SANIT Logo (DPMA, 09/12/2023)
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The German trademark SANIT was filed as Word and figurative mark on 09/12/2023 at the German Patent and Trademark Office.
It was registered as a trademark on 02/28/2024.
The current status of the mark is "Trademark registered, opposition period running".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Wavy lines or bands, zigzag lines or bands #Thick lines, bands #Two lines or bands #Several letters #Letters presenting a special form of writing #Three predominant colours
| Trademark form | Word and figurative mark |
| File reference | 3020231150800 |
| Register number | 302023115080 |
| Application date | September 12, 2023 |
| Publication date | March 28, 2024 |
| Entry date | February 28, 2024 |
| Start of opposition period | March 28, 2024 |
| End of the opposition period | June 28, 2024 |
| Expiration date | September 12, 2033 |
Trademark owner
07607 Eisenberg
DE
Trademark representatives
04109 Leipzig
DE
goods and services
6
Abflussrinnen aus Metall; Abflussrohre aus Metall; Abflussschächte aus Metall; Abflussstopfen aus Metall; Ableitrohre aus Metall für Gebäude; Abzweigrohre aus Metall; Adapter aus Metall für Rohre; Badekabinen aus Metall; Baumaterialien und Bauelemente aus Metall; Entlüftungsdeckel aus Metall für Ventilations- und Klimatisierungsrohrleitungen; Entlüftungsschächte aus Metall für Gebäude; Entwässerungsprofile aus Metall; Entwässerungsrohre aus Metall; Flansche aus Metall; Flanschrohre aus Metall; Flaschenverschlüsse aus Metall; Gewinderinge aus Metall; Gitter und Roste aus Metall für Ableitung von Abwasser und Regenwasser; Kanalisationsrohre aus Metall; Kanalrohre aus Metall; Kupplungen und Fittings aus Metall für Leitungen und Rohre von Wasserleitungs-, Bade-, Abortanlagen sowie sanitären Anlagen; Leitungen, Rohre und Schläuche sowie Zubehör hierfür, einschließlich Ventile, aus Metall, insbesondere für Sanitärsysteme; Lüftungskanäle aus Metall; Befestigungsteile aus Metall für Leitungen; Metallverschlüsse zur Verhinderung von Gasverlust und Wasserverlust; Kleineisenwaren; Muttern, Bolzen und Befestigungsmaterial aus Metall; Reduzierstücke aus Metall für Rohre und Rohrleitungen; Regelventile aus Metall [ausgenommen Maschinenteile]; Rohre aus Metall; Rohrleitungen aus Metall; Rohrbelüfter [Ventil, ausgenommen Maschinenteile], aus Metall; Rohrkrümmer aus Metall; Rohrflansche aus Metall; Rohrmuffen aus Metall; Rohrschellen aus Metall; Verbindungen und Befestigungsteile aus Metall für Rohre; Rohrverbindungsstücke aus Metall; Sperrventile aus Metall [ausgenommen Maschinenteile]; Transportfähige Metallkonstruktionen; Transportierbare Bauten aus Metall; Ventile oder Schieber [ausgenommen als Maschinenteile], aus Metall; Ventile aus Metall für Wasserleitungen; Ventilklappen aus Metall für Wasserleitungen; Vorgefertigte Metallbauelemente; Vorgefertigte Baukomponenten aus Metall; Vorwand- und Hinterwandkonstruktionen aus Metall für Heiz-, Kühl-, Dampferzeugungs-, Sanitär- und Wasserleitungsgeräte und -anlagen sowie Trink- und Brauchwasseranlagen; Wandhalterungen aus Metall für Rohre und Leitungen; Wasserrohre und Rohrverbindungen, Rinnen, Leitungen und Siphons aus Metall für Abfuhr von Abwasser und Regenwasser; Verschlusskappen aus Metall; Wasserleitungen aus Metall; Zubehör, angepasste Gehäuse und Bestandteile, Einzel- sowie Ersatzteile zu vorgenannten Waren, soweit in Klasse 6 enthalten
