SANIT

DPMA DPMA 2023 Marke eingetragen, Widerspruchsfrist laeuft

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Die Deutsche Marke SANIT wurde als Wort-Bildmarke am 12.09.2023 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 28.02.2024 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen, Widerspruchsfrist laeuft".

Logodesign (Wiener Klassifikation)

#Wellenlinien oder -bänder, Zickzacklinien oder -bänder #Dicke Linien, Bänder #Zwei Linien oder Bänder #Mehrere Briefe #Briefe, die eine besondere Form des Schreibens darstellen #Drei vorherrschende Farben

Markendetails Letztes Update: 06. März 2024

Markenform Wort-Bildmarke
Aktenzeichen 3020231150800
Registernummer 302023115080
Anmeldedatum 12. September 2023
Veröffentlichungsdatum 28. März 2024
Eintragungsdatum 28. Februar 2024
Beginn Widerspruchsfrist 28. März 2024
Ende Widerspruchsfrist 28. Juni 2024
Ablaufdatum 12. September 2033

Markeninhaber


07607 Eisenberg
DE

Waren und Dienstleistungen

6 Abflussrinnen aus Metall; Abflussrohre aus Metall; Abflussschächte aus Metall; Abflussstopfen aus Metall; Ableitrohre aus Metall für Gebäude; Abzweigrohre aus Metall; Adapter aus Metall für Rohre; Badekabinen aus Metall; Baumaterialien und Bauelemente aus Metall; Entlüftungsdeckel aus Metall für Ventilations- und Klimatisierungsrohrleitungen; Entlüftungsschächte aus Metall für Gebäude; Entwässerungsprofile aus Metall; Entwässerungsrohre aus Metall; Flansche aus Metall; Flanschrohre aus Metall; Flaschenverschlüsse aus Metall; Gewinderinge aus Metall; Gitter und Roste aus Metall für Ableitung von Abwasser und Regenwasser; Kanalisationsrohre aus Metall; Kanalrohre aus Metall; Kupplungen und Fittings aus Metall für Leitungen und Rohre von Wasserleitungs-, Bade-, Abortanlagen sowie sanitären Anlagen; Leitungen, Rohre und Schläuche sowie Zubehör hierfür, einschließlich Ventile, aus Metall, insbesondere für Sanitärsysteme; Lüftungskanäle aus Metall; Befestigungsteile aus Metall für Leitungen; Metallverschlüsse zur Verhinderung von Gasverlust und Wasserverlust; Kleineisenwaren; Muttern, Bolzen und Befestigungsmaterial aus Metall; Reduzierstücke aus Metall für Rohre und Rohrleitungen; Regelventile aus Metall [ausgenommen Maschinenteile]; Rohre aus Metall; Rohrleitungen aus Metall; Rohrbelüfter [Ventil, ausgenommen Maschinenteile], aus Metall; Rohrkrümmer aus Metall; Rohrflansche aus Metall; Rohrmuffen aus Metall; Rohrschellen aus Metall; Verbindungen und Befestigungsteile aus Metall für Rohre; Rohrverbindungsstücke aus Metall; Sperrventile aus Metall [ausgenommen Maschinenteile]; Transportfähige Metallkonstruktionen; Transportierbare Bauten aus Metall; Ventile oder Schieber [ausgenommen als Maschinenteile], aus Metall; Ventile aus Metall für Wasserleitungen; Ventilklappen aus Metall für Wasserleitungen; Vorgefertigte Metallbauelemente; Vorgefertigte Baukomponenten aus Metall; Vorwand- und Hinterwandkonstruktionen aus Metall für Heiz-, Kühl-, Dampferzeugungs-, Sanitär- und Wasserleitungsgeräte und -anlagen sowie Trink- und Brauchwasseranlagen; Wandhalterungen aus Metall für Rohre und Leitungen; Wasserrohre und Rohrverbindungen, Rinnen, Leitungen und Siphons aus Metall für Abfuhr von Abwasser und Regenwasser; Verschlusskappen aus Metall; Wasserleitungen aus Metall; Zubehör, angepasste Gehäuse und Bestandteile, Einzel- sowie Ersatzteile zu vorgenannten Waren, soweit in Klasse 6 enthalten
