollen; Erstellung technischer Gutachten durch Ingenieure; Prüfung, Analyse und Bewertung von Waren und Dienstleistungen Dritter für Zertifizierungszwecke; Bereitstellung von Informationen zu Produktdesign; Bereitstellung von Informationen im Bereich Produktentwicklung; Bereitstellung von Informationen über industrielle Analyse und Forschung; Technologische Beratungsdienste; Ingenieurtechnische Beratung; Beratung auf dem Gebiet der Informationstechnologie [IT]; Computersoftwareberatung; Beratungsdienstleistungen in Bezug auf Computersysteme; Beratungsdienste in Bezug auf Computerhardware
The designations have been translated automatically. Show translation
Trademark history
| Date | Document number | Area | Entry |
|---|---|---|---|
| January 27, 2025 | 202400301916 | 2a | Opposition period, Marke ohne Widerspruch eingetragen |
| August 26, 2024 | 202400291034 | 1aaa | Registration, Marke eingetragen |
ID: 103020241152164