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Apparate, Instrumente und Kabel für Elektrizität; Apparate und Instrumente zum Akkumulieren und Speichern von Elektrizität; Apparate und Instrumente zum Regeln von Elektrizität; Apparate zum Messen, Dosieren, Kontrollieren, Überwachen und Steuern des Gas- oder Flüssigkeitsdurchflusses; Armaturen aus Metall, nämlich Vorrichtungen in Rohrleitungssystemen, die die physikalischen Eigenschaften des transportierten Mediums regeln oder messen [ausgenommen Maschinenteile]; Bespielte Medien; Controller, Sensoren und Fernbedienungen für Heiz-, Kühl-, Dampferzeugungs-, Sanitär- und Wasserleitungsgeräte und -anlagen sowie Trink- und Brauchwasseranlagen; Datenbanken, insbesondere digitale Datenbanken; Druckregler für Gas- und Wasserleitungen; Elektrische Akkumulatoren; Elektrische Batterien; Elektrische und elektronische Bauteile; Elektrische und elektronische Geräte zur Steuerung von Heiz-, Kühl-, Dampferzeugungs-, Sanitär- und Wasserleitungsgeräte und -anlagen sowie Trink- und Brauchwasseranlagen; Elektrische Ventile; Elektroinstallationsmaterialien, nämlich Stromkabel, Netzwerkkabel, Widerstände sowie Gehäuse für elektrische Schalter und Steckverbindungen; Netzteile; Datenkommunikationsgeräte als elektronische Schnittstellen zum Verbinden der internen Gebäudetechnik; elektronische Standortverfolgungsgeräte und -instrumente; Elektronisch gesteuerte Ventile; Gasdurchflusswächter; Herunterladbare und aufgezeichnete Daten; Kabel; elektrische Leitungen; Stecker; Interfaces [Schnittstellengeräte oder -programme für Computer]; Elektrische und elektronische Verbinder; Schalter; Schutzschalter; Widerstände; Netzteile; Ladegeräte für elektrische Akkumulatoren; Magnetgesteuerte Ventile; Mess-, Erkennungs-, Überwachungs- und Kontrollgeräte; Ortungsgeräte; Regel-, Mess-, Prüf-, Erkennungs- Steuerungs- und Überwachungsinstrumente, -vorrichtungen sowie -regler; Sensoren, Detektoren sowie Überwachungsinstrumente und -apparate; Sensoren; Sicherungs-, Sicherheits-, Schutz- und Signalgeräte sowie -ausrüstung; Software; Mobile Apps; Algorithmen [Software]; Software zur Einbindung von künstlicher Intelligenz und maschinellem Lernen im Bereich von Big Data; Steuer- und Regelgeräte; Steuerungen für Ventile und Armaturen; thermostatisch geregelte Ventile; Zubehör, angepasste Gehäuse und Bestandteile, Einzel- sowie Ersatzteile zu vorgenannten Waren, soweit in Klasse 9 enthalten
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Ab- und Überlaufarmaturen für Badewannen; Ab- und Überlaufarmaturen für Duschen; Ab- und Überlaufarmaturen für Waschbecken; Abflussrohre für sanitäre Anlagen; Ab- und Überlaufgarnituren für Waschbecken und Badewannen; Absperrventile für die Wasser- und Gasregulierung; Anlagen, Geräte, Apparate und Instrumente zur Reinigung, Filtration und Aufbereitung von Wasser; Anlagen, Geräte und Einrichtungen für die Wasserversorgung und Abfuhr von Abwasser und Regenwasser; Anlagen, Instrumente und Geräte für die Wassererwärmung und zur Wasserkühlung; Anlagen für sanitäre Zwecke; Apparate für die Lieferung von Wasser für sanitäre Zwecke; Apparate für die Wasserversorgung; Armaturen aus Metall [ausgenommen als Maschinenteile]; Armaturen für