302023106911

DPMA DPMA 2023 Marke eingetragen

Schützen Sie diese Marke vor Nachahmern!

Mit unserer Markenüberwachung werden Sie automatisch per E-Mail über Nachahmer und Trittbrettfahrer benachrichtigt.

Die Deutsche Marke 302023106911 wurde als Bildmarke am 02.05.2023 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 27.07.2023 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".

Logodesign (Wiener Klassifikation)

#Andere geometrische Körper #Gekrümmte Linien oder Bänder (außer A 26.11.13) #Dicke Linien, Bänder #Eine Linie oder ein Band

Markendetails Letztes Update: 04. Januar 2024

Markenform Bildmarke
Aktenzeichen 3020231069116
Registernummer 302023106911
Anmeldedatum 02. Mai 2023
Veröffentlichungsdatum 01. September 2023
Eintragungsdatum 27. Juli 2023
Beginn Widerspruchsfrist 01. September 2023
Ende Widerspruchsfrist 01. Dezember 2023
Ablaufdatum 02. Mai 2033

Markeninhaber


01640 Coswig
DE

Waren und Dienstleistungen

6 Unedle Metalle und deren Legierungen; Baumaterialien aus Metall; Schienenbaumaterial aus Metall; Schlosserwaren und Kleineisenwaren; Waren aus Metall, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind, nämlich Gießereiformen aus Metall, Bänder aus Metall, Behälter aus Metall, Stahlbleche, Blei [roh oder teilweise bearbeitet]; Guss [roh oder teilweise bearbeitet]
7 Maschinenteile, nämlich Maschinengehäuse, Maschinenkessel, Maschinenräder, Maschinenständer, Maschinentische, Maschinenwellen, Zahnräder, Antriebswellen, Absperrventile; Maschinen für Verbrennungsanlagen, insbesondere Fördereinrichtungen in Form von Rollen-, Ketten-, Band- und Vibrationsförderern für Brennstoffe und Asche; von vorstehenden Waren ausgenommen sind maschinell betriebene Werkzeuge, insbesondere Werkzeuge für Werkzeugmaschinen, spanabhebende Werkzeuge mit fest verbundenen oder auswechselbaren Schneiden aus harten Schneidstoffen, wie Reibwerkzeuge und mit Reibwerkzeugen kombinierte Bohr-, Ausbohr-, Senk- und Entgratwerkzeuge, Reibwerkzeuge mit festen und einstellbaren Durchmessern; Werkzeugaufnahmen bzw. -adapter, nämlich Spindelvorsatzflansche, Kegelschäfte, Spannfutter, Verlängerungsteile und Reduzierstücke für Werkzeuge, Ausrichthalter mit einstellbarer Konzentrizität, Pendelhalter zum Flucht- und Winkelausgleich [Maschinenteile]; Schneideeinsätze, Wendeschneidplatten, Schneidringe und Schneidköpfe aus harten Schneidstoffen, Teile hierfür wie Bolzen, Klemmen und Schrauben [Maschinenteile]; Vorrichtungen an Maschinen zum Montieren, Messen und Einstellen von Reibwerkzeugen und deren Schneiden; Maschinelle Werkzeuge zum Nachschleifen bzw. Nachschärfen der Reibwerkzeuge, Schneiden, Schneidringe und Einwegköpfe
11 Verbrennungsöfen; Verbrennungsanlagen für Müll und fossile Brennstoffe, im Wesentlichen bestehend aus einer Zuführung, einem Rost und einem Verbrennungskessel für den Müll und/oder die Brennstoffe sowie ggf. aus einer Abführung für Asche und Schlacke und Abgasreinigungsapparaten; Wasseraufbereitungsanlagen, im Wesentlichen bestehend aus Wasseraufbereitungsapparaten bzw. Behältern und ggf. aus Wasserverdampfungsapparaten mit Dampf- und Rückstandsaufbereitungsapparaten

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
01. Januar 2024 202300248555 2a Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen
27. Juli 2023 202300158325 1aaa Eintragung, Marke eingetragen

ID: 103020231069116