i3 – Infos zur Marke Nr 3020241005730 (DPMA, 11.01.2024)

Waren und Dienstleistungen

1 Filter- und Membranenstoffe [mineralische Substanzen]; Filtermembran aus Membrankörnern [chemische Präparate], insbesondere poröse nanostrukturierte Filtermembran mit metallischer Oberfläche, zur Herstellung von pharmazeutischen Produkten und Arzneimitteln; Filter- und Membranenmaterialien [chemische, mineralische, pflanzliche und andere Materialien im Rohzustand]

7 Filtermaschinen für die Abwasseraufbereitung und deren Teile; Filtermaschinen, Separatoren und Zentrifugen und deren Teile; Maschinen zur Müllbeseitigung und -verwertung und deren Teile; Filter und Membranen [Motorenteile]; Filter und Membranen für Verbrennungsmotoren; Filter und Membranen für Maschinen; Filter und Membranen für Motoren; Tragbare Filtergeräte [Maschinen] und deren Teile

9 Wissenschaftliche Filter und Membranen; Filter und Membranen für die pharmazeutische und molekularbiologische Industrie zu Forschungszwecken; Filter und Membranen für Atemmasken; Filter- und Membransysteme für Laborzwecke; Filter und Membran für Laborzwecke; Filter und Membranen für Atemschutzmasken, nicht medizinische; Apparate für wissenschaftliche Forschung und Labor, Unterrichtsapparate und Simulatoren und deren Teile; Wissenschaftliche Geräte und Laborgeräte für physikalische Reaktionen mittels Elektrizität und deren Teile; Schutz- und Sicherheitsausrüstung und deren Teile; Bioreaktoren für Zellkulturen und Forschung; Apparate und Instrumente zum Akkumulieren und Speichern von Elektrizität und deren Teile; Elektrische und elektronische Bauteile; Membranen zur Verwendung als Elektrode; Membranen zur Verwendung in einem elektrischen Akkumulator oder einer Brennstoffzelle; Mess-, Erkennungs-, Überwachungs- und Kontrollgeräte und deren Teile; Filter und Membranen für Blut und Blutbestandteile für Laborexperimente; Geräte und Anlagen zur Trennung, Reinigung, Aufkonzentration sowie Rückhalt und Adsorbtion von Molekülen und Zellen, insbesondere Biomolekülen, DNA, RNA, Antikörper und Proteinen, sowie deren Teile [zu Forschungszwecken]

10 Filter und Membranen zur Verhinderung einer Embolie; Filter und Membranen für medizinische Zwecke, insbesondere Sterilfiltration; Filter und Membranen zur Verwendung in Venen; Filter und Membranen für Blut und Blutbestandteile; Medizinische und veterinärmedizinische Apparate und Instrumente und deren Teile; Katheter mit Filter oder Membran und deren Teile; Künstliche Organe und Implantate und deren Teile; Filter und Membranen für den zeitweiligen Einsatz in Venen

11 Filter und Membranen für Gasabzüge; Filter und Membranen für Trinkwasser; Bioreaktoren für die Abfallaufbereitung und -reinigung; Filter und Membranen zur Luftreinigung; Filter und Membranen für Lüftungsgeräte; Filter und Membranen für die Abgasreinigung; Filter und Membranen für gewerbliche Anlagen; Filter und Membranen für Industrie und Haushalt; Gasfilter und -reiniger und deren Teile; Industrielle Aufbereitungsanlagen und deren Teile; Abzüge und Installationen zum Ableiten von Abgasen und deren Teile; Filter und Membranen für Schwimmbecken; Filter und Membranen für Rauchabzüge; Filter und Membranen für Teiche; Filter und Membranen für Wasserleitungen; Filter und Membranen für Trinkwasserverteilungsapparate; Filter und Membranen für Wasserabgabevorrichtungen; Filter und Membranen für Eisbereitungsgeräte; Filter und Membranen für Eismaschinen; Filter und Membranen für Wasserreinigungsgeräte; Filter und Membranen für Aquarien; Filter und Membranen für Luftreiniger; Filter- und Membrangeräte für Wasserversorgungsanlagen; Geräte zum Filtern von Trinkwasser; Apparate zum Filtern von Wasser; Industrieanlagen zur Filtrierung von Flüssigkeiten und deren Teile; Filter und Membranen für Gase [Haushalts- oder gewerbliche Anlagen]; Filter und Membranen zur Verwendung an Geräten für sanitäre Zwecke; Filter und Membranen zur Filtrierung oder Auftrennung von Lösungen, Suspensionen, Emulsionen, Schäumen, Aerosolen, Gasgemischen, Rauch, Staub, Dämpfen oder Nebeln [Teile von häuslichen oder gewerblichen Anlagen]; Filter und Membranen zur Verwendung an Geräten für die Dampferzeugung

21 Filter und Membranen für den Haushalt

35 Dienstleistung des Groß- und Einzelhandels mit Filtern und Membranen, Apparaten für wissenschaftliche Forschung und Labor, Unterrichtsapparate und Simulatoren und deren Teile; Dienstleistung des Groß- und Einzelhandels mit wissenschaftlichen Geräten und Laborgeräten und deren Teilen; Dienstleistung des Groß- und Einzelhandels mit Schutz- und Sicherheitsausrüstungen und deren Teilen; Dienstleistung des Groß- und Einzelhandels mit Bioreaktoren, Apparaten und Instrumenten zum Akkumulieren und Speichern von Elektrizität, elektrischen und elektronischen Bauteilen, Industrieanlagen, Geräten und Anlagen zur Trennung, Reinigung, Aufkonzentration sowie Rückhalt und Adsorbtion, Mess-, Erkennungs-, Überwachungs- und Kontrollgeräten und deren Teile und deren Teilen; Dienstleistung des Groß- und Einzelhandels mit medizinischen und veterinärmedizinischen Apparaten und Instrumenten, Geräten und Anlagen zum Filtern und Teilen vorgenannter Waren

Markenform	Wort-Bildmarke
Aktenzeichen	3020241005730
Registernummer	302024100573

Anmeldedatum	11. Januar 2024
Veröffentlichungsdatum	12. Juli 2024
Eintragungsdatum	07. Juni 2024
Beginn Widerspruchsfrist	12. Juli 2024
Ende Widerspruchsfrist	14. Oktober 2024
Ablaufdatum	11. Januar 2034

Datum	Belegnummer	Bereich	Eintrag
12. November 2024	202400210336	2a	Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen
07. Juni 2024	202400019951	1aaa	Eintragung, Marke eingetragen

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