die Wasserführung, -verteilung, -steuerung und -regelung; Armaturen für sanitäre Zwecke; Ab- und Zulaufarmaturen; Armaturen für Bidet-, Urinal- und Klosettanlagen; Betätigungsplatten für WC-Spülungen und Urinale [nicht aus Metall]; Betätigungsplatten für WC-Spülungen und Urinale aus Metall; Betätigungsplatten mit integrierter automatischer Auslösung zur Spülung von WC- und Urinalanlagen; Brausenköpfe; Brausegarnituren; Dampfbäder, Saunen und Badeeinrichtungen [Wellness]; Duschrinnen und Duschboards [Armaturen für den Wasserabfluss]; Ein- und Anbauleuchten; Einhebel- und Zweihebelarmaturen; Filter für Wasserleitungen; Filter und Filtergeräte zur Verwendung mit Wasserversorgungsgeräten; Ablaufgarnituren für Fußböden; Fußbodenheizungen; Geräte zur Regelung des Gas- und Wasserdurchflusses; Handbrausen; Heiz-, Kühl-, Dampferzeugungs-, Sanitär- und Wasserleitungsgeräte und -anlagen; Trinkwasserversorgungsanlagen und Abwasserleitungsanlagen; Kopfbrausen; Lüftungs- und Wasserleitungsgeräte sowie sanitäre Anlagen, insbesondere für Bäder und Toiletten; Mischbatterien; Mundstücke für Wasserhähne [Perlstrahler]; Regelungs- und Sicherheitszubehör für Wasser- und Gasanlagen; Sanitär- und Badezimmerinstallationen sowie Sanitärarmaturen; Sanitärarmaturen; WC´s; Sanitäre WC-Deckel; Griffe für WC-Sitze; Sanitäre Installationen und Einrichtungen, Wasserversorgungsanlagen; Sanitäre Installationen in Form von Vorwandelementen; Schwallbrausen; Schwimmerventile als Teile von sanitären Anlagen; Sicherheitsarmaturen für Wasser- und Gasleitungen; Spülkästen; Spülkästen, Spülsysteme und Spülstationen für Heiz-, Kühl-, Dampferzeugungs-, Sanitär- und Wasserleitungsgeräte und -anlagen sowie Trink- und Brauchwasseranlagen; Spülauslösungen als mechanische Teile von Toilettenspülungen; Strahlregler [Düsen] für Armaturen, für Wassergeräte sowie für Wasserleitungen; Toiletten [WC]; Toilettenablagen als Teile von Toiletten und WC-Drückerplatten aus Kunststoff und Holz; Toilettenablagen als Teile von Toiletten und WC-Drückerplatten aus Metall; Toilettenschüsseln [WC]; Toilettensitze [WC]; Toilettenspülungen; Trinkwasserkühler; Trinkwassererwärmer; Ventile und Armaturen als Teile von Heiz-, Kühl-, Dampferzeugungs-, Sanitär- und Wasserleitungsgeräte und -anlagen sowie Trink- und Brauchwasseranlagen; Wärmepumpen; Wärmetauscher; Waschtische als Waschbecken; Waschtischunterschränke mit Waschbecken [angeschlossen an die Wasserversorgung]; Wasserfilter, Wasserfiltergeräte, Wasserfilterapparate, Wasserfilteranlagen sowie aus diesen zusammengesetzte Systeme; Wasserkästen für Toilettenspülungen; Wasserleitungsgeräte; Wasserreinigungs-, entsalzungs- und -aufbereitungsanlagen; Armaturen für Waschtische; WCs sowie deren Teile und Zubehör, soweit in Klasse 11 enthalten; Zubehör, angepasste Gehäuse und Bestandteile, Einzel- sowie Ersatzteile zu vorgenannten Waren, soweit in Klasse 11 enthalten; Montageelemente [nicht aus Metall] als Teile von sanitären Anlagen zur Verwendung bei Toilettenspülungen; Montageelemente [nicht aus Metall] als Teile von sanitären Anlagen