9 Apparate, Instrumente und Kabel für Elektrizität; Apparate und Instrumente zum Akkumulieren und Speichern von Elektrizität; Apparate und Instrumente zum Regeln von Elektrizität; Apparate zum Messen, Dosieren, Kontrollieren, Überwachen und Steuern des Gas- oder Flüssigkeitsdurchflusses; Armaturen aus Metall, nämlich Vorrichtungen in Rohrleitungssystemen, die die physikalischen Eigenschaften des transportierten Mediums regeln oder messen [ausgenommen Maschinenteile]; Bespielte Medien; Controller, Sensoren und Fernbedienungen für Heiz-, Kühl-, Dampferzeugungs-, Sanitär- und Wasserleitungsgeräte und -anlagen sowie Trink- und Brauchwasseranlagen; Datenbanken, insbesondere digitale Datenbanken; Druckregler für Gas- und Wasserleitungen; Elektrische Akkumulatoren; Elektrische Batterien; Elektrische und elektronische Bauteile; Elektrische und elektronische Geräte zur Steuerung von Heiz-, Kühl-, Dampferzeugungs-, Sanitär- und Wasserleitungsgeräte und -anlagen sowie Trink- und Brauchwasseranlagen; Elektrische Ventile; Elektroinstallationsmaterialien, nämlich Stromkabel, Netzwerkkabel, Widerstände sowie Gehäuse für elektrische Schalter und Steckverbindungen; Netzteile; Datenkommunikationsgeräte als elektronische Schnittstellen zum Verbinden der internen Gebäudetechnik; elektronische Standortverfolgungsgeräte und -instrumente; Elektronisch gesteuerte Ventile; Gasdurchflusswächter; Herunterladbare und aufgezeichnete Daten; Kabel; elektrische Leitungen; Stecker; Interfaces [Schnittstellengeräte oder -programme für Computer]; Elektrische und elektronische Verbinder; Schalter; Schutzschalter; Widerstände; Netzteile; Ladegeräte für elektrische Akkumulatoren; Magnetgesteuerte Ventile; Mess-, Erkennungs-, Überwachungs- und Kontrollgeräte; Ortungsgeräte; Regel-, Mess-, Prüf-, Erkennungs- Steuerungs- und Überwachungsinstrumente, -vorrichtungen sowie -regler; Sensoren, Detektoren sowie Überwachungsinstrumente und -apparate; Sensoren; Sicherungs-, Sicherheits-, Schutz- und Signalgeräte sowie -ausrüstung; Software; Mobile Apps; Algorithmen [Software]; Software zur Einbindung von künstlicher Intelligenz und maschinellem Lernen im Bereich von Big Data; Steuer- und Regelgeräte; Steuerungen für Ventile und Armaturen; thermostatisch geregelte Ventile; Zubehör, angepasste Gehäuse und Bestandteile, Einzel- sowie Ersatzteile zu vorgenannten Waren, soweit in Klasse 9 enthalten
11 Ab- und Überlaufarmaturen für Badewannen; Ab- und Überlaufarmaturen für Duschen; Ab- und Überlaufarmaturen für Waschbecken; Abflussrohre für sanitäre Anlagen; Ab- und Überlaufgarnituren für Waschbecken und Badewannen; Absperrventile für die Wasser- und Gasregulierung; Anlagen, Geräte, Apparate und Instrumente zur Reinigung, Filtration und Aufbereitung von Wasser; Anlagen, Geräte und Einrichtungen für die Wasserversorgung und Abfuhr von Abwasser und Regenwasser; Anlagen, Instrumente und Geräte für die Wassererwärmung und zur Wasserkühlung; Anlagen für sanitäre Zwecke; Apparate für die Lieferung von Wasser für sanitäre Zwecke; Apparate für die Wasserversorgung; Armaturen