S & M Logo (DPMA, 14.07.2023)
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Die Deutsche Marke S & M wurde als Wort-Bildmarke am 14.07.2023 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 10.10.2023 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Andere Zeichen, Notationen oder Symbole, º (temp), #, Strichcodes #Dreiecke mit dunklen Flächen oder Teilen von Flächen #Mehrere Dreiecke, nebeneinander liegend, verbunden oder sich überschneidend #Briefe, die eine besondere Form des Schreibens darstellen #Schwarz #Weiß, grau, silber #Rot, rosa, orange
| Markenform | Wort-Bildmarke |
| Aktenzeichen | 3020231115509 |
| Registernummer | 302023111550 |
| Anmeldedatum | 14. Juli 2023 |
| Veröffentlichungsdatum | 10. November 2023 |
| Eintragungsdatum | 10. Oktober 2023 |
| Beginn Widerspruchsfrist | 10. November 2023 |
| Ende Widerspruchsfrist | 12. Februar 2024 |
| Ablaufdatum | 14. Juli 2033 |
Markeninhaber
45711 Datteln
DE
Markenvertreter
30159 Hannover
DE
Waren und Dienstleistungen
2
Farbstoffe für Textilien; Druckpigmente für Textilien; Tinten zum Färben von Textilien
24
Wasserdampfdurchlässige Textilien; Vliesstoffe [Textilien]; Wabenstoffe [Textilien]; Wandbehänge aus Textilien; Textilien für Schuhwaren; Steppdecken aus Textilien; Futterstoffe aus Textilien; Tischwäsche aus Textilien; Textilien als Fensterbekleidungen; Textilien für Rollos; Textilien zur Herstellung von Kopftüchern und Jaschmaks; Textilien [Stoffe] mit einer feuerfesten Oberfläche; Gardinen aus Textilien oder aus Kunststoff; Gardinenhalter oder Raffhalter aus Textilien; Textilien zum Einpacken von Lebensmitteln; Wasserundurchlässige, aber feuchtigkeitsdurchlässige Textilien [Stoffe]; Textilien mit einer flammenbeständigen Appretur; Textilien zur Herstellung von Schiffssegeln; Handtücher [Textilien], angepasst für Handtuchspender; Textilien für den Digitaldruck; Stoffe für Anzüge [Textilien]; Filtermaterialien aus Textilien; Wandplaketten aus Textilien; Wasserdampfdurchlässige Textilien [Stoffe]; Möbelüberzüge aus Textilien; Gewebte Textilien [Stoffe] mit schützenden Eigenschaften vor elektromagnetischer Strahlung; Nicht angepasste Möbelüberzüge aus Textilien und Kunststoffen
35
Vermittlung von Verträgen für den Kauf und Verkauf von Waren; Vermittlung von Verträgen über den Kauf und Verkauf von Waren; Vermittlung von Verträgen über den An- und Verkauf von Waren; Verhandlung von Verträgen in Bezug auf den Kauf und Verkauf von Waren; Vermittlung von Verträgen für den Kauf und Verkauf von Waren und Dienstleistungen; Vermittlung von Verträgen, für Dritte, über den Kauf und Verkauf von Waren und Dienstleistungen
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 10. März 2024 | 202300335845 | 2a | Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen |
| 10. Oktober 2023 | 202300237201 | 1aaa | Eintragung, Marke eingetragen |
ID: 103020231115509