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Baumaterialien [nicht aus Metall]; Baumaterialen und Bauelemente aus Holz und Holzimitaten; Baumaterialen und Bauelemente aus Kunststoff; Baumaterialien und Bauelemente aus Pech, Teer, Bitumen oder Asphalt; Baumaterialien und Bauelemente aus Sand, Stein, Fels, Ton, Mineralien und Beton; Bauten und transportable Bauten [nicht aus Metall]; Filtrierende Rohre [nicht aus Metall]; Gerüste [nicht aus Metall]; Gitter und Roste [nicht aus Metall] für Ableitung von Abwasser und Regenwasser; Hartrohre und Ventile hierfür [nicht aus Metall]; Rohre, Schutzrohre und Leitungen [nicht aus Metall] für Bauzwecke und nicht flexibel; Rohre [nicht aus Metall] für Bauzwecke, insbesondere für Hausabflusssysteme; Rohrbelüfter [Ventil], nicht aus Metall; Vorgefertigte Bauelemente [nicht aus Metall] für die Vor-Ort-Montage; Vorgefertigte Wände [nicht aus Metall]; Vorwand- und Hinterwandkonstruktionen [nicht aus Metall] für Heiz-, Kühl-, Dampferzeugungs-, Sanitär- und Wasserleitungsgeräte und -anlagen sowie Trink- und Brauchwasseranlagen; Wasserrohre und Rohrverbindungen, Rinnen, Leitungen und Siphons [nicht aus Metall] für die Abfuhr von Abwasser und Regenwasser; Gitter und Roste aus Kunststoff für Wasserversorgung, und Abfuhr von Abwässern und Regenwasser, insbesondere sämtliche Waren aus Holz, Metall, Glas, Keramik oder Kunststoff; Zubehör, angepasste Gehäuse und Bestandteile, Einzel- sowie Ersatzteile zu vorgenannten Waren, soweit in Klasse 19 enthalten; Fußbodenentwässerungskanäle und -leitungen nicht aus Metall, sowie Teile dafür, soweit in Klasse 19 enthalten
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Anbau- und Einbaumöbel; Badezimmermöbel; Befestigungsmaterial [nicht aus Metall]; Befestigungsmaterial, -verbindungsteile und -halter für Kabel oder Leitungen [nicht aus Metall]; Befestigungsmaterial, -verbindungsteile und -halter für Rohre [nicht aus Metall]; Einrichtungsgegenstände für Bäder, nämlich Spiegelschränke, Badestühle, Kosmetikspiegel, Beleuchtungsspiegel; Formkörper aus Kunststoff, nämlich Behälter und Kästen, insbesondere für Aufputzspülkästen und Vorwandsanitärsysteme; Klappenventile aus Kunststoff für Leitungen und Rohre; Möbel; Rahmen; Spiegel [versilbertes Glas]; Ventile [nicht aus Metall]; Ventile und Ventilklappen aus Kunststoff für Wasserversorgung, und Abfuhr von Abwässern und Regenwasser, insbesondere sämtliche Waren aus Holz, Metall, Glas, Keramik oder Kunststoff; Zubehör, angepasste Gehäuse und Bestandteile, Einzel- sowie Ersatzteile zu vorgenannten Waren, soweit in Klasse 20 enthalten
21
Badezimmer- und Waschraumzubehörteile, nämlich Ablagekonsolen, Handtuchhalter, Seifenhalter, Seifenschalen, Seifenspenderflaschen, Toilettenpapier- und Reinigungsgerätehalter, Zahnputzbecherhalter; Behälter und nicht elektrische Geräte für Haushalt und Küchen; Glaswaren, Porzellan- und Steingutwaren, soweit in Klasse 21 enthalten; Luftbeduftungsvorrichtungen; Mülleimer; Reinigungsutensilien für Toiletten und Badezimmer, insbesondere aus Holz, Metall, Glas, Keramik oder Kunststoff; Zubehör, angepasste Gehäuse und Bestandteile, Einzel- sowie Ersatzteile zu vorgenannten Waren, soweit in Klasse 21 enthalten