aus Metall [ausgenommen als Maschinenteile]; Armaturen für die Wasserführung, -verteilung, -steuerung und -regelung; Armaturen für sanitäre Zwecke; Ab- und Zulaufarmaturen; Armaturen für Bidet-, Urinal- und Klosettanlagen; Betätigungsplatten für WC-Spülungen und Urinale [nicht aus Metall]; Betätigungsplatten für WC-Spülungen und Urinale aus Metall; Betätigungsplatten mit integrierter automatischer Auslösung zur Spülung von WC- und Urinalanlagen; Brausenköpfe; Brausegarnituren; Dampfbäder, Saunen und Badeeinrichtungen [Wellness]; Duschrinnen und Duschboards [Armaturen für den Wasserabfluss]; Ein- und Anbauleuchten; Einhebel- und Zweihebelarmaturen; Filter für Wasserleitungen; Filter und Filtergeräte zur Verwendung mit Wasserversorgungsgeräten; Ablaufgarnituren für Fußböden; Fußbodenheizungen; Geräte zur Regelung des Gas- und Wasserdurchflusses; Handbrausen; Heiz-, Kühl-, Dampferzeugungs-, Sanitär- und Wasserleitungsgeräte und -anlagen; Trinkwasserversorgungsanlagen und Abwasserleitungsanlagen; Kopfbrausen; Lüftungs- und Wasserleitungsgeräte sowie sanitäre Anlagen, insbesondere für Bäder und Toiletten; Mischbatterien; Mundstücke für Wasserhähne [Perlstrahler]; Regelungs- und Sicherheitszubehör für Wasser- und Gasanlagen; Sanitär- und Badezimmerinstallationen sowie Sanitärarmaturen; Sanitärarmaturen; WC´s; Sanitäre WC-Deckel; Griffe für WC-Sitze; Sanitäre Installationen und Einrichtungen, Wasserversorgungsanlagen; Sanitäre Installationen in Form von Vorwandelementen; Schwallbrausen; Schwimmerventile als Teile von sanitären Anlagen; Sicherheitsarmaturen für Wasser- und Gasleitungen; Spülkästen; Spülkästen, Spülsysteme und Spülstationen für Heiz-, Kühl-, Dampferzeugungs-, Sanitär- und Wasserleitungsgeräte und -anlagen sowie Trink- und Brauchwasseranlagen; Spülauslösungen als mechanische Teile von Toilettenspülungen; Strahlregler [Düsen] für Armaturen, für Wassergeräte sowie für Wasserleitungen; Toiletten [WC]; Toilettenablagen als Teile von Toiletten und WC-Drückerplatten aus Kunststoff und Holz; Toilettenablagen als Teile von Toiletten und WC-Drückerplatten aus Metall; Toilettenschüsseln [WC]; Toilettensitze [WC]; Toilettenspülungen; Trinkwasserkühler; Trinkwassererwärmer; Ventile und Armaturen als Teile von Heiz-, Kühl-, Dampferzeugungs-, Sanitär- und Wasserleitungsgeräte und -anlagen sowie Trink- und Brauchwasseranlagen; Wärmepumpen; Wärmetauscher; Waschtische als Waschbecken; Waschtischunterschränke mit Waschbecken [angeschlossen an die Wasserversorgung]; Wasserfilter, Wasserfiltergeräte, Wasserfilterapparate, Wasserfilteranlagen sowie aus diesen zusammengesetzte Systeme; Wasserkästen für Toilettenspülungen; Wasserleitungsgeräte; Wasserreinigungs-, entsalzungs- und -aufbereitungsanlagen; Armaturen für Waschtische; WCs sowie deren Teile und Zubehör, soweit in Klasse 11 enthalten; Zubehör, angepasste Gehäuse und Bestandteile, Einzel- sowie Ersatzteile zu vorgenannten Waren, soweit in Klasse 11 enthalten; Montageelemente [nicht aus Metall] als Teile von sanitären Anlagen zur Verwendung bei Toilettenspülungen; Montageelemente [nicht aus Metall] als Teile von sanitären Anlagen
