302023214072

DPMA DPMA 2023 Marke eingetragen

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Die Deutsche Marke 302023214072 wurde als Bildmarke am 12.04.2023 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 27.06.2023 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".

Logodesign (Wiener Klassifikation)

#Inschriften in chinesischen, japanischen oder koreanischen Schriftzeichen

Markendetails Letztes Update: 14. Dezember 2023

Markenform Bildmarke
Aktenzeichen 3020232140728
Registernummer 302023214072
Anmeldedatum 12. April 2023
Veröffentlichungsdatum 28. Juli 2023
Eintragungsdatum 27. Juni 2023
Beginn Widerspruchsfrist 28. Juli 2023
Ende Widerspruchsfrist 30. Oktober 2023
Ablaufdatum 12. April 2033

Waren und Dienstleistungen

7 Druckluftpumpen; Kompressoren [Maschinen]; Kompressoren; Druckluftmaschinen; Turbokompressoren; Joysticks als Teile von Maschinen, ausgenommen für Spielgeräte; Schalldämpfer; Anlasser für Motoren; Wechselstrom-Servomotoren
10 Beatmungsgeräte für Patienten; Chirurgische Apparate und Instrumente; Blutdruckmessgeräte; Elektronische Thermometer für medizinische Zwecke; Elektronische Blutdruckmessgeräte [für medizinische Zwecke]; Apparate für die künstliche Beatmung; Atemgeräte für die künstliche Beatmung; Zerstäuber für medizinische Zwecke; Ungefüllte Sauerstoffinhalatoren für medizinische Zwecke; Handbetätigte Sprüher für medizinische Zwecke; Räucherapparate für medizinische Zwecke; Sauerstoffkonzentratoren für medizinische Zwecke; Apparate zur Erzeugung von Sauerstoff für medizinische Zwecke; Medizinische Apparate und Instrumente; Massagesessel mit eingebauten Massagegeräten; Atemtherapiegeräte; Therapeutische Heißluftapparate; Geräte für die Physiotherapie; Hörgeräte
12 Antriebsmaschinen für Landfahrzeuge; Elektromotoren für Landfahrzeuge; Motoren für Landfahrzeuge; Steuerknüppel für Fahrzeuge; Elektromobile; Elektrisch betriebene Rollstühle; Rollstühle; Handbetätigte Rollstühle; Motorisierte Rollstühle für Behinderte und für Personen mit eingeschränkter Bewegungsfähigkeit; Sportkinderwagen und Buggys; Selbstbalancierende Stehroller

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
28. November 2023 202300211724 2a Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen
27. Juni 2023 202300139683 1aaa Eintragung, Marke eingetragen

ID: 103020232140728