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Bereitstellung des Zugriffs auf Onlineplattformen, Onlineforen sowie Online-Datenbanken; Bereitstellung des Zugangs zu einer Internetplattform für die Fernverwaltung zur Installation, Konfiguration, Steuerung, Verwaltung, Überwachung der haustechnischen Funktionen und Anwendungen für Heiz-, Kühl-, Dampferzeugungs-, Sanitär- Filter und Wasserleitungsgeräten und -anlagen sowie Trink- und Brauchwasseranlagen; Bereitstellung des Internetzugangs zu Steuerungs- und Verwaltungssystemen in Wohnräumen und/oder Gebäuden; Bereitstellung des Internetzugangs zu Verwaltungsprogrammen für elektrische Stand-by-Geräte und/oder für den Verbrauch an Elektrizität, Wärme oder anderen Energiearten; Bereitstellung des Zugriffs auf Inhalte, Webseiten und Internetportale; Computerkommunikations- und Internetzugriffsdienste; Leistungen der Übertragung von Informationen, Mitteilungen und Bildern über Computer, Satelliten, Telekommunikationsnetze, Mobilfunknetze, Telematiknetze, Internetkommunikationsnetze und Funkkommunikationsbrücken; Kommunikationsdienstleistungen zwischen Computerterminals zur Automatisierung und Verwaltung von Wohnungen und Wohnausstattungen; Telekommunikationsdienstleistungen; Beratungs- und Informationsdienstleistungen zu vorgenannten Dienstleistungen
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Kundenspezifische Fertigung von vorgefertigten Bauteilen; Kundenspezifische Fertigung von Registern und Sanitärbauwänden, insbesondere von Installationsregistern, die eine Rahmenkonstruktion in Trockenbauweise aufweisen, in der Gebäudetechnik integriert ist; Luft- und Wasserbehandlung sowie -reinigung; Beratungs- und Informationsdienstleistungen zu vorgenannten Dienstleistungen
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Ausbildung; Bildung, Erziehung, Unterhaltung und sportliche Aktivitäten; Durchführung von Schulungen und Seminaren [auch online]; Organisation und Durchführung von Konferenzen, Ausstellungen und Wettbewerben; Veröffentlichung von Bedienungsanleitungen; Verleih, Vermietung und Verpachtung von Gegenständen in Zusammenhang mit der Erbringung der vorgenannten Dienstleistungen; Weiterbildung; Beratungs- und Informationsdienstleistungen zu vorgenannten Dienstleistungen
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Bautechnische Planung; Designdienstleistungen; Dienstleistungen von Ingenieuren; IT-Dienstleistungen; Planung [Entwurf] von Gebäuden; Planung [Entwurf] von Badezimmern; Planung [Entwurf] von Sanitäranlagen und -einrichtungen; Prüfung, Authentifizierung und Qualitätskontrolle; Technische Beratung auf dem Gebiet der Energieeinsparung; Technische Beratung und Planung im Bereich BIM [Building Information Modeling]; Technische Beratung von Installateuren und Planern für technische Gebäudeausrüstung bei der Planung von Leitungsanlagen für Trinkwasser-, Abwasser-, Heizungs- und Gasinstallationen einschließlich Rohrnetz-, Heizlast- und Kühllastberechnung sowie bei der Planung von Vorwandinstallationen, Badgestaltung und Baddesign-Gestaltung; Technischer Entwurf und Planung von Heizanlagen, sowie Gas- Wasser- und Abwasserleitungen; technologische Dienstleistungen; Vermessungs- und Explorationsdienste; Wissenschaftliche und technologische Dienstleistungen; Technische Beratung und technische Projektplanung sowie Erstellung und Aktualisierung [Update] von Software für die vorgenannten Bereiche; Beratungs- und Informationsdienstleistungen zu vorgenannten Dienstleistungen
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Trademark history
| Date | Document number | Area | Entry |
|---|---|---|---|
| February 28, 2024 | 202300303255 | 1aaa | Registration, Marke eingetragen |
ID: 103020231150800