19 Baumaterialien [nicht aus Metall]; Baumaterialen und Bauelemente aus Holz und Holzimitaten; Baumaterialen und Bauelemente aus Kunststoff; Baumaterialien und Bauelemente aus Pech, Teer, Bitumen oder Asphalt; Baumaterialien und Bauelemente aus Sand, Stein, Fels, Ton, Mineralien und Beton; Bauten und transportable Bauten [nicht aus Metall]; Filtrierende Rohre [nicht aus Metall]; Gerüste [nicht aus Metall]; Gitter und Roste [nicht aus Metall] für Ableitung von Abwasser und Regenwasser; Hartrohre und Ventile hierfür [nicht aus Metall]; Rohre, Schutzrohre und Leitungen [nicht aus Metall] für Bauzwecke und nicht flexibel; Rohre [nicht aus Metall] für Bauzwecke, insbesondere für Hausabflusssysteme; Rohrbelüfter [Ventil], nicht aus Metall; Vorgefertigte Bauelemente [nicht aus Metall] für die Vor-Ort-Montage; Vorgefertigte Wände [nicht aus Metall]; Vorwand- und Hinterwandkonstruktionen [nicht aus Metall] für Heiz-, Kühl-, Dampferzeugungs-, Sanitär- und Wasserleitungsgeräte und -anlagen sowie Trink- und Brauchwasseranlagen; Wasserrohre und Rohrverbindungen, Rinnen, Leitungen und Siphons [nicht aus Metall] für die Abfuhr von Abwasser und Regenwasser; Gitter und Roste aus Kunststoff für Wasserversorgung, und Abfuhr von Abwässern und Regenwasser, insbesondere sämtliche Waren aus Holz, Metall, Glas, Keramik oder Kunststoff; Zubehör, angepasste Gehäuse und Bestandteile, Einzel- sowie Ersatzteile zu vorgenannten Waren, soweit in Klasse 19 enthalten; Fußbodenentwässerungskanäle und -leitungen nicht aus Metall, sowie Teile dafür, soweit in Klasse 19 enthalten
20 Anbau- und Einbaumöbel; Badezimmermöbel; Befestigungsmaterial [nicht aus Metall]; Befestigungsmaterial, -verbindungsteile und -halter für Kabel oder Leitungen [nicht aus Metall]; Befestigungsmaterial, -verbindungsteile und -halter für Rohre [nicht aus Metall]; Einrichtungsgegenstände für Bäder, nämlich Spiegelschränke, Badestühle, Kosmetikspiegel, Beleuchtungsspiegel; Formkörper aus Kunststoff, nämlich Behälter und Kästen, insbesondere für Aufputzspülkästen und Vorwandsanitärsysteme; Klappenventile aus Kunststoff für Leitungen und Rohre; Möbel; Rahmen; Spiegel [versilbertes Glas]; Ventile [nicht aus Metall]; Ventile und Ventilklappen aus Kunststoff für Wasserversorgung, und Abfuhr von Abwässern und Regenwasser, insbesondere sämtliche Waren aus Holz, Metall, Glas, Keramik oder Kunststoff; Zubehör, angepasste Gehäuse und Bestandteile, Einzel- sowie Ersatzteile zu vorgenannten Waren, soweit in Klasse 20 enthalten
21 Badezimmer- und Waschraumzubehörteile, nämlich Ablagekonsolen, Handtuchhalter, Seifenhalter, Seifenschalen, Seifenspenderflaschen, Toilettenpapier- und Reinigungsgerätehalter, Zahnputzbecherhalter; Behälter und nicht elektrische Geräte für Haushalt und Küchen; Glaswaren, Porzellan- und Steingutwaren, soweit in Klasse 21 enthalten; Luftbeduftungsvorrichtungen; Mülleimer; Reinigungsutensilien für Toiletten und Badezimmer, insbesondere aus Holz, Metall, Glas, Keramik oder Kunststoff; Zubehör, angepasste Gehäuse und Bestandteile, Einzel- sowie Ersatzteile zu vorgenannten Waren, soweit in Klasse 21 enthalten
