302023118104 Logo (DPMA, 30.10.2023)
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Die Deutsche Marke 302023118104 wurde als Bildmarke am 30.10.2023 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 02.02.2024 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Mehrere Polygone, ineinander (außer 26.5.10 und 26.5.11) #Polygone mit dunklen Flächen oder Teilen von Flächen #Rhomben oder Quadrate, die an einer ihrer Ecken stehen #Quadrilaterale mit dunklen Flächen oder Teilen von Flächen #Schwarz #Rot, rosa, orange
| Markenform | Bildmarke |
| Aktenzeichen | 3020231181048 |
| Registernummer | 302023118104 |
| Anmeldedatum | 30. Oktober 2023 |
| Veröffentlichungsdatum | 08. März 2024 |
| Eintragungsdatum | 02. Februar 2024 |
| Beginn Widerspruchsfrist | 08. März 2024 |
| Ende Widerspruchsfrist | 10. Juni 2024 |
| Ablaufdatum | 30. Oktober 2033 |
Markeninhaber
Markenvertreter
40211 Düsseldorf
DE
Waren und Dienstleistungen
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Kreissägeblätter; Messer und Sägen als Maschinenteile
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Handbetätigte Werkzeuge; Handbetätigte Geräte für land-, garten- und forstwirtschaftliche Zwecke, für den Maschinen-, Apparate- und Fahrzeugbau sowie für die Bautechnik; Messerschmiedewaren, Gabeln und Löffel; Schneidwaren [Schneidwerkzeuge]; Hieb- und Stichwaffen; Klingen für handbetätigte Werkzeuge und Geräte, Messerschmiedewaren; Handwerkzeuge für Schreiner, Zimmerleute, Schlosser, Dreher, Klempner, Gärtner und Elektrotechniker; Zangen [soweit in Klasse 8 enthalten]; Pferde-, Schaf- und Grasscheren; Baumscheren; Scheren als Handinstrumente [soweit in Klasse 8 enthalten]; Scherenklingen für Pferde-, Schaf- und Grasscheren, Baumscheren, Scheren als Handinstrumente; Tierpflegeartikel, nämlich Trimmmesser, Trimmscheren, Effilierscheren, Fellscheren, Gesichts- und Pfotenscheren; Handbetätigte Sägen, Hobel, Schaber; Klingen für handbetätigte Sägen, Hobel, Schaber; Sägeblätter; Sensen; Sicheln; Rasierklingen; Schneidinstrumente, -geräte und -werkzeuge, insbesondere mit auswechselbaren Klingen; Klingen für Schneidinstrumente, -geräte und -werkzeuge; Klingen für Trimmmesser, Trimmscheren, Effilierscheren, Fellscheren, Gesichts- und Pfotenscheren; Berufsmesser; Haushaltsmesser; Taschenmesser; Schlachtmesser; Jagdmesser; Fahrtenmesser; Rasiermesser; Federmesser; Rundmesser; Bundschneidemesser; Klingen für Berufsmesser, Haushaltsmesser, Taschenmesser, Schlachtmesser, Jagdmesser, Fahrtenmesser, Rasiermesser, Federmesser, Rundmesser, Bundschneidemesser; Spachtel; Keramikklingen und -messer; Klingen für Rasenmäher und Dosenöffner; Feilen; Maniküregeräte; Instrumente aus Metall für die Hand- und Fußpflege, auch von Tieren; Wetzstähle; Abziehstähle; Schleifgeräte für Messer und Klingen; Griffe für handbetätigte Werkzeuge; Griffe für handbetätigte Sägen, Hobel, Schaber, Feilen, Spachtel; Griffe für Messerschmiedewaren, Sensen, Sicheln, Berufsmesser, Taschenmesser, Haushaltsmesser, Schlachtmesser, Jagdmesser, Fahrtenmesser, Rasiermesser, Federmesser, Rundmesser, Bundschneidemesser, Wetzstähle und Abziehstähle, Schleifgeräte für Messer und Klingen
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Behälter für Haushalt und Küche [nicht aus Edelmetall oder plattiert]; Kleine handbetätigte Geräte für Haushalt und Küche; Paletten [Küchengeräte] für Konditoreizwecke; Küchenspachtel; Paletten [Küchengeräte] für industrielle Konditoreizwecke; Klingen für Spachteln [Küchengeräte] und Paletten [Küchengeräte] für industrielle Konditoreizwecke
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 08. Juli 2024 | 202400051549 | 2a | Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen |
| 06. Mai 2024 | 202300351379 | 8e | Eintragung, Marke eingetragen |
| 02. Februar 2024 | 202300351379 | 1aaa | Eintragung, Marke eingetragen |
ID: 103020231181048