38 Bereitstellung des Zugriffs auf Onlineplattformen, Onlineforen sowie Online-Datenbanken; Bereitstellung des Zugangs zu einer Internetplattform für die Fernverwaltung zur Installation, Konfiguration, Steuerung, Verwaltung, Überwachung der haustechnischen Funktionen und Anwendungen für Heiz-, Kühl-, Dampferzeugungs-, Sanitär- Filter und Wasserleitungsgeräten und -anlagen sowie Trink- und Brauchwasseranlagen; Bereitstellung des Internetzugangs zu Steuerungs- und Verwaltungssystemen in Wohnräumen und/oder Gebäuden; Bereitstellung des Internetzugangs zu Verwaltungsprogrammen für elektrische Stand-by-Geräte und/oder für den Verbrauch an Elektrizität, Wärme oder anderen Energiearten; Bereitstellung des Zugriffs auf Inhalte, Webseiten und Internetportale; Computerkommunikations- und Internetzugriffsdienste; Leistungen der Übertragung von Informationen, Mitteilungen und Bildern über Computer, Satelliten, Telekommunikationsnetze, Mobilfunknetze, Telematiknetze, Internetkommunikationsnetze und Funkkommunikationsbrücken; Kommunikationsdienstleistungen zwischen Computerterminals zur Automatisierung und Verwaltung von Wohnungen und Wohnausstattungen; Telekommunikationsdienstleistungen; Beratungs- und Informationsdienstleistungen zu vorgenannten Dienstleistungen
40 Kundenspezifische Fertigung von vorgefertigten Bauteilen; Kundenspezifische Fertigung von Registern und Sanitärbauwänden, insbesondere von Installationsregistern, die eine Rahmenkonstruktion in Trockenbauweise aufweisen, in der Gebäudetechnik integriert ist; Luft- und Wasserbehandlung sowie -reinigung; Beratungs- und Informationsdienstleistungen zu vorgenannten Dienstleistungen
41 Ausbildung; Bildung, Erziehung, Unterhaltung und sportliche Aktivitäten; Durchführung von Schulungen und Seminaren [auch online]; Organisation und Durchführung von Konferenzen, Ausstellungen und Wettbewerben; Veröffentlichung von Bedienungsanleitungen; Verleih, Vermietung und Verpachtung von Gegenständen in Zusammenhang mit der Erbringung der vorgenannten Dienstleistungen; Weiterbildung; Beratungs- und Informationsdienstleistungen zu vorgenannten Dienstleistungen
42 Bautechnische Planung; Designdienstleistungen; Dienstleistungen von Ingenieuren; IT-Dienstleistungen; Planung [Entwurf] von Gebäuden; Planung [Entwurf] von Badezimmern; Planung [Entwurf] von Sanitäranlagen und -einrichtungen; Prüfung, Authentifizierung und Qualitätskontrolle; Technische Beratung auf dem Gebiet der Energieeinsparung; Technische Beratung und Planung im Bereich BIM [Building Information Modeling]; Technische Beratung von Installateuren und Planern für technische Gebäudeausrüstung bei der Planung von Leitungsanlagen für Trinkwasser-, Abwasser-, Heizungs- und Gasinstallationen einschließlich Rohrnetz-, Heizlast- und Kühllastberechnung sowie bei der Planung von Vorwandinstallationen, Badgestaltung und Baddesign-Gestaltung; Technischer Entwurf und Planung von Heizanlagen, sowie Gas- Wasser- und Abwasserleitungen; technologische Dienstleistungen; Vermessungs- und Explorationsdienste; Wissenschaftliche und technologische Dienstleistungen; Technische Beratung und technische Projektplanung sowie Erstellung und Aktualisierung [Update] von Software für die vorgenannten Bereiche; Beratungs- und Informationsdienstleistungen zu vorgenannten Dienstleistungen

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
28. Februar 2024 202300303255 1aaa Eintragung, Marke eingetragen

ID: 103020231150800